Sitzung
HA/0052/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:38-18:24

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
Ö 2.1.1
Nachtrag: 17.08.2020
Digitales Lernen in Kölner Schulen - Ausstattung der Schulen

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2282/2020
Ö 2.1.2
Nachtrag: 17.08.2020
Information zu aktuellen Förderaufrufen und Programmen im Bereich Städtebau

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2375/2020
Ö 2.1.3
Nachtrag: 17.08.2020
Sachstand Hubschrauberbetriebsstation – Alternativstandort Flughafen Köln/Bonn

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2460/2020
Ö 2.1.4
Nachtrag: 17.08.2020
Besetztes Haus an der Bonner Straße: Stadt bietet Bewohnerinnen und Bewohnern ein alternatives Gebäude an

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: Kenntnis genommen

2443/2020
Ö 2.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
Ö 3
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 3.1
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Erwerb von landeseigenen Grundstücken im Otto- und Langen-Quartier durch die Stadt Köln"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.07.2020 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0872/2020
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.07.2020 -

Beschluss: Kenntnis genommen

2097/2020
Ö 3.2
Anfrage der FDP-Fraktion betreffend "Elektronische Corona-Registrierung in der Gastronomie und Rückstände im Bürgerservice der Stadtverwaltung"

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.07.2020 -

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0877/2020
Ö
Antwort der Verwaltung vom 13.07.2020

Zusatz: - zurückgestellt aus der Sitzung vom 13.07.2020 -

Beschluss: Kenntnis genommen

2086/2020
Ö 3.3
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Problematische Situation auf und um den Kölner Neumarkt"

Beschluss: zurückgestellt

AN/0908/2020
Ö 4
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Aufruf zum Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2020 und 2021 im Juli 2020 – Qualität vor Schnelligkeit muss gewahrt werden"

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0904/2020
Ö 4.2
Nachtrag: 17.08.2020
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Siedlung Egonstraße in Stammheim sichern und weiterentwickeln!"

Zusatz: - zugesetzt -

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1008/2020
Ö 5
Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 5.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5.1.1
Strukturerhaltende Maßnahme zur Sicherung der Bürgerzentren/-häuser in freier Trägerschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

1934/2020
Ö 5.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Sonstige Allgemeine Vorlagen
 
Ö 7
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 8
Mitteilungen
 
N 8.1
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
 
N 8.2
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
 
N 9
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 10
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 11
Dringlichkeitsvorlagen
 
N 11.1
Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 11.1.1
Nachtrag: 17.08.2020
Bedarfsanerkennung für die Beschaffung von bis zu 27.000 Tablets (iPads) für die Kölner Schulen (inkl. Zubehör und Anpassungen der schulischen Infrastruktur für Betrieb, Wartung und Support)
 
N 11.2
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 Satz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Personalien
 
N 13
Sonstige allgemeine Vorlagen
 
N 14
Mündliche Anfragen