Sitzung
UG/0046/2020
Gremium
Ausschuss Klima, Umwelt und Grün
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theo-Burauen-Saal (Raum-Nr. B 121)
Zeit
16:00-18:14

Öffentlicher Teil:

Ö
A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö
B Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö
C Vortrag von Herrn Allofs von Region-Köln-Bonn
Klimawandelvorsorgestrategie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
Ö 1.1
Anfrage der Ratsgruppe BUNT
betreffend
Gebühren für ordnungswidriges Wegwerfen – plant auch Köln eine Erhöhung?

Zusatz: zurückgestellt seit 09.05.2019, zuletzt am 28.11.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0631/2019
Ö 1.1.1
Beantwortung der Anfrage

Beschluss: Kenntnis genommen

4203/2019
Ö 1.2
Anfrage von Ratsfraktion Die Linke
betreffend
Zur Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der Rheinenergie AG

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1567/2019
Ö 1.2.1
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4106/2019
Ö 1.2.2
Nachtrag: 14.01.2020
Herkunft der Steinkohle im HKW Rostock der RheinEnergie AG
hier: Beantwortung der Nachfrage aus der Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Grün am 28.11.2019

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0092/2020
Ö 1.3
Anfrage von Ratsfraktion die Linke
betreffend
Lichtverschmutzung ausgehend von den MMC-studios

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1568/2019
Ö 1.4
Gemeinsame Anfrage von SPD-Fraktion und Fraktion Die Linke
betreffend
Gesundes und klimagerechtes Wohnen in Köln – Wo steht Köln auf dem Weg zur „Klimawandelgerechten Metropole“?

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1161/2019
Ö 1.4.1
Beantwortung der Anfrage

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019
Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des Ausschusses Umwelt und Grün vom 28.11.2019 als Anlage eingestellt und zugestellt.

Beschluss: Kenntnis genommen

3520/2019
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
Ö 2.1
Nachtrag: 13.01.2020
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen und der Ratsgruppe GUT nach § 12 Geschäftsordnung
betreffend
Vernetzung von Ökosystemen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1311/2019
Ö 3
Kommunaler Klimaschutz
 
Ö 3.1
Nachtrag: 15.01.2020
Änderungen zum Förderprogramm "Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"

Zusatz: zugesetzt, zugestellt und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: Kenntnis genommen

0069/2020
Ö 4
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
 
Ö 4.1.1
Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld
hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019
Anlagen 5, 6 und 7 Auszüge VA vom 02.12. und StEA vom 05.12.2019 sowie ein Plan zu den Eigentumsverhältnissen zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.
Anlage 8 Auszug Schule u Weiterbildung als Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3588/2019
Ö 4.1.2
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.10.2019; zurückgestellt am 28.11.2019
Anlage 8 Sammelumdruck vom 02.01.2020
Weitere Anlagen 5, 6, 7 und 9 (nö) zu- und im Ratsinfo eingestellt
Auszug BV Rodenkirchen vom 20.01.2020 als Tischvorlage.

Beschluss: zurückgestellt

2887/2019
Ö 4.1.2.1
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: zurückgestellt am 28.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

AN/1496/2019
Ö 4.1.3
Stadtverschönerungsmittel für den Stadtbezirk Lindenthal 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4129/2019
Ö 4.1.4
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Ehrenfeld

Beschluss: Kenntnis genommen

4144/2019
Ö 4.1.5
Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2020

Beschluss: im ersten Durchgang verwiesen

2414/2019
Ö 4.1.6
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

4122/2019
Ö 4.1.6.1
Dringlichkeitsantrag zum Verfahren Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0144/2020
Ö 4.2
Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
 
Ö 4.2.1
Stadtgrün naturnah
Grüne Infrastruktur

Zusatz: 2. Durchgang
Anlagen ÖB, Eingabe, Stellungnahme zur Eingabe, Auszüge BV Chorweiler und Mülheim zu- und im Ratsinfo eingestellt

Beschluss: zurückgestellt

3657/2019
Ö 4.2.2
Konzept "Essbare Stadt"

Zusatz: 2. Durchgang
Auszug aus dem Beschlussprotokoll der BV Kalk vom 28.11.2019 als weitere Anlage zugestellt und im Ratsinfo eingestellt.
Auszug aus der Niederschrift der BV Ehrenfeld vom 09.12.2019 als Tischvorlage.

Beschluss: zurückgestellt

3117/2019
Ö 4.2.3
Pflege- und Entwicklungsplan Naturschutzgebiet "Langeler Auwald, rrh." und angrenzende Flächen

Zusatz: 2. Durchgang

Beschluss: zurückgestellt

0591/2016
Ö 4.2.4
Kleingartenwettbewerb "Bunte Gartenvielfalt"

Beschluss: geändert beschlossen

4145/2019
Ö 4.2.5
Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

2351/2019
Ö 4.2.6
Nachtrag: 10.01.2020
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer

Beschluss: ungeändert empfohlen

4388/2019
Ö 5
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
Ö 6
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
Ö 7
Mitteilungen
 
Ö 7.1
Nachtrag: 10.01.2020
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus?

Beschluss: Kenntnis genommen

3805/2019
Ö 7.2
Nachtrag: 10.01.2020
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfrage der SPD:
Städtebauinvestitionsprogramm 2020 – keine Förderung von „Starke Veedel – starkes Köln“ (AN/1577/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

4206/2019
Ö 7.3
Nachtrag: 10.01.2020
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 7.4
Nachtrag: 10.01.2020
Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe

Beschluss: Kenntnis genommen

4200/2019
Ö 7.5
Nachtrag: 10.01.2020
Glyphosat im Grundwasser im Stadtgebiet und im Regierungsbezirk Kölns
A: Mitteilung der Verwaltung: Überprüfung des Grundwassers in den Stadtteilen Weidenpesch und Porz auf den Pflanzenschutzmittelwirkstoff Glyphosat und dessen Abbauprodukt AMPA
B: Beantwortung der Anfrage von Herrn Dr. Rolf Albach aus der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 10.10.2019, wie sich die Glyphosatwerte der Stadt Köln im Vergleich zu anderen Städten im Regierungsbezirk positionieren.

Beschluss: Kenntnis genommen

4272/2019
Ö 7.6
Nachtrag: 10.01.2020
Zwischenbericht Monitoring StadtNaturParke 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

4410/2019
Ö 7.7
Nachtrag: 10.01.2020
Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall

Beschluss: Kenntnis genommen

4204/2019
Ö 7.8
Nachtrag: 10.01.2020
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der 40. Sitzung des Hauptausschusses zu TOP 3.4, „Planungssicherheit für die Sportvereine - Sicherung des Kunstrasenprogramms!“

Beschluss: Kenntnis genommen

3147/2019
Ö 8
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 8.1
Nachtrag: 10.01.2020
Mündliche Anfrage von RM Herrn Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün am 12.09.2019 - TOP 9.1
hier: Japanischer Staudenknöterich in der Raderberger Brache

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

4097/2019
Ö 9
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 10
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
 
N 11
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
 
N 12
Allgemeine Beschlussvorlagen
 
N 12.1
Prüfbericht Einkauf und Beschaffungswesen bei 67 - Amt für Landschaftspflege und Grünflächen
 
N 13
Vergaben
 
N 13.1
Automatisierte Erfassung des Baumbestands der Stadt Köln
 
N 14
Mitberatung von Planungsvorlagen
 
N 15
Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
 
N 16
Mitteilungen
 
N 17
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 18
Mündliche Anfragen