Sitzung
BV1/0041/2019
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-21:40

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Aktuelle Stunde zum Thema „Antragsverfahren Heimkostenübernahme“, Vorschlag Herr Hupke
 
Ö 1.2
Aktuelle Stunde: Zukunft für die Mieter*innen des Kartäuserwall 18 Selbsthilfeprojekt e.V., auf Vorschlag der Fraktion Die Linke
 
Ö 1.3
Aktueller Sachstand zum Parkcafe, Bericht durch Projektleiterin Frau Gramm
 
Ö 1.4
Kurzer Impuls-Vortrag zur Anregung eines Tempolimits am Chlodwigplatz-Stern, Herr Reinhold Goss
 
Ö 1.5
Umsetzung von Beschlüssen der BV 1 durch die Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.6
Nachtrag: 09.05.2019
Aktuelle Stunde: Regelungen zur Außengastronomie, Vorschlag SPD
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Zurückgestellt: Errichtung einer City-Light-Poster-Vitrine vor dem Grundstück Bonner Straße 75

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

0746/2019
Ö 3.2
Nachtrag: 08.05.2019
Machbarkeitsstudie leistungsfähige RadPendlerRouten im Rechtsrheinischen

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung
zusätzliche Anlagen 5-7 u. 8

Beschluss: ungeändert empfohlen

0665/2019
Ö 3.3
269. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4127/2018
Ö 3.4
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße und der Bring- und Abholzone Gereonswall

Beschluss: zurückgestellt

0643/2019
Ö 3.4.1
Nachtrag: 09.05.2019
Änderungsantrag SPD zu Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Gereonswall/Vogteistraße

Beschluss: zurückgestellt

AN/0665/2019
Ö 3.5
Köln aufräumen - Fortführung der Maßnahme Beschichtung von Stadtmobiliar

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1084/2019
Ö 3.5.1
Nachtrag: 02.05.2019
Änderungsantrag zu 1084/2019 "Köln aufräumen", Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion , SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0609/2019
Ö 3.6
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

1254/2019
Ö 3.7
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus", Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung"; hier: Baubeschluss für die Umgestaltung der Gürzenichstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6612, Nord-Süd-Stadtbahn, Wiederherstellung

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0930/2019
Ö 3.8
Nachtrag: 08.05.2019
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für die Ost-West-Achse mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Teilfinanzplanes 1201, Straßen, Wege, Plätze sowie desTeilfinanzplanes 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn

Zusatz: Zusätzliche Anlage 5

Beschluss: ungeändert empfohlen

1137/2019
Ö 3.9
5-Jahresprogramm der Erschließungsmaßnahmen (inklusive Erschließungen im Rahmen von Wohnungsbaumaßnahmen), Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0569/2019
Ö 3.10
Nachtrag: 08.05.2019
Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Zusatz: Zusätzliche Anlage: Verweisungsbeschluss des Verkehrsausschusses

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

1202/2019
Ö 3.10.1
Nachtrag: 09.05.2019
Gem. Änderungsantrag zu 3.10. Radverkehrsführung auf den Kölner Ringen - Umsetzungsstufe 2020 im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, GUT, Deine Freunde, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0667/2019
Ö 3.11
Nachtrag: 09.05.2019
Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade und die Erneuerung des Ufergeländers von Deutzer Brücke bis Malakoffturm sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Zusatz: Zusätzliche Anlage 9 (Auszug aus Verkehrsausschuss)

Beschluss: zurückgestellt

0076/2019
Ö 3.11.1
Nachtrag: 08.05.2019
Änderungsantrag Grüne zu Baubeschluss für die Umgestaltung der linksrheinischen Uferpromenade

Beschluss: zurückgestellt

AN/0655/2019
Ö 3.12
Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Beschluss: abgelehnt (in der Vorberatung)

0386/2019
Ö 3.12.1
Nachtrag: 07.05.2019
Änderungsantrag GUT zu TOP 3.12 – Bewerbung der Stadt Köln für die Austragung des NRW-Tages 2020

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0647/2019
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO - Aufstellung von Blumenkübeln in der Norbertstraße (Gereonsviertel)

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

2608/2018
Ö 4.1.1
Nachtrag: 02.05.2019
Änderungsantrag zur Vorlage 2608/2018, Norbertstraße, Grüne-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0616/2019
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rheinuferpromenade zwischen Bastei und Zoobrücke (Az.: 02-1600-24/19)

Beschluss: zurückgestellt

1300/2019
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Pressespiegel der Stadt Köln, Gem. Antrag der Bezirksvertretung

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0284/2019
Ö 5.1.2
Zurückgestellt: Umgestaltung des Fußgängerüberwegs Haltestelle Ubierring (Nordseite), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0011/2019
Ö 5.1.3
Zurückgestellt: Bessere Absicherung der Schulwege entlang der Johannisstraße, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0134/2019
Ö 5.1.4
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren, Gem. Antrag SPD, CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1191/2018
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Sanierung Spielplätze am Rathenauplatz, Dringlichkeitsantrag der BV 1

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0469/2019
Ö 5.2.2
Soziale Erhaltungssatzung für das Rathenauviertel, Gemeinsamer Antrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0509/2019
Ö 5.2.3
Überweg Fußgänger*innen und Radfahrer*innen Cäcilienstraße, Gem. Antrag Grüne, Linke Deine Freunde, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0470/2019
Ö 5.2.3.1
Nachtrag: 07.05.2019
Übergang Neumarkt, Ergänzungsantrag Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0638/2019
Ö 5.2.4
Zülpicher Straße - Wegfall Parkplätze und Verlagerung Lieferzone, Gem. Antrag Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0472/2019
Ö 5.2.4.1
Nachtrag: 09.05.2019
Zülpicher Platz - Veränderungen, Änderungsantrag CDU zum Antrag AN/0472/2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/0673/2019
Ö 5.2.5
Folgen der entfernten Poller auf der Deutzer Freiheit, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0529/2019
Ö 5.2.6
Kinderspielplatz Theodor-Heuss-Ring Süd, Antrag CDU

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0532/2019
Ö 5.2.7
Überwachungskonzept bei Großveranstaltungen in der Deutzer Werft, Antrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0530/2019
Ö 5.2.8
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau Beigeordnete Blome, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0528/2019
Ö 5.2.8.1
Nachtrag: 08.05.2019
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Innenstadt
hier: Dienstaufsichtsbeschwerde (AN/0528/2019)

Beschluss: zurückgestellt

1532/2019
Ö 5.2.9
Nachtrag: 09.05.2019
Milieuschutz für den Kartäuserwall, Dringlichkeitsantrag Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0664/2019
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Praxis für die Entsorgung von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1390/2018
Ö 6.1.3
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1684/2018
Ö 6.1.4
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.5
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.6
Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0250/2019
Ö 6.1.7
Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0271/2019
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2.1
Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0522/2019
Ö 6.2.2
Nachtrag: 26.04.2019
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0536/2019
Ö 6.2.3
Nachtrag: 02.05.2019
Gehwegparken Innenstadt, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0567/2019
Ö 6.2.4
Nachtrag: 02.05.2019
Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0583/2019
Ö 6.2.5
Nachtrag: 07.05.2019
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0639/2019
Ö 6.2.6
Nachtrag: 07.05.2019
Baulücke Kartäuserwall 14, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/0640/2019
Ö 6.2.7
Nachtrag: 07.05.2019
Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen, Anfrage FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/0642/2019
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04;
Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

0651/2019
Ö 9.2
Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1090/2019
Ö 9.2.1
Nachtrag: 26.04.2019
Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand ?
(Ergänzung der AN/0374/2019 und Mitteilung 1090/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

1404/2019
Ö 9.3
Stadtverschönerungsprogramm 2016/2017 für den Bezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1180/2019
Ö 9.4
Aufbau eines Kriminalpräventiven Rates Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1073/2019
Ö 9.5
Piktogramme auf der Hohenzollernbrücke

Beschluss: Kenntnis genommen

0980/2019
Ö 9.6
Ergebnisbericht Jugendbefragung

Beschluss: Kenntnis genommen

0715/2019
Ö 9.7
Sachstandsbericht für das Jahr 2018 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

1313/2019
Ö 9.8
STADTRADELN 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1344/2019
Ö 9.9
Priorisierende Schulbaumaßnahmenliste 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1436/2019
Ö 9.10
Nachtrag: 26.04.2019
2. Fortschreibung des Luftreinhalteplanes Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1357/2019
Ö 9.11
Nachtrag: 08.05.2019
Verbundprojekt i Resilience- soziale Innovation und intelligente Stadtinfrastruktur für die resiliente Stadt der Zukunft

Beschluss: Kenntnis genommen

1441/2019
Ö 9.12
Nachtrag: 08.05.2019
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2018 im Stadtbezirk Innenstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

1442/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Alter Mühlenweg 52-54
 
N 2.2
Nachtrag: 30.04.2019
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Friesenstraße 28
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes