SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 20.01.2020

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Sitzung

SHA/0048/2020

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

15:00-18:03

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: ungeändert beschlossen	0024/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Rückzug aller Kölner Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion Zusatz: aus der letzten Sitzung zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1064/2019	Linke Anfrage nach § 4
Ö 3.1.1.1	Anfrage AN/1064/2019 Rückzug der Gymnasien aus der zieldifferenzierten Inklusion Zusatz: aus der letzten Sitzung zurückgestellt Beschluss: Kenntnis genommen	2952/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.2	Zusätzlicher Computerraum Heinrich-Heine-Gymnasium hier: Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung vom 07.10.2019, TOP 6.1. Beschluss: Kenntnis genommen	3602/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.3	Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	4014/2019	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV) Anlage 1 - OGS-Fortbildungsprogramm 2019
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 15.01.2020 Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0050/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Entwicklung des neuen Stadtteils Kreuzfeld hier: Beschluss des Leitbildes Kreuzfeld „Ein gutes Stück Köln“ Zusatz: aus der letzten Sitzung zurückgestellt Beschluss: geändert beschlossen	3588/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Kurzfassung Leitbild Kreuzfeld Anlage 2 Broschuere Leitbild Kreuzfeld Anlage 3 - Beschluss der BV Chorweiler 21.11.2019 Anlage 4, Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 05.12.2019 Anlage 7 Eigentumsverhältnisse im Planungsgebiet Anlage 8, Auszug Ausschuss Schule und Weiterbildung 20.01.2020 Anlage 9, Auszug Liegenschaftsausschuss 28.01.2020, TOP 2.1 Anlage 10 Eigentumsübersicht Abwendungsvereinbarung
Ö 4.2	Mehrbedarf zur Beschaffung der Einrichtung für die Erweiterungsbauten Elisabeth-von-Thüringen-Gymnasium und Schiller-Gymnasium, Nikolausstr. 51-55, 50937 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	3122/2019	Beschlussvorlage Ausschuss 01 - Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung 02-Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.3	Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule - als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23 Beschluss: ungeändert beschlossen	3205/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage - SEP Bewertung für schulrechtlichen Errichtungsbeschluss Grundschule Gaedestraße
Ö 4.4	Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg Beschluss: ungeändert beschlossen	3711/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 01 Luftbild Anlage 02 Entwurfsplan Anlage 03 Kostenberechnung mit Stellungnahme RPA Anl.age 04 Erläuterungsbericht
Ö 4.5	Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus für die Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln-Höhenhaus im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020 Mittelfreigabebeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	3785/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Aufstellung Einrichtungskosten Schulgebäude und Sporthallen Anlage 2 Prüfbericht RPA Einrichtungskosten
Ö 4.6	Errichtung des Bildungsgangs "Fachoberschule für Informatik" am Georg-Simon-Ohm-Berufskolleg, Westerwaldstr. 92, 51105 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4322/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.7	Beschluss über die kommunale Klassenrichtzahl und die Zahl der Eingangsklassen der Kölner Grundschulen in städtischer Trägerschaft und die Festlegung der Schulplätze in diesen Klassen für das Schuljahr 2020/21 Beschluss: ungeändert beschlossen	4333/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Übersicht Aufnahmekapazitäten
Ö 4.8	Errichtung eines Bildungsgangs "Zweiradmechatronikerin/Zweiradmechatroniker" als Fachklasse des dualen Systems am Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, 50679 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4311/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.9	Einrichtung des Bildungsgangs "Eisenbahnerin/Eisenbahner im Betriebsdienst" als Fachklasse des dualen Systems am Nicolaus-August-Otto-Berufskolleg, Eitorfer Str. 16, 50679 Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	4306/2019	Beschlussvorlage Rat
Ö 4.10	Generalinstandsetzung der Doppelturnhalle der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1064/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Projektbeschreibung Anlage 2 - Kostenberechnung Anlage 3 a - Stellungnahme des RPA Anlage 3 b - Antwortschreiben an RPA Anlage 4 - Lageplan H. Weber Platz Anlage 5 - Grundrisse Schnitte und Ansichten Anlage 6 - Risikobetrachtung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Start Projekt "Hands on Coding" Beschluss: Kenntnis genommen	3448/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.2	Sachstandsbericht: Umsetzung des Zehn-Punkte-Aktionsplans der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus Beschluss: Kenntnis genommen	3486/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage I Anlage II
Ö 5.3	Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 – welche Konsequenzen folgen daraus? Beschluss: Kenntnis genommen	3805/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung Beschluss: Kenntnis genommen	3907/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht Porz Mitte-Sachstände Maßnahmen neu Anlage 2 Sachstandsbericht Porz Mitte-Änderungsbeschluss
Ö 5.5	Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 Beschluss: Kenntnis genommen	4108/2019	Mitteilung Ausschuss Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 EW KSN 4 2019
Ö 5.6	Neues VHS-Programm für das 1. Semester 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	4321/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.7	Formulare zur Anmeldung in Schulen und zur Schuleingangsuntersuchung Beschluss: Kenntnis genommen	4258/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss 2868 2019 Beantwortung einer muendl Anfrage Ausschuss Auszug aus der Niederschrift TOP 1.1 StadtAG LST 19.09.2019
Ö 5.8	Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	4200/2019	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss - Version bis 09.12.2019
Ö 5.9	Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	3915/2018/2	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Kostenaufstellung Anlage 2 - Kostenübersicht Sanierung Turnhalle. Anlage 3 - Kostenübersicht Innenausbau Turnhalle. Anlage 4 – Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft vom 2. Dezember 2019
Ö 5.10	Sanierung von Schultoiletten Beschluss: Kenntnis genommen	4140/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sanierung von Schultoiletten.
Ö 5.11	Fortschreibung der priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste - zu AN/1668/2019, Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Betriebsausschusses der Gebäudewirtschaft am 2.12.2019 zu Vorlage 2905/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0161/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Erweiterungsbau Henry-Ford Realschule, Karl-Marx-Allee in Seeberg
Ö 6.2	Bildungslandschaft Köln
Ö 6.3	Terminkollision mit dem Integrationsrat
Ö 6.4	Leitfaden für Schulen bei Rassismus
Ö 6.5	Digitalisierungsstrategie
Ö 6.6	Schulapp Kiks
Ö 6.7	Schulgirokonten
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Prüfbericht Überprüfung der Honorar- und Dienstverträge bei 5110 - Familienberatung und Schulpsychologischer Dienst
N 10.2	Prüfbericht Verfahrensprüfung cmxOrganize bei 42 - Amt für Weiterbildung - Volkshochschule (VHS)
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Elsa-Brändström-Schule, Realschule Berrenrather Str. 488, 50937 Köln-Sülz
N 11.2	Nachtrag: 15.01.2020 Besetzung der Stelle der Schulleitung am Erich-Kästner-Gymnasium, Castroper Str. 7, 50735 Köln-Niehl
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes
N 13.1	Vorstellung neuer Schulleitungen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: