SessionNet | Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - 06.12.2019

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Sitzung

taB/0024/2019

Gremium

Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik

Raum

Stadthaus Deutz, Konferenzraum 16 F 43

Zeit

14:00-16:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gespräch und Vorträge
Ö 1.1	Gespräch der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik mit Herrn Beigeordneten Markus Greitemann, Dezernent für Stadtentwicklung, Planen und Bauen
Ö 1.1.1	Nachtrag: 20.11.2019 Beantwortung von Fragen des Arbeitskreises Barrierefreies Köln und von Vertreterinnen der Behindertenorganisationen an Herrn Beigeordneten Greitemann Beschluss:* Kenntnis genommen	4004/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 2	Beschlüsse und Beschlussempfehlungen
Ö 2.1	Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Umsetzung der Landesinitiative "Kommunale Präventionsketten" Beschluss: geändert beschlossen	3437/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Beschlussvorlage Kölner Kinder stärken! - 184 Tausend junge Chancen fördern! Anlage 2 Bilanzierung Handlungskonzept gegen die Folgen von Kinderarmut 2009 Anlage 3 Steuerungsgremien Anlage 4 Vorabauszug StadtAG Behindertenpolitik vom 06.12.2019
Ö 2.2	Nachtrag: 28.11.2019 Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Beschluss: ungeändert beschlossen	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö 3	Sachstandsberichte und Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
Ö 3.1	Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: Antworten zur Anfrage AN/1136/2019 der SPD-Fraktion gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates anlässlich der Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 05.09.2019 zu "Inklusion in kommunaler Beschäftigung – Nachholbedarf in IT und Ausbildung" Beschluss: Kenntnis genommen	3107/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage I Anlage II
Ö 3.3	Sachstandsbericht der Schwerbehindertenstelle Beschluss: Kenntnis genommen	3113/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.4	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3737/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Fertiggestellte Maßnahmen 2018 2019
Ö 3.5	Wahl-O-Mat in Leichter Sprache bzw. barrierefrei hier: Schreiben der bpb Bundeszentrale für politische Bildung vom 10.09.2019 Beschluss: Kenntnis genommen		Wahl-O-Mat Barrierefrei Schreiben der bpb vom 10092019
Ö 3.6	Anfrage AN/1064/2019 Rückzug der Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion Beschluss: Kenntnis genommen	2952/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Nachtrag: 21.11.2019 Zukunft der Pflege in Köln Stadtverwaltung sieht dringenden Handlungsbedarf Beschluss: Kenntnis genommen	3708/2019	Mitteilung Ausschuss Ratsbeschluss 09.07.2019 inklusive Sachstand
Ö 3.8	Nachtrag: 26.11.2019 Umsetzung des Bundesteilhabegesetz (BTHG) hier: Weiterführung der bisher im Rahmen der niederschwelligen Eingliederungshilfe aus dem SGB XII finanzierten Beratungsangebote Beschluss: Kenntnis genommen	3955/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.9	Nachtrag: 29.11.2019 Erfahrungsbericht 2018 zur Inklusionsvereinbarung Beschluss: Kenntnis genommen	4091/2019	Mitteilung Ausschuss Erfahrungsbericht 2018 (barrierefrei)
Ö 4	Anfragen
Ö 5	Mitteilungen
Ö 6	Bericht des Behindertenbeauftragten
Ö 7	Diversity
Ö 8	Berichte aus den Fachausschüssen des Rates
Ö 9	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil: