SessionNet | 34. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 24.01.2019

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Sitzung

WA/0043/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:00

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	TOP 0 Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern/ Sachkundigen Bürgern
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 1.1	Vorstellung des zukünftigen Geschäftsführers der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH, Herrn Dr. Manfred Janssen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Nachtrag: 24.01.2019 Sachstand Umsetzung der Mittelstandsinitiative (AN/1207/2018) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0270/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Nachtrag: 24.01.2019 Aktivitäten im Kontext des anstehenden Brexit (AN/0030/2019) Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0246/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Nachtrag: 21.01.2019 Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte Zusatz: Umdruck vom 21.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0085/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4.2	Nachtrag: 21.01.2019 Auswirkungen des Zusammenschlusses Kaufhof/Karstadt für den Standort Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0097/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 23.01.2019 Aktuelle Situation bei Ford Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0116/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung Zusatz: Der Umdruck der Vorlage mit den Anlagen 1-9 erfolgte zur Sitzung am 06.12.2018, bitte die Unterlagen bereithalten. Die Anlagen 10 - 13 werden mit der Einladung umgedruckt. Anlage 14: Umdruck vom 21.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	2630/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung Anlage 2: Gebührentarif alt neu Anlage 3: Schreiben der IHK Anlage 4: Stellungnahme an IHK Anlage 5: Schreiben Handwerkskammer zu Köln Anlage 6: Stellungnahme an Handwerkskammer zu Köln Anlage 7: Auszug Beschlussprotokoll BV Lindenthal 05.11.18 Anlage 8: Auszug Beschlussprotokoll BV 7 Porz 13.11.2018 Anlage 9: Auszug Entwurf Niederschrift BV Nippes 15.11.18 Anlage 10: Auszug Entwurf der Niederschrft BV Kalk 08.11.18 Anlage 11, Auszug aus der BV 4 vom 03.12.2018 Anlage 12, Auszug aus der BV 1 vom 06.12.2018 Anlage 13, Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der StadtAG Behindertenpolitik - Sitzung am 03122018 zu Vorlage 2630-2018 6-Änderung der Sondernutzungssat Anlage 14, Matrix zur Beschlusslage Anlage 15 Vorab-Auszug aus der Niederschrift Wirtschaftsausschuss 24.01.19 Anlage 16 Beantwortung der Fragen des Wirtschaftsausschusses
Ö 6.2	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert empfohlen	3777/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 ISEK Porz-Ost Finkenberg Gremberghoven und Eil Anlage 1 ISEK Porz Fink Eil Anlage 2 Kostenübersicht Anlage 3, Auszug BV 7 vom 22.01.2019 Anlage 4 Vorab-Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 24.01.2019 Anlage 5, Auszug Beschlussprotokoll AUG TOP 4.1.2 Starke Veedel Porz Anlage 6, Auszug Jugendhilfeausschuss vom 05.02.2019 Anlage 7, Auszug Gesundheitsausschuss vom 05.02.2019
Ö 6.3	Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Ostheim und Neubrück" Zusatz: Sammelumdruck vom 13.12.2018 Beschluss: ungeändert empfohlen	3789/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Ostheim und Neubrück Anlage 1 ISEK Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 2 Kostenübersicht Ostheim Neubrück mit Maßgaben Anlage 3 Auszug aus der BV 8 vom 07.02.2019
Ö 6.4	Nachtrag: 17.01.2019 Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: Umdruck vom 21.01.2019 Beschluss: zurückgestellt	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 8	Marktwesen
Ö 8.1	Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte - Bedarfsfeststellung, Teilplan 0203 Märkte Zusatz: Der Umdruck der Beschlussvorlage erfolgte zur Sitzung am 06.12.2018, bitte die Unterlagen bereithalten. Die Vorlage wird auf Wunsch der Verwaltung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	3345/2018	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 (Mitzeichnung 13) Anlage 2 (Zustimmung 14) Anlage 3 (Bedarfsprüfung)
Ö 8.1.1	Nachtrag: 24.01.2019 Durchführung einer crossmedialen Kampagne für die Kölner Wochenmärkte – Bedarfsfeststellung, Teilpln 0203 Märkte, 3345/2018 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0130/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 10.1	Nachtrag: 24.01.2019 Jahresbericht 2018 der Stabsstelle Medien- und Internetwirtschaft inkl. Startup Unit Cologne Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	0311/2019	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht2018 finale Fassung
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung" (AN/0960/2018) Zusatz: Die Beantwortung der Anfrage wird mit der Einladung umgedruckt. Beschluss: Kenntnis genommen	3619/2018	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 14.2	Nachtrag: 17.01.2019 Verkehr und Logistik - Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2017 Zusatz: Umdruck vom 21.01.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3877/2018	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 01 2019
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: