SessionNet | 50. Sitzung des Verkehrsausschusses - 28.10.2019

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Sitzung

VKA/0049/2019

Gremium

Verkehrsausschuss

Raum

KVB AG, Scheidtweilerstr. 38, 50933 Köln, Besprechungsraum 619

Zeit

15:02-16:52

Einladung

Tagesordnung (Sitzungsexemplar)

Niederschrift

Anfahrtsbeschreibung zur KVB

Öffentlicher Teil:
Ö	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö	Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Verkehrsausschuss Beschluss: ungeändert beschlossen	3357/2019	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 1.1	Antrag der Gruppe GUT vom 16.09.2019 betr. Umweltmaut ÖPNV-Abgabe Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1256/2019	GUT Antrag nach § 3 Vorabauszug Rat 26.09.2019 zu TOP 3.1.6
Ö 1.1.1	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 25.09.2019 Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung am 26.09.2019 Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1314/2019	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.1.2	Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	3534/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss) Anlage 1: Bezug: Antrag Gruppe GUT Anlage 2: Änderungsantrag Linke Anlage 3: Änderungsantrag GUT Anlage 4: Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019
Ö 1.1.3	Nachtrag: 25.10.2019 Änderungsantrag der Gruppe GUT vom 25.10.2019 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1448/2019	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 1.2	Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion vom 30.09.2019 betr. Kapazitätserweiterung der P+R-Anlage Königsforst Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1124/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Gem. Antrag nach § 3 (FDP)
Ö 1.2.1	Nachtrag: 28.10.2019 Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 28.10.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1475/2019	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 2	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Ö 3	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Ö 3.1	Stadtbahn Bonn-Niederkassel-Köln Zusatz: II. Durchgang Hinweis: neuer Beschlussvorschlag in Anlage 6 Beschluss: geändert beschlossen	1709/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 Übersicht Varianten Rheinquerung Anlage 2 Übersicht Varianten Güteranschlussbahn Anlage 3 - Sachstand Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln Anlage 4 - Auszug BV Porz 10.09.2019 Anlage 5 - Auszug aus der BV Rodenkirchen 16.09.2019 Anlage 6- Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.2	Bedarfsfeststellungsbeschluss über die Vergabe von freiberuflichen Leistungen zur Realisierung der Maßnahmenumsetzung "Vollausbau der Geestemünder Straße" in Köln-Niehl Beschluss: ungeändert beschlossen	2928/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamt
Ö 3.3	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Zusatz: I. Durchgang Beschluss: zurückgestellt	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.4	Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen Zusatz: I. Durchgang Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen	1248/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Fotodokumentation Aussengastronomie statt Parkplaetze Anlage 2 Gestaltung Außengastronomie auf Stellplätzen Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 28.10.2019 Anlage 4 - Auszug Wirtschaftsausschuss 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 28.11.2019 Anlage 6 - Auszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug BV Ehrenfeld Anlage 8, Auszug Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfrage, Vergabe, Internationales 02.12.2020 Anlage 9, Auszug BV Kalk 23.01.2020
Ö 4	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Ö 4.1	Abschlussbericht „Wie inklusiv ist das Quartier?“ und Kriterienkatalog für barrierefreie und generationengerechte Wohnquartiere Zusatz: vertagter TOP 4.3 aus der Sitzung am 10.09.2019 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1851/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Kriterienkatalog inklusive Quartiere
Ö 4.2	Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen Zusatz: Die Vorlage wird zurückgezogen. Beschluss: zurückgestellt	0591/2016	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2 Maßnahmenkarte PEPL Anlage 3 Auszug Naturschutzbeirat Anlage 4 Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Besprechungsniederschrift Anlage 5 Vortrag Sell Bürgerinformationsveranstaltung 22 11 2016 Langel Anlage 6 Auszug Umwelt und Grün - 08.12.2016 TOP 4.1 Langeler Auwald Anlage 7 Erläuterung Beratungsunterbrechung Anlage 8 Nachfrage BV Porz Sitzung 10 09 2019 Anlage 9 Beschluss BV Porz
Ö 4.3	Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung Beschluss: zurückgestellt	2064/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Übersicht über die Änderungen der Zuständigkeitsordnung (Synopse) Anlage 2: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Beschlussvorschlag) Anlage 3: 6. Satzung zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln (Alternative) Anlage 4: Abgrenzungskatalog – Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln Anlage 5 Vorabauszug Verkehrsausschuss 02.12.2019
Ö 4.4	272. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Zusatz: Die Vorlage wurde mit Schreiben vom 10.10.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. I. Durchgang Beschluss: ungeändert empfohlen	3071/2019	Beschlussvorlage Rat 272 Satzung Anlage 1 272 Satzung Anlagen 2 - 15 272. Satzung ergänzende Anlage 16 Anlage 17 - Vorabauszug BV Nippes 05.12.2019 Anlage 18 Vorabauszug BV 4 vom 09.12.2019
Ö 4.5	Severinsbrücke; Bedarfsfeststellungbeschluss zur Durchführung einer Nachrechnung auf Grundlage der "Richtlinie zur Nachrechnung von Straßenbrücken im Bestand" Beschluss: ungeändert empfohlen	3316/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 05/2025 Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 (1) Beschlussvorlage Rat Anlage RPA-Stellungnahme vom 08.08.2019
Ö 5	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Ö 5.1	Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 5.1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 30.07.2019 betr. Freihaltetrassen und möglicher Vorlaufbetrieb Beschluss: zurückgestellt	AN/1053/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 5.1.2	Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.09.2019 betr. Können Störungen im Betriebsablauf der Linie 7 zwischen Poll und Deutz vermieden werden? Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1150/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2	Neue Anfragen
Ö 5.2.1	Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2019 betr. Stellplatzschlüssel bei aktuellen Wohnungsbauvorhaben Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1379/2019	SPD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2	Nachtrag: 23.10.2019 Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2019 betr. Lastenfahrräder Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1430/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö 5.2.2.1	Nachtrag: 25.10.2019 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	3710/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.2.3	Nachtrag: 23.10.2019 Anfrage der AfD-Fraktion vom 23.10.2019 betr. Jobtickets in Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1431/2019	AfD Anfrage nach § 4
Ö 6	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1	Nachtrag: 24.10.2019 Stellungnahme zu einer Anfrage der SPD-Fraktion, hier: Kölner Rheinbrücken – Wegeverbindungen für den Radverkehr verbessern! (AN/0841/2019) Beschluss: Sache ist erledigt	2722/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage 1
Ö 6.2	Nachtrag: 24.10.2019 Anfrage des Seniorenvertreters Meurers betr. Fußgängerbeauftragten zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.06.2019, TOP 5.2.3 Beschluss: zurückgestellt	2128/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.3	Nachtrag: 28.10.2019 Mülheimer Brücke hier: Anfrage der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke sowie der Ratsgruppe GUT in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.09.2019, TOP 5.2.5 Zusatz: Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	3666/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 7.1	Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ö 7.1.1	Umgestaltung des Knotenpunktes Aachenerstraße/Hültzstraße/Stadtwaldgürtel, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2619/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.2	Sonstige Mitteilungen
Ö 7.2.1	Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln" Zusatz: Die Mitteilung wurde mit Schreiben vom 10.09.2019 allen Ausschussmitgliedern zugesandt. Beschluss: Kenntnis genommen	2933/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2
Ö 7.2.2	Beantwortung der SPD Anfrage AN/1057/2019 zum Ausbau Godorfer Hafen Beschluss: Kenntnis genommen	3027/2019	Beantwortung einer Anfrage (Rat)
Ö 7.2.3	Stadtbahnhaltestelle Vingst, Aufzugsnachrüstung, Bauzeitverlängerung Beschluss: Kenntnis genommen	3288/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.4	SmartCity Memorandum of Understanding Beschluss: Kenntnis genommen	3422/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage Absichtserklärung (MEMORANDUM OF UNDERSTANDING)
Ö 7.2.5	Sachstand Überprüfung des Rückbaus freilaufender Rechtsabbieger Beschluss: Kenntnis genommen	3106/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Vorgehensweise Anlage 2 Übersicht Lage der Knotenpunkte im Straßennetz
Ö 7.2.6	Parken der Reisebusse am linken Rheinufer/Logistikkonzept Rheinufer; hier: Mündliche Nachfrage aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 19.09.2019, TOP 18.1 und Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 12.09.2019, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3435/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.7	Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	1867/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.2.8	Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	3495/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht 2018
Ö 7.2.9	Nachtrag: 23.10.2019 Förderung von ÖPNV und Radfahren durch mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern entlang der Bundesstraße 8 im Stadtbezirk Mülheim hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 02.05.2019, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	3078/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1-Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde
Ö 7.2.10	Nachtrag: 24.10.2019 Bundeswettbewerb "Klimaschutz durch Radverkehr": Fördermittel bewilligt Stadt Köln erhält Förderbescheid über 2,47 Millionen Euro Beschluss: Kenntnis genommen	3669/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Projektkurzvortrag -offensive Fahrradparken Köln
Ö 7.2.11	Nachtrag: 24.10.2019 Sachstand Lastenradförderung; hier Beschluss des Verkehrsausschusses vom 13.11.2018, TOP 3.7 Beschluss: Kenntnis genommen	3061/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Mündliche Anfragen
Ö 8.1	Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht Mündliche Anfrage des SE Kissenbeck Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8.2	Schaltung der Pförtnerampel in Weiden-West Mündliche Anfrage des SE Lorenz Beschluss: Sache ist erledigt
Ö 8.3	Defekte Aufzüge an Stadtbahnhaltestellen Mündlicher Hinweis des SE Fahlenbock Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 9	Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
N 10	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
N 11	Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
N 12	Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
N 13	Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
N 14	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 15	Mitteilungen der Verwaltung
N 16	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: