Sitzung
STA/0042/2019
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
15:07-19:03

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 1.1
Mauer vor dem "Worringer Bahnhof" Nippes
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 04.07.2019, TOP 2.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2383/2019
Ö 1.2
Mündliche Anfrage von RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend "Liegenschaften der Telekom"

Beschluss: Kenntnis genommen

2857/2019
Ö 2
Schriftliche Anfragen
 
Ö 2.1
Offene Anfragen
 
Ö 2.2
Aktuelle Anfragen
 
Ö 2.2.1
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Institut der deutschen Wirtschaft: "Köln hat Probleme auf Wohnungsmarkt verschlafen""
AN/1149/2019
Ö 2.2.2
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neugestaltung des Tunnels Johannisstraße – wie ist der Sachstand?"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1245/2019
Ö 2.2.3
Nachtrag: 16.09.2019
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße"

Zusatz: -zugesetzt-

AN/1246/2019
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Antrag der Freien Wähler Köln betreffend "Kein Bebauungsplanverfahren für die Sechtemer Straße ohne Votum des Begleitgremiums Parkstadt"

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1025/2019
Ö 3.2
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion betreffend "Beratungsangebote der Beratungsstelle für gemeinschaftliche Wohnformen"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1148/2019
Ö
Nachtrag: 17.09.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1266/2019
Ö 4
Stadtplanung - Projekte
 
Ö 4.1
Regionale Kooperation: Projekte
 
Ö 4.2
Umsetzung Masterplan
 
Ö 5
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 6
Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Konzeptausschreibung Alpener Straße 4-6 in Köln-Ehrenfeld,
Grundstück der Wohnungsbauoffensive
Bewertungskriterien der Konzeptausschreibung

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

1136/2019
Ö
Nachtrag: 17.09.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Zusatz: -zugesetzt-
Tischvorlage
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

AN/1267/2019
Ö 6.2
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.08.2019

Beschluss: zurückgestellt

1851/2019
Ö 6.3
Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)"
hier: Planungs- und Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2611/2019
Ö 6.4
Werkstattverfahren Hallen Kalk
Hier: Integrierter Plan als Grundlage der weiteren Bearbeitung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: zurückgestellt

2646/2019
Ö
Nachtrag: 19.09.2019
Änderungsantrag der Ratsgruppe GUT

Zusatz: -zugesetzt-|Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

AN/1274/2019
Ö 6.5
Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung
Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2
Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 13.09.2019
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2653/2019
Ö 7
Änderungen des Flächennutzungsplanes
 
Ö 7.1
227. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: „Deutzer Hafen" in Köln-Deutz
Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: geändert beschlossen

2549/2019
Ö 8
Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 9
Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 9.1
Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

2494/2019
Ö 9.2
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

2532/2019
Ö 9.3
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: geändert beschlossen

2545/2019
Ö 9.4
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Integrative Quartiersentwicklung am Kalscheurer Weg" in Köln-Zollstock
Stellungnahme der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2710/2019
Ö 9.5
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch
Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: zurückgestellt

2736/2019
Ö 9.6
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) „Quartier Schlebuscher Weg" in Köln-Höhenhaus
Anhörung der Bezirksvertretung Mülheim zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2661/2019
Ö 10
Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
 
Ö 10.1
Verzicht auf die Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet Gutenbergstraße 132 / Lukasstraße 30 in Köln-Neuehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

2022/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1018/2019
Ö 10.2
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: 2. Durchgang
-zurückgezogen-

Beschluss: zurückgestellt

1745/2019
Ö 10.3
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2510/2019
Ö 10.4
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren
Arbeitstitel: Wasserwerkstraße in Köln-Dellbrück

Beschluss: ungeändert beschlossen

2654/2019
Ö 10.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: "Hallen Kalk"

Beschluss: zurückgestellt

2643/2019
Ö 10.6
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Erweiterung STRÖER Campus in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

2718/2019
Ö 11
Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
 
Ö 11.1
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan)
Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld

Beschluss: zurückgestellt

2729/2019
Ö 12
Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
 
Ö 12.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 65520/02
Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

2227/2019
Ö 12.2
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 66498/03 Arbeitstitel: Kirchenzentrum Derfflingerstraße in Köln-Weidenpesch

Zusatz: Sammelumdruck vom 25.07.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2424/2019
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04
Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2794/2019
Ö 13
Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
 
Ö 13.1
Subbelrather Straße 430-436 in Köln-Ehrenfeld

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: geändert beschlossen

1406/2019
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1016/2019
Ö 14
Aufhebung von Bebauungsplänen
 
Ö 14.1
Teilaufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 70451/03
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: "MHD Gelände" in Köln-Kalk

Beschluss: ungeändert beschlossen

2464/2019
Ö 14.2
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) Nr. 70439/07
Arbeitstitel: Flamme Möbel in Köln-Poll

Beschluss: ungeändert beschlossen

2473/2019
Ö 14.3
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 73479/08 -Stellungnahmen/Satzungsbeschluss-
Arbeitstitel: "Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide"

Beschluss: ungeändert beschlossen

2639/2019
Ö 14.4
2. Teilaufhebung des Bebauungsplanes 6440 Nd/03 (65410/03)
- Stellungnahmen/Satzungsbeschluss -
Arbeitstitel: Kalscheurer Weg in Köln-Zollstock, 2. Teilaufhebung

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.09.2019
-zugesetzt-

Beschluss: ungeändert beschlossen

2872/2019
Ö 15
Sonstige Satzungen
 
Ö 16
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
 
Ö 16.1
Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019, Mitteilung zur Offenlage)

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

2340/2019
Ö 17
Mitteilungen
 
Ö 17.1
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan Nr. 76380/03
Arbeitstitel: "Südlich Friedensstraße" in Köln-Porz-Elsdorf

Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt.
-zurückgezogen-

Beschluss: endgültig zurückgezogen

1106/2019
Ö 17.2
Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: Kenntnis genommen

1827/2019
Ö 17.3
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 58485/02, Arbeitstitel: Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf

Beschluss: Kenntnis genommen

1921/2019
Ö 17.4
Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2019: Barrierefreiheit im Baugenehmigungsverfahren nach Landesbauordnung NRW 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

2045/2019
Ö 17.5
Betreff: 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz

Beschluss: Kenntnis genommen

2332/2019
Ö 17.6
Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs 63419/02;
Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergie-Sportpark in Köln-Sülz

Beschluss: Kenntnis genommen

2349/2019
Ö 17.7
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02
Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen
2584/2019

Zusatz: -zurückgezogen-

 
Ö 17.8
Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord
Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2019
Ö 17.9
Fachdiskussion zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels

Beschluss: Kenntnis genommen

2752/2019
Ö 17.10
Mitteilung der Verwaltung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Absatz 1 BauGB betreffend der Änderung des Bebauungsplanes Nummer 59499/03
Arbeitstitel: Gewerbegebiet Venloer Straße in Köln-Bocklemünd/Mengenich, 1. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2755/2019
Ö 17.11
Offenlage § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2852/2019
Ö 17.12
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 64435/02 Arbeitstitel: "Baufeld West, Kerpener Straße" in Köln-Lindenthal

Beschluss: Kenntnis genommen

2702/2019
Ö 17.13
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

2880/2019
Ö 17.14
Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause" (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2932/2019
Ö 17.15
Stadtentwicklungskonzept Wirtschaft – Ergebnisse des Gewerbe- und Industrieflächengutachtens

Beschluss: Kenntnis genommen

3006/2019
Ö 17.16
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Beschluss: Kenntnis genommen

3067/2019
Ö 17.17
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Sammelumdruck vom 10.09.2019
-zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2019
Ö 17.18
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Bauvorhaben Melatengürtel/Grüner Weg

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2727/2019
Ö 17.19
Planfeststellungsbeschluss für das Vorhaben: Deponie "Am Wiemersgrund" - Änderung der Oberflächengestaltung des 2. Deponieabschnitts und Betrieb eines 3. Deponieabschnitts

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3156/2019
Ö 17.20
Stadtentwicklungskonzept Wohnen (STEK Wohnen)
Stand der Baulückenbearbeitung

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

2958/2019
Ö 17.21
Nachtrag: 13.09.2019
Information zur Teilnahme an Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau

Zusatz: -zugesetzt-

Beschluss: Kenntnis genommen

3016/2019
Ö 18
Mündliche Anfragen
 
Ö 19
Gleichstellungsrelevante Themen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 21
Schriftliche Anfragen
 
N 22
Anträge
 
N 23
Stadtplanung - Projekte
 
N 24
Gestaltungsbeirat
 
N 24.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.06.2019
 
N 25
Sonstige Vorlagen
 
N 25.1
Prüfbericht Zweckentfremdung von Wohnraum bei 56 - Amt für Wohnungswesen
 
N 25.2
Verlängerung des Betriebes einer Tageseinrichtung mit der Funktion einer niederschwelligen Kontakt- und Beratungsstelle für Drogenabhängige -Vision e.V.- am Standort Neuerburgstr. 25, 51103 Köln und die damit einhergehenden Mietvertragsverlängerungen
 
N 26
Mitteilungen
 
N 26.1
Umgang mit bundeseigenem Wohnungsleerstand im Kölner Stadtgebiet
 
N 26.2
Nachtrag: 18.09.2019
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen | Treuhänderischer Entwicklungsträger
 
N 26.3
Nachtrag: 23.09.2019
Verzögerung der Fertigstellung der Tablet-Anwendung für das Monitoring Stadtentwicklung Köln
 
N 27
Mündliche Anfragen