Sitzung
AVR/0044/2019
Gremium
Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
17:00-18:12

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö 1.1
Tätigkeitsbericht 2018 des Amtes für Gleichstellung von Frauen und Männern

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0538/2019
Ö 2
Internationales
 
Ö 3
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
Ö 3.1
Nachtrag: 08.05.2019
Beantwortung der mündlichen Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Datenschutz bei der Vorlage von Impfausweisen" aus der Sitzung vom 04.02.2019

Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1587/2019
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Ergebnisbericht Jugendbefragung

Zusatz: (die Vorlage wurde allen Ausschussmitgliedern mit Sammelumdruck vom 17.04.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

0715/2019
Ö 4.2
Prüfung der Verbesserung des Informationsangebots über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website

Beschluss: Kenntnis genommen

1026/2019
Ö 4.3
Erfahrungsbericht zur Inklusionsvereinbarung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

1117/2019
Ö 4.4
Bürgereingabe zur Kölner Stadtordnung zum Modellsport AZ 02-1600-142/17, Vorlage 2483/2018
Mitteilung über den aktuellen Sachstand

Beschluss: Kenntnis genommen

1317/2019
Ö 4.5
Teilnahme der Mitarbeitenden der Stadtverwaltung Köln am Kölner CSD 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1450/2019
Ö 4.6
Nachtrag: 08.05.2019
Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018)
und Zwischenbericht zum "Zielbild 2020 - Maßnahmen zur Stärkung des städtischen Ordnungsdienstes"

Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2019)

Beschluss: zurückgestellt

1283/2019
Ö 4.7
Nachtrag: 08.05.2019
Prämierung des zentralen BEM-Verfahrens der Stadt Köln durch den Landschaftsverband Rheinland

Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1535/2019
Ö 5
Allgemeine Verwaltungsorganisation
 
Ö 6
Schriftliche Anfragen
 
Ö 6.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung vom 12.11.2018

Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 12.11.2018, 10.12.2018, 04.02.2019 und 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1578/2018
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/1578/2018 der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv"

Beschluss: zurückgestellt

1127/2019
Ö 6.2
Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt" zur Sitzung vom 25.03.2019

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0397/2019
Ö
Beantwortung der Anfrage AN/0397/2019 der Gruppe BUNT betreffend "Widerspruchsmöglichkeiten zur Weitergabe von Meldedaten durch das Einwohnermeldeamt"

Beschluss: Kenntnis genommen

1415/2019
Ö 6.3
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Erweiterung der "Sag´s-uns-App" der Stadt Köln um zwei Kategorien"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0416/2019
Ö 6.4
Nachtrag: 08.05.2019
Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Das Kölner Taxigewerbe und Uber"

Zusatz: (zugesetzt am 08.05.2019)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0648/2019
Ö 7
Mündliche Anfragen
 
Ö 7.1
Mündliche Anfrage betreffend "PFC-haltiger Löschschaum"
 
Ö 7.2
Mündliche Anfrage betreffend "Freiwillige Feuerwehr Kalk"
 
Ö 7.3
Mündliche Anfrage betreffend "Kameras mit Mikrofoneinrichtungen in U-Bahnen"
 
Ö 7.4
Mündliche Anfrage betreffend "Nutzungskonflikt Außengastronomie und Barrierefreiheit"
 
Ö 7.5
Mündliche Anfrage betreffend "Autofahrten bei Hochzeitsfeiern"
 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Führerscheinumtausch online ermöglichen"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0581/2019
Ö 8.2
Nachtrag: 13.05.2019
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betreffend "Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen – Stadtbezirk Lindenthal: 31. Stadtteilfest „Lindenthaler Flair“"

Zusatz: (zugesetzt am 13.05.2019)
Die Unterlagen werden Ihnen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt.

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0691/2019
Ö 9
Platzvergaben
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Gebührenfestsetzung für die Inanspruchnahme der Standplätze auf den Kölner Wochenmärkten

Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.03.2019; die Beschlussvorlage sowie die Anlage 2 wurden bzgl, des Datums des Inkrafttretens geändert und die Anlage 1 durch eine Neufassung ersetzt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3817/2018
Ö 10.2
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

0386/2019
Ö 10.3
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

1254/2019
Ö 10.4
Bedarfsfeststellung zur weiteren Sicherstellung des Luftrettungsdienstes mit dem Intensivtransporthubschrauber (ITH) Christoph Rheinland

Zusatz: (Beschlussfassung zu Punkt 2 wurde in der Sitzung vom 25.03.2019 vertagt; in der Sitzung am 13.05.2019 Beschlussfassung somit nur zu Ziffer 2; bitte halten Sie die Unterlagen bereit)

Beschluss: zurückgestellt

3110/2018
Ö 10.5
Bedarfsfeststellung über die Beschaffung eines Einsatzleitwagens und zwei Multifunktionsfahrzeugen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1334/2019
Ö 10.6
Beteiligungsrechte des Integrationsrates
hier: Anregung zur Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

3576/2018
Ö 10.7
Nachtrag: 10.05.2019
Änderung der Rettungsdienstsatzung der Stadt Köln

Zusatz: (zugesetzt am 10.05.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt)

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1330/2019
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
 
N 13
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 13.1
Wettbüro in der Kalk-Mülheimer Straße, Köln-Kalk
 
N 14
Schriftliche Anfragen
 
N 15
Mündliche Anfragen
 
N 15.1
Übernahme von Personal der Unternehmen Kaufhof und Ford
 
N 16
Anträge
 
N 17
Allgemeine Vorlagen
 
N 17.1
Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung über die Dienstleistungen „Videodolmetschen" für den allgemeinen Bedarf
 
N 17.2
Prüfung 11/04-Zentrales Raummanagement
 
N 17.3
Prüfbericht Versteigerung von Kraftfahrzeugen bei 20 - Kämmerei über die Internetplattform "Zoll-Auktion"
 
N 17.4
Prüfung Doppeleinträge von Sozialleistungsbeziehenden im Zentralregister bei 50 - Amt für Soziales, Arbeit und Senioren
 
N 17.5
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
 
N 17.6
Neubeschaffung von 15 Hybrid-Fahrzeugen und Ersatzbeschaffung von 7 Hybrid-Fahrzeugen
 
N 17.7
Versorgungsvertrag zur Lieferung von Arzneimitteln für den Rettungsdienst der Stadt Köln (Vierjahres-Rahmenvertrag 2019 - 2023)
 
N 17.8
Feststellungsbeschluss
 
N 17.9
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28