SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 02.12.2019

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Sitzung

AVR/0049/2019

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

17:00-18:08

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Internationale Jugendbegegnungen und Fachkräfteaustausch; hier: aktualisierte Mitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3297/2019	Mitteilung Ausschuss Förderprogramm Internationale Jugendbegegnungen Tel Aviv Förderprogramm Internationale Jugendbegegnungen weltweit
Ö 3.2	Nachtrag: 02.12.2019 Beantwortung einer mündlichen Anfrage zur Beantwortung der Anfrage AN/1259/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Parkraumüberwachung" Zusatz: (zugesetzt am 02.12.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen	4062/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln (Ratsbeschluss v. 20.3.2018 - Vorlagen Nr. 0342/2018) Beschluss: Kenntnis genommen	2875/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.2	Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 25.10.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage I Anlage II
Ö 4.3	Jahresbericht 2017/2018 Kölner Anti Spray Aktion Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 28.10.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	3505/2019	Mitteilung Ausschuss Jahresbericht KASA digital
Ö 4.4	Aktuelle Rechtsprechung zu "Airbnb" Beschluss: Kenntnis genommen	3722/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage ,,Airbnb muss Identität von Gastgebern nicht generell preisgeben"
Ö 4.5	Sachstandsmitteilung zum Personalrisikomanagement Beschluss: zurückgestellt	3639/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Nachtrag: 22.11.2019 Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln hier: Sachstandsbericht Zusatz: (zugesetzt am 22.11.2019) Beschluss: Kenntnis genommen	3622/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.7	Nachtrag: 26.11.2019 Personalbericht 2018/2019 Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2019) Beschluss: zurückgestellt	3914/2019	Mitteilung Ausschuss Personalbericht 2018-2019
Ö 4.8	Nachtrag: 02.12.2019 Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung Zusatz: (zugesetzt am 02.12.2019; die Unterlagen werden Ihnen als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: zurückgestellt	4091/2019	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht 2018 (barrierefrei)
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Mündliche Anfrage betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel"
Ö 8	Anträge
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020 Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 16.09.2019 und 28.10.2019; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	3022/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö 10.2	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 16.09.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2476/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1
Ö 10.3	Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2604/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Köln Anlage 2 Synopse
Ö 10.4	Fortführung des kombinierten Programms "Win-Win für Köln", haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates über eine Kostensteigerung bei der Sanierung des Rheinparkcafés sowie Antrag auf Bereitstellung einer überplanmäßigen Auszahlung Beschluss: ungeändert beschlossen	2720/2019	Sachstandsbericht Beschlussvorlage Rat
Ö 10.5	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö 10.6	Änderung der Luftrettungssatzung der Stadt Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2908/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Satzungstext und Gebührentarif Anlage 2 - Gebührenbedarfsberechnung 2018 für den Luftrettungsdienst Anlage 2 Anhang A (Gebührenbedarfsberechnung 2018) Anlage 2 Anhang B (Flugminuten 2007 - 2018) Anlage 2 Anhang C (Gebührenbedarf 2018) Anlage 3 - Synopse Satzungstext und Gebührentarif
Ö 10.7	Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3536/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Planungsprozess Kreuzfeld Anlage 2 Zeitstrahl Planungsprozess Anlage 3 Kostenkalkulation Bedarfsfeststellung Anlage 4 Bedarfsprüfung durch Amt 14 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 6, 21.11.2019 Anlage 6 Beschluss StEA 05.12.2019 zu 3536-2019 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss vom 009.12.2019
Ö 10.8	Beitritt der Stadt Köln zur Blockchain-Genossenschaft „govdigital eG“ Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 14.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	3475/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung der Dringlichkeit 3475 Anlage 2 govdigital eG Satzung Entwurf Anlage 3 Auszug DIKO 18.11.2019
Ö 10.9	7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 18.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3252/2019	Beschlussvorlage Rat StrReinS 2020 - Anlage 1 Begründung StrReinS 2020 - Anlage 2 Gebührenberechnung StrReinS 2020 - Anlage 3 Ergebnisse BV 1-9 StrReinS 2020 - Anlage 4 Synopse StrReinS 2020 - Anlage 5 Satzungstext Anlage 6 Vorabauszug BA Abfallwirtschaftsbetriebe vom 28.11.2019
Ö 10.10	4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 18.11.2019 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3253/2019	Beschlussvorlage Rat AbfGS 2020 - Anlage 1 Begründung AbfGS 2020 - Anlage 2 Gebührenberechnung AbfGS 2020 - Anlage 3 Synopse AbfGS 2020 - Anlage 4 Satzungstext
Ö 10.11	Nachtrag: 25.11.2019 Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für die Museen der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019) Beschluss: ungeändert beschlossen	3220/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Neufassung der BenO
Ö 10.12	Nachtrag: 25.11.2019 Errichtung der "MAKK-Förderstiftung" Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019) Beschluss: zurückgestellt	3284/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Objektliste Sammlung Reininghaus Anlage 2 Wertgutachten Anlage 3 MAKK-Stiftungssatzung Anlage 4 Stiftungsgeschäft Anlage 5 Vorabauszug Ausschuss für Kunst und Kultur vom 28.01.2020 NEU Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 3284 2019 NEU Anlage 7 MAKK Förderstiftung Stiftungssatzung geändert NEU Anlage 8 MAKK Förderstiftung Stiftungsgeschäft geändert
Ö 10.13	Nachtrag: 26.11.2019 3. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung einer Kulturförderabgabe im Gebiet der Stadt Köln vom 18.11.2014 Zusatz: (zugesetzt am 26.11.2019) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	3688/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 zur Beschlussvorlage 3688-2019 Anlage 1 zur Beschlussvorlage 3688-2019 Anlage 2 zur Beschlussvorlage 3688-2019
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ö 11.1	Nachtrag: 25.11.2019 Roncalliplatz: hier: Antrag auf Durchführung der Konzertreihe "Legenden - Weltstars auf dem Roncalliplatz 2020" Zusatz: (zugesetzt am 25.11.2019) Beschluss: ungeändert beschlossen	3875/2019	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 1 - Ursprungsvorlage/Beschlussvorlage für die AVR Sitzung am 28.10.2019 Anlage 2 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des AVR vom 28.10.2019 Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll der Sitzung der BV 1 vom 10.10.2019
Ö 11.2	Nachtrag: 29.11.2019 Integration der Veranstaltung „STRASSENLAND“ in den NRW-Tag 2020 Zusatz: (zugesetzt am 29.11.2019; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ungeändert beschlossen	3934/2019	Dringlichkeitsvorlage Ausschuss Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 1 vom 28.11.2019 Anlage 1 - Eckpunkte Strassenland-Vereinbarung 15.11. Anlage 2 - STRASSENLAND Leitfaden
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Erweiterte Bedarfsprüfung zum Umzug des Amtes 34 Bürgerdienste
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Abschluss einer Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Netzwerkkomponenten zum weiteren Netzausbau und der Erneuerung bestehender Installation an Kölner Schulen (CAS)
N 17.2	Bedarfsfeststellung zur Einführung eines gesamtstädtischen Digital Asset Managements
N 17.3	Bedarfsfeststellung zur Verlängerung eines Rahmenvertrages mit der Firma ESRI über Software, Software-Pflege, Dienst- und Schulungsleistungen für 2020-2022
N 17.4	Bedarfsfeststellung zur Büroflächenerweiterung für die Kernverwaltung bis 2021
N 17.5	Prüfbericht über die Regelung zur IT-Sicherheit der Stadt Köln
N 17.6	Nachtrag: 25.11.2019 Bedarfsfeststellung für die Kommunalwahl, Oberbürgermeister/in Wahl und Integrationsratswahl 2020

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: