SessionNet | 38. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 07.02.2019

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Sitzung

STA/0038/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:04-19:34

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 06.02.2019 Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1879/2017	Linke Anfrage nach § 4
Ö 2.1.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1801/2018	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2.1.3	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1805/2018	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Nachtrag: 04.02.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen – wie ist der Umsetzungsstand?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0169/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1802/2018	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö	Kommunale Handlungsspielräume nutzen - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Städte stärken –Wohnen.Bezahlbar.Machen" Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 18.12.2019 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1853/2018	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 3.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsnot bekämpfen – Kleinwohnungen mit reiner Nordlage erlauben!" Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0078/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Parkstadt Süd, Integrierte Planung hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation Beschluss: geändert beschlossen	1250/2018	Beschlussvorlage Ausschuss +++geänderte Fassung+++ Anlage 1 Anlage 2 - Auszug BV Rodenkirchen 09.07.2018 Anlage 3 Anlage 4, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 28.01.2019 1250-2018 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 2
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 4.2.1 Parkstadt Süd Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1061/2018	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (FDP)
Ö 4.2.2	Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3880/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Grundlagenermittlung Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0192/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018 Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0188/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	3485/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Entwurf Aufgabenstellung Anlage 3 Übersicht Kosten Anlage 4 Stellungnahme Anlage 5 Nutzungskonzept Pächterin Anlage 6 Beschluss BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 7
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf) hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2423/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Niederschrift 12.11.2015 Anlage 2 Niederschrift Rat 20.12.2016 Anlage 3 Maßnahmenblatt Anlage 4 Stellungnahme RPA Anlage 5 Bedarfsprüfung Anlage 6, Auszug BV4 (Ehrenfeld) vom 28.01.2019 Anlage 7 Anlage 8 Vorentwurf Verkehrspl Anlage 9 Planung Künstler Anlage 10 Stellungnahme
Ö 6.2	Trinkbrunnen für Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Beschluss: geändert beschlossen	3100/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage1 - Zwölf Trinkbrunnen für Köln Anlage 3 Bürgeranregung Trinkbrunnen mit Vernebelungsanlage Anlage 4 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 17.12.2018 3100-2018 Anlage 5 Vorabauszug BV 9 vom 21.01.2019 Anlage 6, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 7, Auszug Beschlussprotokoll BV6 vom 24.01.2019 Anlage 8, Auszug Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 9, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.1 Trinkbrunnen Anlage10, Auszug aus der BV 3 vom 04.02.2019 Anlage 11, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 12, Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019 Anlage 13, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 07.02.2019 Anlage 14, Auszug Finanzausschuss 11.02.19
Ö 6.3	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Sammelumdruck vom 13.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 6.4	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Sammelumdruck vom 13.12.2018 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 6.5	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten. Sammelumdruck vom 07.12.2018. Beschluss: zurückgestellt	3677/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019 Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen
Ö 6.6	Verkehrsführungskonzept Altstadt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2835/2016/2	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 27.06.2018 Anlage 2 - Stellungnahme zu den Anregungen aus Stadtentwicklungsausschuss 06.07.2018 Anlage 3 - Ergebnisse Bürgerbeteiligung Anlage 4: Variante 4 Anlage 4.1 - Querschnitte Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 7 - Stellungnahme zu Nachfragen aus VA 29.01.2019
Ö 6.7	Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe Beschluss: geändert beschlossen	1524/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 RPA Zustimmung Bedarfsprüfung Anlage 2 Protokoll zum Abschlusstermin des Werkstattverfahrens Anlage 3 - Auszug aus der BV Innenstadt 24.01.2019
Ö 6.8	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Beschluss: zurückgestellt	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 6.9	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte Beschluss: ungeändert beschlossen	4271/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 6.10	Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0149/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Gutachten Sportentwicklungsplanung Köln Endfassung) Anlage zu Punkt 1.1 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Bevölkerung und Initiativen) Anlage zu Punkt 1.2 (Ergebnisse der Auftaktveranstaltung - Vorschläge der Bevölkerung zu Bewegungs- und Sportbezogenen Maßnahmen) Anlage 2 (Anlagenverzeichnis zum Sportentwicklungsplan für die Stadt Köln) Anlage zu Punkt 2.1 (Ergebnispräsentation Januar 2018 - Langversion) Anlage zu Punkt 2.1.1 (Auswertung Schulen) Anlage zu Punkt 2.1.2 (Auswertung Kindertagesstätten) Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3)) 0 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))1 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))2 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))3 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))4 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))5 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))6 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))7 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))8 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))9 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))10 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))11 Anlage zu Punkt 2.2 (Begehungsprotokolle Sportanlagen (9+3))12 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht) Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)1 Anlage zu Punkt 2.3 (Mängelliste Sportstätten aus Nutzersicht)2 Anlage zu Punkt 2.4 (Ansätze zur Verbesserung der Verwaltung aus Sicht der Vereine und Bevölkerung) Anlage zu Punkt 3.1 (Arbeitspapier zur Sportförderung im Rahmen der Sportentwicklungsplanung Stadt Köln) Anlage zu Punkt 3.2 (Werkzeug zur Optimierung der Sportstättenbelegung) Anlage 4, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 5, Auszug Sportausschuss vom 31.01.2019 Anlage 6 , Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 9, Auszug BV2 vom 25.03.2019 Anlage 10, Auszug BV 9 vom 25.03.2019 Anlage 11, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 6.11	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“ Beschluss: ungeändert beschlossen	0020/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Maßnahmenblatt - Umbau. Moderisierung und Erweiterung Bürgerhaus MüTZe Anlage 2 Maßnahmenblatt Modernisierung Kulturbunker Anlage 3 Kostenübersicht Fortschreibung ISEK Mülheim Anlage 4 Aktualisierte Programmübersicht Mülheim
Ö 6.12	Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf" Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	4249/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Kostenübersicht Mittelabfl. Fortschr. ISEK Bi We Os Anlage 3 Aktualisierte Programmübersicht 12.12.2018 Anlage 4 Karte Planung Rochusplatz Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Rochusplatz Projektbeschreibung
Ö 6.13	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	3669/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 6.14	KölnKlimaAktiv 2022 Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3680/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 KölnKlimaAktiv 2022 Anlage 2 Auszug Beschlussprotokoll FA vom 11.02.2019
Ö 6.15	Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	2783/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Finanzierung
Ö 6.16	Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	0098/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 8.1	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	2327/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 4 Rechtskräftiger Bebauungsplan 59499/03 Anlage 5 Anpassung Gewerbefläche
Ö 8.2	Städtebauliches Planungskonzept Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Zusatz: Die Angelegenheit wurde inder vorletzten Sitzung zurückgestellt. -Neufassung- Beschluss: geändert beschlossen	3222/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Weiterentwicklung des Entwurfs von Carsten Roth (08.01.2018) Anlage 3 Neue Konzeptidee DINA4 (15.08.2018)
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion vom 07.02.19 "Nördlich Colonius" 3222/2018 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0191/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8.3	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen	3284/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 Abwägungstabelle § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 4 Abwägungstabelle § 4 Abs. 1 BauGB
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Ossendorfer Weg/Mühlenweg in Köln-Bickendorf Beschluss: ungeändert beschlossen	3494/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Planungskonzept
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	4234/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Lageplan Anlage 2 Begründung Anlage 3 Auszug FNP Anlage 4 Luftbild Anlage 5 Planungskonzept
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Erbacher Weg in Köln Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	4259/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Anlage 2 B-Plan Anlage 3 FNP Anlage 4 Grundriss Anlage 5 Ansichten
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	4273/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Grundriss Anlage 5 Ansichten Beschluss BV Nippes
Ö 10.5	Nachtrag: 31.01.2019 Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen	4126/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Lageplan (2) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Rahmenplanungsbeirat 26.02.2019
Ö	Nachtrag: 07.02.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 10.5, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Zusatz: - Tischvorlage - Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0190/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06 Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Einladung versehentlich unter TOP 14.1 aufgeführt. Beschluss: ungeändert beschlossen	4151/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungsentwurf Anlage 3 Übersichtsplan
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 13.1	Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04; Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	3881/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich der 3 Aenderung Causemannstrasse Anlage 2 zeichnerische Darstellung der 3 Aenderung Causemannstrasse
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Nachtrag: 05.02.2019 Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.12.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Gutenbergstraße 132/Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben. Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	0136/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	4107/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.2	"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5) Beschluss: Kenntnis genommen	4179/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.3	Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0140/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.4	Planspiel des Bundes zum möglichen Instrument einer Innenentwicklungsmaßnahme Beschluss: Kenntnis genommen	0209/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.5	Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 1 Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0195/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand der Projekte Anlage 2 - Projekte des Stadtteil-Verfügungsfonds
Ö 17.6	Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 2 Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 betreffend Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0121/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (BV) Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.7	Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 3 Kunst an Kölner Litfaßsäulen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0306/2019	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss (1)
Ö 17.8	Gewerbeflächenbereitstellungskonzept Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2018 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0155/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Potenziale Anlage 2 Baureife in Vermarktung Anlage 3 Baureife nicht in Vermarktung
Ö 17.9	Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren Modell 1 (Aushang der Pläne) betreffend der Änderung des Bebauungsplans Nummer 67420/07 nach § 13 Baugesetzbuch Arbeitstitel: Mannsfelder Straße in Köln-Rodenkirchen, 1. Änderung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3526/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 17.10	TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalzentrum) hier: Ergebnisse der Wettbewerbe nach RPW 2013 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0283/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.11	Nachtrag: 06.02.2019 Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4037/2018	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Nachtrag: 06.02.2019 Wohnungen in Nordlage Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0391/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.11.2018
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2018
N 25	Sonstige Vorlagen
N 25.1	Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
N	Nachtrag: 04.02.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: