SessionNet | Sitzung des Jugendhilfeausschusses - 29.10.2019

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Sitzung

JHA/0046/2019

Gremium

Jugendhilfeausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

14:04-14:50

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Festlegung der Stimmzähler
Ö 1.2	Beschluss über die Teilnahme der Bezirksschülerinnen- und Bezirksschülervertretung am öffentlichen Teil der heutigen Sitzung
Ö 1.3	Persönliche Erklärungen nach § 22 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 1.4	Präsentationen
Ö 1.4.1	Filmclip: Bericht zum Unicef Summit in Köln vom 15.10.2019 bis 18.10.2019
Ö	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 2	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Trägeranerkennungen nach § 75 Sozialgesetzbuch Achtes Buch
Ö 2.2	Verteilung von Haushaltmitteln und Zuschüssen
Ö 2.3	Weitere Beschlüsse
Ö 3	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Umgestaltung des Spielplatzes Nesselweg in Köln-Merheim Beschluss: ungeändert beschlossen	3044/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anlage 2
Ö 4	Beschlussempfehlungen an den Rat
Ö 4.1	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.) Beschluss: ungeändert beschlossen	0461/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung - Neufassung Beschlussvorlage Rat (überholte Fassung - Version bis BV 9 04.11.2019) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Übersicht Bestand Anlage 4 Workshops Anlage 5 Konzeptidee Anlage 6 Planung A3 Anlage 7 Beschlüsse Anlage 8 Stellungnahme zur Rechnungsprüfung Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 4.2	Sportentwicklungsplanung - Beteiligungskonzept Modellprojekt "Rendsburger Platz" Beschluss: ungeändert beschlossen	2858/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 (Beteiligungskonzept Rendsburger Platz)
Ö 4.3	Teilnahme an der Landesinitiative „Gemeinsam klappt´s“ hier: Förderprojekt KOKIP (Kooperation zur Klärung rechtskreisübergreifender Integrationsprozesse) - Teilhabemanagement für geflüchtete Menschen in Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 07.10.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3141/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht Landesinitiativen Anlage 2 Konzept Teilhabemanagement Anlage 3 Konzept THM Anlage Merkblatt KOKIP Anlage 4 THM Anlage Meldebogen
Ö 5	Schriftliche Anträge aus der Politik
Ö 5.1	Frühere Anträge
Ö 5.2	Neue Anträge
Ö 6	Schriftliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 6.1	Frühere Anfragen
Ö 6.1.1	Loverboys Zusatz: Schriftliche Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2019 aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.09.2019, die zurückgestellt wurde. Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1093/2019	FDP Anfrage nach § 4
Ö	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln zum Thema Loverboy (AN/1093/2019) Zusatz: Schriftliche Beantwortung der schriftlichen Anfrage der FDP vom 29.08.2019 aus der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 17.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3501/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Neue Anfragen
Ö 6.2.1	Dirt Track Zusatz: Schriftliche Anfrage der Fraktionen CDU und Bündnis/Die Grünen vom 24.10.2019 Beschluss: zurückgestellt	AN/1439/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
Ö 7.1	Frühere Anfragen
Ö 7.1.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Nutzerkreis und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes (zu AN/0780/2018, 3305/2018, 1653/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3517/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorlage SoSe 2700 2019 Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket, Sachstand 2018 Anlage zu Vorlage SoSe 2007 2019
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 8	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 8.1	Mitteilungen zu Personalien des Jugendhilfeausschusses
Ö 8.1.1	Mitgliederwechsel im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Beschluss: Kenntnis genommen	3471/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 von 2 - Top 17.1 aus der Sitzung des Rats v. 26.09. Anlage 2 von 2 - Top 17.2 aus der Sitzung des Rats v. 26.09.
Ö 8.2	Mitteilungen aus dem Bereich Jugendhilfeplanung und Kindertagesbetreuung
Ö 8.2.1	Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers Beschluss: Kenntnis genommen	2484/2019	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI Eckpunktepapier 2019 Tabelle
Ö 8.3	Mitteilungen aus dem Bereich Bezirksjugendämter sowie Pädagogische und Soziale Dienste
Ö 8.4	Mitteilungen aus dem Bereich Kinderinteressen, Jugendförderung und Jugendschutz
Ö 8.4.1	Sanierung und Neugestaltung der Spielplätze Rathenauplatz Nord und Süd in Köln/Innenstadt - Neustadt-Süd Beschluss: Kenntnis genommen	3408/2019	Mitteilung Ausschuss 20190905 Spielplatz Rathenauplatz Nord 20190905 Spielplatz Rathenauplatz Süd
Ö 8.5	Weitere Mitteilungen
Ö 8.5.1	Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Sammelumdruck vom 10.09.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 8.5.2	Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln Zusatz: Sammelumdruck vom 21.10.2019. Bitte halten Sie die Unterlagen zur Sitzung bereit. Beschluss: Kenntnis genommen	3454/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bericht Bikup 2016 bis 2018 Anlage 2 Flyer bikup 2019
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Nichtöffentliche Beschlüsse (Verwaltungsvorlagen)
N 9.1	Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 9.2	Beschlussempfehlungen an andere Ausschüsse und Bezirksvertretungen
N 9.3	Beschlussempfehlungen an den Rat
N 10	Nichtöffentliche Anfragen aus der Politik und von ausschusszugehörigen Trägern der Jugendhilfe
N 10.1	Frühere Anfragen
N 10.2	Neue Anfragen
N 11	Nichtöffentliche Mitteilungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: