Sitzung
SHA/0045/2019
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:00-17:15

Öffentlicher Teil:

Ö
Stellungnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2020/21 von Vertreterinnen und Vertretern der Dozentinnen und Dozenten der Rheinischen Musikschule und der VHS
 
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 30.09.2019
Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"
AN/1031/2019

Zusatz: Zugesetzt
Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1031/2019
Ö
Nachtrag: 30.09.2019
Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)
AN/1097/2019

Zusatz: Zugesetzt
Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1097/2019
Ö
Nachtrag: 30.09.2019
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
AN/1316/2019

Zusatz: Zugesetzt
Verwiesen aus der Sitzung des Rates vom 26.09.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1316/2019
Ö
Nachtrag: 07.10.2019
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1352/2019
Ö 2.2
Nachtrag: 07.10.2019
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1343/2019
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0893/2019
Ö
Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen
hier: Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 24.06.2019; TOP 3.2.1

Zusatz: Die Beantwortung wurde bereits zur Sitzung am 09.09.2019 umgedruckt.

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2445/2019
Ö 3.1.2
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) ./. 7. Klasse (2018/19)
AN/1126/2019
Ö
Nachtrag: 30.09.2019
Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) zu 7. Klasse (2018/19)

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

3306/2019
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Nachtrag: 25.09.2019
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg
Baubeschluss

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2135/2019
Ö 4.2
Nachtrag: 26.09.2019
Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2450/2019
Ö 4.3
Nachtrag: 26.09.2019
Bestellung eines Schriftführers

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

3332/2019
Ö 4.4
Nachtrag: 01.10.2019
Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Zusatz: Zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2527/2019
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2484/2019
Ö 5.2
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2019
Ö 5.3
Räumliche und bauliche Situation an der GGS Europaring; Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, aus der Sitzung des ASW vom 06.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3090/2019
Ö 5.4
Nachtrag: 07.10.2019
Interimsstandort Dreikönigsgymnasium – Sachstandsmitteilung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3464/2019
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Mündliche Anfrage von Frau Westphal, FDP-Fraktion
 
Ö 6.2
Mündliche Anfrage von Frau Behrendt, Stadtschulpflegschaft
 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 9.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Marienschule, KGS, Altonaer Str. 32, 50737 Köln-Longerich
 
N 10
Vorlagen
 
N 11
Mitteilungen
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes