Sitzung
SOZ/0044/2020
Gremium
Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119
Zeit
15:30-19:40

Öffentlicher Teil:

Ö
Verpflichtung eines Ausschussmitglieds

Beschluss: Sache ist erledigt

 
Ö
Nachtrag: 05.03.2020 Nummer 19
gem. Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Die Linke und SPD
Struktur der Arbeitslosenzentren in Köln aufrechterhalten

Zusatz: zugesetzt - 05.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

AN/0330/2020
Ö 1
Gleichstellungsrelevante Themen
 
Ö 2
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 2.1
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Unterstützung für langzeitarbeitslose Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt"

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0194/2020
Ö 2.2
Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0165/2020
Ö
Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, FDP Fraktion und Ratsgruppe GUT
zu AN/0165/2020 "Pauschalen zur Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung auskömmlich gestalten – Erstattungszeitraum ausweiten“

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0221/2020
Ö 2.3
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG-II-Beziehern"

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0166/2020
Ö
Änderungsantrag der SPD Fraktion zu Verzicht auf Jobcenter-Sanktionen bei ALG II-Beziehern

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0224/2020
Ö 2.4
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Freiwillige Zählung obdachloser Menschen in Köln

Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

AN/0234/2020
Ö 2.5
Nachtrag: 17.02.2020 Nummer 1
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Runder Tisch Pflege

Zusatz: zugesetzt - 17.02.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0233/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 19.02.2020 Nummer 2
Antrag der FDP-Fraktion
Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose

Zusatz: zugesetzt - 19.02.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0242/2020
Ö
Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 14
Änderungsantrag der Fraktion die Linke zu TOP 2.6 "Pilotprojekt Duschbus für Wohnungslose"

Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0320/2020
Ö 3
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3.1
Verteilung der Globalmittel 2020 an die Wohlfahrtsverbände

Beschluss: ungeändert beschlossen

0029/2020
Ö 4
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
Ö 4.1
Sitzen statt Parken - Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 16.01.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

1248/2019
Ö
Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 16
Änderungsantrag der SPD Fraktion
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen - Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020
siehe TOP 7.1

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö 4.2
Drogenhilfekonzept 2020 der Stadt Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3804/2019
Ö 4.3
Änderung der Anlage 4 (Förderungshöhe) der Richtlinie für die Anerkennung und Förderung der Interkulturellen Zentren

Beschluss: ungeändert beschlossen

0237/2020
Ö 4.4
Verteilung der Mittel zur Förderung von Interkulturellen Zentren für das Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0241/2020
Ö 4.5
Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 13
Teilnahme an der Landesinitiative „Durchstarten in Ausbildung und Arbeit“
hier: Umsetzung der Förderbausteine 1 – 4

Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0442/2020
Ö 5
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
Ö 6
Stadtarbeitsgemeinschaften
 
Ö 7
Behindertenbeauftragter
 
Ö 7.1
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: Übernahme aus den Sitzungen vom 21.11.2019 und 16.01.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 
Ö
Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 15
Änderungsantrag der SPD Fraktion
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen – Sitzen statt Parken – Außengastronomie auf Stellplätzen

Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020
siehe TOP 4.1

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

AN/0324/2020
Ö 7.2
Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 7
Bericht des Behindertenbeauftragten 2/2020

Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0647/2020
Ö 8
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
 
Ö 8.1
Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 8
27. Bericht zur Situation Geflüchteter

Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0417/2020
Ö 9
JobCenter Köln
 
Ö 9.1
Nachtrag: 21.02.2020 Nummer 3
Bericht des Jobcenter Köln

Zusatz: zugesetzt - 21.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0592/2020
Ö 10
Wohnen
 
Ö 11
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
Ö 11.1
Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Ratsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosen-beratungsstellen (EBS) über 2020 hinaus

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0235/2020
Ö
Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 11
Beantwortung der Verwaltung zu AN/0235/2020
Sachstand zur Förderung der Arbeitslosenzentren (ALZ) und Erwerbslosenberatungsstellen (EBS) über 2020 hinaus

Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0535/2020
Ö 11.2
Nachtrag: 02.03.2020 Nummer 9
Anfrage der SPD Fraktion
Dringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland

Zusatz: zugesetzt - 02.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0291/2020
Ö
Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 17
Beantwortung der Verwaltung zu Vorlage AN/0291/2020
Dringend gebotene humanitäre Hilfe für die Menschen in den völlig überfüllten Flüchtlingslagern in Griechenland

Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0722/2020
Ö 12
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
Ö 12.1
Bescheinigung über den Wohngeldbezug für BUT Antragsteller
Neuer Sachstand zur Mitteilung vom 31.10.2019 Vorlagen Nummer 3702/2019

Beschluss: zurückgestellt

0173/2020
Ö 13
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
Ö 14
Mündliche Anfragen
 
Ö 15
Mitteilungen
 
Ö 15.1
Kinderfreundliche Kommune Köln
Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune"

Beschluss: Kenntnis genommen

3580/2019
Ö 15.2
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2019
Ö 15.3
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Zusatz: Übernahme aus der Sitzung vom 16.01.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 15.4
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Hier: Aktueller Sachstand zur Projektumsetzung (Stand: 31.12.2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0054/2020
Ö 15.5
Wohnungsangebote der Sozial-Betriebe-Köln gGmbH für Seniorinnen und Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

0223/2020
Ö 15.6
Nachtrag: 26.02.2020 Nummer 4
Integriertes Management im Dezernat V

Zusatz: zugesetzt - 26.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0411/2020
Ö 15.7
Nachtrag: 26.02.2020 Nummer 5
Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)
hier: Sachstand zur Registrierungspflicht und zu einer Studie über die Auswirkungen von Kurzzeitvermietungen auf den Kölner Wohnungsmarkt

Zusatz: zugesetzt - 26.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0382/2020
Ö 15.8
Nachtrag: 27.02.2020 Nummer 6
Mittelbewirtschaftung im Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) Sachstand 2019

Zusatz: zugesetzt - 27.02.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0659/2020
Ö 15.9
Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 10
Aktionstag „gesund & mobil im Alter“ in Kooperation mit dem 13. Kölner Vorsorge-Tag am 18. März 2020 in der Zeit von 9 bis 17 Uhr im Gürzenich Köln

Zusatz: zugesetzt - 03.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

0675/2020
Ö 15.10
Nachtrag: 04.03.2020 Nummer 18
Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Zusatz: zugesetzt - 04.03.2020

Beschluss: zurückgestellt

0730/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
Rückfragen zu Beantwortungen von Anfragen und Mitteilungen aus früheren Sitzungen
 
N 17
Beantwortungen von Anfragen
 
N 18
Mitteilungen
 
N 18.1
Mobiles Drogenhilfeangebot in Neumarktnähe - Kostenvergleich
 
N 19
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
 
N 20.1
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
 
N 20.2
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
 
N 20.3
Mündliche Anfragen
 
N 21
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 21.1
Nachtrag: 03.03.2020 Nummer 12
Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen
 
N 22
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
 
N 23
Ausschussempfehlungen an den Rat
 
N 24
Anfragen