Sitzung
FA/0058/2020
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ:
Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
14:05-15:35

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 2.1
Nachtrag: 08.06.2020
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Beschluss: Kenntnis genommen

 1729/2020
Ö 2.2
28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1310/2020
Ö 2.3
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.04.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 1437/2020
Ö 2.4
Veränderte Prioritäten im Klimaschutz

Beschluss: Kenntnis genommen

 0875/2020
Ö 2.5
Nachtrag: 09.06.2020
Auswirkungen der Steuerschätzung aus Mai 2020 auf den Haushalt der Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

 1553/2020
Ö 2.6
Nachtrag: 09.06.2020
Umsetzung Notfallfonds zur Struktursicherung bei durch die Corona-Pandemie betroffenen Livemusikspielstätten

Beschluss: Kenntnis genommen

 1689/2020
Ö 2.7
Nachtrag: 12.06.2020
Grundsätze kommunaler Unternehmensführung - Fortentwicklung des PCGK

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1791/2020
Ö 2.8
Nachtrag: 12.06.2020
Bedeutung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets des Bundes für den städtischen Haushalt - erste Einschätzungen

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1808/2020
Ö 2.9
Nachtrag: 12.06.2020
Anlagerichtlinie für Geld- und Kapitalanlagen der Stadt Köln

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 1802/2020
Ö 2.10
Nachtrag: 13.06.2020
Sachstandsbericht über die Umsetzung der Maßnahmen aus den politischen Veränderungsnachweisen, den Haushaltsbegleitbeschlüssen, der Verwendung der Kulturförderabgabe etc. der Haushaltsjahre 2018 und 2019

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: zurückgestellt

 1696/2020
Ö 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 4.1
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0564/2020
Ö 5
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
 
Ö 6.1
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
 
Ö 6.2
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
 
Ö 6.2.1
Mehrkosten für die Generalsanierung des Tunnels Grenzstraße/Kalk

Beschluss: Kenntnis genommen

 0358/2020
Ö 6.2.2
Zweiter Kostenfortschreibungsbeschluss für die Generalinstandsetzung des Berufskollegs Perlengraben 101

Beschluss: Kenntnis genommen

 0650/2020/1
Ö 6.2.3
Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/ Weiler

Beschluss: Kenntnis genommen

 0268/2020/1
Ö 6.2.4
Nachtrag: 09.06.2020
Generalsanierung des Umkleidegebäudes auf der Sportanlage Merianstr., Köln Chorweiler
Haushaltsrechtliche Unterrichtung gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 1227/2020
Ö 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
Ö 7.1
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für den Abbruch und den Ersatzneubau der Brücke Escher See in Köln-Esch

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1782/2019
Ö 7.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Amsterdamer Straße/Xantener Straße sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-5-1118, Umbau Knotenpunkt Amsterdamer Straße/Xantener Straße

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3250/2019
Ö 7.3
Wasserversorgung Friedhof Nord

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0321/2020
Ö 7.4
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstraße und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen

Beschluss: geändert beschlossen

 0454/2020
Ö 7.5
ISEK Porz-Mitte - Rheinboulevard Porz (Bedarfsfeststellungsbeschluss)
Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz-Mitte

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 0753/2020
Ö 7.6
Freigabe einer Auszahlungsermächtigung für die Umgestaltung des Universitätsboulevards zwischen Bachemer Straße und Meister-Ekkehart-Straße, hier: Finanzstelle 6601-1201-0-1008, Generalsanierung Radwege

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1200/2020
Ö 7.7
Ersatzbeschaffung von neun Kolonnenfahrzeugen für die Grünunterhaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0823/2020
Ö 7.8
Nachtrag: 02.06.2020
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Ersatz- und Neubeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten aus dem Maschinen- und Gerätekonzept des Sportamtes für die Jahre 2018 - 2020

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 0596/2020
Ö 7.9
Nachtrag: 03.06.2020
Erneuerung einer Raumlufttechnischen Anlage im Museum Ludwig und Philharmonie

Beschluss: geändert beschlossen

 1003/2020
Ö 7.10
Nachtrag: 09.06.2020
Errichtung einer Trendsportanlage in Köln / Porz - Finkenberg im Rahmen des Entwicklungsprogramms "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: unter Vorbehalt beschlossen

 1150/2020
Ö 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 9.1
Umsetzung des Förderprogramms "DigitalPakt NRW" zur Digitalisierung der Kölner Schulen - außerplanmäßige Auszahlungen im Teilfinanzplan 0301 Schulträgeraufgaben in den Haushaltsjahren 2020 und 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0844/2020
Ö 10
Allgemeine Vorlagen
 
Ö 10.1
Fortentwicklung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)

Zusatz: siehe Mitteilung unter TOP 2.7

 
Ö 10.2
Ernährungsstrategie für Köln und Umgebung

Zusatz: Sammelumdruck vom 18.05.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 2567/2019
Ö 10.3
Zügigkeitserweiterung des Leonardo-da-Vinci-Gymnasiums, Blücherstraße 15-17, 50733 Köln-Nippes zum Schuljahr 2021/22

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3032/2019
Ö 10.4
Stellplatzsatzung für Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 3217/2019
Ö 10.4.1
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 27.04.2020

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 AN/0503/2020
Ö 10.5
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 0286/2020
Ö 10.6
Fortführung und Ausweitung "Hallo Nachbar, Danke schön"

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0362/2020
Ö 10.7
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Bereich Literatur
hier: Erhöhung der Schreibraum-Kapazität

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0369/2020
Ö 10.8
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Zusatz: Sammelumdruck vom 09.03.2020

