SessionNet | Sitzung des Finanzausschusses (Haushaltsberatung) - 11.10.2019

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Sitzung

FA/0050/2019

Gremium

Finanzausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

09:35-11:17

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwendungen gegen den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Ö 2	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Nachtrag: 08.10.2019 Haushaltsplanentwurf 2020/21 Transparenz herstellen – Konsolidierungen beim Namen nennen Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.10.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1354/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.1.1	Nachtrag: 10.10.2019 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3532/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2.2	Nachtrag: 08.10.2019 Haushaltsplanentwurf 2020/21 Transparenz herstellen – Konsolidierungen beim Namen nennen Anfrage der SPD-Fraktion vom 08.10.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1353/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 2.2.1	Nachtrag: 10.10.2019 Antwort der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3530/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Transferaufwendungen TPZ 15 0603 0604 0606
Ö 3	Neue Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Nachtrag: 10.10.2019 KAT 18 – Fortführung und Sicherung soziokultureller Nutzungen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1369/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö 4	In die HPL - Beratung verwiesene Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 4.1	3. Frauenhaus Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Rates vom 09.07.2019 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1032/2019	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Vorabauszug BV 9 vom 16.09.2019
Ö 5	In die HPL - Beratung verwiesene Mitteilungen
Ö 5.1	Nachtrag: 10.10.2019 Aktualisierte Prognose zur LVR-Umlage Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3537/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	In die HPL - Beratung verwiesene Beschlussvorlagen
Ö 7	Weitere Beschlussvorlagen der Verwaltung
Ö 7.1	Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2017 - Beteiligungsbericht 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen	1531/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Beteiligungsbericht 2017
Ö 7.2	Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 Beschluss: geändert beschlossen	3068/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2017 Version 1 RPAu Anlage 2 Jahresabschluss der Stadt Köln zum 31.12.2017 Teil 1 nicht umdrucken Anlage 3 unterschriebene Seite 34 durch den RPAu Vorsitzenden Anlage 4 Prüfungsbericht Jahresabschluss 2017 inklusive unterschriebener Seite aus dem RPAu Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Rechnungsprüfungsausschuss Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Finanzausschuss
Ö 7.3	Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Brauweilerweg/Egelspfad/Ludwig-Jahn-Straße/Vogelsanger Weg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600 Beschluss: ungeändert beschlossen	2566/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Lageplan
Ö 7.4	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3185/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 9 - Stadtverschönerung
Ö 7.5	Nachtrag: 07.10.2019 Sanierung und Neugestaltung der Spielplätze Rathenauplatz Nord und Süd in Köln/Innenstadt - Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3473/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Spielplatz Rathenauplatz Nord Anlage 2 Spielplatz Rathenauplatz Süd
Ö 8	Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021
Ö 8.1	Nachtrag: 08.10.2019 Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 Beschluss: geändert beschlossen	3309/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Bezirkliche Anregungen Anlage 2 Zuständigkeitsregelungen Haushaltssatzung Endgültiger Hpl 2020 2021 NEU VN 01 VN 02 bezirkliche Mittel
Ö 8.1.1	Nachtrag: 10.10.2019 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der Fraktion Die Linke - Veränderungsnachweise zum Doppelhaushalt 2020/21 und Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1366/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13 191010 VN DIE LINKE Kulturförderabgabe Haushalt 2020 21 191011 VN DIE LINKE Rücknahme Kürzungen Haushalt 2020 21 191011 VN DIE LINKE Zusetzungen Haushalt 2020 21
Ö 8.1.2	Nachtrag: 10.10.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Haushaltsjahr 2020/2021 Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1368/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 2019-10-11 ÄA Kulturförderabgabe 2020-21
Ö 8.1.3	Nachtrag: 11.10.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020/2021 einschl. mittelfristiger Finanzplanung bis 2024 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1372/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Anlage Hpl 2020 2021 politischer Veränderungsvorschlag - investiv Anlage Hpl20202021 politischer Veränderungsvorschlag - konsumtiv Anlage Wirtschaftspläne der Gebäudewirtschaft 2020 und 2021
Ö 8.1.4	Nachtrag: 11.10.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021- Begleitbeschlüsse Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1374/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 8.1.5	Nachtrag: 11.10.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021 – Kulturförderabgabe Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1377/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Kulturförderabgabe Verwendungszwecke HPL 2020 21
Ö 9	Stellenpläne
Ö 9.1	Stellenplan für das Jahr 2020/2021 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.09.2019 Beschluss: geändert beschlossen	2523/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage 2523 2019 Anlage 2 zur Beschlussvorlage 2523 2019 - Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten Anlage 3, FA 11-10-2019 - Auszug zu 2523-2019
Ö 9.1.1	Nachtrag: 11.10.2019 Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT vom 11.10.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1376/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne) Hpl 2020 2021 VN Stellenplan
Ö 9.2	Stellenplan 2020/2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2647/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Mehrstellen Anlage 2 - Neubewertung von Beamten-/Beamtinnenstellen Anlage 3 - Formelle Änderungen Anlage 4 - Befristete Stellen und Personalkredite Anlage 5 - Stellenübersicht § 13 Betriebssatzung
Ö 9.3	Stellenplan der Bühnen der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21 Zusatz: Sammelumdruck vom 09.09.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2776/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Neubewertung Beamtenstellen Anlage 4 Formelle Änderungen Anlage 5 Befristete Stellen Anlage 6 Sollbestände
Ö 9.4	Stellenplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für die Jahre 2020/2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2836/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 zum Stellenplan 2020 2021
Ö 9.5	Stellenplan des Gürzenich-Orchesters der Stadt Köln für die Kalenderjahre 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	3139/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlagenübersicht Anlage 2 Erläuterungen Anlage 3 Mehrstelle Anlage 4 Gesamtstellenübersicht
Ö 10	Mündliche Anfragen

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Öffentlicher Teil: