Sitzung
VKA/0047/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:07-19:28

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 20.11.2019 betr.
Verlagerung des Touristenbushaltepunktes

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1573/2019
Ö 1.2
Antrag der Gruppe GUT vom 20.11.2019 betr.
Lastenradförderung weiter verbessern

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1576/2019
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Anregung der Bezirksvertretung Kalk zur Einführung eines Kurzstreckentickets zum Nulltarif im Stadtbezirk Kalk

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 07.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3385/2019
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Radschnellweg Köln-Frechen, erweiterter Planungsbeschluss

Zusatz: II. Durchgang

Beschluss: geändert beschlossen

2554/2019
Ö 3.1.1
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 10.09.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1204/2019
Ö 3.1.2
Nachtrag: 10.12.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 02.12.2019

Zusatz: Tischvorlage

AN/1722/2019
Ö 3.2
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang, vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 28.10.2019

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2758/2019
Ö 3.3
Planfeststellungsverfahren Militärringstraße, Anbindung der Aachener Straße und der Stolberger Straße
Planänderung, Entfall Rampe zur Aachener Straße

Zusatz: I. Durchgang

3499/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung

Zusatz: vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 28.10.2019

Beschluss: geändert beschlossen

2064/2019
Ö 4.2
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.)

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

0461/2019
Ö 4.3
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Fellmühlenweg von Wohnweg bis Mielenforster Straße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert empfohlen

0816/2019
Ö 4.4
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 02.10.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

2887/2019
Ö 4.4.1
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 31.10.2019

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1496/2019
Ö 4.5
Fortschreibung Lärmaktionsplanung nach § 47 d BImSchG / Ergebnisse der öffentlichen Auslegung des Berichtsentwurfes von LK-Argus und abschließender Beschluss zur Stufe 3 der Lärmaktionsplanung gemäß EU-Umgebungslärmrichtlinie

Zusatz: - hierzu auch mündlicher Vortrag der Firma LK-Argus -

Beschluss: ungeändert empfohlen

3183/2019
Ö 4.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 12.11.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: ungeändert empfohlen

3406/2019
Ö 4.7
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 11.11.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3588/2019
Ö 4.7.1
Nachtrag: 02.12.2019
Änderungsantrag der FDP-Fraktion vom 02.12.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

AN/1690/2019
Ö 4.8
Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1260/2019
Ö 4.9
Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz
hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

0330/2019
Ö 4.10
Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse
Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;
Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 20.11.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: zurückgestellt

3186/2019
Ö 4.11
Nachtrag: 26.11.2019
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 30.07.2019 betr.
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Beschluss: zurückgestellt

AN/1053/2019
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Nachtrag: 27.11.2019
Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.11.2019 betr.
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Verkehr – Wie engagiert werden in Köln Verbesserungen umgesetzt?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1639/2019
Ö 5.2.2
Nachtrag: 27.11.2019
Anfrage der Gruppe GUT vom 27.11.2019 betr.
Fahrradstraßen – für Fahrräder!?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1656/2019
Ö 5.2.3
Nachtrag: 27.11.2019
Anfrage der Gruppe GUT vom 27.11.2019 betr.
Rad(schnell)wege 2019ff

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1657/2019
Ö 5.2.4
Nachtrag: 27.11.2019
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2019 betr.
Elektrobusse

Beschluss: zurückgestellt

AN/1658/2019
Ö 5.2.5
Nachtrag: 27.11.2019
Anfrage der AfD-Fraktion vom 27.11.2019 betr.
Radarkontrollen in Köln

Beschluss: zurückgestellt

AN/1659/2019
Ö 5.2.6
Nachtrag: 28.11.2019
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 28.11.2019 betr.
Auswirkungen der Brückensanierungsmaßnahme Deutz-Mülheimer-Straße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1672/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TOP 5.2.3

Zusatz: vertagter TOP 6.2 aus der Sitzung am 28.10.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

2128/2019
Ö 6.2
Mülheimer Brücke
hier: Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 5.2.5

Zusatz: vertagter TOP 6.3 aus der Sitzung am 28.10.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

3666/2019
Ö 6.3
Verkehrsmaßnahme auf dem Kiesgrubenweg in Rodenkirchen
mündl. Anfrage des RM Roß-Belkner in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 8.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3698/2019
Ö 6.4
Antriebstechnik neues KD-Schiff
hier: mündl. Anfrage von RM Götz in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 8.1

Beschluss: Sache ist erledigt

3720/2019
Ö 6.5
Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?
Hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 5.2.4

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3658/2019
Ö 6.6
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

3857/2019
Ö 6.7
Jobtickets in Köln
hier: Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.10.2019, TOP 5.2.3

Beschluss: Sache ist erledigt

3996/2019
Ö 6.8
Nachtrag: 28.11.2019
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Abs. 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
hier: Mündliche Nachfrage von SB Vietzke in der Sitzung des Verkehrsauschusses am 28.10.2019, TOP 4.4

Beschluss: Sache ist erledigt

4011/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Nachtrag: 28.11.2019
Generalinstandsetzung der Grevenstraße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3322/2019
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Sachstand Fördermaßnahme "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"

Beschluss: Kenntnis genommen

3628/2019
Ö 7.2.2
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion vom 13.09.2019
betr. "Neugestaltung Tunnel Johannisstraße – wie ist der Sachstand?" (AN/1245/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

3630/2019
Ö 7.2.3
Sachstandsbericht: Regionale Zusammenarbeit der StadtUmland-Verbünde (S.U.N. und K&RN), regionalbedeutsame Strategiekonzepte (Agglomerationskonzept) und regionale Zukunftsthemen (Strukturwandel/Rheinisches Revier)

Beschluss: Kenntnis genommen

3699/2019
Ö 7.2.4
Touristenbusse in der Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

3971/2019
Ö 7.2.5
European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung.

Beschluss: Kenntnis genommen

4003/2019
Ö 7.2.6
Nachtrag: 26.11.2019
Einrichtung von Radfahrstreifen auf dem Ubierring mit einem Teilabschnitt Schutzstreifen

Beschluss: Kenntnis genommen

3979/2019
Ö 7.2.7
Nachtrag: 28.11.2019
Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Friesenplatz/Magnusstraße/Burgmauer im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 10.09.2019, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3962/2019
Ö 7.2.8
Nachtrag: 28.11.2019
Sachstand zur Umsetzung der im Radverkehrskonzept Innenstadt definierten Fahrradstraßen
hier: Realisierung der Fahrradstraße Mauritiuswall

Beschluss: Kenntnis genommen

3967/2019
Ö 7.2.9
Nachtrag: 28.11.2019
Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 11.12.2018, TOP 2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

3976/2019
Ö 7.2.10
Nachtrag: 28.11.2019
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3149/2019
Ö 7.2.11
Nachtrag: 02.12.2019
Bericht der Stadt Köln gemäß Art. 7 (1) der EU-Verordnung 1370/2007

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3746/2019
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Sperrung der B9
Mündliche Anfrage des RM Kron

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Prüfung einer Umweltspur zwischen Deutz und Rudolfplatz
Mündliche Anfrage des RM Scholz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.3
Verkehrsführungskonzept Altstadt
Mündliche Anfrage des Ausschussvorsitzenden Wolter

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.4
Mündliche Anfrage der SE Wienke
Baustelle am Rudolfplatz

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen