Sitzung
BV1/0043/2019
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
16:00-20:30

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Vorstellung Pfarrer Dr. Meiering, Leitender Pfarrer St. Agnes, St. Aposteln, St. Gereon, Herz Jesu und St. Mauritius

Zusatz: Weitere Teilnehmer: Herr Tüschenbönner, Leiter des DOMFORUMs

 
Ö 1.2
Antrag aktuelle Stunde zu Aktueller Sachstand zu E-Scootern in Köln, Vorschlag von Herrn Hupke

Zusatz: Bericht von Herrn Gross Leitender Polizeidirektor Direktion Verkehr
Amt für Straßen- und Verkehrsentwicklung: Herr Leitow

 
Ö 1.3
Antrag aktuelle Stunde zu Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer, Grüne

Zusatz: Gäste: Herr Weinzierl Omnibustouristik GmbH,
Herr Sommer, KölnTourismus GmbH

 
Ö 1.4
Antrag auf aktuelle Stunde zu: Ebertplatz – weitere Vorgehensweise der Verwaltung und der Polizei nach den aktuellen Ereignissen
(Vorschlag der CDU-Fraktion)

Zusatz: Bericht von Herrn Lotz, Leitender Polizeidirektor Direktion Gefahrenabwehr/Einsatz

 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd, hier Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.05.2017, TOP 4.6

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung
Amt für Straßen- und Verkehrstechnik: Frau Zmaczynski

Beschluss: zurückgestellt

4200/2018
Ö 3.1.1
ehemals 6.2.2: Anfragen zur Verwaltungsvorlage: 4200/2018 // 3.17 Verkehrsuntersuchung Neustadt-Süd , B90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/1077/2019
Ö 3.2
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2529/2019
Ö 3.3
Erledigt durch 3.2: Einrichtung von Radfahrstreifen auf der Achse Christophstraße im Rahmen der Umsetzung des Radverkehrskonzepts Innenstadt

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: Sache ist erledigt

1413/2019
Ö 3.3.1
Erledigt durch 3.2: Änderungs- bzw. Zusatzantrag gem. § 13 der Geschäftsordnung des Rates zu 1413/2019, Grüne

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

AN/0932/2019
Ö 3.4
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII; hier: "himmel & ääd gemeinnützige Gesellschaft mbH"

Beschluss: ungeändert empfohlen

1165/2019
Ö 3.5
Städtebauliches Planungskonzept Östlich Reitweg (Campus Deutz der TH Köln) in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
hier: Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2494/2019
Ö 3.6
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Bauliche Erweiterung Blaue Funken/Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Neustadt/Süd
Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Redaktionelle Änderung des Einleitungsbeschlusses

Beschluss: ungeändert empfohlen

2532/2019
Ö 3.7
227. Änderung des Flächennutzungsplanes
Arbeitstitel: „Deutzer Hafen" in Köln-Deutz
Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 227. Flächennutzungsplanänderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2549/2019
Ö 3.8
Städtebauliches Planungskonzept Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Anhörung der Bezirksvertretungen Innenstadt und Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

2545/2019
Ö 3.9
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes 68454/04 (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Beschluss: ungeändert empfohlen

2510/2019
Ö 3.10
Gründung der GbR Historische Mitte

Zusatz: Sammelumdruck vom 29.08.2019

Beschluss: ungeändert empfohlen

2292/2019
Ö 3.11
Haushaltsplanentwurf Doppelhaushalt 2020/2021
Anregungen der Bezirksvertretung gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2451/2019
Ö 3.11.1
Antrag der FDP-Rats-Faktion zur Haushaltsberatung betr. 3. Frauenhaus

Beschluss: ungeändert empfohlen

AN/1032/2019
Ö 3.12
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: „Fest der Südstadtvereine und Initiativen“ ausgeführt durch den Bürgerverein Südstadt „Lobby für die Südstadt e.V.“ auf dem Chlodwigplatz am 14.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

2901/2019
Ö 3.13
Nachtrag: 05.09.2019
Veranstaltung "STRASSENLAND" 2020

Beschluss: zurückgestellt

3022/2019
Ö 3.13.1
Nachtrag: 10.09.2019
Änderungsantrag zu TOP 3.13 „Strassenland“, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/1205/2019
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zusatz: ab 19.00 Uhr

 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Generalsanierung Gilbachstraße (Az.: 02-1600-145/19)

Beschluss: zurückgestellt

2449/2019
Ö 4.2
Bürgereingabe nach § 24 GO -"Stadtquartier St. Maria im Kapitol/Lichhof/Pipinstraße - Via Culturalis Cologne- Sofortiger Baustopp für Freitreppe vor St. Maria im Kapitol" (AZ. 02-1600-172/2019 )

Beschluss: ungeändert beschlossen

2688/2019
Ö 4.3
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohner- Besucher- und Kundenparkplätze in der Innenstadt (Az: 02-1600-37/19)

Beschluss: ungeändert beschlossen

2753/2019
Ö 4.4
Eingabe nach § 24 GO - Grüngestaltung vor Marienplatz 4

Beschluss: zurückgestellt

2788/2019
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Nachtrag: 28.08.2019
Schaffung zusätzlicher Ladezonen entlang von Radwegen und Radspuren, Gem. Antrag SPD, CDU

Zusatz: Zusätzliche Anlage

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1191/2018
Ö 5.1.2
Erweiterung des Spielplatzes im August-Sander-Park, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0810/2019
Ö 5.1.3
Milieuschutz für den Kartäuserwall, Dringlichkeitsantrag Linke

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0664/2019
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Sperrung der Deutzer Drehbrücke für den MIV - weitere Verfahrensschritte, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1113/2019
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 12.09.2019
Zurückgezogen: Änderungsantrag CDU zu Sperrung des MIV auf der Drehbrücke -SOFORT -

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1236/2019
Ö 5.2.2
Ausbau der Offene Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerk (Altstadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1118/2019
Ö 5.2.3
Reinigung Chlodwigplatz, Antrag FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1066/2019
Ö 5.2.4
Baumpflanzungen August Sander Park, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1091/2019
Ö 5.2.5
Reinigung des Gedenksteins im Klingelpützpark (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1110/2019
Ö 5.2.6
Instandsetzung der Pflasterung, Wiederherstellung der Begrünung, Aufstellung von Fahrradnadeln und Ersatz falscher Poller in der Hermann-Becker-Straße, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1119/2019
Ö 5.2.7
Erwerb des landeseigenen Grundstücks der Oberfinanzdirektion am Riehler Platz (Neustadt/Nord) – Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1111/2019
Ö 5.2.8
Einhausung eines ehemaligen Zugangs zu einer Toilettenanlage am Neumarkt (Altstadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1112/2019
Ö 5.2.9
Nachtrag: 11.09.2019
Zurückgestellt: Dringlichkeitsantrag SPD aus Anlass der Aktuellen Stunde „Parken der Reisebusse am linken Rheinufer / Logistikkonzept Rheinufer“
Hier: Ruhender Verkehr am linksrheinischen nördlichen Rheinufer und Aufwertung der Rheinpromenade (Neustadt/Nord)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1230/2019
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Verkehrszählung Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1684/2018
Ö 6.1.3
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.4
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.5
Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0250/2019
Ö 6.1.6
Sanierung von vier Innenstadtschulen (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0271/2019
Ö 6.1.7
Sachstand Soziale Erhaltungssatzungen, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0522/2019
Ö 6.1.8
Wohnhaus Ritterstraße 7 (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
AN/0536/2019
Ö 6.1.8.1
Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt AN/0536/2019
2299/2019
Ö 6.1.9
Klimaverbesserung durch Fassaden- und Dachbegrünungen in unseren Veedeln, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0583/2019
Ö 6.1.10
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln, Anfrage Linke
AN/0639/2019
Ö 6.1.10.1
Illegale Wohnraumzweckentfremdung ermitteln
2974/2019
Ö 6.1.11
Baulücke Kartäuserwall 14, Anfrage Linke
AN/0640/2019
Ö 6.1.11.1
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend der Baulücke Kartäuserwall 14 (AN/0640/2019)
2216/2019
Ö 6.1.12
Verhältnis Ausgegebene Anwohnerparkausweise zu Vorhanden Anwohnerstellplätzen, Anfrage FDP
AN/0642/2019
Ö 6.1.12.1
Verhältnis ausgegebene Anwohnerparkausweise zu vorhandenen Anwohnerstellplätzen
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt am 09.05.2019, TOP 6.2.7
2029/2019
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Baustelleneinrichtung auf dem Dechant-Löbbel-Platz (Altstadt/Nord), Anfrage SPD
AN/1049/2019
Ö 6.2.1.1
Baustelleneinrichtung auf dem Dechant-Löbbel-Platz (Altstadt/Nord)
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019
2497/2019
Ö 6.2.2
verschoben zu 3.1.1
 
Ö 6.2.3
Deutz: Durchfahrtverbotszone für Lastkraftwagen, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/1106/2019
Ö 6.2.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.2.5
Nachtrag: 10.09.2019
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.1
Fallzahlen der vom Ordnungsdienst bearbeiteten Fälle von Schrottfahrrädern im öffentlichen Raum

Beschluss: Kenntnis genommen

2428/2019
Ö 9.2
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Stand der Maßnahmenumsetzung zur Halbzeit des Projekts (Juni 2019)

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2331/2019
Ö 9.3
Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt: Konsultationskreis Außengastronomie

Beschluss: Kenntnis genommen

2471/2019
Ö 9.4
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Beschluss: Kenntnis genommen

2754/2019
Ö 9.5
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

1894/2019
Ö 9.6
Ludolf-Camphausen-Straße, Köln-Neustadt/Nord
Hier: Ergebnis der Mehrfachbeauftragung

Beschluss: Kenntnis genommen

2651/2019
Ö 9.7
Antrag der FDP Fraktion für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt
hier: Mehr Blühpflanzen auf Straßen begleitenden Grünstriefen
AN/0811/2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2766/2019
Ö 9.8
Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 04.07.2019 betreffend Liegenschaften der Telekom

Beschluss: Kenntnis genommen

2857/2019
Ö 9.9
Kiosk Rheinboulevard

Beschluss: Kenntnis genommen

2880/2019
Ö 9.10
Leitprojekt Köln aufräumen - Beschichtung von Stadtmobiliar

Beschluss: Kenntnis genommen

2956/2019
Ö 9.11
Nachtrag: 05.09.2019
Ergebnis Mehrfachbeauftragung (Wettbewerb) "Campus Kartause" (Kartäuserwall 24b) in Köln-Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

2932/2019
Ö 9.12
Nachtrag: 05.09.2019
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Beschluss: Kenntnis genommen

3067/2019
Ö 9.13
gestrichen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9.14
Nachtrag: 10.09.2019
Beantwortung der Anfrage AN/1058/2019 der Ratsgruppe GUT aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 05.08.2019 betr.: "Kartäuserwall 18 erhalten"

Beschluss: Kenntnis genommen

2978/2019

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Richard-Wagner-Str. 46
 
N 2.2
Nachtrag: 05.09.2019
Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht NRW, Anhörung Bezirksvertretung Innenstadt (BV 1)
 
N 2.3
Nachtrag: 10.09.2019
Abschluss eines Untermietvertrags mit dem Träger der Kindertageseinrichtung Gereonswall 57, 50670 Köln (BAN)
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.1.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 25.06.2019
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes