Sitzung
WA/0045/2019
Gremium
Wirtschaftsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:05-19:00

Öffentlicher Teil:

Ö
TOP A - Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern
 
Ö 1
Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
 
Ö 2
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 3.1
Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" (Wirtschaftsausschuss am 06.09.2018 - TOP 14.2 - 2024/2018 -)

Beschluss: Kenntnis genommen

1092/2019
Ö 3.2
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 24.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0085/2019
Ö
Nachtrag: 21.06.2019
Beantwortung mündlicher Nachfragen von Herrn Frank und Herrn Strahl betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Zusatz: (Zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2059/2019
Ö
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte"

Zusatz: (Die Beantwortung wurde unter TOP 3.5.1 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1134/2019
Ö 3.3
Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf"

Zusatz: (Die Anfrage wurde unter TOP 5.3 zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

AN/0363/2019
Ö
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Hafenausbau Godorf" (AN/0363/2019)
1924/2019
Ö 3.4
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens"

Zusatz: (Die Anfrage wurde unter TOP 5.4 zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0364/2019
Ö 3.5
Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 0057/2018
RM Frank bat in der Sitzung am 01.03.2018 darum, die Ausschüsse zu gegebener Zeit über den Start des Pilotprojektes und über das Ergebnis zu informieren.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3.6
Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln (2421/2018)
RM Frank hat in der Sitzung am 06.09.2018 um eine Ergänzung der Mitteilung hinsichtlich der "Schnittmenge" zu den Planungen der Stadt Köln gebeten.

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
Ö 4.1
Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland"

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0561/2019
Ö
Nachtrag: 21.06.2019
Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland" (AN/0561/2019)

Zusatz: (Zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

2238/2019
Ö 4.2
Nachtrag: 18.06.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt?"

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0890/2019
Ö 4.3
Nachtrag: 18.06.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt? Weitere Fragen zum Sachstand"

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0891/2019
Ö 4.4
Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Großmarkt Köln – Verlängerung der Miet- u. Pachtverträge, Instandsetzung

Zusatz: (Zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/0931/2019
Ö 5
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 6
Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
 
Ö 6.1
Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung
hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage

Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde unter TOP 6.4 zur Sitzung am 24.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3860/2018
Ö 6.2
Nachtrag: 11.06.2019
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019

Zusatz: (Zugesetzt)
(Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 11.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: ungeändert empfohlen

1712/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 24.06.2019
Beschäftigung Langzeitarbeitsloser

Zusatz: (Zugesetzt)
Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1841/2019
Ö 7
Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 7.1
Berichtspflicht gemäß § 42 Geschäftsordnung des Rates - Bericht an den Wirtschaftsausschuss, Stand 31.12.2018

Zusatz: (Die Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1320/2019
Ö 8
Marktwesen
 
Ö 9
"koeln.de"
 
Ö 10
Medien- und Internetwirtschaft in Köln
 
Ö 11
Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
 
Ö 11.1
Nachtrag: 18.06.2019
Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018

Zusatz: (Zugesetzt)

Beschluss: zurückgestellt

2127/2019
Ö 12
Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
 
Ö 13
Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
 
Ö 14
Mitteilungen
 
Ö 14.1
Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung

Zusatz: (Die Mitteilung wurde unter TOP 14.3 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.)

Beschluss: Kenntnis genommen

1491/2019
Ö 14.2
Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel

Beschluss: Kenntnis genommen

1769/2019
Ö 14.3
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Beschluss: zurückgestellt

1871/2019
Ö 15
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 16
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 20
Mitteilungen
 
N 21
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 22
Mündliche Anfragen