SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 04.05.2020

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Sitzung

AVR/0052/2020

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

17:00-18:02

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	EDELGARD schützt - Aktueller Sachstand und Evaluationsbericht Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0805/2020	Mitteilung Ausschuss Auswertung Fragebögen an KooperationspartnerInnen Evaluationbericht Endfassung Tätigkeitsbericht 2019 Stand 31122019
Ö 2	Internationales
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 02.12.2019 betreffend "Messenger-Dienst als städtisches Kommunikationsmittel" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0602/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Vorabauszug aus der Niederschrift zur AVR-Sitzung am 02.12.2019 TOP 7.1
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des AVR vom 27.01.2020 betreffend "Umsetzungsstand des Projektes "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe" (Mitteilungsvorlage 4200/2019) Beschluss: zurückgestellt	0865/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0075/2020	Mitteilung Ausschuss AVR 0075-2020 Anlage
Ö 4.2	Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0370/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.3	Kinderfreundliche Kommune Köln Erster internationaler Child Friendly Cities Summit in Köln, veranstaltet durch UNICEF und der Stadt Köln / Halbzeitbilanz "Kinderfreundliche Kommune" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	3580/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 ,,child and youth manifesto final" Anlage 2 Aktionsplan Kinder- und jugendfreundliches Köln Zwischenbericht Anlage 3 ,,mayors declaration final"
Ö 4.4	Mitgliedschaft der Stadt Köln bei Transparency International Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0452/2020	Mitteilung Hauptausschuss
Ö 4.5	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 4.6	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0434/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 4.7	Evaluationsbericht zum vereinfachten Ersatzbeschaffungsverfahren von Rettungsdienstfahrzeugen durch die Festlegung von Nutzungsdauern Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0688/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.8	Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zum Kaufhof-Bewerbertag in 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0606/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.9	Kompensationszahlung der Stadt Köln für 2019 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0493/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.10	Transparenzbericht 2019 zur Verwaltungsreform #wirfürdiestadt Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020) Beschluss: zurückgestellt	0651/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage: Transparenzbericht 2019 – Verwaltungsreform der Stadt Köln (barrierefrei)
Ö 4.11	Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	0685/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis
Ö 4.12	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beschluss: zurückgestellt	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 4.13	Nachtrag: 23.04.2020 Inklusionstaxen in Köln Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020) Beschluss: zurückgestellt	1098/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausbau der Videobeobachtung von öffentlichen Plätzen in Köln" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0416/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Videobeobachtung in Köln - Beantwortung der Anfrage AN/0416/2020 der Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen Beschluss: Kenntnis genommen	0929/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3	Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Falschparken auf Gehwegen" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0415/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 30.04.2020 Falschparken auf Gehwegen - Beantwortung der Anfrage AN/0493/2020 der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugesetzt am 30.04.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Kenntnis genommen	0988/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Städtepartnerschaftskonzept
Ö 7.2	Kundgebungen am 01.Mai
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.2 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 8.2	Nachtrag: 23.04.2020 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Ansteckungsrisiken bei Wiederaufnahme des Schulbetriebes senken – Maskenpflicht an den Kölner Schulen einführen" Zusatz: (zugesetzt am 23.04.2020) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	AN/0493/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 8.3	Nachtrag: 04.05.2020 Änderungsantrag der Fraktion DieLinke betreffend TOP 10.8 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) Zusatz: (zugesetzt am 04.05.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 9	Platzvergaben
Ö 9.1	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: endgültig zurückgezogen	0143/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2476/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1
Ö 10.2	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020 und 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö 10.3	Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	0407/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Entwurf Entgelt- und Benutzungsordnung 2020-2
Ö 10.4	Entgelt- und Honorarordnung für den Museumsdienst Köln Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	4454/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Neufassung der Entgelt- und Honorarordnung Museumsdienst Anlage 2 - Gegenüberstellung der bisherigen und neuen Fassung (Synopse) Anlage 3 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll Ausschuss Kunst und Kultur zu 4454 2019 Anlage 4 - Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 4454 2019
Ö 10.5	Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen	0228/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte Anlage 2 3. Verordnung Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation
Ö 10.6	Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Satzungsänderung Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	0512/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Änderungssatzung 2020
Ö 10.7	Kommunales Vorkaufsrecht Erfahrungsbericht und Evaluation Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	3388/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Gebührenberechnung Vorkaufsrecht
Ö 10.8	Stellplatzsatzung für Köln Beschluss: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö 10.9	Anpassung der Ermäßigungsregelung für Konzerte des Gürzenich-Orchesters ab der Spielzeit 2020/21 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	0561/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.10	Elternbeitragssatzung für die Kindertagesbetreuung ab 01.08.2020 Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	0558/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Satzung Anlage 2 Synopse
Ö 10.11	Ersatzansprüche der Häfen und Güterverkehr Köln AG - Ausbaustopp Godorfer Hafen Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	0052/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 10.12	Wahlordnung Integrationsratswahlen 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0177/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Wahlordnung Integrationsratwahl 2020 - neu Anlage 2 - Synopse Wahlordnung Integrationsratswahl 2014 - 2020 - neu Anlage 3 - Anmerkung
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Beschleunigung von Vergabeverfahren - Amt für Recht, Vergabe und Versicherungen setzt Maßnahmen um
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 15.1	Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung und Durchführung eines Vergabeverfahrens
N 17.2	Prüfung von Ausländerakten im Bereich Integration bei 33 - Ausländeramt
N 17.3	Teilnahme am geplanten Rahmenvertrag des KDN mit der Fa. SER über Dokumentenmanagement- und Archiv-Software
N 17.4	Rahmenvertrag zur Reinigung und Desinfektion von Textilien für die Berufsfeuerwehr Köln
N 17.5	Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen der Beihilfekassen gegen den behandelnden Arzt wegen Mitwirkung an Betrug durch eine Beihilfeberechtigte
N 17.6	Festsetzung und Erhebung der Kulturförderabgabe bei 21 - Steueramt

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: