SessionNet | Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung - 24.08.2020

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Sitzung

SHA/0053/2020

Gremium

Ausschuss Schule und Weiterbildung

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

15:00-17:55

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Bestellung einer Schriftführerin Beschluss: ungeändert beschlossen	2525/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 1	Allgemeines
Ö 1.1	Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen
Ö 1.2	Gleichstellungsrelevante Themen
Ö 1.3	Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen
Ö 2	Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3	Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Ö 3.1	Frühere Anfragen
Ö 3.1.1	Grundstück Kyllburger Straße/ Erweiterung GGS Berrenrather Straße 352/Manderscheider Platz Beschluss: Kenntnis genommen	1484/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 10.12.2019 zu 4258/2019 Beschluss: Kenntnis genommen	0695/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.3	Errichtung einer Grundschule auf dem Max-Becker-Areal in Ehrenfeld Beschluss: Kenntnis genommen	2227/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.4	Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, AN/0649/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2012/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.1.5	Nachtrag: 20.08.2020 Beantwortung mündlicher Anfragen in der Sitzung des Ausschusses Schule und Weiterbildung am 25.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2459/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.1.6	Nachtrag: 20.08.2020 Beantwortung einer Anfrage zu Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage Beschluss: Kenntnis genommen	2349/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.2	Neue Anfragen
Ö 3.2.1	Nachtrag: 20.08.2020 Belüftung der Klassenräume in Gebäuden mit Passivhausstandard Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1024/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 3.2.2	Nachtrag: 21.08.2020 Sexueller Missbrauch in Kitas und Schulen Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	AN/1076/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 4	Vorlagen der Verwaltung
Ö 4.1	Baubeschluss zur Heizungserneuerung an der Katharina-Henoth-Gesamtschule in Köln-Kalk, Teilstandort Nürnberger Straße 10, 51103 Köln-Höhenberg (Projektnummer 18-21191-032) Beschluss: ungeändert beschlossen	0718/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Entwurfplanung + KB TBP Anlage 2 - Projektbeschreibung und Mietberechnung Anlage 3 - Stellungnahme des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 4 - Stellungnahme zum Prüfbericht des RPA
Ö 4.2	TU-/GU-Schulbaumaßnahmen: Neubau von zwei Interimsschulgebäuden an den Standorten Kreutzerstraße 11 und Venloer Wall 13b, 50672 Köln-Neustadt/Nord durch Totalunternehmer - Planungs- und Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1121/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Baubeschreibung Anlage1a - Flächen und vorläufige Mietberechnung Anlage 2 - Stellungnahme des RPA. Anlage 3 - Kosten Einrichtung und Ausstattung
Ö 4.3	Planungsaufnahme zur Errichtung eines Neubaus für eine dreizügige Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle am Standort Antwerpener Straße 19-29, 50672 Köln Planungsbeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	1565/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Raumliste Anlage 2 - Lageplan Anlage 3 - Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Ö 4.4	Namensgebung für die Gesamtschule Ferdinandstraße 43, 51065 Köln (Mülheim) Beschluss: ungeändert beschlossen	2047/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Antragsbegründung und Schulkonferenzbeschluss
Ö 4.5	Erstellung eines Erweiterungsbaus für das Schulgebäude Overbeckstr. 71 - 73, 50823 Köln-Neuehrenfeld Baubeschluss Beschluss: ungeändert beschlossen	0298/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Einrichtungskosten Anlage 2 - Energie-Checkliste Anlage 3 - Kostenberechnung Anlage 4 - Flächenverrechnungspreis und NK Anlage 5 - Baubeschreibung Anlage 6 - Raumliste Anlage 7 - Planzeichnungen Anlage 8 - Prüfberichte Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.6	Nachtrag: 21.08.2020 Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für die Neubauten und Sanierungsbauten des Georg-Büchner-Gymnasiums, Ostlandstraße 39, 50858 Köln Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1713/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Vorlage 1713-2020 (Kostenaufstellung) Anlage 2 Bericht Rechnungsprüfungsamt
Ö 4.7	Nachtrag: 24.08.2020 Fachraumerneuerung für die Mikrobiologielaborräume im Berufskolleg Kartäuserwall (BK16), Kartäuserwall 30, 50676 Köln Baubeschluss Zusatz: Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	1950/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 1 Kostenberechnung Sanierung Mikrobiologie Kartäuserwall Anlage 2 Zusammenstellung der Kosten von Einrichtung und Ausstattung Kartäuserwall Anlage 3 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 Bauzeichnungen Mikrobiologie Kartäuserwall
Ö 5	Mitteilungen
Ö 5.1	Neubau Grundschule und Turnhalle Fühlinger Weg 7 in 50765 Köln Volkhoven/ Weiler Beschluss: Kenntnis genommen	0268/2020/1	Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates Anlage 1 - Mehrkostenaufstellung nach DIN Anlage 2 - Berechnung des voraussichtlichen Mietpreises Anlage 3 - Lageplan Anlage 4 - Erklärung einzelner herausragender Kostenerhöhungsfaktoren Anlage 5 - Beschluss BA Gebäudewirtschaft 04.05.2020
Ö 5.2	28. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1310/2020	Mitteilung Ausschuss 28. Bericht zur Situation Geflüchteter Anlage Verteildichte
Ö 5.3	Anmeldeverfahren zum Schuljahr 2020/2021 Überleitung in die Sekundarstufe I Beschluss: Kenntnis genommen	1367/2020	Mitteilung Ausschuss 2020-05-08 Anmelde WFS-2020-ASW-3
Ö 5.4	Strukturierter Zugang für neuzugewanderte, berufsschulpflichtige Jugendliche ins Bildungssystem Beschluss: Kenntnis genommen	1522/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.5	Ergänzung zur Mitteilung „Jugendbefragung und dann…, Erste Bilanzierung“ (Session 0178/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1529/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.6	Beteiligung der Stadt Köln am Förderaufruf des Landes "kinderstark - NRW schafft Chancen" Beschluss: Kenntnis genommen	1654/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Darstellung der geplanten Maßnahmen
Ö 5.7	2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total oder Generalunternehmer Beschluss: Kenntnis genommen	1482/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage Ratsvorlage 1474-2020
Ö 5.8	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 02.07.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 5.9	1. Monitoring - Bericht Übergang Schule – Beruf für die Stadt Köln, Jahresbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2184/2020	Mitteilung Ausschuss 1.Monitoring Bericht Übergang Schule Beruf für die Stadt Köln Jahresbericht 2019.docx
Ö 5.10	Sachstandsdarstellung zu mündlichen Nachfragen zur KGS Kupfergasse 31 aus der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 27.04.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1806/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.11	ZMI-Zentrum für Mehrsprachigkeit und Integration: Veröffentlichung des ZMI Magazins 2019 und Bericht über das Kölner Sprachfest 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0526/2020	Mitteilung Ausschuss ZMI Jahresbericht 2019
Ö 5.12	Neubau der Sekundarstufe II und Umbaumaßnahmen im Bestand am Standort der Gesamtschule Dellbrücker Mauspfad 198-200, 51069 Köln – Bau- und Vergabebeschluss Beschluss: Kenntnis genommen	1188/2020/2	Mitteilung Ausschuss Anlage1 - Baubeschreibung Anlage 2 Kostenberechnung Hochtief Anlage 3 Kostenaufstellung Einrichtung Anlage 4 Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 5 Wirtschaftlichkeitsuntersuchung Anlage 6 Verfahrensablauf Anlage 6a - Auszug aus der Niederschrift zum Aktionsbündnis Schulbau am 20.11.2018 Anlage 7 Risikobetrachtung zur Baumaßnahme Anlage 8 Lageplan Anlage 9a Grundriss EG Anlage 9b Grundriss OG Anlage 9c Grundriss DG Anlage 10 Perspektivische Darstellung Anlage 12 -Vorabauszug Rat vom 18.06.2020
Ö 5.13	29. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln Beschluss: Kenntnis genommen	2111/2020	Mitteilung Ausschuss 29. Bericht Internetanbindung Verteildichte
Ö 5.14	Erste Gebäude in der Bildungslandschaft Altstadt-Nord fertiggestellt Grundschule wird Anfang August bezogen – Letzte Abnahmen in der Kita laufen Beschluss: Kenntnis genommen	2304/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.15	Nachtrag: 20.08.2020 Digitales Lernen in Kölner Schulen - Ausstattung der Schulen Beschluss: Kenntnis genommen	2282/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.16	Nachtrag: 20.08.2020 Kooperationen zwischen Offenen Ganztagsschulen und Sportvereinen Beschluss: Kenntnis genommen	2447/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.17	Nachtrag: 20.08.2020 Inklusionsbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 5.18	Nachtrag: 20.08.2020 Aktuelle Sachstände im Rahmen der Covid-19-Pandemie Beschluss: Kenntnis genommen	2566/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.19	Nachtrag: 24.08.2020 Sachstandsbericht zum 30.06.2020 bezüglich der Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" Zusatz: Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2360/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 5.20	Bedarfssituation und Ausbaumaßnahmen im Offenen Ganztag an Kölner Grundschulen Beschluss: Kenntnis genommen	2554/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 6	Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der SPD-Fraktion zu baulichen und perspektivischen Situation der KGS Horststraße
Ö 6.2	Anfrage von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, zur Schulwegsicherung Rosenmaarschule in Köln-Höhenhaus
Ö 6.3	Anfrage von Herrn Thelen, Fraktion Bündnis 90/Die Grüne, zu Honorarzahlungen betreffend Corona-Regelungen
Ö 7	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil:
N 8	Gleichstellungsrelevante Themen
N 9	Personalien
N 10	Vorlagen
N 10.1	Nachtrag: 20.08.2020 Abschluss RV Schulmöbel
N 10.2	Nachtrag: 20.08.2020 Rahmenvertrag für Servicearbeiten an Schultafeln
N 11	Mitteilungen
N 11.1	Besetzung der Stelle Schulleitung an der Kath. Adolph-Kolping-Hauptschule, Falckensteinstr. 34, 51103 Köln-Kalk
N 11.2	Besetzung der Stelle Schulleitung am Berufskolleg Köln-Porz, Hauptstr. 426-428, 51143 Köln
N 11.3	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der GGS Hohe Str. 79, 51149 Köln-Porz (Ensen)
N 11.4	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Katholischen Grundschule Erlenweg 16, 50827 Köln-Bickendorf
N 11.5	Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Gemeinschaftsgrundschule Görlinger-Zentrum, Schule Kunterbunt, Kolkrabenweg 8-10, 50829 Köln-Vogelsang
N 11.6	Besetzung der Stelle der Schulleitung am Gymnasium Genovevastr., Genovevastr. 58-62, 51063 Köln
N 11.7	Nachtrag: 18.08.2020 Prüfbericht Deutsch als Fremdsprache im offenen Kursbereich bei 42 / Amt für Weiterbildung
N 12	Anfragen
N 12.1	Frühere Anfragen
N 12.2	Neue Anfragen
N 13	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: