SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 27.04.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

SHA/0050/2020

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:08-16:35

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 1.3.1	Regelmäßige Berichterstattung aus dem Aktionsbündnis Schulbau, TOP 1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	0768/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 2.1	Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.11.2019 Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1142/2019	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12 Anlage 1, Auszug Ausschuss Schule u. Weiterbildung vom 09.09.2019 Anlage 2, Auszug BV 7 vom 08.10.2019 TOP 8.8
Ö 2.1.1	Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019) Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 25.11.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3964/2019	Stellungnahme zu einem Antrag (Ausschuss)
Ö 2.2	NSDOK: Gebühren für Führungen von Kölner Schülerinnen und Schüler abschaffen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0355/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (SPD)
Ö 2.3	Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	AN/0493/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 2.4	Verleih von digitalen Endgeräten an bedürftige Schülerinnen und Schüler Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0498/2020	FDP Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Erweiterungsbau der Henry-Ford-Realschule Karl-Marx-Allee 43 - mündliche Anfrage von Frau Nesseler-Komp in der Sitzung vom 20.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0663/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.2	Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0248/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö 3.1.2.1	Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen- weitere Projektarten - Beantwortung der Anfrage AN/0248/2020 der Fraktionen CDU, Die Grünen und FDP Beschluss: Kenntnis genommen	0671/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.3	Trinkwasserbrunnen in Kölner Schulen - dat Wasser vun Kölle is jot! Beschluss: Kenntnis genommen	0600/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.4	KLASSE-Projekt Klima Aktion: Schulen sparen Energie Beschluss: Kenntnis genommen	AN/0101/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 3.1.4.1	Anfrage AN/0101/2020 KLASSE-Projekt Klima-Aktion Schulen sparen Energie Beschluss: Kenntnis genommen	0983/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Beantwortung der Anfrage AN/1569/2019 der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur Überlassung von mobilen Endgeräten für einkommensschwache Schülerinnen und Schüler Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1173/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0407/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung 2020-2
Ö 4.2	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Beschluss: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 4.3	Ersatz eines maroden Schulklassenpavillons an der Katholischen Grundschule Hinter der Kirche 3-5, 51143 Köln (Porz) - Bedarfsanerkennung und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0448/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Entwurf Anlage 2 - Kostenberechnung nach DIN Anlage 3 - Vergabevermerk Einzelangebot Anlage 4 - Stellungnahme der GW zum Prüfvermerk des RPA Anlage 5 - Lageplan Anlage 6 - DE BV 7 - 0448-2020-2 Anlage 7 - Beantwortung von Fragen
Ö 4.4	Einrichtung des Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle und entsprechender Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium, Kantstraße 3, Köln-Kalk Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss Zusatz: zusätzliche Anlage 3 als Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1618/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Vorlage 1618-2019 Kostenaufstellung Anlage 2 Vorlage 1618-2019 RPA Anlage 3 - Dringlichkeitsentscheidung BV Kalk Anlage 0 Vorlage 1618-2019 Begründung zur Dringlichkeit
Ö 4.5	Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1060/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit. Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Baubeschreibung Anlage 2 - Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Risikobetrachtung zur Baumaßnahme Anlage 5 - Einrichtungskosten Anlage 6 - Lageplan Anlage 7 - Grundriss Anlage 8a - perspektivische Darstellung Anlage 8b - perspektivische Darstellung Anlage 9 - Korrektur und Beantwortung von Fragen Anlage 10, 9.2.5 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 1060-2020
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 5.2	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 5.3	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	0841/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 5.4	Aktualisierung des Fertigstellungstermins der Turnhalle an der Overbeckstraße 71 – 73 Zusatz: Die Beratungsfolge wurde nachträglich um die Bezirksvertretung Ehrenfeld erweiter. Beschluss: Kenntnis genommen	0896/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Beschluss: Kenntnis genommen	0925/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	27. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: zurückgestellt aus der Sitzung vom 09.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0417/2020	Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.7	Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Ergebnis der Prüfung von Interimslösungen Beschluss: Kenntnis genommen	0854/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Mitteilung über die Beantwortung einer Anfrage zum Verbot der muttersprachlichen Unterhaltung von Schülerinnen während der Pausen in den Kölner Schulen Beschluss:* Kenntnis genommen	1002/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1: Vorlage 0544-2020 Anlage 2: Positionspapier Mehrsprachigkeit - IR-Beschluss am 20.03.2017
Ö 5.9	Anfrage AN/0453/2020 der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln "Soziale Soforthilfen und Kinder- und Jugendhilfe in der Corona-Krise" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1113/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Anlage - Vorabauszug HA 20.04.2020
Ö 5.10	Schließung und teilweise Wiedereröffnung der Schulen im Rahmen der Corona-Krise – bisherige Maßnahmen, aktueller Sachstand und Ausblick Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	1216/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Corona l Raumbelegung bei Wiederaufnahme Schulbetrieb
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der SPD-Fraktion: E-Learning an Schulen - Chancengleichheit sichern
Ö 6.2	Anfrage von Herr Tempel, Stadtschulpflegschaft - Hygienekonzept
Ö 6.3	Anfrage von Frau Ruffen, FDP-Fraktion - Verteilung der Schüler auf die Gymnasium zum Schuljahr 2020/2021
Ö 6.4	Anfrage von Herrn Dr. Gutzeit, CDU-Fraktion - Digitalisierung
Ö 6.5	Anfrage von Herr Kockerbeck, Fraktion Die Linke - Maßnahmen seit Beginn der Coronakrise bei der Volkshochschule und der Musikschule
Ö 6.6	Anfrage von Herr Tempel, Stadtschulpflegschaft - Schulöffnung in der Coronakrise
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Förderschule der Stadt Köln, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln
N 11.2	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Gymnasium Neue Sandkaul 29, 50859 Köln-Widdersdorf
N 11.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Förderschule der Stadt Köln, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Redwitzstr. 80, 50937 Köln
N 11.4	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Peter-Lustig-Schule, Kath. Grundschule, Wilhelm-Schreiber-Str. 56, 50827 Köln-Ossendorf
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: