SessionNet | 44. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 05.12.2019

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Sitzung

STA/0044/2019

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)

Zeit

15:05-18:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates Entwicklung des Siemens-Geländes an der Franz-Geuer-Straße Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: Kenntnis genommen	3793/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?" Beschluss: Kenntnis genommen	3805/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Frenzel betreffend "Dauer des Rechtsstreits bezüglich des Projektes Nachtigallenhof" Beschluss: Kenntnis genommen	3908/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln""	AN/1577/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 04.12.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: -zugestzt- Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	4206/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnen.Bezahlbar.Machen: Wohnungen über Lebensmittelmärkten bauen - Ausnahmeregelung jetzt beschließen!" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1442/2019	SPD Antrag nach § 3 Anlage Vorabauszug Rat 07.11.2019
Ö	Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1600/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 3.2	Nachtrag: 29.11.2019 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!" Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1142/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung vom 09.09.2019 Anlage 2, Auszug BV 7 vom 08.10.2019 TOP 8.8
Ö	Nachtrag: 29.11.2019 Stellungnahme der Verwaltung Zusatz: Verweis aus dem Ausschuss Schule und Weiterbildung -zugesetzt- Beschluss: zurückgestellt	3964/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 3.3	Nachtrag: 04.12.2019 Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT zur Aufwertung des Wiener Platzes Zusatz: -zugesetzt- Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1701/2019	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (CDU)
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	219. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Parkstadt Süd" in Köln-Zollstock, -Raderberg und -Bayenthal Anhörung der Bezirksvertretung BV 2 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 219. Flächennutzungsplanänderung, Erweiterung des Änderungsbereiches Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: geändert beschlossen	2544/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1a Anlage 1b Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6 Auszug BV 2 Anlage 7 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 8 Anlage 9 Beschluss StEA 05.12.2019
Ö 4.2.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss für ein Kommunikationskonzept mit begleitender Öffentlichkeitsarbeit für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3700/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kostenschätzung Vergabe der Vergabe Anlage 2 Kostenschätzung Leistungsbausteine Anlage 3 Kosten Jahresübersicht Anlage 4 Stellungnahme 14 Kommunikationskonzept
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: Sammelumdruck vom 11.11.2019 Beschluss: geändert beschlossen	3588/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kurzfassung Leitbild Kreuzfeld Anlage 2 Broschuere Leitbild Kreuzfeld Anlage 3 - Beschluss der BV Chorweiler 21.11.2019 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2019 Anlage 7 Eigentumsverhältnisse im Planungsgebiet Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.01.2020 Anlage 9, Auszug Liegenschaftsausschuss 28.01.2020, TOP 2.1 Anlage 10 Eigentumsübersicht Abwendungsvereinbarung
Ö 5.2	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	3789/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage zur Stellungnahme
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Ein Platz an der Herler Straße"; aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.5.) Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: endgültig zurückgezogen	0461/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung - Neufassung Beschlussvorlage Rat (überholte Fassung - Version bis BV 9 04.11.2019) Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Luftbild Anlage 3 Übersicht Bestand Anlage 4 Workshops Anlage 5 Konzeptidee Anlage 6 Planung A3 Anlage 7 Beschlüsse Anlage 8 Stellungnahme zur Rechnungsprüfung Anlage 9, Auszug Stadtentwicklungsausschuss 31.10.2019
Ö 6.2	Einsatz des Instruments der Sozialen Erhaltungssatzung Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen) Hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch für das Severinsviertel in der Kölner Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2653/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Anlage 1 Satzung Severinsviertel Anlage 2 Endbericht vertiefte sozialräumliche Untersuchung Anlage 3 Vorabauszug BV 1 vom 10.10.2019 Anlage 4, Vorabauszug Liegenschaftsausschuss 29.10.2019
Ö 6.3	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 6.4	Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö 6.5	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung Zusatz: Sammelumdruck vom 12.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3406/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 GEK Gewässerentwicklungskonzept 2020 Anlage 2 Maßnahmentabelle Gewässer (4) Anlage 3 Maßnahmentabelle Weiher Anlage 4 Pläne berichtspflichtige Gewässer Anlage 5 Pläne nicht berichtspflichtige Gewässer Anlage 6, Auszug BV 5 (Nippes) 05.12.2019 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.2
Ö 6.6	Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" Zusatz: Sammelumdruck vom 06.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3437/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Anlage 2 Bilanzierung Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut 2009 Anlage 3 Steuerungsgremien Anlage 4 Vorabauszug StadtAG Behindertenpolitik vom 06.12.2019
Ö 6.7	Beschluss über die Planung und Durchführung eines Wettbewerblichen Dialogverfahrens gemäß § 119 Abs. (6) GWB und § 18 VgV sowie der anschließenden integrierten Planung zur Entwicklung eines städtebaulichen Masterplans auf Grundlage des Leitbildes Kreuzfeld – Ein gutes Stück Köln sowie Beschluss über die Beauftragung eines verfahrensbegleitenden Moderationsbüros und Beschluss über die Vergabe von Gutachten hier: Bedarfsfeststellung Beschluss: geändert beschlossen	3536/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Planungsprozess Kreuzfeld Anlage 2 Zeitstrahl Planungsprozess Anlage 3 Kostenkalkulation Bedarfsfeststellung Anlage 4 Bedarfsprüfung durch Amt 14 Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV 6, 21.11.2019 Anlage 6 Beschluss StEA 05.12.2019 zu 3536-2019 Anlage 7 Vorabauszug Finanzausschuss vom 009.12.2019
Ö 6.8	Kiosk Rheinboulevard Beschluss: ungeändert beschlossen	3247/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beantwortung der Anfrage Bündnis 90/Die Grünen - AN/1638/2019 Anlage 2 - Vorabauszug Bezirksvertretung Innenstadt 28.11.2019 Anlage 3 - Vorabauszug Finanzausschuss 09.12.2019
Ö 6.9	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse Zusatz: Sammelumdruck vom 20.11.2019 -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	3186/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Projektbeschreibung Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Visualisierung Anlage 4 - Planung Anlage 5 RPA Anlage 6 - Konzept Anlage 7 - Haltestellenabgang Anlage 8, Auszug aus der BV 1, 05.03.2020 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung (III) Anlage 11 - Auszug StEA 19.03.2020 Anlage 12, Auszug FA 23-03-2020 zu 3186-2019 (2)
Ö	Nachtrag: 04.12.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: -zurückgestellt- Beschluss: zurückgestellt	AN/1691/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.10	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	200. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, in Köln-Weidenpesch Arbeitstitel: Südliche Schmiedegasse hier: Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 200. Flächennutzungsplan-Änderung und Erweiterung des Änderungsbereiches Beschluss: ungeändert beschlossen	3597/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 a Anlage 1 b Anlage 2 Anlage 3 a Anlage 3 b Anlage 4 Anlage 5 Auszug BV 5 05.12.2019
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Nachtrag: 27.11.2019 Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Simonskaul" in Köln-Weidenpesch Stellungnahme der Bezirksvertretung Nippes zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über den geänderten Geltungsbereich und über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Zusatz: -zugesetzt- Wiedervorlage, da die Angelegenheit zeitgleich in der Bezirksvertretung Nippes behandelt wird. Beschluss: zurückgestellt	2736/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geänderter Bebauungsplan Anlage 1a Bisheriger Bebauungsplan Anlage 2 Siegerentwurf Anlage 3 Bekanntmachung Anlage 4 Niederschrift Abendveranstaltung Anlage 5 Stellungnahmen FÖB Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb FÖB Anlage 7 Stellungnahmen TÖB Anlage 8 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 9 Entwässerung Anlage 10 Fahrradwege Anlage 11 Versiegelung ANLAGE 12 Stellungnahme zu BV-Beschluss
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Arbeitstitel: Weinsbergstraße/Innere Kanalstraße in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: geändert beschlossen	1745/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Entwicklungsstudie Anlage 3 Erläuterungstext Anlage 5 Ergebnis StEA 04.07.2019 Anlage 4 Ergebnis BV 4
Ö	Nachtrag: 05.12.2019 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke. und FDP Zusatz: - zugesetzt - Beschluss: geändert beschlossen	AN/1708/2019	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 10.2	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Neubau Justizzentrum Köln in Köln-Sülz Beschluss: ungeändert beschlossen	3265/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 10.3	Beschluss zur Umstellung des Bebauungsplan-Verfahrens mit dem Arbeitstitel "Am Nachtigallental" in Köln-Weiden (Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VEP) von bislang § 13a Baugesetzbuch (BauGB) (beschleunigtes Verfahren bei Innenentwicklungsplänen) auf künftig § 13b BauGB (beschleunigtes Verfahren bei Einbeziehung von Außenbereichsflächen) Beschluss: ungeändert beschlossen	3488/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1
Ö 10.4	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Campus Kartause (Kartäuserwall 24b) in Köln-Neustadt-Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	3589/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Planungskonzept Anlage 4 B-Plan 67435-04
Ö 10.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach Beschluss: ungeändert beschlossen	3843/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Strukturskizze Anlage 4 Übersicht-Wohnbaupotential Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 6 Stellungnahme zum Änderungsantrag der BV 7
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3841/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterung Anlage 3 Strukturskizze Anlage 4 Übersichtsplan-Wohnbaupotential Anlage 5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 6 gemäß Beschluss des Stadtentwicklungsausschusses vom 19.03.2020
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 11.1	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (Vorhaben- und Erschließungsplan) Arbeitstitel: Melatengürtel/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Zusatz: Die Angelegenheit wird dem Stadtentwicklungsausschuss erneut vorgelegt, da die Bezirksvertretung Ehrenfeld den Beschlussvorschlag abgelehnt hat. Beschluss: ungeändert beschlossen	2729/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Beschluss BV 4
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 67370/02 Arbeitstitel: Pastoratsstraße in Köln-Rondorf Beschluss: geändert beschlossen	2298/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Begründung Anlage 6 Anlage 7 Satzungsplan Pastoratsstrasse Anlage 8, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2298-2019 Anlage 9 Vorabauszug BV 2 vom 09.12.2019 Anlage 10 Vorabauszug Stadtentwicklungsausschuss vom 05.12.2019
Ö 12.2	Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan Nummer 67421/02 Arbeitstitel: Mannsfelder Straße/ Kreuznacher Straße Zusatz: Sammelumdruck vom 04.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3565/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 Absatz 1 und 2) eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Begründung zu Anlage 3 +++URKUNDE+++NEU Anlage 4 Festsetzungen 10.10.2019 Anlage 5 B-Planentwurf
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06 - Stellungnahmen/Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz Zusatz: Sammelumdruck vom 19.11.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	3487/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage1 Planwirkungsbereich Anlage 2 Satzungsbegründung Anlage 3 Teilaufhebungsbereich Anlage 4-4b Perspektiven Anlage 5 Auswertung Bürgerbeteiligung Anlage 6 Auswertung TÖB Anlage 7 Auswertung Offenlage Anlage 8 Bebauungsplan
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Porz - Ensen Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: ungeändert beschlossen	3291/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 2.1 Anlage Satzung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen Zusatz: -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	2584/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 ++++URKUNDE++++ Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 Bebauungsplan-Entwurf Nr. 7340-02 Anlage 5 Zentrenstruktur Versorgungsgebiete
Ö 17.2	European Energy Award: Köln Partnerin mit Auszeichnung. Beschluss: Kenntnis genommen	4003/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?, AN 1161/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3520/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Auszug 28.11.2019 AUG TOP 1.2 und 1.2.1 Anfrage klimawandelgerechte Metropole
Ö 17.4	Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben Beschluss: Kenntnis genommen	3857/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 17.5	Offenlage Bebauungsplan 7053/02 Kurtekottener Straße 1.Änderung in Köln-Flittard Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3590/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Textliche Festsetzungen Anlage 4 Ausschnitt Offenlageplan
Ö 17.6	Offenlage vorhabenbezogener Bebauungsplan 74407/02 Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße/Steinstraße in Köln-Porz-Gremberghoven Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3610/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 TF Anlage 4 VBP neu Anlage 5 VEP
Ö 17.7	Kooperatives Baulandmodell Köln Hier: 2. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 15.10.2019 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	3854/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1
Ö 17.8	Nachtrag: 27.11.2019 Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 Zusatz: -zugesetzt- Beschluss: Kenntnis genommen	4108/2019	Mitteilung Ausschuss Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 EW KSN 4 2019
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 15.10.2019
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.11.2019
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: