Öffentlicher Teil: |
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| Ö | Nachtrag: 06.02.2019 Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners | ||
| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Offene Anfragen | ||
| Ö 2.1.1 | Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1879/2017 | |
| Ö 2.1.2 | Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1801/2018 | |
| Ö 2.1.3 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?"
Beschluss: Kenntnis genommen | AN/1805/2018 | |
| Ö 2.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 2.2.1 | Nachtrag: 04.02.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen – wie ist der Umsetzungsstand?" Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | AN/0169/2019 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen"
Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1802/2018 | |
| Ö | Kommunale Handlungsspielräume nutzen - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Städte stärken –Wohnen.Bezahlbar.Machen"
Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 18.12.2019 Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1853/2018 | |
| Ö 3.2 | Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsnot bekämpfen – Kleinwohnungen mit reiner Nordlage erlauben!"
Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0078/2019 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 4.2.1 | Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation Beschluss: geändert beschlossen | 1250/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 4.2.1 Parkstadt Süd Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/1061/2018 | |
| Ö 4.2.2 | Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3880/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/0192/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018 Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage | AN/0188/2019 | |
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 5.1 | Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 3485/2018 | |
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2423/2018 | |
| Ö 6.2 | Trinkbrunnen für Köln
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Beschluss: geändert beschlossen | 3100/2018 | |
| Ö 6.3 | Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Beschluss: ungeändert beschlossen | 3777/2018 | |
| Ö 6.4 | Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 3789/2018 | |
| Ö 6.5 | Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Beschluss: zurückgestellt | 3677/2018 | |
| Ö 6.6 | Verkehrsführungskonzept Altstadt
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 2835/2016/2 | |
| Ö 6.7 | Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe
Beschluss: geändert beschlossen | 1524/2018 | |
| Ö 6.8 | Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Beschluss: zurückgestellt | 3860/2018 | |
| Ö 6.9 | Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen | 4271/2018 | |
| Ö 6.10 | Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln
Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 0149/2019 | |
| Ö 6.11 | Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“
Beschluss: ungeändert beschlossen | 0020/2019 | |
| Ö 6.12 | Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"
Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien | 4249/2018 | |
| Ö 6.13 | Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen | 3669/2018 | |
| Ö 6.14 | KölnKlimaAktiv 2022
Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 3680/2018 | |
| Ö 6.15 | Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 2783/2018 | |
| Ö 6.16 | Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 0098/2019 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 8.1 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2327/2018 | |
| Ö 8.2 | Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Die Angelegenheit wurde inder vorletzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 3222/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion vom 07.02.19 "Nördlich Colonius" 3222/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen | AN/0191/2019 | |
| Ö 8.3 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen | 3284/2018 | |
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ossendorfer Weg/Mühlenweg in Köln-Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen | 3494/2018 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen | 4234/2018 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Erbacher Weg in Köln Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen | 4259/2018 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt | 4273/2018 | |
| Ö 10.5 | Nachtrag: 31.01.2019
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 4126/2018 | |
| Ö | Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 10.5, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/0190/2019 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Einladung versehentlich unter TOP 14.1 aufgeführt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 4151/2018 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04;
Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen | 3881/2018 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 15.1 | 6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 2630/2018 | |
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Nachtrag: 05.02.2019
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.12.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Gutenbergstraße 132/Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben. Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 0136/2019 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4107/2018 | |
| Ö 17.2 | "Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5)
Beschluss: Kenntnis genommen | 4179/2018 | |
| Ö 17.3 | Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019
Beschluss: Kenntnis genommen | 0140/2019 | |
| Ö 17.4 | Planspiel des Bundes zum möglichen Instrument einer Innenentwicklungsmaßnahme
Beschluss: Kenntnis genommen | 0209/2019 | |
| Ö 17.5 | Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0195/2019 | |
| Ö 17.6 | Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 2
Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 betreffend Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0121/2019 | |
| Ö 17.7 | Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 3
Kunst an Kölner Litfaßsäulen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0306/2019 | |
| Ö 17.8 | Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2018 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0155/2019 | |
| Ö 17.9 | Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach
§ 3 Absatz 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren Modell 1 (Aushang der Pläne) betreffend der Änderung des Bebauungsplans Nummer 67420/07 nach § 13 Baugesetzbuch Arbeitstitel: Mannsfelder Straße in Köln-Rodenkirchen, 1. Änderung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3526/2018 | |
| Ö 17.10 | TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalzentrum)
hier: Ergebnisse der Wettbewerbe nach RPW 2013 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0283/2019 | |
| Ö 17.11 | Nachtrag: 06.02.2019
Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 4037/2018 | |
| Ö 17.12 | Nachtrag: 06.02.2019
Wohnungen in Nordlage Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 0391/2019 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.11.2018 | ||
| N 24.2 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2018 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld | ||
| N | Nachtrag: 04.02.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||
Sitzung
STA/0038/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:04-19:34