Sitzung
Rat/0002/2020
Gremium
Rat
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Bitte reservieren Sie vorab beim Sitzungsdienst eine Zutrittskarte!
Hinweis: Die Sitzung wird im Livestream übertragen
Zeit
14:07-19:21

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Aus der 1. konstituierenden Sitzung zurückgestellte Vorlagen
 
Ö 1.1
Festlegung der Anzahl und Bezeichnung der Ausschüsse
(außer für Haupt- und Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

 1275/2020
Ö
Nachtrag: 03.12.2020
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1439/2020
Ö
Nachtrag: 03.12.2020
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. und der Gruppen KLIMA FREUNDE und Die PARTEI

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1444/2020
Ö 1.2
Festlegung der Anzahl der stimmberechtigten Ausschussmitglieder
(außer für Haupt- und Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: geändert beschlossen

 1485/2020
Ö
Nachtrag: 02.12.2020
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1422/2020
Ö
Nachtrag: 03.12.2020
Änderungsantrag der AfD-Fraktion

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: endgültig abgelehnt

 AN/1441/2020
Ö 1.3
Festlegung der Anzahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen

Beschluss: geändert beschlossen

 1648/2020
Ö
Nachtrag: 02.12.2020
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1421/2020
Ö 1.4
Festlegung der Anzahl der Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter der bzw. des Ausschussvorsitzenden
(außer für Wahlprüfungsausschuss)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2015/2020
Ö 1.5
Zuteilung der Ausschussvorsitze und der stellvertretenden Ausschussvorsitze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2017/2020
Ö 2
Bildung der Fachausschüsse und des Integrationsrates
 
Ö 2.1
Wahl und Bestellung von Ausschussmitgliedern
hier: I) Stimmberechtigte Mitglieder
II) Beratende Mitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Sätze 7 - 10 Gemeindeordnung NRW

Beschluss: geändert beschlossen

 2020/2020
Ö 2.2
Namentliche Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2.3
Bildung des Jugendhilfeausschusses
 
Ö 2.3.1
Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - stimmberechtigte Mitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2797/2020
Ö 2.3.2
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - beratende Pflichtmitglieder

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2735/2020
Ö 2.3.3
Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) - weitere beratende Mitglieder

Beschluss: geändert beschlossen

 2814/2020
Ö
Nachtrag: 03.12.2020
Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke.und FDP

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1443/2020
Ö 2.4
Benennung und Wahl beratender Mitglieder in den Ausschüssen
 
Ö 2.4.1
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 05.11.2020

Beschluss: zurückgestellt

 2046/2020
Ö 2.4.2
Bestellung weiterer sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner
hier: Festlegung der Anzahl und Bestimmung der Träger
- Ausschuss für Kunst und Kultur (zugleich Fachausschuss für Denkmalschutz und
Denkmalpflege
- Ausschuss für Soziales und Senioren
- Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2048/2020
Ö 2.4.3
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2810/2020
Ö 2.4.4
Festlegung der Anzahl der Ausschüsse für fraktionslose Ratsmitglieder gemäß § 58 Absatz 1 Satz 11 und 12 GO NRW

Beschluss: geändert beschlossen

 2002/2020
Ö
Nachtrag: 30.11.2020
Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 AN/1391/2020
Ö 2.5
Bestellung der Mitglieder des Rates für den Integrationsrat der Stadt Köln für die Wahlperiode 2020 - 2025

Beschluss: geändert beschlossen

 3145/2020
Ö 3
Weitere Gremienbesetzungen
 
Ö 3.1
Bildung der 15. Landschaftsversammlung Rheinland
hier: Wahl der von der Stadt Köln zu entsendenden Mitglieder und Ersatzmitglieder sowie Wahl der Reservelisten

Beschluss: geändert beschlossen

 2032/2020
Ö 3.2
Wahl des Vorsitzenden des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2975/2020
Ö 3.3
Wahl der Mitglieder des Ältestenrates

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2977/2020
Ö 3.4
Nachtrag: 26.11.2020
Wahl von drei Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder des Städtetag NRW

Zusatz: zugesetzt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3405/2020
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
Ö 4.1
Fünfte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2902/2020
Ö 4.2
Bestellung der Vertretung der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2744/2020
Ö 4.3
Haushaltsneutrale Umschichtung von Transferaufwendungen 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2779/2020
Ö 5
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 6
Weitere Vorgänge
 
Ö 7
---
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 8
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
 
N 10
Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen