SessionNet | Sitzung des Integrationsrates - 26.05.2020

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Sitzung

IR/0048/2020

Gremium

Integrationsrat

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:30-18:00

Einladung

Niederschrift

Öffentlicher Teil:
Ö	Aktuelle Stunde: Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation	AN/0669/2020	Antrag gem. § 5 - Aktuelle Stunde zu Corona in Geflüchtetenheimen
Ö	Antrag „Coronabedingte Auswirkungen auf die Unterbringungssituation der Geflüchteten“ Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0671/2020	LiL u.a. - Antrag zu coronabedingten Auswirkungen
Ö 1	Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen
Ö 2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 3	Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 3.1	Netzwerk gegen häusliche Gewalt-Statistik 2018 (DS Nr.3116/2019) Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0156/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Abeke Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0936/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Unterhaltung von Notunterkünften für ausländische geflüchtete Personen Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	4181/2019	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Rückfrage zur Beantwortung einer Anfrage zu politisch motivierter Kriminalität 3953/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	1011/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.5	Beantwortung einer Anfrage zur Förderfähigkeit von Institutionen Beschluss: Kenntnis genommen	1104/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.6	Förderprogramme des Landes für Migrant/innen hier: Zuweisungen für Integrationsmaßnahmen gemäß §14c des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen Beschluss: Kenntnis genommen	1132/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.7	Nachtrag: 18.05.2020 Beantwortung einer Anfrage zur 'Anmelde- und Auskunftspflicht für Ausländervereine und ausländische Vereine‘ Beschluss: Kenntnis genommen	1267/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 4.1	Anfrage zur Erstellung des Wählerverzeichnisses für die Integrationsratswahlen 2020	AN/0514/2020	Vorsitzende - Anfrage zur Erstellung des Wählerverzeichnisses
Ö 4.2	Anfrage zu Kosten der Verteilung eines Informationsschreibens an alle Kölner Haushalte zu den Wahlen 2020	AN/0515/2020	Vorsitzende - Anfrage zu Kosten des Versands eines Informationsschreibens
Ö 4.3	Sucht und Migration – Anfrage zur psychiatrischen und psychotherapeutischen Versorgung von Migranten und Migrantinnen in Kölner Kliniken, LVR-Kliniken	AN/0518/2020	Herr Abeke - Anfrage-Sucht und Migration
Ö 4.4	Nachtrag: 22.05.2020 Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof am 9.5.2020	AN/0655/2020	Anfrage zum Polizeieinsatz am Kölner Hauptbahnhof Anlage: Expressartikel 26-Jähriger erleidet Nasenbruch nach Polizeieinsatz in Köln. Express.de
Ö 4.5	Nachtrag: 22.05.2020 Anfrage zur Sachbeschädigung an Moschee und auf Verwaltungsgebäude der DITIB	AN/0656/2020	Herr Edis - Anfrage zur Sachbeschädigung an Moschee und auf Verwaltungsgebäude der DITIB Anlage: Pressemitteilung zu Sachbeschädigung
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	27. Bericht zur Situation Geflüchteter Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0417/2020	Mitteilung Ausschuss 27. Bericht Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.2	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 5.3	Jahreszahlen zur Versorgung und Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in 2019 in der Stadt Köln Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0433/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.4	Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019 Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0434/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3
Ö 5.5	"Stufenkonzept Frühe Bildung / Flüchtlingskinder" Kölner Modell zur vorschulischen Förderung und Integration von Flüchtlingskindern Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0198/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 5.7	25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0925/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.8	Verschenkung von Wohncontainern (ehem. Geflüchtetenunterkunft Eygelshovener Straße) Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0040/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.9	Bericht der drei Träger Auszugsmanagement für den Zeitraum 01.01.-31.12.2019 Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: Kenntnis genommen	0975/2020	Mitteilung Ausschuss Auszugsmanagement Jahresbericht 2019
Ö 5.10	Interkulturelle Zentren Köln – „Die ganze Welt in Köln“ Informationsbroschüre und Übersichtskarte Beschluss: Kenntnis genommen	0881/2020	Mitteilung Ausschuss Gesamtkarte Zentren 2019
Ö 5.11	Wie leben queere Jugendliche in Köln? hier: Ergebnisse der Jugendbefragung 2019 des Jugendzentrums anyway e.V. Beschluss: zurückgestellt	1241/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage
Ö 5.12	Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2019, bisherige Entwicklung und Ausblick 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1126/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 2 - Auszug - Wirtschaftsausschuss 08.05.2020 Anlage 1 - Pegel Köln Arbeitsmarkt 02 2020
Ö 5.13	Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre Beschluss: Kenntnis genommen	1299/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.14	Nachtrag: 13.05.2020 Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Kenntnis genommen	1102/2020	Mitteilung BV Beschlussvorlage Rat 1056/2020 Bechlussvorlage BV Nippes 1095/2020 Beschlussvorlage BV Kalk 1099/2020 Beschlussvorlage BV Lindenthal 1100/2020
Ö 5.15	Nachtrag: 18.05.2020 Sachstandsbericht für das Jahr 2019 zu den EHAP-Projekten ALVENI links und rechts vom Rhein Beschluss: Kenntnis genommen	1393/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Sachstandsbericht 2019 Anlage 2 Flyer zu den Kölner EHAP-Projekten
Ö 5.16	Nachtrag: 18.05.2020 Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren Beschluss: Kenntnis genommen	1458/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.17	Nachtrag: 20.05.2020 KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1364/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Mitteilung KOMM-AN NRW 2020
Ö 5.18	Nachtrag: 20.05.2020 Städtische Kindertageseinrichtungen im Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ Beschluss: Kenntnis genommen	1219/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage, Schaubild-Sprach-Kita
Ö 5.19	Nachtrag: 22.05.2020 28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: zurückgestellt	1310/2020	Mitteilung Ausschuss 28. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.20	Nachtrag: 22.05.2020 Unterbringung Geflüchtete: Basisversorgung Internetanbindung Beschluss: zurückgestellt	1493/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage StandorteInternetanbindung-priorisiert
Ö 5.21	Nachtrag: 25.05.2020 Präventive Hausbesuche für ältere Menschen in Köln – Konzept zur Weiterentwicklung Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen
Ö 6	Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 6.1	Erweiterung der Zuständigkeiten des Integrationsrates – Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1545/2019	Antrag -Erweiterung der Zuständikeiten des Integrationsrates
Ö 6.2	10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0458/2020	Antrag 10 + 1 Bäume für die Opfer des NSU
Ö 6.3	Antrag zur Prüfung der Realisierung eines Hauses der Kulturen / House of Resources in Köln Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: zurückgestellt	AN/0461/2020	GOL-Antrag House of Ressources
Ö 6.4	Antrag auf Stärkung der Demokratie durch aktive Bewerbung der Wahlen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	AN/0601/2020	Vorsitzende - Antrag auf Bewerbung der Kölner Wahlen am 13.9.2020
Ö	Änderungsantrag zu TOP 6.4 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0672/2020	Änderungsantrag CDU, Grüne, FDP
Ö 7	Berichte
Ö 7.1	Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen
Ö 7.2	Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)
Ö 8	Beschlussvorlagen
Ö 8.1	Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019 Zusatz: Vorlage wurde von der Verwaltung zurückgezogen Beschluss: Sache ist erledigt	0274/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Bedarfsplanung alte Fassung Anlage 2 Bedarfsplanung neue Fassung
Ö 8.2	Anerkennung von vier neuen Interkulturellen Zentren Köln Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: ungeändert beschlossen	0877/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Kurzbeschreibung Zentren Anlage 2 Selbstdarstellungen
Ö 8.3	Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020 Zusatz: vertagt aus der ausgefallenen Sitzung am 21.4. Beschluss: ungeändert beschlossen	0887/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Übersicht über die weitere Verteilung Zentrenförderung 2020
Ö 9	Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Ö 10	Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen
N 1.1	Nachtrag: 18.05.2020 EHAP Projekt ALVENI rechts vom Rhein

Informationen

Öffentlicher Teil:

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