SessionNet | 37. Sitzung des Wirtschaftsausschusses - 24.06.2019

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

WA/0045/2019

Gremium

Wirtschaftsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:05-19:00

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Anlage zu TOP 3.6 - Präsentation - Masterplan der Universität zu Köln

Öffentlicher Teil:
Ö	TOP A - Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern / Sachkundigen Bürgern
Ö 1	Präsentation, anschließend Meinungsaustausch
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung der mündlichen Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln" (Wirtschaftsausschuss am 06.09.2018 - TOP 14.2 - 2024/2018 -) Beschluss: Kenntnis genommen	1092/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.2	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte" Zusatz: (Die Anfrage wurde bereits zur Sitzung am 24.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0085/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 21.06.2019 Beantwortung mündlicher Nachfragen von Herrn Frank und Herrn Strahl betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte" Zusatz: (Zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2059/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Weitere Perspektiven der Kölner Wochenmärkte" Zusatz: (Die Beantwortung wurde unter TOP 3.5.1 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1134/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.3	Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Planungsrechtlicher Sachstand des Hafenausbaus Godorf" Zusatz: (Die Anfrage wurde unter TOP 5.3 zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0363/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betr.: "Hafenausbau Godorf" (AN/0363/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	1924/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Verlagerung von Nutzern des Deutzer Hafens" Zusatz: (Die Anfrage wurde unter TOP 5.4 zur Sitzung am 21.03.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2019	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 3.5	Reformprojekt "Neugestaltung der Vergabeprozesse", 0057/2018 RM Frank bat in der Sitzung am 01.03.2018 darum, die Ausschüsse zu gegebener Zeit über den Start des Pilotprojektes und über das Ergebnis zu informieren. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3.6	Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln (2421/2018) RM Frank hat in der Sitzung am 06.09.2018 um eine Ergänzung der Mitteilung hinsichtlich der "Schnittmenge" zu den Planungen der Stadt Köln gebeten. Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
Ö 4.1	Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland" Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0561/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 21.06.2019 Beantwortung der Anfrage der AfD-Fraktion betr.: "Aufgaben und Zielerreichung Metropolregion Rheinland" (AN/0561/2019) Zusatz: (Zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2238/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4.2	Nachtrag: 18.06.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt?" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0890/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.3	Nachtrag: 18.06.2019 Anfrage der SPD-Fraktion betr.: "Sachstand Markenprozess Köln - Wie wird die „Marke Köln“ fortgeführt und weiterentwickelt? Weitere Fragen zum Sachstand" Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/0891/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 4.4	Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Großmarkt Köln – Verlängerung der Miet- u. Pachtverträge, Instandsetzung Zusatz: (Zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/0931/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 5	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 6	Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen
Ö 6.1	Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung hier: Ausnahmeregelung für Erweiterungen von Lebensmittelmärkten in städtebaulich integrierter Lage Zusatz: (Die Beschlussvorlage wurde unter TOP 6.4 zur Sitzung am 24.01.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: mit Änderungen empfohlen	3860/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Steuerungsschema Anlage 2 Prüfschema Anlage 3 Rechenweg zur Ermittlung der Verkaufsfläche Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift WiA 24.01.19 TOP 6.4 Anlage 5 Beantwortung Fragen aus dem WiA vom 24.01.19 Anlage 6 Auszug aus dem Wirtschaftsausschuss 24.06.2019 Anlage 7, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 04.07.2019
Ö 6.2	Nachtrag: 11.06.2019 3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019 Zusatz: (Zugesetzt) (Die Beschlussvorlage wurde als Sammelumdruck am 11.06.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: ungeändert empfohlen	1712/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 3. RVO 2019 Anlage 2 - Antrag und Nachweise Anlage 3 - Stellungnahme Gewerkschaften und Kirchen Anlage 4 - Stellungnahme IHK Koeln
Ö 6.3	Nachtrag: 24.06.2019 Beschäftigung Langzeitarbeitsloser Zusatz: (Zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1841/2019	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 0 - Begründung Dringlichkeit 1841-2019 ANLAGE 1 - Maßnahmeübersicht 1841-2019.docx ANLAGE 2 - Kostenkalkulation 1841-2019 ANLAGE 3 - Flyer JC TeilhabeCh-G 1841-2019
Ö 7	Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten
Ö 7.1	Berichtspflicht gemäß § 42 Geschäftsordnung des Rates - Bericht an den Wirtschaftsausschuss, Stand 31.12.2018 Zusatz: (Die Mitteilung wurde unter TOP 7.1 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1320/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zu DS 1320 2019
Ö 8	Marktwesen
Ö 9	"koeln.de"
Ö 10	Medien- und Internetwirtschaft in Köln
Ö 11	Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation
Ö 11.1	Nachtrag: 18.06.2019 Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018 Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	2127/2019	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 03 2019
Ö 12	Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung
Ö 13	Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)
Ö 14	Mitteilungen
Ö 14.1	Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse der Büroflächenerhebung Zusatz: (Die Mitteilung wurde unter TOP 14.3 zur Sitzung am 02.05.2019 versendet. Ich bitte die Unterlagen bereitzuhalten.) Beschluss: Kenntnis genommen	1491/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.2	Rücknahmen der Klage gegen Baugenehmigung Containerterminal Niederkassel Beschluss: Kenntnis genommen	1769/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 14.3	Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln" Beschluss: zurückgestellt	1871/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln" (Gesamtbericht)
Ö 15	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 16	Mündliche Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 17	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung
N 19	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 20	Mitteilungen
N 21	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 22	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: