SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses - 01.04.2019

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Sitzung

FA/0046/2019

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

14:32-16:01

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage 1 zu TOP 2.4

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 2.1	Nachtrag: 25.03.2019 Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung Beschluss: Kenntnis genommen	1107/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2a Anlage 2b Anlage 3a Anlage 3b Anlage 4 Anlage 5
Ö 2.2	Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0666/2019	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Januar 2019
Ö 2.3	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: Sammelumdruck vom 01.03.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0340/2019	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 2 controlling 18-12-31 anlage ausschüsse reduziert 19-02-25
Ö 2.4	Mittel für Städtepartnerschaftsvereine Beschluss: Kenntnis genommen	0657/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.5	23. Bericht zur Situation Geflüchteter Beschluss: Kenntnis genommen	0473/2019	Mitteilung Ausschuss 23. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteil-Dichte
Ö 2.6	Mittelverwendung zur Ausstattung Schulsport des politischen Veränderungsnachweises zum Haushalt 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	0257/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - tabellarische Zusammenfassung pol. VN 2018
Ö 2.7	Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz Beschluss: Kenntnis genommen	3527/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Kulturprogramm Anlage 2 Veranstaltungsübersicht Anlage 4 Partizipation Anlage 3 Öffentlichkeitsarbeit
Ö 2.8	Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln? Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	0942/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) 01 Rahmenbedingungen Erbbaurecht
Ö 2.9	Nachtrag: 19.03.2019 Anbindung des Fachbereichs "Schulsozialarbeit" innerhalb des Dezernates IV Beschluss: Kenntnis genommen	0583/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.10	Nachtrag: 20.03.2019 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Ergänzende Informationen zur Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	1024/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.11	Nachtrag: 21.03.2019 Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1082/2019	Mitteilung Ausschuss Monatsbericht SBK Februar 2019
Ö 2.12	Nachtrag: 21.03.2019 Förderung Lastenfahrrad Beschluss: Kenntnis genommen	0938/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.13	Nachtrag: 29.03.2019 Sachstand Überarbeitung PCGK der Stadt Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1194/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in NRW und Aussetzung bestehender Gebührenbescheide Antrag der Freien Wähler Köln vom 01.02.2019 Verwiesen aus der Ratssitzung am 14.02.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0163/2019	Freie Wähler Antrag nach § 3 Anlage 1 - Auszug aus der Niederschrift Rat 14.02.2019
Ö 3.1.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Gruppe BUNT vom 14.02.2019 Verwiesen aus der Ratssitzung am 14.02.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0220/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (SPD)
Ö 3.2	Nachtrag: 20.03.2019 Grundsteuerreform aufkommensneutral umsetzen – Wohnen darf in Köln nicht teurer werden gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0399/2019	Gem. Antrag nach § 3 (SPD)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 5	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 6.1	Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 6.2	Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 24 Abs. 2 GemHVO
Ö 6.2.1	Nachtrag: 21.03.2019 Generalsanierung der Waldsiedlung, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	4254/2018	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ö 7.1	Beschaffung von 11 Kolonnenfahrzeugen für den Bereich Stadtgrün hier: Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung Beschluss: ungeändert beschlossen	0004/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 - Reparaturkosten der zu ersetzenden Fahrzeuge Anlage 3 - Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 7.2	Baubeschluss für die Umgestaltung des Maternuskirchplatzes sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1002, Platzgestaltung öffentlicher Plätze Beschluss: ungeändert beschlossen	3221/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Variante mit Erhalt Stellplätze Anlage 2- Variante ohne Erhalt Stellplätze
Ö 7.3	Baubeschluss für die Erneuerung einer Fahrtreppenanlage an der Stadtbahnhaltestelle Wiener Platz mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV - Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4053/2018	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 29.01.2019 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 26.03.209 Anlage 1 - Lageplan Fahrtreppe 57 Anlage 2 - Fotos der aktuellen Situation Anlage 3 - Treppenlösung Anlage 4 - Zustimmung Rechnungsprüfungsamt vom 28.11.2018 Anlage 6 - Stellungnahme zum VA vom 29.01.2019 Anlage 8 - Stellungnahme zum VA vom 26.03.2019 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 02.05.2019
Ö 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Carsharing-Stellplätze im öffentlichen Raum – stationsbasiertes Carsharing – und Förderung der Elektromobiliät durch Reduzierung der Parkgebühren für Elektrofahrzeuge Zusatz: Sammelumdruck vom 24.01.2019 zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	2020/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Anlage 2, Auszug Bezirksvertretung Rodenkirchen 25.02.2019 Anlage 3, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 4 - Auszug BV Lindenthal 11.03.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 21.03.2019 Anlage 6 - Auszug BV Mülheim 25.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 7 vom 26.03.2019
Ö 10.2	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: endgültig zurückgezogen Beschluss: endgültig zurückgezogen	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 10.3	Planungsaufnahme zum Abriss und Ersatzbau des OGS-Hauses der Kath. Grundschule Forststr. 20, 51107 Köln (Rath-Heumar) Beschluss: ungeändert beschlossen	2839/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 vorläufige Raumliste Anlage 2 Lageplan
Ö 10.4	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 10.5	Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3887/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Problembereiche und Lösungsvorschläge Anlage 2 2018 11 27 Konzept Fördermittelakquise und -abwicklung EU Drittmittel Anlage 3 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö	Nachtrag: 01.04.2019 gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 01.04.2019 Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0451/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 10.6	Nutzungsvertrag MiQua Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 - Vertragsentwurf Anlage 4 - Beantwortung Fragekatalog Anlage 5 - Änderung des Zuschussbedarfs Anlage 6 NEU Beantwortung Fragen CDU Fraktion Anlage 7 zur Vorlage 4075 2018 Beantwortung weiterer Anfragen
Ö 10.7	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisierung des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Strunder Mühle, Köln-Dellbrück Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4167/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme M 19 Strunder Mühle Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss Strunder Mühle vom 10.10.2017 Anlage 3 Vorabauszug BV9 vom 25.03.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 10.8	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR; Aktualisieren des Gewässerentwicklungskonzeptes vom 11.02.2014 zur Festlegung von Umsetzungsmaßnahmen an der Strunde im Bereich Wichheimer Mühle, Köln-Dellbrück Zusatz: Sammelumdruck vom 21.01.2019 zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	4169/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kurzerläuterung der Maßnahme Strunde M1b Wichheimer Anlage 2 Verwaltungsratsbeschluss und Beschlussvorlage Verwaltungsrat Anlage 3 Vorabauszug BV 9 21.01.2019 Anlage 4 Stellungnahme StEB
Ö 10.9	Bedarfsfeststellung, Beschaffung und Aufstellung von Schulpavillons für das Schuljahr 2019/20 Zusatz: Sammelumdruck vom 22.02.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	4152/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur DringlichkeitDS 4152 Anlage1 Standorte Schulpavillons Anlage2 Flächenverrechnungskosten Anlage3 Einrichtungskosten Schulpavillons Anlage 4, Auszug BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 5, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 4152-2018
Ö 10.10	Infrastrukturfinanzierung Lernende Region – Netzwerk Köln e.V. (LRNK) Beschluss: ungeändert beschlossen	0608/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.11	Zuschuss an "Bündnis für kommunale Nachhaltigkeit" Beschluss: ungeändert beschlossen	0622/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG)
Ö 10.12	Aktualisierte Honorarordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0612/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 VHS-Honorarordnung neu ab 2020-1 Anlage 2 Synopse VHS-Honorarordnung 2017-2020
Ö 10.13	Einrichtung eines Preises unter dem Namen "Miteinander-Preis Köln für Demokratie und Vielfalt" Beschluss: ungeändert beschlossen	0477/2019	Beschlussvorlage Rat Auszug Niederschrift des IR am 29.10.18 - Miteinander Preis
Ö 10.14	Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2019 / 2. Teil Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 10.15	Förderprogramm "SmartCity Cologne GO" Beschluss: ungeändert beschlossen	0725/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Förderprogramm SmartCity Cologne GO Anlage 2 Verfahrensablauf
Ö 10.16	Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland Zusatz: Beschluss nur zu Ziffer 1 des Beschlussvorschlages Beschluss: geändert beschlossen	3110/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Bedarfsprüfung Rechnungsprüfungsamt 26.02.2018 Anlage 2 - Bedarfsprüfung Rechgnungsprüfungsamt 24.10.2018 Anlage 3 - Bedarfsprügung Rechnungsprüfungsamt 21.09.2018 Anlage 4 - Auszug aus dem Gesundheitsausschuss vom 19.03.2019 Anlage 5 - Vorabauszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales Anlage 6 - Auszug FA 01-04-2019 zu 3110-2018 Anlage 7 - Auszug Rechnungsprüfungsausschuss vom 02.04.2019 Anlage 8 - Auszug Rat 04.04.19 Anlage 9 - Änderung des Beschlussvorschlags Anlage 10, Auszug FA 08-07-2019 -
Ö 10.17	Planungsbeschluss für die Sanierung der Medienleitungen im Betriebshof im Botanischen Garten, Amsterdamer Straße 34, 50735 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1494/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Übersichtsplan
Ö 10.18	Bedarfsfeststellung zur Optimierung Front-Office-Fläche des Bürgertelefons Beschluss: ungeändert beschlossen	0586/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Stellungnahme zur Bedarfsprüfung
Ö 10.19	Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH Beschluss: ungeändert beschlossen	0858/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10.20	Verteilung der verbleibenden Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0870/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zur Beschlussvorlage Verteilung der verbleibenden Mittel zur Zentren-Förderung 2019 Anlage 2 - Nachbeantragung Förderung Interkulturelle Zentren zum 28.02.2019
Ö 10.21	Umwandlung der städtischen Notunterkunft Bonner Straße 478, 50968 Köln-Marienburg in eine Regelunterkunft zur Unterbringung von Geflüchteten - Baubeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3870/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Bonner Straße 478-482 - Übersichtsplan 1.10000 Anlage 2 - Bonner Straße 478-482 - Lageplan 1.2000 Anlage 3 - Bonner Straße 478-482 - Schrägluftbild 2014 1.625 Anlage 4 - Bonner Straße 478-482 - Panorama 2018 Anlage 5 - Bonner Straße 478-482 - Haushaltsmäßige Auswirkungen Anlage 6 - Bonner Straße 478-482 - Stellungnahme RPA
Ö 10.22	Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW, betr.: Einführung von fahrscheinlosen Tagen an allen Samstagen im Jahr 2019 auf allen ÖPNV- und SPNV-Linien im Kölner Stadtgebiet Beschluss: geändert beschlossen	3047/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 2 Auszug Niederschrift AuB 27.11.2018 TOP 3.1 Anlage 1 zu Beschlussvorlage 3047-2018 Anlage 3 Auszug Niederschrift VA 29.01.2019 TOP 1.2
Ö 10.23	Nachtrag: 27.03.2019 Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht Zusatz: die Beratungsfolge wurde um den Finanzausschuss erweitert Anlage 12 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3430/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2 - 3. Änderungssatzung zur Zuständigkeitsordnung Anlage 2 - Neufassung 3. Änderungssatzung ZustO Anlage 3 - Übersicht über die Änderungen der Betriebssatzung Gebäudewirtschaft Anlage 4 - 15. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Anlage 5 - Erfahrungsbericht Anlage 6, Auszug BV 3 vom 11.03.2019 Anlage 7, Auszug BV 4 vom 18.03.2019 Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV2 25.03.2019 3430-2018 Anlage 9 Vorabauszug BA Gebäudewirtschaft 25.03.2019 Anlage 10 - Weitere Änderungen ZustO Anlage 11 Auszug BV 7 vom 26.03.2019 Anlage 12 - Übersicht über die Vorberatungsergebnisse Anlage 13 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019
Ö 10.24	Nachtrag: 19.03.2019 Puppenspiele der Stadt Köln - Erhöhung der Eintrittspreise und Änderung der Entgeltordnung ab dem 01. Januar 2020 Zusatz: Anlagen 3 und 4 als Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3718/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2, (Vorab-)Auszug Niederschrift -TOP- 4.5 Puppenspiele der Stadt Köln Erhöhung der Eintrittspreise Anlage 3, Auszug Ausschuss Kunst u. Kultur vom 26.03.2019 Anlage 4 - Stelllungnahme der Verwaltung zur einheitlichen Handhabung der Begrifflichkeit "Menschen mit Behinderung" Anlage 5 Vorabauszug Finanzausschuss 01.04.2019 Anlage 6 - Stellungnahme Beschlussempfehlung
Ö 10.25	Nachtrag: 19.03.2019 Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten Zusatz: zurückgezogen Beschluss: zurückgestellt	3817/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Satzungsänderung Anlage 3 Vorab-Auszug aus Niederschrift WiA 21.03.2019
Ö 10.26	Nachtrag: 19.03.2019 Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste sowie Betrauung der KVB mit der weiteren Sicherstellung des Systems "KVB Rad" Beschluss: ungeändert beschlossen	4240/2018	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.27	Nachtrag: 19.03.2019 Bedarfsfeststellungsbeschluss und Vergabe zur Ertüchtigung und Digitalisierung der LSA-Infrastruktur sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0004, Schaltgeräte für Lichtsignalanlagen, Finanzstelle 0000-1201-0-0001, Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen und Finanzstellen 6400-1201-0-0005, kleinere Verkehrstechnische Maßnahmen Beschluss: ungeändert beschlossen	0503/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsfeststellung RPA Anlage 2 Stellungnahme zum Schreiben RPA
Ö 10.28	Nachtrag: 19.03.2019 Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Betriebskonzept Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0513/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Betriebskonzept fuer eine Ladeinfrastruktur im oeffentlichen Strassenraum der Stadt Koeln Anlage 0 - Dringlichkeitsbegründung
Ö 10.29	Nachtrag: 19.03.2019 Sanierung und Umbau Europäisches Zentrum für Jazz und aktuelle Musik - Stadtgarten Beschluss: ungeändert beschlossen	0553/2019	Beschlussvorlage Ausschuss 0553-2019 Anlage BV Zeitplan Sanierung Stadtgarten
Ö 10.30	Nachtrag: 19.03.2019 Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe Beschluss: geändert beschlossen	0558/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Rahmenkonzept Drogenkonsummobil 20190226 Anlage 2 Anlage 3, Auszug aus der BV 1 vom 21.03.2019 Anlage 4, Auszug FA 01-04-2019 zu 0558-2019
Ö 10.31	Nachtrag: 20.03.2019 Kulturentwicklungsplanung (KEP) Zusatz: Sammelumdruck vom 20.03.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0240/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Querschnittsthemen KEP Anlage 2 Einzelthemen KEP Anlage 3 Katalog der Entwicklungsideen KEP Anlage 4 Synopse KEP
Ö 10.32	Nachtrag: 22.03.2019 Vertretung der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Mediengründerzentrum NRW MGZ GmbH Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1000/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 12	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 1.1	Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der Kölner Verkehrs-Betriebe AG
N 1.2	Nachtrag: 19.03.2019 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
N 1.3	Nachtrag: 25.03.2019 Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der KölnBäder GmbH
N 2	Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 2.1	Kunststiftung im Museum Ludwig, Köln
N 2.2	Mögliche Einführung des Erbbaurechtes als Vergabeinstrument für Baugrundstücke der Stadt Köln
N 2.3	Nachtrag: 27.03.2019 Projekt zur Einführung eines neuen integrierten Kassen- und Einnahmemanagementverfahrens (SAP PSCD)
N 3	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
N 5	Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
N 5.1	Nachtrag: 19.03.2019 KölnTourismus GmbH: Wirtschaftsplan 2019
N 5.2	Nachtrag: 20.03.2019 KölnTourismus GmbH: Unternehmensziele 2019
N 5.3	Nachtrag: 20.03.2019 Akademie der Künste der Welt/Köln, gGmbH - Neubesetzung Geschäftsführung
N 5.4	Nachtrag: 20.03.2019 Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ) - Wirtschaftsplan 2019
N 5.5	Nachtrag: 20.03.2019 Jugendzentren Köln gGmbH - Zielerklärung 2019
N 5.6	Nachtrag: 29.03.2019 Personalie
N 6	Vergabe von Aufträgen
N 7	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
N 8	Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 9	Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
N 10	Allgemeine Vorlagen
N 10.1	Bedarfsfeststellung für den Abschluss einer neuen Rahmenvereinbarung für den Bezug von Multifunktionsgeräten und Netzwerkdruckern
N 10.2	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Offenen Vergabeverfahrens zum Abschluss von Verträgen über die Unterhalts-, Grund- und Feuchtreinigung in insgesamt 67 Objekten (Verwaltungsgebäuden, Schulen, Kindertagesstätten, etc.) - Paket 2A, 3A, 4A-
N 10.3	Nord-Süd Stadtbahn Köln, 1. Baustufe
N 10.4	Beratungsleistungen und flankierende Einzelprojekte zur Optimierung von Arbeitsprozessen bei 20 – Kämmerei
N 10.5	Nachtrag: 25.03.2019 Übertragung der Planung des Erweiterungsbaus und der Blockrandbebauung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud an einen Generalplaner (Ergänzung zu 1832/2017)
N 10.6	Nachtrag: 25.03.2019 RheinEnergie AG
N 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12	Mündliche Anfragen

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Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: