Sitzung
SOZ/0040/2019
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
Zeit
15:30-17:45

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 14
Besserer Schutz von Menschen in der Prostitution und Förderung von Ausstiegsmöglichkeiten

Zusatz: zugesetzt - 28.08.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1090/2019
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 23.08.2019 Nummer 6
Zutrittskampagne "Assistenzhund Willkommen!" des BMAS
hier: Beschlussempfehlung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik aus der Sitzung am 11.07.2019

Zusatz: zugesetzt - 23.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2745/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 9
Förderung von Selbsthilfegruppen im Sozialbereich 2019

Zusatz: zugesetzt - 28.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2479/2019
Ö 3.3
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 10
Förderung von Frauenvereinen im Sozialbereich 2019

Zusatz: zugesetzt - 28.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2482/2019
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 39. Sitzung am 24.06.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: zurückgestellt

1224/2019
Ö 4.2
Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 39. Sitzung am 24.06.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren geschoben.

Beschluss: Sache ist erledigt

1909/2019
Ö 4.2.1
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 12
Richtlinie für die Anerkennung und Förderung Interkultureller Zentren

Zusatz: Die Vorlage 1909/2019 wird durch die Vorlage 1909/2019/1 ersetzt. Die ursprüngliche Vorlage 1909/2019 wurde in der 39. Sitzung am 24.06.2019 mit Beschlussfassung über die Tagesordnung in die nächste Sitzung des Ausschusses geschoben.

Beschluss: ungeändert beschlossen

1909/2019/1
Ö 4.3
Nachtrag: 22.08.2019 Nummer 3
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training 2019

Zusatz: zugesetzt - 22.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2650/2019
Ö 4.4
Nachtrag: 23.08.2019 Nummer 5
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Zusatz: zugesetzt - 23.08.2019
wird separat umgedruckt

Beschluss: zurückgestellt

1851/2019
Ö 4.5
Nachtrag: 23.08.2019 Nummer 7
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Zusatz: zugesetzt - 23.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2761/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 29.08.2019 Nummer 16
Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
hier: Planungs- und Baubeschluss

Zusatz: zugesetzt - 29.08.2019
wurde bereits umgedruckt- halten Sie die Unterlagen bitte zur Sitzung bereit.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2611/2019
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Wohnen
 
Ö 7.1
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 8
JobCenter Köln
 
Ö 8.1
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 11
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt - 28.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2941/2019
Ö 8.2
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 9
Aktuelle Situation Geflüchteter in Köln
 
Ö 9.1
25. Bericht über die Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2600/2019
Ö 9.2
Mitteilung zum 7. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge

Zusatz: Die Mitteilung wurde in der Beratungsreihenfolge um die Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik erweitert.

Beschluss: Kenntnis genommen

2508/2019
Ö 9.3
Nachtrag: 20.08.2019 Nummer 1
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Zusatz: zugesetzt - 20.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2754/2019
Ö 9.4
Nachtrag: 20.08.2019 Nummer 2
Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen I/2019

Zusatz: zugesetzt - 20.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2717/2019
Ö 9.5
Nachtrag: 28.08.2019 Nummer 13
Projekt Auszugsmanagement: Erweiterung der Konzeptes

Zusatz: zugesetzt - 28.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2851/2019
Ö 9.6
Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 10
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
 
Ö 10.1
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2045/2019
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Nachtrag: 02.09.2019 Nummer 17
Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung

Zusatz: zugesetzt - 02.09.2019
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1136/2019
Ö 12
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 12.1
Solidaritiy City Köln: Kann Köln Teil der europäischen Solidarity Cities werden?
Anfrage der Ratsgruppe BUNT vom 11.03.2019

Zusatz: Diese Anfrage war bereits am 14.03.2019, am 02.05.2019 und am 24.06.2019 auf der Tagesordnung.

Beschluss: zurückgestellt

AN/0307/2019
Ö 12.2
Beantwortung der Anfrage AN/1557/2018 mdl. Anfrage von SE Carolina Brauckmann zum Bericht über die örtliche Planung nach § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW), s. 3909/2018.

Beschluss: zurückgestellt

1214/2019
Ö 13
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 13.1
Nachtrag: 29.08.2019 Nummer 15
Anfrage der Seniorenvertretung zur Verbesserung der Beratungskapazität von „wohn mobil“ im Jahre 2020

Zusatz: zugesetzt - 29.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö
Nachtrag: 04.09.2019 Nummer 19
Beantwortung der Anfrage der Seniorenvertretung der Stadt Köln
Verbesserung der Beratungskapazität von "wohn mobil" im Jahre 2020

Zusatz: zugesetzt - 04.09.2019
Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3088/2019
Ö 14
Mündliche Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Veröffentlichung der Studie "LSBTIQ als Wirtschaftsfaktor für Köln"

Zusatz: Diese Vorlage wurde in der 39. Sitzung am 24.06.2019 ohne Votum in die nächste Sitzung des Ausschuss Soziales und Senioren geschoben. Bitte halten Sie die Unterlagen bereit.

Beschluss: zurückgestellt

1871/2019
Ö 15.2
Überarbeitung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

0621/2019
Ö 15.3
Pegel Köln 4/2019
Einwohnerentwicklung 2018
Kölns Wachstum setzt sich fort: Gestiegene Zuzüge kompensieren Abwanderungen ins Umland

Beschluss: Kenntnis genommen

2290/2019
Ö 15.4
Beantwortung der Anfrage "Stärkung der Sozialräume" im JHA

Beschluss: Kenntnis genommen

1755/2019
Ö 15.5
Abschluss Vergabeverfahren Bewachungsdienstleistungen

Beschluss: Kenntnis genommen

2429/2019
Ö 15.6
Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2548/2019
Ö 15.7
Fortführung des Angebotes der Wohnungslosenhilfe des Erik-Wickberg-Hauses in Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

2656/2019
Ö 15.8
Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2019
Ö 15.9
Jahresbericht 2018 der Selbsthilfe-Kontaktstelle Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

2475/2019
Ö 15.10
Nachtrag: 22.08.2019 Nummer 4
Berichterstattung über die Ergebnisse der mit wohnungslosen Menschen geführten Interviews durch die Streetworker/Innen des Benedikt Labre e.V. und der Diakonie Michaelshoven e.V.

Zusatz: zugesetzt - 22.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2797/2019
Ö 15.11
Nachtrag: 26.08.2019 Nummer 8
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2018

Zusatz: zugesetzt - 26.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2700/2019
Ö 15.12
Nachtrag: 04.09.2019 Nummer 18
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Zusatz: zugesetzt - 04.09.2019
Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3067/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Umgang mit bundeseigenem Wohnungsleerstand im Kölner Stadtgebiet
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 20.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 20.3
Mündliche Anfragen
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 22.1
Prüfbericht Zweckentfremdung von Wohnraum bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 23.1
Anmietung von drei Mehrfamilienhäusern Martin-Luther.-Str. 6 a, 50767 Köln-Esch zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 23.2
Anmietung von zwei Mehrfamilienhäusern Zum Dammfelde 37 a und 37 b, 50859 Köln zur Unterbringung dringend wohnungssuchender Personen
 
N 24
Anfragen