SessionNet | 39. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 28.03.2019

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Sitzung

STA/0039/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler

Zeit

17:06-20:30

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln" Beschluss: Kenntnis genommen	1270/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage Übersicht Nahwärme
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betr. "städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0258/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln? Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0942/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 01 Rahmenbedingungen Erbbaurecht
Ö 1.4	Nachtrag: 25.03.2019 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen - wie ist der Umsetzungsstand?" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0468/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Offene Anfragen
Ö 2.2	Aktuelle Anfragen
Ö 2.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0374/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 26.03.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1090/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2.2	Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bauflächen für Seniorenheime" Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage	AN/0418/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö 3	Anträge
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz Beschluss: geändert beschlossen	3880/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Grundlagenermittlung Anlage 2 Stellungnahme der Verwaltung
Ö	Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.2019 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0188/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.2019 Zusatz: Die gesamte Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zunächst ohne Votum in die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen. Beschluss: geändert beschlossen	AN/0192/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.2.2	Nachtrag: 20.03.2019 Nummer 1 "Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	0974/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3485/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Plangebiet Anlage 2 Entwurf Aufgabenstellung Anlage 3 Übersicht Kosten Anlage 4 Stellungnahme Anlage 5 Nutzungskonzept Pächterin Anlage 6 Beschluss BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 7
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3677/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung Anlage 1: Standortkonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Straßenraum der Stadt Koeln Anlage 2, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 3 - Niederschriftsauszug BV Innenstadt 24.01.2019 Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 4 vom 28.01.2019 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.03.2019 Anlage 5 - Stellungnahme zu den BV-Beschlüssen
Ö	Nachtrag: 22.03.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/0415/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 6.2	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 6.3	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3430/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Anlage 5 - Erfahrungsbericht Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgezogen.	4273/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Flächennutzungsplan Anlage 4 Grundriss Anlage 5 Ansichten Beschluss BV Nippes
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Beschluss: ungeändert beschlossen	4126/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Anlage 2 Lageplan (2) Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Rahmenplanungsbeirat 26.02.2019
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06 Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Ratssitzung am 14.02.2019 aufgrund der geänderten Beschlussfassung der Bezirksvertretung Nippes erneut in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen. Beschluss: ungeändert beschlossen	2786/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Zentrenkonzept Anlage 3 NVZ Sechzigstr. Anlage 4 Stellungnahmen § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 5 Begruendung Anlage 6 B-Plan Anlage 7 Vorabauszug BV 5 vom 15.11.2018 Anlage 8, Auszug aus der BV 5 vom 31.01.2019 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss BV 5
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 15.2	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Proz-Gremberghoven Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung Beschluss: ungeändert beschlossen	0393/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 16.1	Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) auf Änderung des Bebauungsplanes Nummer 64450/05 Beschluss: ungeändert beschlossen	3219/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Protokoll Anlage 2 Ansicht Anlage 3 Ansicht Anlage 4 Bebauungsplan
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Monitoring Stadtentwicklung Anlage zur Mitteilung
Ö 17.2	Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3527/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kulturprogramm Anlage 2 Veranstaltungsübersicht Anlage 4 Partizipation Anlage 3 Öffentlichkeitsarbeit
Ö 17.3	Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Keltek aus der Sitzung des Integrationsrates vom 21.01.2019 betr. Sachstand der Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln – AN/1850/2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0322/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.4	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2019	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 2 controlling 18-12-31 anlage ausschüsse reduziert 19-02-25
Ö 17.5	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche gemäß § 9 Absatz 2 a BauGB hier: Bebauungsplan-Entwurf Nummer 70380/02 Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen Beschluss: Kenntnis genommen	0406/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich des Bebauungsplanes Anlage 2 Begründung nach § 3 Absatz 2 BauGB zu Anlage 2++++URKUNDE++++ Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen zum Bebauungsplan-Entwurf Anlage 5 Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln 2010
Ö 17.6	Umsetzung Wohnungsbauprogramm 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0547/2019	Mitteilung Ausschuss Förderzusagen Mietwohnungen 2018 Verteilung auf Stadtbezirke Förderungen MW 2005 - 2018
Ö 17.7	Erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nr. 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide Beschluss: Kenntnis genommen	0587/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung zu Anlage 2 +++Urkunde+++ Anlage 3 Festsetzungen Anlage 4 verkleinerter Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.8	Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord Beschluss: Kenntnis genommen	0594/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan
Ö 17.9	Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04; Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz Beschluss: Kenntnis genommen	0651/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 17.10	Ergebnisbericht Jugendbefragung Beschluss: Kenntnis genommen	0715/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Ergebnisbericht Jugendbefragung Anlage 2 Tabellenanhang Gruppenvergleiche Anlage 3 Zitatbeispiele
Ö 17.11	Mehrfachbeauftragung Campus Kartause (Kartäuserwall 24b), Köln Altstadt-Süd Beschluss: Kenntnis genommen	0859/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.12	Nachtrag: 21.03.2019 Nummer 2 Bebauungsplan-Entwurf 65520/02; Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl; hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	4193/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage zu 2 +++Urkunde+++ Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.13	Stadtstrategie "Kölner Perspektiven" Zielgerüst Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1080/2019	Mitteilung Ausschuss 20190318 Anlage Zielgerüst end
Ö 17.14	Information zu Teilnahme an Förderaufrufen im Bereich Städtebau Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1071/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage zur Stea Mitteilung Förderaufrufe
Ö 17.15	Neue Kölner Statistik 1/2019 Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1087/2019	Mitteilung Ausschuss 1 089 984 Kölnerinnen und Kölner im Jahr 2018 EW NKS 1 2019
Ö 17.16	Nachtrag: 25.03.2019 Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken Dokumentation der Fortschritte in den einzelnen Handlungsfeldern Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	0521/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 17.17	Nachtrag: 27.03.2019 Neue Kölner Statistik 2/2019 Kölner Wohnungsbau 2018: Fast 4.000 neue Wohnungen Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1146/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Kölner Wohnungsbau 2018 Fast 4000 neue Wohnungen BW NKS 2 2019
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.02.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Nachtrag: 25.03.2019 Mitteilung zum beschlossenen Antrag "Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen" (AN/0441/2018) - Zwischenbericht
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: