Sitzung
STA/0038/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:04-19:34

Öffentlicher Teil:

Ö
Nachtrag: 06.02.2019
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
 
Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1879/2017
Ö 2.1.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1801/2018
Ö 2.1.3
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1805/2018
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Nachtrag: 04.02.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen – wie ist der Umsetzungsstand?"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0169/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Ratsgruppe BUNT betreffend "Städte stärken – Wohnen.Bezahlbar.Machen"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1802/2018
Ö
Kommunale Handlungsspielräume nutzen - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend "Städte stärken –Wohnen.Bezahlbar.Machen"

Zusatz: Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 18.12.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1853/2018
Ö 3.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsnot bekämpfen – Kleinwohnungen mit reiner Nordlage erlauben!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0078/2019
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Parkstadt Süd, Integrierte Planung
hier: Ergebnis des Gesamtverfahrens Parkstadt Süd und Dokumentation

Beschluss: geändert beschlossen

1250/2018
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion Die Linke und der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 4.2.1 Parkstadt Süd

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1061/2018
Ö 4.2.2
Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3880/2018
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0192/2019
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.19 zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/0188/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

3485/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Beschluss über die Planung und Durchführung der Maßnahme "Umgestaltung des Rochusplatzes" in Köln-Bickendorf aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Bickendorf, Westend und Ossendorf)
hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Beauftragung von externen Planungsleistungen und Grundstückskosten

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2423/2018
Ö 6.2
Trinkbrunnen für Köln

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten.

Beschluss: geändert beschlossen

3100/2018
Ö 6.3
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten.
Sammelumdruck vom 13.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3777/2018
Ö 6.4
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten.
Sammelumdruck vom 13.12.2018

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3789/2018
Ö 6.5
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung ohne Votum in die nachfolgenden Gremien verwiesen. Dabei wurde um erneute Wiedervorlage vor dem Ratsbeschluss gebeten.
Sammelumdruck vom 07.12.2018.

Beschluss: zurückgestellt

3677/2018
Ö 6.6
Verkehrsführungskonzept Altstadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2835/2016/2
Ö 6.7
Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss für die Neugestaltung der Stadtbahnhaltestelle Bahnhof Deutz/Messe

Beschluss: geändert beschlossen

1524/2018
Ö 6.8
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Beschluss: zurückgestellt

3860/2018
Ö 6.9
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
hier: Änderung der Zusammensetzung des Beirates Porz Mitte

Beschluss: ungeändert beschlossen

4271/2018
Ö 6.10
Sportentwicklungsplanung der Stadt Köln

Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0149/2019
Ö 6.11
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Mülheim-Nord und Keupstraße, Buchheim und Buchforst“

Beschluss: ungeändert beschlossen

0020/2019
Ö 6.12
Beschluss der Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4249/2018
Ö 6.13
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

3669/2018
Ö 6.14
KölnKlimaAktiv 2022

Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3680/2018
Ö 6.15
Projekt OptiWohn: Quartiersspezifische Sondierung und Entwicklung innovativer Strategien zur optimierten Nutzung von Wohnflächen - klimafreundliches Wohnen in Köln

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2783/2018
Ö 6.16
Förderung des Bildungsberatungszentrums Köln-Mülheim

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

0098/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 8.1
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2327/2018
Ö 8.2
Städtebauliches Planungskonzept
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln-Neustadt/Nord
Hier: Mitteilung über eine neue Konzeptidee und Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde inder vorletzten Sitzung zurückgestellt.
-Neufassung-

Beschluss: geändert beschlossen

3222/2018
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion vom 07.02.19 "Nördlich Colonius" 3222/2018

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0191/2019
Ö 8.3
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Seeadlerweg in Köln-Ehrenfeld; Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3284/2018
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Ossendorfer Weg/Mühlenweg in Köln-Bickendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

3494/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert beschlossen

4234/2018
Ö 10.3
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes,
Arbeitstitel: Erbacher Weg in Köln Chorweiler

Beschluss: ungeändert beschlossen

4259/2018
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

4273/2018
Ö 10.5
Nachtrag: 31.01.2019
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

4126/2018
Ö
Nachtrag: 07.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 07.02.19 zu TOP 10.5, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Zusatz: - Tischvorlage -

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0190/2019
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Zusatz: Die Beschlussvorlage wurde in der Einladung versehentlich unter TOP 14.1 aufgeführt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4151/2018
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Beschluss über die Einleitung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 67549/04;
Arbeitstitel: Causemannstraße in Köln-Merkenich, 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3881/2018
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

2630/2018
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Nachtrag: 05.02.2019
Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 03.12.2018 auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für das Gebiet Gutenbergstraße 132/Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld mit der Zielsetzung, Wohnen unter Berücksichtigung des kooperativen Baulandmodells festzuschreiben.

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

0136/2019
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Verwendung der Kosten der Unterkunft - stadtunmittelbarer Wohnungsbestand (AN/1774/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

4107/2018
Ö 17.2
"Wohnungen bleiben Wohnungen - Wohnraumschutzsatzung verlängern, verschärfen und durchsetzen" - Sachstand zum Beschluss des Rates aus der 42. Sitzung (TOP 3.1.5)

Beschluss: Kenntnis genommen

4179/2018
Ö 17.3
Autonomes Zentrum an der Luxemburger Straße 93 - Beantwortung der Anfrage AN/0009/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0140/2019
Ö 17.4
Planspiel des Bundes zum möglichen Instrument einer Innenentwicklungsmaßnahme

Beschluss: Kenntnis genommen

0209/2019
Ö 17.5
Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 1
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0195/2019
Ö 17.6
Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 2
Antrag der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 05.11.2018 betreffend Sachstand Beschlusslage und Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0121/2019
Ö 17.7
Nachtrag: 28.01.2019 Nummer 3
Kunst an Kölner Litfaßsäulen

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0306/2019
Ö 17.8
Gewerbeflächenbereitstellungskonzept
Aktualisierte Übersicht Stand: 12/2018

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0155/2019
Ö 17.9
Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach
§ 3 Absatz 1 BauGB im Bebauungsplanverfahren Modell 1 (Aushang der Pläne) betreffend der Änderung des Bebauungsplans Nummer 67420/07 nach § 13 Baugesetzbuch
Arbeitstitel: Mannsfelder Straße in Köln-Rodenkirchen, 1. Änderung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3526/2018
Ö 17.10
TH Köln – Gebäude A (Ersatzneubau Campus Deutz Gebäude A)- Gebäude B- (Hörsaalzentrum)
hier: Ergebnisse der Wettbewerbe nach RPW 2013

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0283/2019
Ö 17.11
Nachtrag: 06.02.2019
Sachstandsbericht Neubau Bezirksrathaus Innenstadt AN/1047/2018 - Stand 03.12.2018

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

4037/2018
Ö 17.12
Nachtrag: 06.02.2019
Wohnungen in Nordlage

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0391/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.11.2018
 
N 24.2
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2018
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Rheinische Musikschule Köln-Ehrenfeld
 
N
Nachtrag: 04.02.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke
 
N 26
Mitteilungen
 
N 27
Mündliche Anfragen