SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 02.07.2019

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Sitzung

JHA/0043/2019

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:05-15:22

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö	Präsentation "Monitoring Stadtentwicklung Köln"
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.1.1	Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "Domwichtel I gGmbH" Beschluss: ungeändert beschlossen	1698/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Domwichtel I gGmbH Anlage 2 Päd. Konzeption Domwichtel I gGmbH
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.2.1	Beauftragung der „Die Brücke Köln e.V." mit der Durchführung des Täter-Opfer-Ausgleichs für Jugendliche und Heranwachsende in Köln, sowie Mittelverteilung 2019 zur institutionellen Förderung des Trägers „Die Brücke Köln e.V." Beschluss: ungeändert beschlossen	1453/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (AUG) Aktualisierte Finanzplanung vom 10.04.2019 Leisungsbeschreibung vom 22.02.2019 Schreiben des Ministeriums der Justiz des Landes NRW vom 24.01.2019
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 2.3.1	Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2019/20 Beschluss: ungeändert beschlossen	1643/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 2.3.2	Kindertagespflege nach §23 SGB VIII - Qualifizierung und Fortbildung von Tagespflegepersonen Beschluss: zurückgestellt	1997/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Dringlichkeitsbegründung 1997 2019
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" Sozialraum Humbold/Gremberg und Kalk 4.7.1 "Integrierte Maßnahme zur ökologischen Revitalisierung Westerwaldstraße" hier: Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 12.06.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen für die Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	1595/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Westerwaldstr. Übersichtsplan-A3 Bearbeitungsbereich M5000 Anlage 2 Westerwaldstr. Erläuterung Anlage 3.1 Westerwaldstr. Lageplan-Gesamtmaßnahmen M1000-WES-3-1-00 Anlage 3.2 Westerwaldstr. Kannenbäcker M200-WES-3-1-10 Anlage 3.3 Westerwaldstr. Festewiese M200-WES-3-1-20 Anlage 3.4 Westerwaldstr. Brache M500-WES-3-1-30 Anlage 4 Westerwaldstr. Prüfung-RPA KOB-2019-0342
Ö 4.2	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Umbau von zwei öffentlichen Platzflächen zu multifunktionalen Freiräumen mit Retentionsfunktion (Eiler Schützenplatz und Platz an der Leidenhausener Straße)" in Köln-Porz-Eil aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil) in Kooperation mit den Stadtentwässerungsbetrieben Zusatz: Sammelumdruck vom 11.06.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen für die Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	4262/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Luftbild Anlage 4 Fotodokumentation Anlage 5a Entwurfsstände-Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5b Auswertung Buergerbeteiligung Anlage 6 Entwurfsplanung Anlage 7 Erläuterung Entwurfsplanung Anlage 8 Stellungnahme -14- Anlage 9, Auszug BV 7 04.07.2019 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll StEA 04.07.2019 4262 2019 Anlage 11 Anlage 12 Auszug FA 08-07-2019
Ö 4.3	Freigabe- und Baubeschluss über die Maßnahme "Partizipatorische Neugestaltung Platz an St. Adelheid" in Köln-Neubrück aus dem Programm "Starke Veedel – Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.10.4 im Sozialraum Ostheim und Neubrück) Zusatz: Sammelumdruck vom 19.06.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ungeändert beschlossen	3075/2018	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Betrachtungsraum Anlage 2 Luftbild mit Markt Anlage 3 Fotodokumentation NEU Anlage 4 Zusammenfassung Workshop 1 Anlage 5 Zusammenfassung Workshop 2 NEU Anlage 6 Konzepte NEU Anlage 7 WC Anlage Anlage 8 Prüfung Kostenberechnung Anlage 9 Auszug AUG TOP 4.1.8 Neugestaltung St. Adelheid in Neubrück Anlage 10 Stellungnahme der Verwaltung zu den Fragen aus dem Ausschuss für Umwelt und Grün
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 5.2.1	Impfen Zusatz: Schriftlicher Antrag der FDP-Fraktion vom 03.06.2019 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0720/2019	FDP Antrag nach § 3
Ö 5.2.2	Stärkung kulturelle Bildung Zusatz: Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke. sowie der FDP vom 01.07.2019. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1002/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Nachtrag: 02.07.2019 Städtisches Familienbüro Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1005/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	1881/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 2 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 21.05.19 TOP 17.10 Anlage 2 von 2 - Auszug Entwurf Niederschrift Ratssitzung 21.05.19 TOP 17.4
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Verbesserung des Bildungs- und Teilhabepaketes zum 01.08.2019 durch das Starke- Familien-Gesetz (StFamG) Beschluss: Kenntnis genommen	2085/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Weltkindertag in Köln 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2021/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.2	Sommerferienspielaktion Mobiler Treff "Juppi" Beschluss: Kenntnis genommen	2024/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.4.3	Köln-Ferienprogramm 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2023/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Neue Kölner Statistik 4/2019 - Geburten Beschluss: Kenntnis genommen	1593/2019	Mitteilung Ausschuss 11 582 Kölner Neugeborene im Jahr 2018 EW NKS 4 2019
Ö 8.5.2	Jahresbericht 2018 der Kinder - und Jugendpädagogischen Einrichtung der Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2013/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.3	Projekt "Fit und aktiv in Chorweiler" Beschluss: Kenntnis genommen	2026/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8.5.4	Änderung des Kinderbildungsgesetzes ab 08/2020; hier: Referentenentwurf von Mai 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2087/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 9.3.1	Sanierung und Optimierung des KidS - Standortes Brücker Mauspfad 646
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:05

Nicht öffentlicher Teil: