SessionNet | 39. Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren - 24.06.2019

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Sitzung

SOZ/0039/2019

Gremium

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

14:00-17:45

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.1	EU-Charta - 2. Kölner Gleichstellungsaktionsplan Beschluss: geändert beschlossen	0217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Aktionsplan Anlage 2, Beantwortung Fragen aus dem Gesundheitsausschuss vom 14.05.2019 Anlage 3, StadtAG LST 04.06.2019 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll - Anlage 4, Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss Soziales und Senioren 24.06.2019 Anlage 5, Auszug Beschluss IR 17.06.2019 Anlage 6, Vorabauszug TOP 4.1 ASW 24.06.2019
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 2.1	Aktiv60-Ticket und Kindermitnahme Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0715/2019	Auszug Beschlußprotokoll TOP 2.5 Sitzung 02.05.2019 Linke Dringlichkeitsantrag nach § 12 Antrag von SE Dr. Herbert Mück auf Leistungserweiterung des KVB AKTIV60 TICKET - kostenlose Mitnahme von Kindern bis 14 Jahre (2)
Ö 2.2	Modellversuch - ein Jahr AKTIV60-Ticket zum ermäßigten Preis beim Führerscheinverzicht von Senioren Beschluss: geändert beschlossen	AN/0717/2019	Auszug Beschlußprotokoll TOP 2.6 Sitzung 02.05.2019 Linke Dringlichkeitsantrag nach § 12 Antrag von SE Dr. Herbert Mück - Modellversuch - Ein Jahr AKTIV60 Ticket zum ermäßigten Preis bei Führerscheinverzicht von Senioren
Ö 2.2.1	Nachtrag: 24.06.2019 Nummer 23 Änderungsantrag zu TOP 2.2 der Fraktion der FDP Zusatz: zugesetzt 24.26.2019 - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0941/2019	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Die Raumfrage lösen: Die Verdrängung sozialer, kultureller und umweltpolitischer Projekte aus der Stadt verhindern! Antrag der SPD Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0795/2019	SPD Antrag nach § 3
Ö 3	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 3.1	Bewilligung von Zuschüssen aus dem Programm "Wir im Quartier" - Struktur- und Beschäftigungsförderung im Stadtviertel hier: Maßnahmebewilligungen 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1400/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 3.2	Verbesserte Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit der Hohenzollernbrücke (Nordseite) Beschlussantrag SE Dr. Herbert Mück vom 02.06.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen		Verbesserte Hinweise auf mangelnde Barrierefreiheit der Hohenzollernbrücke (Nordseite)
Ö 4	Ausschussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen für die Zeit vom 01.01.2017-24.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1269/2019	Auszug Beschlußprotokoll Integrationsrat zu TOP 4.1 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Errichtungs- und Gebührensatzung 2017 NOT
Ö 4.2	Änderung der Satzung der Stadt Köln über die Errichtung und Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen rückwirkend ab dem 25.01.2018 Beschluss: ungeändert beschlossen	1273/2019	Auszug Beschlußprotokoll Integrationsrat zu TOP 4.2 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Errichtungs- und Gebührensatzung 2018 NOT
Ö 4.3	„Integrationsbudget“: Mittel für die Fortschreibung des Gesundheitswegweisers und die Qualifizierung von herkunftssprachlichen Zuwanderern als „Integrationslotsen Gesundheit“ Beschluss: ungeändert beschlossen	1316/2019	Auszug Beschlußprotokoll Integrationsrat zu TOP 4.3 Beschlussvorlage Rat
Ö 4.4	Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen Beschluss: zurückgestellt	1224/2019	Auszug Beschlußprotokoll Integrationsrat zu TOP 4.4 Beschlussvorlage Rat Anlage - Konzept MSO Verbund
Ö 4.5	Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren Beschluss: zurückgestellt	1909/2019	Auszug Beschlußprotokoll Integrationsrat zu TOP 4.5 Beschlussvorlage Rat Anlage A - Richtlinie zur Anerkennung u. Förderung v. Interkulturellen Zentren Anlage B - Synopse Richtlinie zur Anerkennung u. Förderung v. Interkulturellen Zentren 2007 - 2019 Anlage 1 - Auszug Leitbild Interkulturelle Zentren Anlage 2.1 - Selbstverpflichtung Vielfalt -Integration Anlage 2.2 - Selbstverpflichtung -Qualitaet Anlage 3 - Kriterien Einstufung Anlage 4 - Foerderungshoehe Anlage 6 - Auszug Beschluss IR 17.06.2019 Anlage 5 - Berichtswesen
Ö 4.6	Nachtrag: 21.06.2019 Nummer 20 Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatungsstelle Köln einschließlich Betrauungsakt Zusatz: zugesetzt 21.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0680/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vertrag Verbraucherberatung und Schuldnerberatung Köln Anlage 2 VZ NRW Satzung Anlage 3 Raumprofil 2019 VB Köln Anlage 4 Kostenkalkulation Köln 2020-2024 Anlage 5 Kostenkalkulation Köln Inso 2020-2024
Ö 4.7	Nachtrag: 21.06.2019 Nummer 21 Neufassung des Vertrags über die Finanzierung der Verbraucherberatung im Quartier einschließlich Betrauungsakt Zusatz: zugesetzt 21.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	0681/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Vertrag Verbraucherberatung im Quartier Köln Anlage 2 VZ NRW Satzung Anlage 3 Kostenkalkulation Quartiersberatung Köln 2020-2024
Ö 4.8	Nachtrag: 21.06.2019 Nummer 22 Beschäftigung Langzeitarbeitsloser Zusatz: zugesetzt 21.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1841/2019	Beschlussvorlage Rat ANLAGE 0 - Begründung Dringlichkeit 1841-2019 ANLAGE 1 - Maßnahmeübersicht 1841-2019.docx ANLAGE 2 - Kostenkalkulation 1841-2019 ANLAGE 3 - Flyer JC TeilhabeCh-G 1841-2019
Ö 5	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Ö 5.1	Nachtrag: 19.06.2019 Nummer 17 Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 „Zuhause im Veedel – Aktivierung und Beteiligung im Quartier Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“ Zusatz: zugesetzt 19.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1196/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Maßnahmenblatt (aktualisiert)
Ö 5.2	Nachtrag: 21.06.2019 Nummer 18 Förderung des Projektes "Port Kölnberg - Veedelslotse" Zusatz: zugesetzt 21.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2126/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Veedelslotse 2019-06-11 final
Ö 6	Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Ö 7	Wohnen
Ö 7.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8	JobCenter Köln
Ö 8.1	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 15 Bericht des Jobcenter Köln Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2105/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 zum Bericht des JC Köln Ergebnismonitoring April 2019 TOP 8.1 Bericht des Jobcenter Köln
Ö 8.2	Anfragen und Beantwortungen
Ö 8.2.1	Nachtrag: 11.06.2019 Nummer 1 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 von Herrn Lieffertz zum Thema "Gleichstellungsplan im Jobcenter Köln" Zusatz: zugesetzt 11.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2032/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Lieffertz zum Gleichstellungsplan
Ö 8.2.2	Nachtrag: 11.06.2019 Nummer 2 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 von Herrn Dr. Schulz zum "Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2018" Zusatz: zugesetzt 11.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2035/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn RM Dr. Schulz zum Bericht der drei Träger Auszugsmanagement 2018
Ö 8.2.3	Nachtrag: 19.06.2019 Nummer 16 Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hoyer auf der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 02.05.2019 zum Thema "Schaltung fingierter Stellenangebote in der Jobbörse" Zusatz: zugesetzt 19.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2167/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Frau Hoyer zum Thema Schaltung fingierter Stellenangebote in der Jobbörse
Ö 9	Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Ö 9.1	Anfragen und Beantwortungen
Ö 9.2	Abschlussbericht zum EHAP Projekt BONVENA für besonders benachteiligte neuzugewanderte Menschen aus der Europäischen Union Berichtszeitraum 01.01.2016 bis 31.12.02018 Beschluss: Kenntnis genommen	1528/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Abschlussbericht Projekt BONVENA Zeitraum 01.01.2016-31.12.2018
Ö 10	Aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Ö 10.1	Nachtrag: 13.06.2019 Nummer 3 Bericht des Behindertenbeauftragten 02/2019 Zusatz: zugesetzt 13.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1951/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 10.2	Nachtrag: 21.06.2019 Nummer 19 Bearbeitung von Schwerbehindertenanträgen Zusatz: zugesetzt 21.06.2019 - Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2019/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 11	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 11.1	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Ö 11.2	Mündliche Anfragen
Ö 12	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Ö 12.1	Präsentation der Ergebnisse der "Leben -in-Köln - Umfrage 2016"; Zusatzfrage des RM Herr Klausing in der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 06.12.2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1220/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.2	Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden? Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 11.03.2019 Zusatz: Diese Anfrage war bereits am 14.03.2019 unter TOP 11.6 und am 02.05.2019 unter TOP 11.2.5 auf der Tagesordnung. Beschluss: zurückgestellt	AN/0307/2019	Bunt Anfrage nach § 4
Ö 12.3	Sachstand zum Sanierungs- und Umbauprogramm der Kölner Sozialhäuser Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2019 Zusatz: Diese Anfrage war bereits am 14.03.2019 unter TOP 11.7 und am 02.05.2019 unter TOP 11.2.6 auf der Tagesordnung. Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0314/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 12.3.1	Sachstand zum Sanierungs- und Umbauprogramm der Kölner Sozialhäuser Beantwortung einer Anfrage der Ratsfraktionen der CDU und von Bündnis90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	1029/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Sachstand Sanierung und Neubau Kölner Sozialhäuser neue Tabelle
Ö 12.4	Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 07.05.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0644/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 12.4.1	Zielgruppenberatung bei der Stadt Köln Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage gem. Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates Beschluss: Kenntnis genommen	1721/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.5	Beantwortung der Anfrage "Stärkung der Sozialräume" (AN/0274/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	1511/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 12.6	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 7 Beantwortung mehrer Anfragen des Ausschusses für Soziales und Senioren aus der Sitzung vom 14.03.2019 zum Evaluationsbericht Haushaltsnahe Dienste (Vorlagen-Nr. 0278/2019) Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1433/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 13	Mitteilungen
Ö 13.1	Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln Zusatz: Diese Vorlage war bereits am 02.05.2019 unter TOP 13.1 auf der Tagesordnung Beschluss: Kenntnis genommen	2001/2018	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Monitoring Stadtentwicklung Anlage zur Mitteilung
Ö 13.2	Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln" Beschluss: zurückgestellt	1871/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln" (Gesamtbericht)
Ö 13.3	Erfahrungsbericht zur Inklusionsvereinbarung 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	1117/2019	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht 2017 AVR
Ö 13.4	Nachtrag: 17.06.2019 Nummer 6 Gesundheits- und Sozialwesen – Beschäftigungsentwicklung in Köln und im Regionalvergleich 2008 bis 2018 Zusatz: zugesetzt 17.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2127/2019	Mitteilung Ausschuss Pegel Köln Arbeitsmarkt 03 2019
Ö 13.5	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 8 Anfrage- und Antragsrecht sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1777/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.6	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 9 Verbraucherberatungsstelle Köln: Jahresbericht 2018 Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1915/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2018 VB Köln
Ö 13.7	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 10 Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2018 Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1918/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Jahresbericht 2018 VBiQ
Ö 13.8	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 11 Verbesserung des Bildungs- und Teilhabepaketes zum 01.08.2019 durch das Starke- Familien-Gesetz (StFamG) Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.9	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 12 Ziel- und Leistungsvereinbarung 2019 der Bürgerzentren Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2031/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 13.10	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 13 KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019 Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2047/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage KOMM-AN 2019
Ö 13.11	Nachtrag: 18.06.2019 Nummer 14 Bericht Antirassismus-Trainings 2018 Zusatz: zugesetzt 18.06.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2014/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung Antirassismusarbeit
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
N 15	Beantwortungen von Anfragen
N 16	Mitteilungen
N 17	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 18	Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 18.1	Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
N 18.2	Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
N 18.3	Mündliche Anfragen
N 19	Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 19.1	Widerruf der Anerkennung von Atlant e.V. als Interkulturelles Zentrum
N 19.2	Mietvertragsverlängerung der Notunterkunft Ringstr. 38-44, 50996 Köln-Rodenkirchen zur Unterbringung von geflüchteten Personen
N 20	Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
N 21	Ausschussempfehlungen an den Rat
N 21.1	Nachtrag: 14.06.2019 Nummer 4 Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
N 21.2	Nachtrag: 14.06.2019 Nummer 5 Anmietung von zwei Mehrfamilienhäusern Zum Dammfelde 37 a und 37 b, 50859 Köln zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
N 22	Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: