SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 25.11.2019

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Sitzung

SHA/0046/2019

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:10-18:06

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung eines Schriftführers Beschluss: ungeändert beschlossen	3727/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 1.3.1	Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	4035/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! Zusatz: Beratungsergebnis aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 08.10.2019 liegt vor Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1142/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung vom 09.09.2019 Anlage 2, Auszug BV 7 vom 08.10.2019 TOP 8.8
Ö 2.1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019) Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3964/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	KGS Zehnthofstraße \| Ostheim Beschluss: geändert beschlossen	AN/1546/2019	FDP Antrag nach § 3
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Rückzug aller Kölner Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/1064/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1.1	Anfrage AN/1064/2019 Rückzug der Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	2952/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Überlassung von mobilen Endgeräten für einkommensschwache Schülerinnen und Schüler Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1569/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3.2.2	Trinkwasserbrunnen in Kölner Schulen- dat Wasser vun Kölle is jot! Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1584/2019	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 02.10.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö 4.1.1	Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/1496/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 - Version Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 4.2	Schulrechtliche Änderung der Kapazität der GGS Hauptstraße 432, 51443 Köln-Porz von 3 auf 4 Züge gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz NRW Beschluss: ungeändert beschlossen	3024/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Schulkonferenzbeschluss GGS Hauptstraße zur Änderung von 3 auf 4 Züge zum Schuljahr 2020-21
Ö 4.3	200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	3597/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 a Anlage 1 b Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 Anlage 5 Auszug BV 5 05.12.2019
Ö 4.4	Weiterentwicklung des Programms "Lebenswerte Veedel" Beschluss: ungeändert beschlossen	3120/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anhang Beschlussvorlage
Ö 4.5	Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 06.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3437/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Anlage 2 Bilanzierung Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut 2009 Anlage 3 Steuerungsgremien Anlage 4 Vorabauszug StadtAG Behindertenpolitik vom 06.12.2019
Ö 4.6	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 11.11.2019 Beschluss: zurückgestellt	3588/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kurzfassung Leitbild Kreuzfeld Anlage 2 Broschuere Leitbild Kreuzfeld Anlage 3 - Beschluss der BV Chorweiler 21.11.2019 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2019 Anlage 7 Eigentumsverhältnisse im Planungsgebiet Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.01.2020 Anlage 9, Auszug Liegenschaftsausschuss 28.01.2020, TOP 2.1 Anlage 10 Eigentumsübersicht Abwendungsvereinbarung
Ö 4.7	Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 13.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	2905/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste – Änderungsversion Anlage 2 - Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste – Leseversion Anlage 3 - Schulbaumaßnahmen in Projektart 1 Asset-Strategie Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen in Projektart 2 Planungsaufträge der Prio A Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen in Projektart 3 Machbarkeitsstudien Anlage 6 - Legende
Ö 4.7.1	Änderungsantrag zu TOP 4.7., Vorlage „Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste“, DS-Nr. 2905/2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1626/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	26. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3581/2019	Mitteilung Ausschuss 26. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.2	Sprach-und IntegrationsmittlerInnenpool für die Stadt Köln Zusatz: bereitgestellt mit Sammelumdruck vom 21.10.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3454/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bericht Bikup 2016 bis 2018 Anlage 2 Flyer bikup 2019
Ö 5.3	Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule (AN/1343/2019) hier: Beschluss aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung vom 07.10.2019, TOP 2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	3526/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Innovative Bildungsanbote der VHS zur Digitalisierung Beschluss: Kenntnis genommen	3683/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	VHS als Dienstleister für die Stadtverwaltung: Aktive Mittagspausen sowie Auftragsschulungen für die Personalentwicklung Beschluss: Kenntnis genommen	3697/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Anfrage der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln zum Thema Loverboy (AN/1093/2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3501/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.7	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße Beschluss: Kenntnis genommen	3793/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.8	Veröffentlichung der Handreichungen „Beschulung im Seiteneinstieg im Primar- und Sek I-Bereich – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsoziarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“ und „Beschulung im Seiteneinstieg in der Sekundarstufe II, Berufskolleg – Eine Handreichung für Lehrkräfte, Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter“ Beschluss: Kenntnis genommen	3635/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Offene Ganztagsschule im Primarbereich - Bedarfssituation im Schuljahr 2019/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	3354/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 5.10	Erfolgreiches VHS-Projekt „Stadtteileltern Köln“ zur Integration in den Arbeitsmarkt Beschluss: Kenntnis genommen	3786/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	Beratung für Familien zum Bildungsangebot in Kita und OGTS insbesondere in den Kölner Sozialräumen Beschluss: Kenntnis genommen	3025/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage - Sachstandsberichte aus den Fachämtern und ihren Projekten
Ö 5.12	Sachstandsmitteilung zur Umsetzung des DigitalPakt NRW in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	3923/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.13	Partizipation von Kinder und Jugendlichen stärken - Arbeit der Bezirksschülerinnenvertretung und der Schülerinnenvertretungen sicherstellen hier: Antrag gem. § 3 GO des Rates (AN/0040/2017) der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Frakltion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke sowie FDP-Fraktion Beschluss: Kenntnis genommen	2159/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.14	Ratsbeschluss "Schulsozialindex weiterentwickeln und breit anwenden" (TOP 3.1.4 der 49. Sitzung des Rates am 21.05.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3363/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Anmelde- und Aufnahmeverfahren in die weiterführende Schule der Sekundarstufe I (Sek I) zum Schuljahr 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	3797/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Schulleiterbesetzungsverfahren - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
Ö 6.2	Touch Panels in sanierten Gebäuden - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
Ö 6.3	Umgang mit Mehrklassen im Verwaltungsbereich - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
Ö 6.4	Anlaufstelle Antisemitismus - Mündliche Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion
Ö 6.5	Mehrklassenbildung GGS Braunsfeld - Mündliche Anfrage von Herr Kockerbeck, Fraktion Die Linke
Ö 6.6	Küchencontainer der Ursula-Kuhr-Hauptschule - Mündliche Anfrage von Herr Thelen, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 6.7	Brandbrief des Montessori Gymnasiums - Mündliche Anfrage von Herr Thelen, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Gymnasium Köln-Pesch, Schulstr. 18, 50767 Köln
N 11.2	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Kopernikusstr. 40-42, 51065 Köln-Buchforst
N 11.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Abendgymnasium - Weiterbildungskolleg, Gereonsmühlengasse 4, 50670 Köln
N 11.4	Besetzung der Stelle Schulleitung am Berufskolleg Humboldtstraße, Humboldtstr. 41, 50676 Köln
N 11.5	Kurzbericht zur Sanierung des Lehrschwimmbeckens in der GGS Hohe Straße - Anfrage von RM Halberstadt-Kausch im Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft am 16.09.2019 - 2559/2019
N 11.6	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Heinrich-Heine-Gymnasium, Hardtgenbuscher Kirchweg 100, 51107 Köln
N 11.7	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Städt. Johann-Christoph-Winters-Schule, Schule für Kranke in der Universitätsklinik, Lindenburger Allee 38, 50931 Köln
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Vorstellung neuer Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: