Sitzung
VKA/0049/2019
Gremium
Verkehrsausschuss
Raum
KVB AG, Scheidtweilerstr. 38, 50933 Köln, Besprechungsraum 619
Zeit
15:02-16:52

Öffentlicher Teil:

Ö
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
 
Ö
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Verkehrsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

3357/2019
Ö 1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 1.1
Antrag der Gruppe GUT vom 16.09.2019 betr.
Umweltmaut ÖPNV-Abgabe

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1256/2019
Ö 1.1.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.09.2019

Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 26.09.2019

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1314/2019
Ö 1.1.2
Stellungnahme der Verwaltung

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

3534/2019
Ö 1.1.3
Nachtrag: 25.10.2019
Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 25.10.2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1448/2019
Ö 1.2
Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 30.09.2019 betr.
Kapazitätserweiterung der P+R-Anlage Königsforst

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1124/2019
Ö 1.2.1
Nachtrag: 28.10.2019
Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2019

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1475/2019
Ö 2
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
Ö 3
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
Ö 3.1
Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln

Zusatz: II. Durchgang
Hinweis: neuer Beschlussvorschlag in Anlage 6

Beschluss: geändert beschlossen

1709/2019
Ö 3.2
Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von freiberuflichen Leistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung "Vollausbau der Geestemünder Straße" in Köln-Niehl

Beschluss: ungeändert beschlossen

2928/2019
Ö 3.3
Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

2758/2019
Ö 3.4
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: I. Durchgang

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

1248/2019
Ö 4
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
Ö 4.1
Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere

Zusatz: vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 10.09.2019

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1851/2019
Ö 4.2
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen.

Beschluss: zurückgestellt

0591/2016
Ö 4.3
Anpassung der Zuständigkeitsordnung
hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

2064/2019
Ö 4.4
272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.10.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.
I. Durchgang

Beschluss: ungeändert empfohlen

3071/2019
Ö 4.5
Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand"

Beschluss: ungeändert empfohlen

3316/2019
Ö 5
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 5.1
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 30.07.2019 betr.
Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb

Beschluss: zurückgestellt

AN/1053/2019
Ö 5.1.2
Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 betr.
Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden?

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1150/2019
Ö 5.2
Neue Anfragen
 
Ö 5.2.1
Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2019 betr.
Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1379/2019
Ö 5.2.2
Nachtrag: 23.10.2019
Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2019 betr.
Lastenfahrräder

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1430/2019
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 25.10.2019
Beantwortung der Verwaltung

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

3710/2019
Ö 5.2.3
Nachtrag: 23.10.2019
Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2019 betr.
Jobtickets in Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1431/2019
Ö 6
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1
Nachtrag: 24.10.2019
Stellungnahme zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, hier: Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern! (AN/0841/2019)

Beschluss: Sache ist erledigt

2722/2019
Ö 6.2
Nachtrag: 24.10.2019
Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TOP 5.2.3

Beschluss: zurückgestellt

2128/2019
Ö 6.3
Nachtrag: 28.10.2019
Mülheimer Brücke
hier: Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 5.2.5

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

3666/2019
Ö 7
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 7.1.1
Umgestaltung des Knotenpunktes Aachenerstraße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2619/2019
Ö 7.2
Sonstige Mitteilungen
 
Ö 7.2.1
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 10.09.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt.

Beschluss: Kenntnis genommen

2933/2019
Ö 7.2.2
Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen

Beschluss: Kenntnis genommen

3027/2019
Ö 7.2.3
Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Bauzeitverlängerung

Beschluss: Kenntnis genommen

3288/2019
Ö 7.2.4
SmartCity Memorandum of Understanding

Beschluss: Kenntnis genommen

3422/2019
Ö 7.2.5
Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger

Beschluss: Kenntnis genommen

3106/2019
Ö 7.2.6
Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer;
hier: Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019, TOP 18.1 und Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3435/2019
Ö 7.2.7
Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

1867/2019
Ö 7.2.8
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

3495/2019
Ö 7.2.9
Nachtrag: 23.10.2019
Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.05.2019, TOP 1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

3078/2019
Ö 7.2.10
Nachtrag: 24.10.2019
Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr": Fördermittel bewilligt
Stadt Köln erhält Förderbescheid über 2,47 Millionen Euro

Beschluss: Kenntnis genommen

3669/2019
Ö 7.2.11
Nachtrag: 24.10.2019
Sachstand Lastenradförderung; hier Beschluss des Verkehrsausschusses vom 13.11.2018, TOP 3.7

Beschluss: Kenntnis genommen

3061/2019
Ö 8
Mündliche Anfragen
 
Ö 8.1
Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht
Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8.2
Schaltung der Pförtnerampel in Weiden-West
Mündliche Anfrage des SE Lorenz

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 8.3
Defekte Aufzüge an Stadtbahnhaltestellen
Mündlicher Hinweis des SE Fahlenbock

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 9
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 11
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
 
N 12
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
 
N 13
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
 
N 14
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 15
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 16
Mündliche Anfragen