Sitzung
SHA/0046/2019
Gremium
Ausschuss Schule und Weiterbildung
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:10-18:06

Öffentlicher Teil:

Ö
Bestellung eines Schriftführers

Beschluss: ungeändert beschlossen

3727/2019
Ö 1
Allgemeines
 
Ö 1.1
Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
 
Ö 1.2
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 1.3
Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
 
Ö 1.3.1
Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

4035/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2.1
Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Zusatz: Beratungsergebnis aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 08.10.2019 liegt vor

Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1142/2019
Ö 2.1.1
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3964/2019
Ö 2.2
KGS Zehnthofstraße | Ostheim

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1546/2019
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Frühere Anfragen
 
Ö 3.1.1
Rückzug aller Kölner Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

AN/1064/2019
Ö 3.1.1.1
Anfrage AN/1064/2019 Rückzug der Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2952/2019
Ö 3.2
Neue Anfragen
 
Ö 3.2.1
Überlassung von mobilen Endgeräten für einkommensschwache Schülerinnen und Schüler

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1569/2019
Ö 3.2.2
Trinkwasserbrunnen in Kölner Schulen- dat Wasser vun Kölle is jot!

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1584/2019
Ö 4
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 02.10.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2887/2019
Ö 4.1.1
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/1496/2019
Ö 4.2
Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51443 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

3024/2019
Ö 4.3
200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch
Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse
hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches

Beschluss: ungeändert beschlossen

3597/2019
Ö 4.4
Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3120/2019
Ö 4.5
Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten"

Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 06.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3437/2019
Ö 4.6
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 11.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

3588/2019
Ö 4.7
Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste

Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 13.11.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2905/2019
Ö 4.7.1
Änderungsantrag zu TOP 4.7., Vorlage „Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste“, DS-Nr. 2905/2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1626/2019
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3581/2019
Ö 5.2
Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln

Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 21.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3454/2019
Ö 5.3
Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule (AN/1343/2019)
hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 07.10.2019, TOP 2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

3526/2019
Ö 5.4
Innovative Bildungsanbote der VHS zur Digitalisierung

Beschluss: Kenntnis genommen

3683/2019
Ö 5.5
VHS als Dienstleister für die Stadtverwaltung: Aktive Mittagspausen sowie Auftragsschulungen für die Personalentwicklung

Beschluss: Kenntnis genommen

3697/2019
Ö 5.6
Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln zum Thema Loverboy (AN/1093/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

3501/2019
Ö 5.7
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

3793/2019
Ö 5.8
Veröffentlichung der Handreichungen
„Beschulung im Seiteneinstieg im Primar- und Sek I-Bereich – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsoziarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“ und
„Beschulung im Seiteneinstieg in der Sekundarstufe II, Berufskolleg – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“

Beschluss: Kenntnis genommen

3635/2019
Ö 5.9
Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2019/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3354/2019
Ö 5.10
Erfolgreiches VHS-Projekt „Stadtteileltern Köln“ zur Integration in den Arbeitsmarkt

Beschluss: Kenntnis genommen

3786/2019
Ö 5.11
Beratung für Familien zum Bildungsangebot in Kita und OGTS insbesondere in den Kölner Sozialräumen

Beschluss: Kenntnis genommen

3025/2019
Ö 5.12
Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des DigitalPakt NRW in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

3923/2019
Ö 5.13
Partizipation von Kinder und Jugendlichen stärken - Arbeit der Bezirksschüler*innenvertretung und der Schüler*innenvertretungen sicherstellen
hier: Antrag gem. § 3 GO des Rates (AN/0040/2017) der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Frakltion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke sowie FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnis genommen

2159/2019
Ö 5.14
Ratsbeschluss "Schulsozialindex weiterentwickeln und breit anwenden" (TOP 3.1.4 der 49. Sitzung des Rates am 21.05.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

3363/2019
Ö 5.15
Anmelde- und Aufnahmeverfahren in die weiterführende Schule der Sekundarstufe I (Sek I) zum Schuljahr 2020/2021

Beschluss: Kenntnis genommen

3797/2019
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Schulleiterbesetzungsverfahren - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
 
Ö 6.2
Touch Panels in sanierten Gebäuden - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
 
Ö 6.3
Umgang mit Mehrklassen im Verwaltungsbereich - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
 
Ö 6.4
Anlaufstelle Antisemitismus - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
 
Ö 6.5
Mehrklassenbildung GGS Braunsfeld - Mündliche Anfrage von Herr Kockerbeck, Fraktion Die Linke
 
Ö 6.6
Küchencontainer der Ursula-Kuhr-Hauptschule - Mündliche Anfrage von Herr Thelen, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
 
Ö 6.7
Brandbrief des Montessori Gymnasiums - Mündliche Anfrage von Herr Thelen, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
 
Ö 7
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Gleichstellungsrelevante Themen
 
N 9
Personalien
 
N 10
Vorlagen
 
N 10.1
Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
 
N 11
Mitteilungen
 
N 11.1
Besetzung der Stelle der Schulleitung am Gymnasium Köln-Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln
 
N 11.2
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln-Buchforst
 
N 11.3
Besetzung der Stelle der Schulleitung am Abendgymnasium - Weiterbildungskolleg, Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln
 
N 11.4
Besetzung der Stelle Schulleitung am Berufskolleg Humboldtstraße, Humboldtstr. 41, 50676 Köln
 
N 11.5
Kurzbericht zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der GGS Hohe Straße - Anfrage von RM Halberstadt-Kausch im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 16.09.2019 - 2559/2019
 
N 11.6
Besetzung der Stelle der Schulleitung am Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
 
N 11.7
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Städt. Johann-Christoph-Winters-Schule, Schule für Kranke in der Universitätsklinik, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln
 
N 12
Anfragen
 
N 12.1
Frühere Anfragen
 
N 12.2
Neue Anfragen
 
N 13
Verschiedenes
 
N 13.1
Vorstellung neuer Schulleitungen