Sitzung
Rat/0059/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
Zeit
15:51-21:06

Öffentlicher Teil:

Ö
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Hedwig Neven DuMont

Beschluss: ungeändert beschlossen

0046/2020
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
Ö 3
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1.1
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Wohnungslosigkeit bekämpfen-Housing First in Köln umsetzen"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0170/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0219/2020
Ö 3.1.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0165/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0221/2020
Ö 3.1.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG-II-Beziehern"

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0166/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0224/2020
Ö 3.1.4
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Resolution: Meinungsvielfalt statt Meinungseinfalt – demokratische Streitkultur und Transparenz in Zeiten des Wahlkampfes stärken!"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0167/2020
Ö 3.1.5
Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und der Gruppe GUT betreffend "Umgestaltung Barbarossaplatz - Machbarkeitsstudie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0042/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0216/2020
Ö 3.1.6
Antrag der AfD-Fraktion betreffend "Zweckbindung der Mittel aus mobilen und festinstallierten Radargeräten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0169/2020
Ö 3.1.7
Antrag der FDP-Fraktion betreffend "Nutzung des Busbahnhofes Breslauer Platz für Fernbusse mit alternativen Betrieben"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0145/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0217/2020
Ö 3.1.8
Nachtrag: 04.02.2020
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ehrenfeld kein Luxusfeld – rein profitorientierte Entwicklung des Max-Becker-Areals verhindern – Wohnen.Bezahlbar.Machen."

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0207/2020
Ö 3.1.9
Nachtrag: 06.02.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und der Gruppe GUT betreffend "Umgang mit rechtsextremen Parteien im Kölner Rat"

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0223/2020
Ö 3.1.10
Nachtrag: 06.02.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT betreffend "Entwicklung des Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0220/2020
Ö 3.2
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Schadenersatzklage Luftreinhaltung"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1719/2019
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

4283/2019
Ö 4.2
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Zwangsräumungen in Köln: Wie können sie verhindert werden?"

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0159/2020
Ö
Nachtrag: 05.02.2020
Antwort der Verwaltung vom 05.02.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0323/2020
Ö 4.3
Nachtrag: 31.01.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Internationale Mobilitätsmesse für Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0197/2020
Ö
Nachtrag: 05.02.2020
Antwort der Verwaltung vom 05.02.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0403/2020
Ö 4.4
Nachtrag: 31.01.2020
Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Grüner Wasserstoff zur Erreichung der Klimaneutralität"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0198/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Antwort der Verwaltung vom 06.02.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0383/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 03.02.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Vorkehrungen im Falle einer Pandemie in Köln"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0199/2020
Ö
Nachtrag: 05.02.2020
Antwort der Verwaltung vom 05.02.2020

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: Kenntnis genommen

0381/2020
Ö 4.6
Nachtrag: 03.02.2020
Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "Gewalt gegen Mitarbeiter der Stadt, Krankenstand und Präventionsmaßnahmen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: zurückgestellt

AN/0200/2020
Ö 5
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
 
Ö 5.1
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.2
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.3
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.4
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Ortsrecht
 
Ö 6.1
Satzungen
 
Ö 6.2
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
 
Ö 6.3
Ordnungsbehördliche Verordnungen
 
Ö 6.3.1
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: geändert beschlossen

4022/2019
Ö 6.4
Sonstige städtische Regelungen
 
Ö 6.4.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2476/2019
Ö 7
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 7.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen,-auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 7.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhung nach § 25 Abs. 2 KommHVO
 
Ö 7.2.1
Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

3915/2018/2
Ö 7.2.2
Generalsanierung der Sportanlage Egonstraße in Köln-Stammheim

Beschluss: Kenntnis genommen

4367/2019
Ö 8
Überplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige Aufwendungen
 
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2665/2019
Ö 10.2
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

0413/2019
Ö 10.3
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

3284/2019
Ö 10.4
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3406/2019
Ö 10.5
Drogenhilfekonzept 2020 der Stadt Köln

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3804/2019
Ö 10.6
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

3852/2019
Ö 10.7
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2018 - Beteiligungsbericht 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

0023/2020
Ö 10.8
Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4299/2019
Ö 10.9
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln – Projekt „Leitstelle 2020“
Umsetzungsbeschluss Teil 2 – Notleitstelle für die Feuerwehr Köln

Beschluss: geändert beschlossen

2907/2019
Ö 10.10
Neue Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz

Beschluss: geändert beschlossen

3187/2019
Ö 10.11
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4310/2019
Ö 10.12
Förderung der Antirassismus-Arbeit / 1. Zuwendung 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

4360/2019
Ö
Nachtrag: 05.02.2020
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0215/2020
Ö 10.13
Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I

Beschluss: geändert beschlossen

2811/2019
Ö 10.14
Evaluation Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Teil II:
Verbesserung des Betreuungsschlüssels sowie Maßnahmenpaket zur Stärkung des Ehrenamtes

Beschluss: ungeändert beschlossen

3557/2019
Ö 10.15
Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

3381/2019
Ö 10.16
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23

Beschluss: ungeändert beschlossen

3205/2019
Ö 10.17
Einrichtung des Bildungsgangs "Eisenbahnerin/Eisenbahner im Betriebsdienst" als Fachklasse des dualen Systems am Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4306/2019
Ö 10.18
Errichtung eines Bildungsgangs "Zweiradmechatronikerin/Zweiradmechatroniker" als Fachklasse des dualen Systems am Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, 50679 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4311/2019
Ö 10.19
Errichtung des Bildungsgangs "Fachoberschule für Informatik" am Georg-Simon-Ohm-Berufskolleg, Westerwaldstr. 92, 51105 Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

4322/2019
Ö 10.20
Verlängerung des Inneren Grüngürtels im Zuge des Projekts Parkstadt-Süd; hier: Vergabe- und Baubeschluss für die Niederlegung der städtischen Aufbauten auf dem Gelände: Bonner Straße 126, ehemaliger Güterbahnhof Bonntor - Aurelis-Gelände -

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

3795/2019
Ö 10.21
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung (Sustainable Urban Mobility Plan - SUMP)
hier: Personal-, Finanz- und Zeitaufwand zur Erstellung eines SUMP

Beschluss: ungeändert beschlossen

2609/2019
Ö 10.22
Ergänzung des Stadtbahnvertrags vom 03.09./09.09.1991 zur Übertragung der Federführung für die "Kapazitätserhöhung der Stadtbahnlinie 18" sowie Erstellung der Planung bis Leistungsphase 3 HOAI durch die KVB AG

Beschluss: ungeändert beschlossen

2662/2019
Ö 10.23
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

2805/2019
Ö 10.24
Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung sowie der Licht- und Stromversorgungsanlage,
Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2019
Ö 10.25
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Beschluss: geändert beschlossen

3588/2019
Ö 10.26
Aufbau eines On-Demand-Angebots als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot und Aufnahme in den Öffentlichen Dienstleistungsauftrag über Verkehrsleistungen im Stadtbahn- und Busverkehr in der Stadt Köln (ÖDLA) der KVB

Beschluss: ungeändert beschlossen

3988/2019
Ö 10.27
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten
(wird unter TOP 6.3.1 behandelt)

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö 10.28
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
hier: Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4240/2019
Ö 10.29
Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

3711/2019
Ö 10.30
Olympische und Paralympische Spiele 2032

Beschluss: geändert beschlossen

4480/2020
Ö
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0154/2020
Ö
Nachtrag: 06.02.2020
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0222/2020
Ö 10.31
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0012/2020
Ö 10.32
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024

Beschluss: geändert beschlossen

4381/2019
Ö 10.33
Nachtrag: 03.02.2020
Köln nimmt Geflüchtete aus den Auffanglagern in Griechenland auf

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0361/2020
Ö 11
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
 
Ö 12
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
 
Ö 12.1
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 73480/06;
Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Beschluss: ungeändert beschlossen

4057/2019
Ö 12.2
Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4214/2019
Ö 12.3
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02
Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Zusatz: zurückgestellt

Beschluss: zurückgestellt

4161/2019
Ö 12.4
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59575/01
Arbeitstitel: Sinnersdorfer Straße 88-90 in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Beschluss: ungeändert beschlossen

4347/2019
Ö 13
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
 
Ö 14
Erlass von Veränderungssperren
 
Ö 15
Weitere bauleitplanungsrechtliche Angelegenheiten
 
Ö 16
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
 
Ö 16.1
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

4246/2019
Ö 17
Wahlen
 
Ö 17.1
Sparkasse KölnBonn: Weisung an die in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse Köln durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der
Zweckversammlung
hier: Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Verwaltungsrates aus dem Wahlvorschlag der Personalversammlung (Bediensteten)

Beschluss: ungeändert beschlossen

0138/2020
Ö 17.2
Neuwahl beratender Mitglieder für den Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4358/2019
Ö 17.3
Mitgliederwechsel im Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

4460/2020
Ö 17.4
Nachtrag: 31.01.2020
Neubenennung eines stellv. Mitglieds des Ausschuss Soziales und Senioren

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

0305/2020
Ö 17.5
Nachtrag: 06.02.2020
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Besetzung von Ausschüssen"

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0218/2020
Ö 18
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 19
-
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
 
N 21
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 22
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 23
Grundstücksangelegenheiten
 
N 23.1
Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Nachtigallenstr. in Köln-Wahn
 
N 23.2
Verkauf eines Grundstücks Piusstraße in Köln-Lindenthal
 
N 23.3
Verkauf eines städtischen Grundstücks Max-Reichpietsch-Straße in Köln-Porz-Wahn, Gewerbegebiet Wahn Süd
 
N 23.4
Verkauf eines städtischen Grundstücks Oberer Bruchweg in Köln-Brück
 
N 23.5
Verkauf eines städtischen Grundstücks Am Goldschmidtshof in Köln-Immendorf
 
N 23.6
Verkauf eines städtischen Grundstücks Im Giesdorfer Grund in Köln-Immendorf
 
N 23.7
Erbbaurechtsbestellung für ein städtisches Grundstück an der Sürther Feldallee in Köln-Rodenkirchen
 
N 24
Allgemeine Vorlagen
 
N 24.1
Verlängerung von Mietverträgen mit der Vodafone GmbH zum Betrieb von Mobilfunkanlagen
 
N 24.2
KölnMusik GmbH - Wirtschaftsplan 2020 und Betriebskostenzuschuss 2023
 
N 24.3
Zukunft der Beteiligungsunternehmen im Bereich der Wirtschaftsförderung: Ergebnisbericht zur stärkeren Kooperation von RTZ und BioCampus
 
N 24.4
Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
 
N 24.5
Nachtrag: 31.01.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Gewährung eines Gesellschafterdarlehens
 
N 25
Wahlen
 
N 25.1
Abberufung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 26
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen