Sitzung
STA/0039/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bezirksrathaus Chorweiler, Großer Saal des Bürgerzentrums Chorweiler
Zeit
17:06-20:30

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

1270/2018
Ö 1.2
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betr. "städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0258/2019
Ö 1.3
Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0942/2019
Ö 1.4
Nachtrag: 25.03.2019
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Parkplätze und Supermärkte mit Wohnungen überdachen - wie ist der Umsetzungsstand?"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0468/2019
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0374/2019
Ö
Nachtrag: 26.03.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1090/2019
Ö 2.2.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Bauflächen für Seniorenheime"

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

AN/0418/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 4.2.1
Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz

Beschluss: geändert beschlossen

3880/2018
Ö
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 07.02.2019

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0188/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 07.02.2019

Zusatz: Die gesamte Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zunächst ohne Votum in die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt verwiesen.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0192/2019
Ö 4.2.2
Nachtrag: 20.03.2019 Nummer 1
"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"
hier: Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

0974/2019
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 5.1
Qualifizierungsmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3485/2018
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

3677/2018
Ö
Nachtrag: 22.03.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0415/2019
Ö 6.2
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: zurückgestellt

3860/2018
Ö 6.3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3430/2018
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgezogen.

4273/2018
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

4126/2018
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 66470/06
Arbeitstitel: Osterather Straße/Liebigstraße in Köln-Bilderstöckchen

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Ratssitzung am 14.02.2019 aufgrund der geänderten Beschlussfassung der Bezirksvertretung Nippes erneut in den Stadtentwicklungsausschuss verwiesen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2786/2018
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 15.1
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Zusatz: -zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2630/2018
Ö 15.2
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Proz-Gremberghoven
Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0393/2019
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) auf Änderung des Bebauungsplanes Nummer 64450/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

3219/2018
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2001/2018
Ö 17.2
Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Beschluss: Kenntnis genommen

3527/2018
Ö 17.3
Beantwortung der Anfrage des Vorsitzenden des Integrationsrates Herrn Keltek aus der Sitzung des Integrationsrates vom 21.01.2019
betr. Sachstand der Realisierung des NSU-Mahnmals in Köln – AN/1850/2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0322/2019
Ö 17.4
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0340/2019
Ö 17.5
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB zur Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche gemäß § 9 Absatz 2 a BauGB
hier: Bebauungsplan-Entwurf Nummer 70380/02
Arbeitstitel: Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: Kenntnis genommen

0406/2019
Ö 17.6
Umsetzung Wohnungsbauprogramm 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

0547/2019
Ö 17.7
Erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nr. 73480/06;
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Beschluss: Kenntnis genommen

0587/2019
Ö 17.8
Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

0594/2019
Ö 17.9
Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04;
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0651/2019
Ö 17.10
Ergebnisbericht Jugendbefragung

Beschluss: Kenntnis genommen

0715/2019
Ö 17.11
Mehrfachbeauftragung Campus Kartause (Kartäuserwall 24b), Köln Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

0859/2019
Ö 17.12
Nachtrag: 21.03.2019 Nummer 2
Bebauungsplan-Entwurf 65520/02;
Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl; hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

4193/2018
Ö 17.13
Stadtstrategie "Kölner Perspektiven" Zielgerüst

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1080/2019
Ö 17.14
Information zu Teilnahme an Förderaufrufen im Bereich Städtebau

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1071/2019
Ö 17.15
Neue Kölner Statistik 1/2019

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1087/2019
Ö 17.16
Nachtrag: 25.03.2019
Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken
Dokumentation der Fortschritte in den einzelnen Handlungsfeldern

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

0521/2019
Ö 17.17
Nachtrag: 27.03.2019
Neue Kölner Statistik 2/2019
Kölner Wohnungsbau 2018: Fast 4.000 neue Wohnungen

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

1146/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 12.02.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Nachtrag: 25.03.2019
Mitteilung zum beschlossenen Antrag "Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen" (AN/0441/2018) - Zwischenbericht
 
N 27
Mündliche Anfragen