Sitzung
STA/0042/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-19:03
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| Ö 1.1 | Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2019, TOP 2.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen | 2383/2019 | |
| Ö 1.2 | Mündliche Anfrage von RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend "Liegenschaften der Telekom"
Beschluss: Kenntnis genommen | 2857/2019 | |
| Ö 2 | Schriftliche Anfragen | ||
| Ö 2.1 | Offene Anfragen | ||
| Ö 2.2 | Aktuelle Anfragen | ||
| Ö 2.2.1 | Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen"" | AN/1149/2019 | |
| Ö 2.2.2 | Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neugestaltung des Tunnels Johannisstraße – wie ist der Sachstand?"
Zusatz: -zugesetzt- | AN/1245/2019 | |
| Ö 2.2.3 | Nachtrag: 16.09.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße" Zusatz: -zugesetzt- | AN/1246/2019 | |
| Ö 3 | Anträge | ||
| Ö 3.1 | Antrag der Freien Wähler Köln betreffend "Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt"
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Sache ist erledigt | AN/1025/2019 | |
| Ö 3.2 | Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen"
Beschluss: geändert beschlossen | AN/1148/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 17.09.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: geändert beschlossen | AN/1266/2019 | |
| Ö 4 | Stadtplanung - Projekte | ||
| Ö 4.1 | Regionale Kooperation: Projekte | ||
| Ö 4.2 | Umsetzung Masterplan | ||
| Ö 5 | Allgemeine Vorlagen | ||
| Ö 6 | Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen | ||
| Ö 6.1 | Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld,
Grundstück der Wohnungsbauoffensive Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt | 1136/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 17.09.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | AN/1267/2019 | |
| Ö 6.2 | Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere
Zusatz: Sammelumdruck vom 26.08.2019 Beschluss: zurückgestellt | 1851/2019 | |
| Ö 6.3 | Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
hier: Planungs- und Baubeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2611/2019 | |
| Ö 6.4 | Werkstattverfahren Hallen Kalk
Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt | 2646/2019 | |
| Ö | Nachtrag: 19.09.2019
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt | AN/1274/2019 | |
| Ö 6.5 | Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: Sammelumdruck vom 13.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2653/2019 | |
| Ö 7 | Änderungen des Flächennutzungsplanes | ||
| Ö 7.1 | 227. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: „Deutzer Hafen" in Köln-Deutz Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanänderung Beschluss: geändert beschlossen | 2549/2019 | |
| Ö 8 | Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 9 | Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 9.1 | Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen | 2494/2019 | |
| Ö 9.2 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses Beschluss: ungeändert beschlossen | 2532/2019 | |
| Ö 9.3 | Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen | 2545/2019 | |
| Ö 9.4 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock
Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: ungeändert beschlossen | 2710/2019 | |
| Ö 9.5 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: zurückgestellt | 2736/2019 | |
| Ö 9.6 | Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 2661/2019 | |
| Ö 10 | Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen | ||
| Ö 10.1 | Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen | 2022/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1018/2019 | |
| Ö 10.2 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: zurückgestellt | 1745/2019 | |
| Ö 10.3 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
Beschluss: ungeändert beschlossen | 2510/2019 | |
| Ö 10.4 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück Beschluss: ungeändert beschlossen | 2654/2019 | |
| Ö 10.5 | Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"
Beschluss: zurückgestellt | 2643/2019 | |
| Ö 10.6 | Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen | 2718/2019 | |
| Ö 11 | Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren | ||
| Ö 11.1 | Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: zurückgestellt | 2729/2019 | |
| Ö 12 | Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen | ||
| Ö 12.1 | Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02
Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen | 2227/2019 | |
| Ö 12.2 | Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch
Zusatz: Sammelumdruck vom 25.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2424/2019 | |
| Ö 12.3 | Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ungeändert beschlossen | 2794/2019 | |
| Ö 13 | Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen | ||
| Ö 13.1 | Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen | 1406/2019 | |
| Ö | Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig abgelehnt | AN/1016/2019 | |
| Ö 14 | Aufhebung von Bebauungsplänen | ||
| Ö 14.1 | Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk Beschluss: ungeändert beschlossen | 2464/2019 | |
| Ö 14.2 | Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll Beschluss: ungeändert beschlossen | 2473/2019 | |
| Ö 14.3 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 -Stellungnahmen/Satzungsbeschluss-
Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide" Beschluss: ungeändert beschlossen | 2639/2019 | |
| Ö 14.4 | 2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03)
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung Zusatz: Sammelumdruck vom 09.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen | 2872/2019 | |
| Ö 15 | Sonstige Satzungen | ||
| Ö 16 | Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen | ||
| Ö 16.1 | Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage)
Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 2340/2019 | |
| Ö 17 | Mitteilungen | ||
| Ö 17.1 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: endgültig zurückgezogen | 1106/2019 | |
| Ö 17.2 | Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Beschluss: Kenntnis genommen | 1827/2019 | |
| Ö 17.3 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf
Beschluss: Kenntnis genommen | 1921/2019 | |
| Ö 17.4 | Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018
Beschluss: Kenntnis genommen | 2045/2019 | |
| Ö 17.5 | Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz
Beschluss: Kenntnis genommen | 2332/2019 | |
| Ö 17.6 | Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02;
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz Beschluss: Kenntnis genommen | 2349/2019 | |
| Ö 17.7 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen 2584/2019 Zusatz: -zurückgezogen- | ||
| Ö 17.8 | Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord
Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Beschluss: Kenntnis genommen | 2651/2019 | |
| Ö 17.9 | Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels
Beschluss: Kenntnis genommen | 2752/2019 | |
| Ö 17.10 | Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betreffend der Änderung des Bebauungsplanes Nummer 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen | 2755/2019 | |
| Ö 17.11 | Offenlage § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung Beschluss: Kenntnis genommen | 2852/2019 | |
| Ö 17.12 | Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal
Beschluss: Kenntnis genommen | 2702/2019 | |
| Ö 17.13 | Kiosk Rheinboulevard
Beschluss: Kenntnis genommen | 2880/2019 | |
| Ö 17.14 | Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause" (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd
Beschluss: Kenntnis genommen | 2932/2019 | |
| Ö 17.15 | Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse des Gewerbe- und Industrieflächengutachtens
Beschluss: Kenntnis genommen | 3006/2019 | |
| Ö 17.16 | Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Beschluss: Kenntnis genommen | 3067/2019 | |
| Ö 17.17 | Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Zusatz: Sammelumdruck vom 10.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen | 2933/2019 | |
| Ö 17.18 | Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2727/2019 | |
| Ö 17.19 | Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung der Oberflächengestaltung des 2. Deponieabschnitts und Betrieb eines 3. Deponieabschnitts
Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3156/2019 | |
| Ö 17.20 | Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Stand der Baulückenbearbeitung Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 2958/2019 | |
| Ö 17.21 | Nachtrag: 13.09.2019
Information zur Teilnahme an Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen | 3016/2019 | |
| Ö 18 | Mündliche Anfragen | ||
| Ö 19 | Gleichstellungsrelevante Themen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 20 | Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen | ||
| N 21 | Schriftliche Anfragen | ||
| N 22 | Anträge | ||
| N 23 | Stadtplanung - Projekte | ||
| N 24 | Gestaltungsbeirat | ||
| N 24.1 | Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.06.2019 | ||
| N 25 | Sonstige Vorlagen | ||
| N 25.1 | Prüfbericht Zweckentfremdung von Wohnraum bei 56 - Amt für Wohnungswesen | ||
| N 25.2 | Verlängerung des Betriebes einer Tageseinrichtung mit der Funktion einer niederschwelligen Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige -Vision e.V.- am Standort Neuerburgstr. 25, 51103 Köln und die damit einhergehenden Mietvertragsverlängerungen | ||
| N 26 | Mitteilungen | ||
| N 26.1 | Umgang mit bundeseigenem Wohnungsleerstand im Kölner Stadtgebiet | ||
| N 26.2 | Nachtrag: 18.09.2019 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen | Treuhänderischer Entwicklungsträger | ||
| N 26.3 | Nachtrag: 23.09.2019 Verzögerung der Fertigstellung der Tablet-Anwendung für das Monitoring Stadtentwicklung Köln | ||
| N 27 | Mündliche Anfragen | ||