SessionNet | Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün - 04.06.2020

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Sitzung

UG/0049/2020

Gremium

Ausschuss Klima, Umwelt und Grün

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
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Zeit

16:05-18:05

Einladung

Tagesordnung, Stand 04.06.2020, Sitzungsexemplar

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	A Verpflichtung von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern und Einwohnerinnen / Einwohnern gemäß § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ö	B Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
Ö 1.1	Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0644/2020	Linke Anfrage nach § 4
Ö 1.1.1	Nachtrag: 02.06.2020 Photovoltaisches Potential der Dachflächen des Messegeländes Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	1603/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 1.2	Nachtrag: 03.06.2020 Anfrage der FDP-Fraktion betreffend Entsorgung und Recycling von Batterien Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0700/2020	FDP Anfrage nach § 4
Ö 2	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
Ö 2.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der FDP-Fraktion und der Ratsgruppe GUT betreffend Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0404/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö 2.1.1	Stellungnahme zu AN/0404/2020 "Regionale Erzeugung und Verteilung landwirtschaftlich erzeugter Nahrungsmittel" Beschluss: Kenntnis genommen	0878/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	Antrag der SPD-Fraktion betreffend Anwohnerinnen und Anwohner in Mülheim vor Dieselabgasen und Lärm schützen – Landstromanlagen am Rheinufer einrichten! Zusatz: verwiesen aus dem Verkehrsausschuss vom 12.03.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0295/2020	SPD Antrag nach § 3
Ö	Nachtrag: 03.06.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 2.2, AN/0295/2020 - Landstromanlagen am Rheinufer Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0747/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 2.3	Antrag der Fraktion Die Linke. und von RM Gerlach betreffend "Schaffung eines Kölner Klimarates" Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung vom 14.05.2020 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0530/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Gem. Antrag nach § 3 (Linke) Fassung Rat 14.05.2020 Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö	Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen SPD, Die Linke. und von RM Gerlach in Form eines Ersetzungsantrags Zusatz: verwiesen aus der Ratssitzung vom 14.05.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0607/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Linke) (Version Rat 14.05.2020) Anlage 1 Vorabauszug Rat 14.05.2020
Ö 2.4	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Prüfantrag: Gartenordnung Beschluss: geändert beschlossen	AN/0657/2020	Gem. Antrag nach § 3 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 28.05.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu AN/0657/2020 - Gartenordnung Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: geändert beschlossen	AN/0668/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö	Nachtrag: 28.05.2020 Änderungsantrag der Gruppe GUT zu Prüfantrag: Gartenordnung Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0685/2020	GUT Änderungsantrag nach § 13
Ö 3	Kommunaler Klimaschutz
Ö 3.1	Klimaneutrales Köln - Entwicklung einer Strategie mit Zielsetzung und Maßnahmen; Bildung Klimarat und Projektgruppen Beschluss: Kenntnis genommen	1291/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Veränderte Prioritäten im Klimaschutz Beschluss: Kenntnis genommen	0875/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.3	Umwelt- und Klimaschutzaktivitäten des Bundesverwaltungsamtes Beschluss: Kenntnis genommen	1478/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.4	Nachtrag: 28.05.2020 Stadtradeln 2020 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: Kenntnis genommen	1521/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4	Allgemeine Beschlussvorlagen
Ö 4.1	Allgemeine Beschlussvorlagen (Vorberatung)
Ö 4.1.1	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen – hier: Konkretisierung des Beschlusses v. 01.07.2019 Beschluss: ungeändert beschlossen	0367/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 9.1.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 01.07.2019 2009-2019 BV 2 DE 0367-2020-1 unterzeichnet
Ö 4.1.2	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: 2. Durchgang Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 4.1.2.1	Gemeinsamer Änderungsantrag von CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) TOP 4.1.2 Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0767/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 4.1.3	Wasserversorgung Friedhof Nord Beschluss: ungeändert empfohlen	0321/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Bedarfsanerkennung des Rechnungsprüfungsamtes
Ö 4.1.4	Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: Die Vorlage wurde zuletzt in der Sondersitzung am 11.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2887/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage Modul 3 Teil1 Anlage 1 Modul 3 Teil2 Anlage 2 - Beschluss StEA 31.10.2019 Anlage 3 - Vorab-Auszug WiA 21.11.2019 Anlage 4 - Auszug Liegenschaftsausschuss 15.11.2019 Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 - Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 7 - Auszug Beschlussprotokoll BV Porz vom 10.12.2019 Anlage 8 - Entfallene Optionsflächen Anlage 10, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 20.01.2020 2887-2019 und AN-1496-2019 Anlage 11 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.01.2020 Anlage 12, Auszug BV Kalk 23.01.2020 TOP 8.2 Anlage13 BeratungBezirksvertretungen Anlage14 ErweiterteFlächensuche Anlage15 Lesehilfe Anlage 16, BV 7 Porz TOP 7.5, 30.01.2020 Anlage 17, Auszug aus dem Beschlussprotokoll 9.2.1 Regionalplan BV 9 Anlage 18, Auszug BV 3, 03.02.2020 Anlage 19, Auszug BV 6 vom 23.01.20202 Anlage 20, Auszug Beschlussprotokoll StEA 16.06.2020 Anlage 21, Auszug Niederschrift AuB 23.06.2020 (003)
Ö 4.1.4.1	Ersetzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt Zusatz: verwiesen aus der Sondersitzung am 11.05.2020 Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0594/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.1.5	Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: ungeändert empfohlen	1056/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Leitlinien für ÖB Anlage 2 Organisation des Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 2a Kostenübersicht Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 3 Systematik für Beteiligungsverfahren Anlage 4 Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 5 Management Summary
Ö 4.1.6	Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten Beschluss: zurückgestellt	1058/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1, Maßnahmenbeschreibung Rheingarten Anlage 2, Rheingarten Köln Anlage 3, Auszug BV 1 26.08.2020 Anlage 4, Auszug 27.08.2020 AUG TOP 4.1.1 Sanierung Rheingarten
Ö 4.1.7	Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung Zusatz: zugestellt mit Sammelumdruck vom 18.05.2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2567/2019	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat (ohne Wirtschaftsausschuss) Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 2 Zusammenfassung - Impulse für die kommunale Ernährungswende Anlage 3 Kurzinfo des Netzwerks der Bio -Städte, -Gemeinden und -Landkreise Anlage 4 Auszug Beschlussprotokoll Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 5 Auszug FA 15-06-2020 Anlage 6 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 16.06.2020
Ö 4.1.7.1	Nachtrag: 04.06.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Top 4.1.7 - Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0701/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 4.1.8	Nachtrag: 27.05.2020 Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020 Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert empfohlen	1109/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Energiebericht Köln
Ö 4.1.9	Nachtrag: 02.06.2020 209. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3, Köln-Sülz Arbeitstitel: "Erweiterung RheinEnergieSportpark" in Köln-Sülz Hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: zugesetzt, zugestellt mit Sammelumdruck vom 11.05.2020 verwiesen aus dem Stadtentwicklungsausschuss Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1087/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version StEA 28.05.2020 Anlage 1 Änderungsbereich - Flächennutzungsplan Anlage 2 Bisherige Darstellung - Flächennutzungsplan Anlage 3 Beabsichtigte Darstellung - Flächenutzungsplan Anlage 5 Darstellung der vorgetragenen Anregungen Anlage 6 Niederschrift Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage 7 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Be Anlage 8 Anlage 9.1 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 9.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen außerhalb der Offenlage Anlage 10 Auszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020 Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12-Beantwortung Fragen StEA
Ö 4.1.10	Nachtrag: 02.06.2020 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 63419/02 Arbeitstitel: Erweiterung RheinEnergieSportpark in Köln-Sülz Zusatz: zugesetzt, zugestellt mit Sammelumdruck vom 11.05.2020 verwiesen aus dem Stadtentwicklungsausschuss Bitte zur aktuellen Sitzung mitbringen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1072/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange Anlage 3 Anlage 4 Darstellung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vom 07.04.2016 bis 28.04.2016 im Rahmen der frühzeitigen Anlage 5.1 Darstellung und Bewertung der fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage Anlage 5.2 Darstellung und Bewertung der eingegangenen Stellungnahmen ausserhalb der Offenlage Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen Anlage 8.1 Bebauungsplan 1 Anlage 8.2 Bebauungsplan 2 Anlage 9 Externen Ausgleichsflächen Anlage 10, Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.1.9 und 4.1.10 Erweiterung RheinEnergieSportpark Anlage 11 Beantwortung AUG Anlage 12 Beantwortung Fragen StEA
Ö 4.2	Allgemeine Beschlussvorlagen (Entscheidung)
Ö 4.2.1	Konzept "Essbare Stadt" Zusatz: zurückgestellt am 23.01.2020 Beschluss: geändert beschlossen	3117/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Öffentlichkeitsbeteiligung ( nur für den Aussschuss Umwelt und Grün) Anlage 1 - Tabelle Aktionsplan Anlage 2, Auszug 10102019 AUG TOP 4.1.5 Essbare Stadt Anlage 3, Essbare Stadt Anlage 4, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 3117-2019 Anlage 5, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.2 Anlage 6, Auszug BV 4 Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 7, Auszug 23.01.2020 AUG TOP 4.2.2 Essbare Stadt Anlage 8, Anregungen BVen
Ö 4.2.2	ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss) Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte Beschluss: geändert beschlossen	0753/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA-Bedarfsprüfung Anlage 3 Klimaauswirkung Anlage 4 Dringlichkeitsbegründung Anlage 5 Auszug 04.06.2020 AUG TOP 4.2.2 Rheinboulevard Porz Anlage 6 Rheinboulevard Porz Anlage 7 Auszug FA zu 0753-2020 ISEK
Ö 4.2.3	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 72 des Friedhofs Melaten Beschluss: ungeändert beschlossen	0769/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlagen 2 bis 5
Ö 4.2.4	Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 020 des Friedhofs Longerich Beschluss: ungeändert beschlossen	1376/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlagen 2 bis 5
Ö 4.2.5	Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön" Beschluss: ungeändert beschlossen	0362/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA)
Ö 4.2.6	Nachtrag: 26.05.2020 Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung Zusatz: zugesetzt und zugestellt Beschluss: ungeändert beschlossen	0823/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Bedarfsanerkennung RPA
Ö 5	Mitberatung von Planungsvorlagen
Ö 6	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
Ö 7	Mitteilungen
Ö 7.1	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Beschluss: Kenntnis genommen	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 7.2	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 7.3	Sachstandsbericht zum Schaugewächshaus und Orangerie im Botanischen Garten - Stand: 03.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0742/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Sachstand 03.03.2020
Ö 7.4	Energiebericht 2019: Energieverbrauchs- und Kostenstatistik 2018/Sachstand Energiemanagementkonzept 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0811/2020	Mitteilung Ausschuss Energiebericht 2019 Anhang 1 - Kennwerte 2018 Anhang 2 - Ranking
Ö 7.5	Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre Beschluss: Kenntnis genommen	0806/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.6	Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regionalplan veröffentlicht Beschluss: zurückgestellt	0807/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.7	Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße hier: Kostenerhöhung Beschluss: Kenntnis genommen	0652/2020	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Ö 7.8	PFC-Grundwasserverunreinigungen Sachstand und Allgemeinverfügungen zur Untersagung von Grundwasserförderung und -nutzung zu Bewässerungszwecken Beschluss: Kenntnis genommen	0702/2020	Mitteilung Ausschuss Übersichtsplan mit Markierung der Geltungsbereiche der Allgemeinverfügungen
Ö 7.9	Grüne Infrastruktur Handlungskonzept Trockenheitsphasen Beschluss: Kenntnis genommen	1049/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 7.10	Gewässerunterhaltungsplan 2020/2021 Beschluss: Kenntnis genommen	1257/2020	Mitteilung Ausschuss Anschreiben GUP 200205 Gewässerunterhaltungsplan2020 2021 Gewässermahd Frechenerbach, Duffesbach Gewässermahd Kurtenwaldbach,Butzbach,Ostgraben,Senkelsgraben Gewässermahd Strunde,Kemperbach,Faulbach,Flehbach,Selbach red Flehbach - Faulbach M14 Flehbach - Faulbach M4 GUP Faulbach Flehbach 1 GUP Faulbach Flehbach 2 GUP Frankenforstbach GUP Frechener Bach GUP Gleuler Bach GUP Kurtenwaldbach Butzbach GUP Pletschbach GUP Selbach GUP Seitengraben GUP Senkelsgraben Ostgraben GUP Strunde GUP Umbach Kemperbach Hinweis zu den beigefügten Gewässerkarten
Ö 7.11	PFC Grundwasserverunreinigungen Anfrage der FDP-Fraktion mit Bezug auf die Mitteilung der Verwaltung 0702/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1479/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Grundwassermonitoring 2018 PFC im Kölner Süden Anlage 2 Beantwortung des Offenen Briefes des Urbacher Bürgervereins
Ö 7.12	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Gründung einer gGmbH „Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gemeinnützige GmbH“ durch das Land Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz mit sieben Beschluss: Kenntnis genommen	1472/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage A 0989-2020 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gesellschaftsvertrag Anlage 2 Gesellschaftervereinbarung
Ö 7.13	Nachtrag: 02.06.2020 Ausweitung des Bestattungsangebotes Baumgräber in 2020 Zusatz: zugesetzt, Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1530/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 8	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 8.1	Einflüsse des Flughafens Köln/ Bonn auf die Umwelt Beschluss: Kenntnis genommen	0755/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Anlage Emissionen
Ö 8.2	Förderwettbewerb Modellregion Wasserstoffmobilität 0257/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1286/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.3	Fernwärme am Rheingymnasium, Düsseldorfer Straße - mündliche Anfrage von SE Herr Donath und RM Herr Brust in der Sitzung des Ausschusses Umwelt und Grün vom 12.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1243/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 8.4	Verkehrssicherungspflicht zwischen Florastr. und Niehler Kirchweg TOP 9.5 in der Sitzung am 12.03.2020 Mündliche Anfrage von Herrn Gutzeit Beschluss: Kenntnis genommen	1414/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9	Mündliche Anfragen
Ö 9.1	Mündliche Anfrage von Herrn Kara betreffend Photovoltaikanlagen Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 9.2	Mündliche Anfrage von Herrn Becker betreffend Corona-Testung im Abwasser Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nicht öffentlicher Teil:
N 10	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung sowie deren Beantwortung
N 11	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung
N 12	Allgemeine Beschlussvorlagen
N 13	Vergaben
N 14	Mitberatung von Planungsvorlagen
N 15	Umweltprüfungen und UVP-relevante Planungen und Projekte
N 16	Mitteilungen
N 17	Beantwortung von mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
N 18	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: