Ausschuss für Anregungen und Beschwerden - 17.03.2020 - 17:00


Sitzung
BA/0042/2020
Gremium
Ausschuss für Anregungen und Beschwerden
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
-Die Sitzung wurde abgesagt!-
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18

Beschluss: zurückgestellt

3751/2019
Ö 1.2

Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel

Beschluss: zurückgestellt

4150/2019
Ö 1.3

Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3

Beschluss: zurückgestellt

4233/2019
Ö 1.4

Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz

Beschluss: zurückgestellt

0169/2020
Ö 1.5

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Beschluss: zurückgestellt

4192/2019
Ö 1.6

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)

Beschluss: zurückgestellt

2778/2019
Ö 1.7

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)

Beschluss: zurückgestellt

0001/2020
Ö 1.8

Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B

Beschluss: zurückgestellt

4175/2019
Ö 1.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Beschluss: zurückgestellt

4393/2019
Ö 1.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Beschluss: zurückgestellt

2286/2019
Ö 1.11

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Änderung der Satzung zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: zurückgestellt

0450/2020
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Schriftliche Mitteilungen

 
Ö 2.1.1

Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung

Beschluss: zurückgestellt

0380/2020
Ö 2.1.2

Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019

Beschluss: zurückgestellt

0657/2020
Ö 2.1.3

Nachtrag: 10.03.2020
Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019

Beschluss: zurückgestellt

0543/2020
Ö 2.2

Mündliche Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Mündliche Anfragen

 
Ö 3.2

Schriftliche Anfragen

 
Ö 3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 3.3.1

Sachstand Beschluss Fußgängerbeaufter

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 3.3.2

Status der Bürgereingabe zum Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

Beschluss: zurückgestellt

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 5

Mitteilungen

 
N 6

Anfragen