Beschluss: geändert beschlossen

 0418/2020
Ö 10.9
Erweiterter Planungsbeschluss für den Abriss und Ersatzneubau der Fuß- und Radwegbrücke Escher Str.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0451/2020
Ö 10.10
Wirtschaftsplan des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0641/2020
Ö 10.11
Baubeschluss zur Heizungserneuerung an der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Kalk, Teilstandort Nürnberger Straße 10, 51103 Köln-Höhenberg (Projektnummer 18-21191-032)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0718/2020
Ö 10.12
Fort VI (Deckstein), Köln-Sülz
Generalsanierung der Fortanlage
- Planungsbeschluss -

Beschluss: geändert beschlossen

 0827/2020
Ö 10.13
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erweiterung des Verkehrsmanagementsystems und Einrichtung von 80 Dauerzählstellen zur Erfassung von Verkehrsmengen sowie Beschluss zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen investiven Auszahlungsermächtigung, hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0011

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0845/2020
Ö 10.14
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0887/2020
Ö 10.15
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1019/2020
Ö 10.16
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Baubeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1051/2020
Ö 10.17
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1056/2020
Ö 10.18
Fortschreibung Förderkonzept „Lastenräder für Köln“ - Förderaufruf 2020/2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1214/2020
Ö 10.19
Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 zur isolierten Anhebung der Liquiditätskreditobergrenze

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1370/2020
Ö 10.20
Umsetzung des Housing-First-Ansatzes als Ergänzung der Wohnungslosenhilfe

Beschluss: geändert beschlossen

 1400/2020
Ö 10.21
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0479/2020
Ö 10.22
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0705/2020
Ö 10.23
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1089/2020
Ö 10.24
Erstellung eines Neubaus für die katholische Grundschule Kapitelstr. mit einer Einfachturnhalle in der Thessaloniki-Allee, Köln-Kalk
Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 26.05.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3198/2019
Ö 10.25
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2020/21

Beschluss: ungeändert beschlossen

 0726/2020
Ö 10.26
Energieberatung für Privathaushalte durch die Verbraucherzentrale - Fortführung nach 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1109/2020
Ö 10.27
Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 27.05.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1188/2020
Ö 10.28
Nachtrag: 02.06.2020
Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer Einfeldsporthalle in der Statthalterhofallee, 50858 Köln-Junkersdorf

Baubeschluss

Zusatz: Sammelumdruck vom 02.06.2020

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 3270/2019
Ö 10.29
Nachtrag: 02.06.2020
Jahresabschluss 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1065/2020
Ö 10.30
Nachtrag: 02.06.2020
Wirtschaftsplan 2020 für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Abfallwirtschaftsbetrieb der Stadt Köln

Zusatz: zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

 1453/2020
Ö 10.31
Nachtrag: 09.06.2020
Annahme zweckgebundener Spenden von "Wir helfen - Der Unterstützungsverein von M. DuMont Schauberg e.V." an die Kinder- und Jugendpädagogische Einrichtung der Stadt Köln

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1476/2020
Ö 10.32
Nachtrag: 09.06.2020
Zuschuss an die Gemeinnützige Gesellschaft des Kölner Karnevals mbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

 1646/2020
Ö 10.33
Nachtrag: 15.06.2020
Umsetzung Einzelhandels- und Zentrenkonzept
hier: Zentrenbudget - Aktualisierung von Konzept und Förderrichtlinie zur Aktivierung privater Initiativen in Geschäftszentren

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1541/2020
Ö 10.34
Nachtrag: 15.06.2020
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Zusatz: Tischvorlage

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

 1474/2020
Ö 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 12
Mündliche Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Mitteilungen gemäß § 113 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 1.1
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates und der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der KölnKongress GmbH
 
N 1.2
Nachtrag: 09.06.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der RTZ GmbH
 
N 1.3
Nachtrag: 09.06.2020
Der Vertreter der Stadt Köln in der Gesellschafterversammlung der Koelnmesse GmbH
 
N 1.4
Nachtrag: 12.06.2020
Der Vorsitzende des Aufsichtsrates der GAG Immobilien AG
 
N 2
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 2.1
KAT 18 - Sicherung der sozio-kulturellen Nutzungen
 
N 2.2
Strukturanalyse kommunale Abfallwirtschaft und Untersuchung zu alternativen Gebührenmodellen
 
N 2.3
Nachtrag: 10.06.2020
Jugendzentren Köln gGmbH (JugZ): Berichterstattung Ziele 2019
 
N 2.4
Nachtrag: 15.06.2020
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
 
N 3
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 4
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 5
Beschlüsse in Gesellschafterversammlungen
 
N 5.1
Nachtrag: 02.06.2020
Personalie
 
N 5.2
Nachtrag: 04.06.2020
Personalie
 
N 6
Vergabe von Aufträgen
 
N 7
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
 
N 8
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 9
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
 
N 10
Allgemeine Vorlagen
 
N 10.1
Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud und Randbebauung - Grundstücksgeschäfte Martinstraße 30 und 32
 
N 10.2
Bedarfsfeststellung für IBM Lizenzen
 
N 10.3
Nachtrag: 02.06.2020
Häfen und Güterverkehr Köln AG Erwerb einer Binnenschifffahrtsgruppe
 
N 10.4
Nachtrag: 03.06.2020
Kölner Sportstätten GmbH: Übernahme von Ausfallbürgschaften
 
N 10.5
Nachtrag: 08.06.2020
Filmhaus, Maybachstr. 111 – Ablösung der Städtebaufördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 10.6
Nachtrag: 10.06.2020
Beschaffung von Modulen der Software SAP als Ersatz für die Immobilienbewirtschaftungssoftware GMS (Grundstücksmanagementsystem)
 
N 11
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12
Mündliche Anfragen