SessionNet | 3. konstituierende Sitzung des Rates - 10.12.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

Rat/0003/2020

Gremium

Rat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Hinweis: Die Sitzung wird im Livestream übertragen

Zeit

14:12-18:56

Einladung Rat

Tagesordnung Rat

Öffentliche Bekanntmachung

Hinweise zum Infektionsschutz

Niederschrift Rat (Öffentlicher Teil)

Präsentation - Ergebnisse

Präsentation zu TOP 1.1 - Sitzungsexemplar

Präsentation zu TOP 2 - Sitzungsexemplar

Wortprotokoll der 3. Sitzung des Rates

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Aus der 2. konstituierenden Sitzung zurückgestellte Vorlagen
Ö 1.1	Nachtrag: 03.12.2020 Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner in den Ausschüssen gemäß Ratsbeschluss vom 05.11.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2046/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2	Wahlen - Besetzung weiterer Gremien
Ö 2.1	Zweckverbands/Mitgliederversammlungen Beschluss: ungeändert beschlossen
Ö 2.1.1	Zweckverband Sparkasse KölnBonn hier: Entsendung in die Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	1856/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.1.2	Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS): Entsendung in die Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	1929/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.1.3	Zweckverband Erholungsgebiet Stöckheimer Hof, Hier: Wahl der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Köln für die Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	2824/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.1.4	Zweckverband "Naturpark Rheinland" Hier: Wahl der Mitglieder in die Verbandsversammlung Beschluss: ungeändert beschlossen	2603/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.1.5	Wahl der Mitglieder sowie ihrer Stellvertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Naturpark Bergisches Land" Beschluss: ungeändert beschlossen	2627/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.1.6	Sparkasse KölnBonn: Weisung an die durch den Rat der Stadt Köln entsandten Vertreter für Abstimmungen in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Sparkasse KölnBonn Beschluss: ungeändert beschlossen	1857/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2	Aufsichtsgremien Stadtwerke Konzern
Ö 2.2.1	Stadtwerke Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1605/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.2	RheinEnergie AG hier: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1582/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.3	GEW Köln AG hier: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1581/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.4	Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Vorschläge für die Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	1927/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.5	AWB Abfallwirtschaftsbetriebe Köln GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1302/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.6	AVG Abfallentsorgungs- und Verwertungsgesellschaft Köln mbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1301/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.7	Wohnungsgesellschaft der Stadtwerke Köln mbH (WSK) - Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1969/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.8	KölnBäder GmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1881/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.2.9	Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK AG) : Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1879/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3	Aufsichtsgremien weiterer städtischer Unternehmen
Ö 2.3.1	Koelnmesse GmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1671/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.2	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1327/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.3	RehaNova Köln neurologische Rehabilitationsklinik gGmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1328/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.4	Sozial-Betriebe-Köln gGmbH (SBK) - Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1965/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.5	Regionalverkehr Köln GmbH (RVK): Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1930/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.6	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1601/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.7	Flughafen Köln/Bonn GmbH hier: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1580/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.8	Kölner Sportstätten GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1663/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.9	KölnMusik Betriebs- und Servicegesellschaft mbH/AchtBrücken GmbH hier: Entsendung in die Aufsichtsräte Beschluss: ungeändert beschlossen	1675/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.10	Akademie der Künste der Welt/Köln gGmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1960/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.11	Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ): Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1998/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.12	AG Zoologischer Garten Köln: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	2006/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.13	GWG Wohnungsgesellschaft mbH Rhein-Erft (GWG) - Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1963/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.14	GAG Immobilien AG - Entsendung in den Aufsichtsrat - Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1962/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.15	GIZ Gründer- und Innovationszentrum GmbH im TechnologiePark Köln i.L.: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1673/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.16	moderne stadt Gesellschaft zur Förderung des Städtebaus und der Gemeindeentwicklung mbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1868/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.17	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Entsendung in den Aufsichtsrat Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	1956/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.18	KölnTourismus GmbH: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1954/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.19	RheinCargo GmbH & Co. KG: Vorschläge für die Wahl in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1873/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.3.20	Koelncongress GmbH hier: Entsendung in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	2024/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.4	Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter
Ö 2.4.1	KölnBäder GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin bzw. eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3041/2020	Beschlussvorlage Rat Wahlniederschrift der KölnBäder GmBH vom 18.09.2020
Ö 2.4.2	RheinEnergie AG hier: Energieversorgung Leverkusen GmbH & Co. KG / Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen/Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3073/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 2.4.3	Kliniken der Stadt Köln gGmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertretern/ Arbeitnehmervertreterinnen in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	2972/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage - Mitteilung Wahlergebnis für Arbeitnehmervertretung im Aufsichtsrat
Ö 2.4.4	Kölner Sportstätten GmbH: Bestellung eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3034/2020	Beschlussvorlage Rat Vorschlagsliste Arbeitnehmervertreter
Ö 2.4.5	Kölner Gesellschaft für Arbeits- und Berufsförderung mbH (KGAB): Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen bzw. Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3238/2020	Beschlussvorlage Rat Bekanntmachung Wahlergebniss AN-Vertreter KGAB 2020
Ö 2.4.6	KölnTourismus GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin bzw. eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3237/2020	Beschlussvorlage Rat Vorschlagsliste AN-Vertreter
Ö 2.4.7	Jugendzentren Köln gGmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin bzw. eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3235/2020	Beschlussvorlage Rat Bekanntgabe Wahlergebniss AN-Vertreter
Ö 2.4.8	KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH: Bestellung einer Arbeitnehmervertreterin bzw. eines Arbeitnehmervertreters in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3109/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 KBW Vorschlagsliste Arbeitnehmermandat AR
Ö 2.4.9	RheinEnergie AG hier: Informationsverarbeitung Leverkusen GmbH / Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen bzw. Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3258/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage
Ö 2.4.10	RheinCargo GmbH & Co. KG: Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen bzw. Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	3158/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage Vorschlagsliste Arbeitnehmermandat
Ö 2.4.11	Nachtrag: 04.12.2020 SBK Sozial-Betriebe-Köln gemeinnützige GmbH: Bestellung von Arbeitnehmervertreterinnen bzw. Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3116/2020	Beschlussvorlage Rat Vorschlagsliste ANV im AR der SBK
Ö 2.5	Stiftungen
Ö 2.5.1	Besetzung des Kuratoriums der Gerda und Manfred Ulbrich-Stiftung Beschluss: ungeändert beschlossen	1115/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.2	Bestellung einer Inspektorin/eines Inspektors der Stiftung Johann-Heinrich Claren Beschluss: ungeändert beschlossen	1116/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.3	Vertretung der Stadt Köln im Vorstand der Krankenhausstiftung Worringen Beschluss: ungeändert beschlossen	1117/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.4	Besetzung der Deputation der Guilleaume-Stiftung St. Antoniusheim Beschluss: ungeändert beschlossen	1118/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.5	Kunststiftung im Museum Ludwig Köln - Bestellung des Kuratoriums Beschluss: ungeändert beschlossen	2867/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.6	Besetzung des Kuratoriums der Stiftung Dr. Dormagen-Guffanti Beschluss: ungeändert beschlossen	1119/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.5.7	Wahl der Mitglieder zum Kuratorium der Krankenhausstiftung Porz am Rhein Beschluss: ungeändert beschlossen	3031/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6	Weitere Gremien
Ö 2.6.1	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln) hier: Wahl in den Verwaltungsrat Beschluss: ungeändert beschlossen	1867/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.2	Verein Region Köln/ Bonn e.V. hier: Wahl der Mitgliedervertreterinnen und Mitgliedervertreter Beschluss: ungeändert beschlossen	3032/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.3	Metropolregion Rheinland e.V. hier: Wahl der Mitgliedervertreterinnen und Mitgliedervertreter Beschluss: ungeändert beschlossen	3033/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.4	Lenkungskreis Politische Vertretung für das MiQua Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3029/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.5	Bestellung von städtischen Vertretern in den Organen des Vereins Deutsches Sport & Olympia Museum e.V. Beschluss: ungeändert beschlossen	2982/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage DSOM
Ö 2.6.6	Benennung von Mitgliedern in den Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Beschluss: ungeändert beschlossen	2421/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 VAKöln Mitgliederverzeichnis
Ö 2.6.7	Benennung von Mitgliedern in den Ausschuss für anzeigepflichtige Entlassungen der Agentur für Arbeit Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	2623/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Mitgliederverzeichnis öffentliche Körperschaften Anlage 2 Regelungen Ausschuss für Anzeigepflichtige Entlassungen
Ö 2.6.8	Beirat Bürgerzentrum Alte Feuerwache Beschluss: ungeändert beschlossen	2988/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.9	Beirat Öffentlichkeitsbeteiligung - Verstetigung und Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung - Hier: Wahl der Ratsmitglieder Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3011/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.10	Mitgliederwahl Beirat Sperrbezirk Kölner Süden Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3222/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geänderter Beschlussvorschlag TOP 17.7 Sperrbezirk
Ö 2.6.11	Neukonstituierung des Beirates der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3078/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Geschäftsordnung Beirat Forensische Klinik Köln-Porz Anlage 2 - Auszug Bezirksvertretung Porz vom 11.02.2021
Ö 2.6.12	Wahl der Kölner Mitglieder des Regionalrates Beschluss: ungeändert beschlossen	3142/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.13	Gebrüder Coblenz Stift e.V. Entsendung von Beiratsmitgliedern Beschluss: ungeändert beschlossen	3030/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.14	Bestellung von Vertretern der Stadt Köln, die gemäß § 63 Abs. 2 i.V.m. § 113 Abs. 4 GO NW Mitgliedsrechte der Stadt Köln in Organen, Beiräten oder Ausschüssen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen wahrnehmen Beschluss: ungeändert beschlossen	3153/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.15	Mitwirkung der Politik in der Steuerungsgruppe des Kölner Netzwerks Bürgerengagement Beschluss: zurückgestellt	3288/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, geänderter Beschlussvorschlag KNBE zur Ratssitzung am 23.03.2021
Ö 2.6.16	Neubenennung der Ratsvertreter/innen für die Kommunale Gesundheitskonferenz Köln nach der Kommunalwahl 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	3047/2020	Beschlussvorlage Rat Geschäftsordnung KGK
Ö 2.6.17	Nachtrag: 07.12.2020 Bestellung von Ratsmitgliedern in den Umlegungsausschuss der Stadt Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3098/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 2.6.18	Nachtrag: 10.12.2020 Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohlenausschusses und eines Mitglieds mit beratender Befugnis des Braunkohlenausschusses Beschlussorgan Rat Zusatz: zugesetz Beschluss: ungeändert beschlossen	3582/2020	Beschlussvorlage Rat 2020-10-12 Anlage 1 - Auszug LPlG DVO - Abgrezung Braunkohlenplangebiet 2020-10-12 Anlage 2 - Abgrenzung Braunkohlenplangebiet 2020-10-12 Anlage 3 - Formblatt Mitteilung des Gewählten Anschreiben Kreise krfr Städte - Anzahl zu Wählende
Ö 3	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
Ö 4	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsvorlagen
Ö 4.1	Beschlussvorlagen
Ö 4.1.1	4. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung Beschluss: geändert beschlossen	2916/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Synopse Anlage 2 Satzungstext
Ö 4.1.2	5. Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung Beschluss: ungeändert beschlossen	2918/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenkalkulation Anlage 3 Synopse Anlage 4 Satzungstext
Ö 4.1.3	8. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren Beschluss: ungeändert beschlossen	2919/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Begründung Anlage 2 Gebührenkalkulation Anlage 3 Ergebnisse BV 1 bis 9 Anlage 4 Synopse Anlage 5 Satzungstext
Ö 4.1.4	Feststellung des Wirtschaftsplanes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021 Beschluss: ungeändert beschlossen	2741/2020	Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Erläuterungen Erfolgsplan ZVK 2021 Anlage 2 Erfolgsplan ZVK 2021 Anlage 3 Vermögensplan ZVK 2021 Anlage 4 Stellenplan ZVK 2021
Ö 4.1.5	Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Zusatzversorgungskasse der Stadt Köln 2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	1818/2020	Beschlussvorlage Rat (1) Anlage 1 Anhang 2019 Anlage 2 Anlagenspiegel 2019 Anlage 3 Bilanz 2019 Anlage 4 Gewinn- und Verlustrechnung 2019 Anlage 5 Lagebericht 2019
Ö 4.1.6	Annahme einer Geldzuwendung für den Ankauf eines Kunstwerkes von Wade Guyton für das Museum Ludwig Beschluss: ungeändert beschlossen	2815/2020	Beschlussvorlage Rat Abbildung Wade Guyton
Ö 4.1.7	Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilplänen 0402 bis 0408 - Museen, Hj. 2020 hier: Erstattung Leistungen der Museumshandwerker an die Gebäudewirtschaft Beschluss: ungeändert beschlossen	2247/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage zur Beschlussvorlage 2247/2020
Ö 4.1.8	Anpassung der Hauptsatzung an die Entschädigungsverordnung NRW und Durchführung von Online-Fraktionssitzungen während der Corona-Pandemie Beschluss: ungeändert beschlossen	2730/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 MHKBG Erlass Entschädigung Online-Fraktionssitzungen
Ö 4.1.9	Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Bereiche Jugend, Schule, Weiterbildung, Senioren, Soziales, Beschäftigungsförderung, Wohnen und Gesundheit Beschluss: ungeändert beschlossen	3224/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Allgemeine Bewilligungsbedingungen für die Bereiche Jugend, Schule, Weiterbildung, Senioren, Soziales, Beschäftigungsförderung, Wohnen und Gesundheit Anlage 2 - Anlage Honorarsätze Anlage 4, zu 4.1.9 Vorabauszug Hauptuausschuss TOP 6.2 aktualisiert Anlage 3 zur Vorlage 3224
Ö	Nachtrag: 10.12.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1489/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.1.10	Mittelfreigabe in den Haushaltsjahren 2020 und 2021 für die Maßnahme „Zuschuss Heimatlos in Köln e.V.“ Beschluss: ungeändert beschlossen	3255/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage - Konzept HIK eV
Ö 4.1.11	Projekte im Rahmen der Städtepartnerschaft Bethlehem/Palästine und der Klimapartnerschaften mit Corinto/Nicaragua und Rio de Janeiro/Brasilien Beschluss: ungeändert beschlossen	3401/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.12	Planungsaufnahme zur Errichtung einer 4-gruppigen integrativen Kindertageseinrichtung in der Franz-Werfel-Str. 18, 51067 Köln (Holweide) Beschluss: ungeändert beschlossen	1471/2020	Beschlussvorlage Rat 2020-06-08 Anlage Planungsbeschluss Franz-Werfel-Straße
Ö 4.1.13	Nachtrag: 10.12.2020 Corona-Sondermaßnahmen Kultur 2021 des Kulturamtes – zunächst bis Juni 2021 Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	3270/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (Version Rat 10.12.2020) Anlage 1 zu 3270-2020 Maßnahmenkatalog Corona-Sondermaßnahme Kultur 2021
Ö 4.1.14	Nachtrag: 07.12.2020 Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2019 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2742/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur unmittelbaren Einbringung in den Rat Anlage 1 Bilanz BHK 2019 Anlage 2 GuV BHK 2019 Anlage 3 Anhang BHK 2019 Anlage 4 Inventar BHK 2019 Anlage 5 Lagebericht BHK 2019 Anlage 6 Prüfbericht BHK 2019 Anlage 7 Vollständigkeitserklärung BHK 2019
Ö 4.1.15	Nachtrag: 07.12.2020 Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	2743/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung zur unmittelbaren Einbringung in den Rat Anlage 1 Stellenplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2021 Anlage 2 Erfolgsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2021 Anlage 3 Erläuterungen Wirtschaftsplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2021 Anlage 4 Mittelfristige Finanzplanung Beihilfekasse der Stadt Köln 2021 Anlage 5 Vermögensplan Beihilfekasse der Stadt Köln 2021
Ö 4.1.16	Nachtrag: 08.12.2020 Überplanmäßiger Aufwand im Teilergebnisplan 0412 - Historisches Archiv im Haushaltsjahr 2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3455/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.17	Nachtrag: 09.12.2020 Entsendung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in die Ausschüsse auf Vorschlag der Seniorenvertretung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3407/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht der sachkundigen Einwohner der SVK
Ö 4.1.18	Nachtrag: 09.12.2020 Aufstockung des Hilfsprogramms für durch die Corona-Pandemie betroffene Kölner Sportvereine Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3505/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1
Ö 4.1.19	Nachtrag: 09.12.2020 Erhöhung der Jugendbeihilfe 2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3419/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.1.20	Nachtrag: 09.12.2020 Berufung von sachkundigen Einwohnern als ständige Mitglieder mit beratender Stimme in den Ausschuss für Schule und Weiterbildung Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	3149/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.2	Haushaltsrechtliche Unterrichtungen nach § 25 Abs. 2 KommHVO
Ö 4.2.1	Mehrkosten Umwandlung Tennenplätze in Kunstrasenplätze Beschluss: Kenntnis genommen	2750/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 4.2.2	Generalinstandsetzung der Friedrich-Karl-Straße in Abschnitten zwischen Hausnummer 224-236 und 238-270 Beschluss: Kenntnis genommen	3015/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 4.2.3	Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, Kapitel 1 und 2, Sachstandsmitteilung Beschluss: Kenntnis genommen	3366/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Maßnahmenliste KInvFG 1. Kapitel Anlage 1 Maßnahmenliste KInvFG 2. Kapitel Anlage 2
Ö 4.2.4	Unterrichtung des Rates gem. § 25 der Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	3369/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 Prognose zum Gesamtergebnisplan Buchungsstand 31.10.2020
Ö 4.2.5	Nachtrag: 04.12.2020 Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft, Allgemeine Finanzlage der Kommunen und Ausblick auf 2021 ff Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3394/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 4.2.6	Nachtrag: 04.12.2020 Haushaltsrechtliche Unterrichtung der Kämmerin/Einsturz Historisches Archiv/Verwendung der Mittel aus dem Vergleichsabschluss Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3296/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 4.2.7	Nachtrag: 04.12.2020 Generalsanierung der Schlackstraße hier: Mitteilung über Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	4259/2019	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 4.2.8	Nachtrag: 07.12.2020 Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen für das Haushaltsjahr 2020/21 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020/21 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	2959/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1, Aufwand Anlage 2, Auszahlungen
Ö 5	Weitere Vorgänge
Ö 5.1	Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Dürre in Köln 2020" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1384/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö	Nachtrag: 10.12.2020 Antwort der Verwaltung vom 10.12.2020 Zusatz: zugesetzt Beschluss: Kenntnis genommen	3482/2020	Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HauptA) 2020-12-04-Anlage Vorlage
Ö 5.2	Antrag der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT betreffend "Verbot des Abbrennens pyrotechnischer Erzeugnisse und Knallkörper" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1382/2020	Gem. Antrag nach § 3 (GUT)
Ö	Nachtrag: 10.12.2020 Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1492/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 10.12.2020 Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und der Gruppen KLIMA FREUNDE und GUT Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1496/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö	Änderungsantrag der Gruppe Die PARTEI Zusatz: zugesetzt Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1499/2020	Die PARTEI Änderungsantrag nach § 13
Ö 5.3	Nachtrag: 07.12.2020 Anfrage der Gruppe GUT betreffend "Umsetzung Haushaltsbeschlüsse" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1468/2020	GUT Anfrage nach § 4
Ö 5.4	Nachtrag: 08.12.2020 Dringlichkeitsantrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Autonomes Zentrum" Zusatz: zugesetzt Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/1457/2020	Die Partei Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1 Vorabauszug aus der Sitzung des Rates vom 10.12.2020
Ö 5.5	Nachtrag: 09.12.2020 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt betreffend "Bildung von Unterausschüssen" Zusatz: zurückgestellt Beschluss: zurückgestellt	AN/1392/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 5.6	Nachtrag: 10.12.2020 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, Die Linke., FDP und Volt "Änderung der Satzungen über die Vergabe von Preisen der Stadt Köln, von Stipendien und anderen Jurys" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1479/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (FDP)
Ö 5.7	Nachtrag: 10.12.2020 Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend "Aussetzen der Parkgebühren" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1477/2020	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 5.8	Nachtrag: 10.12.2020 Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Flughafen Köln/Bonn: Fluglärmminderung und Klimaschutz" Zusatz: zugesetzt Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1495/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 10.12.2020 Änderungsantrag der Gruppen Die PARTEI, KLIMA FREUNDE und GUT Köln Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1500/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (GUT)
Ö 5.9	Dringlichkeitsantrag der AfD-Fraktion betreffend "Glühwein Wanderweg erhalten" Zusatz: zugesetzt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1502/2020	Afd Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 6	---
Nicht öffentlicher Teil:
N 7	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 GO NRW
N 7.1	Nachtrag: 07.12.2020 Ankauf von Flächen des Landes NRW, vertreten durch den Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW, im Bereich Alteburger Straße, Schönhauser Straße, Projekttitel "Domgärten" in Köln-Bayenthal
N 8	Vorlagen zur Vermeidung von Dringlichkeitsvorlagen
N 8.1	Ersatzbeschaffung eines Löschfahrzeuges (LF) der Freiwilligen Feuerwehr durch Nutzung einer Kaufoption
N 8.2	RheinEnergie AG
N 8.3	Flughafen Köln/Bonn GmbH
N 8.4	Anmietung der Kindertageseinrichtung Robertstraße, Köln-Kalk
N 8.5	Vergabe eines Erbbaurechts zum Zweck des Neubaus einer städtischen Kindertagesstätte am Standort Zonser Str. /Merheimer Platz in Köln-Nippes und Anmietung durch die Stadt Köln
N 8.6	Bedarfsfeststellung für die Übernahme von Pflegekosten für SAP-Lizenzen
N 8.7	Gerichtliche Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen wegen Lieferung PFC-kontaminierten Löschschaums
N 8.8	Mietvertragsverlängerung der Kindertageseinrichtung Langenbergstr., Köln-Blumenberg
N 8.9	Beschaffung von 150 Notfallbeatmungsgeräten inkl. Zubehör, Schulungsmaßnahmen und Rahmenvertrag zur Wartung für den Rettungsdienst der Stadt Köln
N 8.10	KölnTourismus GmbH:
N 8.11	AG Zoologischer Garten Köln
N 8.12	Nachtrag: 04.12.2020 Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
N 8.13	Nachtrag: 07.12.2020 Annahme einer unentgeltlichen Übereignung eines Löschgruppenfahrzeuges Katastrophenschutz (LF 20 KatS) durch das Land Nordrhein-Westfalen
N 8.14	Nachtrag: 07.12.2020 Verlängerung eines Erbbaurechtes
N 8.15	Nachtrag: 09.12.2020 Vergleich mit der ehemaligen Arbeitsgemeinschaft Spanischer Bau
N 9	Weitere Vorgänge

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: