SessionNet | Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales - 31.08.2020

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Sitzung

AVR/0054/2020

Gremium

Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

17:05-19:10

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Nachtrag: 31.08.2020 Antrag der FDP-Fraktion auf Durchführung einer Aktuellen Stunde betreffend "Bearbeitungsstau in Kfz-Zulassungsstelle auflösen" Zusatz: (zugesetzt am 31.08.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1163/2020	FDP Antrag nach § 5
Ö 1	Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Ö 1.1	Nachtrag: 27.08.2020 Zertifizierung der Stadt Köln als familienfreundliches Unternehmen über die berufundfamilie GmbH Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2596/2020	Mitteilung Ausschuss 2020.06.25 Zielvereinbarung audit berufundfamilie 2020
Ö 1.2	Nachtrag: 27.08.2020 Corona-Pandemie: Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2645/2020	Mitteilung Ausschuss OVG Saaland Beschluss Prositution
Ö 2	Internationales
Ö 2.1	Fördertopf "Städtepartnerschaften gestalten" 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2130/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.2	Fördertopf "Kommunale Entwicklungszusammenarbeit" 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2129/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 2.3	Nachtrag: 21.08.2020 EU Projekt GrowSmarter hier: Bericht zum Abschluss des Projektes Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	1732/2020	Mitteilung Ausschuss 20200806 Anlage Ausschussmitteilung GrowSmarter-Flyer deutsch X3
Ö 2.4	Nachtrag: 25.08.2020 Konzept zur Weiterentwicklung der Städtepartnerschaftsarbeit der Stadt Köln Zusatz: (zugesetzt am 25.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2643/2020	Mitteilung Ausschuss Konzept Weiterentwicklung Städtepartnerschaftsarbeit 2020
Ö 3	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Ö 3.1	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitgliedschaft bei Transparency International" (0452/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2235/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 3.2	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Bericht zu Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen 2019" (0434/2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2259/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 3.3	Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Drittes Geschlecht auf der Website Terminkalender des Standesamtes" Beschluss: Kenntnis genommen	2523/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3.4	Nachtrag: 21.08.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Mitteilung des Personal- und Verwaltungsmanagements zu der Thematik Marketingmaßnahmen / Personalgewinnung" Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2604/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 4	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4.1	Mitteilung zum Änderungsbeschluss vom 23.04.2018 (AN/0629/2018) hier: Vorstellung des erarbeiteten Rollenbildes für den Ordnungsdienst Zusatz: (zurückgestellt aus der abgesagten Sitzung vom 16.03.2020 sowie den Sitzungen vom 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	0685/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Rollenbild Außenverhältnis Anlage 2 - Rollenbild Innenverhältnis
Ö 4.2	Sprach- und Integrationsmittlerinnenpool für die Stadt Köln - Jahresbericht 2019 Beschluss:* Kenntnis genommen	1537/2020	Mitteilung Ausschuss Jahrtesbericht 2019 zum Projekt 'Sprachmittlerpool NRW für die Stadt Köln' Sprachmittlerpool-Flyer Aktuell 08 2019
Ö 4.3	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: (die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 04.08.2020 zur Verfügung gestellt; bitte halten Sie diese bereit) Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 4.4	LGBT-freie Zonen Polen Beschluss: Kenntnis genommen	1783/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.5	Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung des Konzeptes zur Förderung des Ehrenamtes in der Freiwilligen Feuerwehr Köln aus Oktober 2018 Beschluss: Kenntnis genommen	2095/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 4.6	Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW Beschluss: Kenntnis genommen	1850/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Beschlussvorlage 0692 2020 Anlage 2 Überörtliche Prüfung der Stadt Köln durch gpaNRW Gesamtbericht 2019 Anlage 3 Stellungnahmen der Fachverwaltung Anlage 4 Auszug aus der Niederschrift TOP 5.1
Ö 4.7	Inklusionsbericht 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2285/2020	Mitteilung Ausschuss Inklusionsbericht 2019
Ö 4.8	Netzwerk gegen häusliche Gewalt – Statistik 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2450/2020	Mitteilung Ausschuss Statistik 2019 Anlage 1 Statistik 2019 Anlage 2
Ö 4.9	Nachtrag: 20.08.2020 Sommerbilanz des städtischen Ordnungsdienstes zur Corona-Pandemie Zusatz: (zugesetzt am 20.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2544/2020	Mitteilung Ausschuss Imagekampagne - tolles Team KW 30 2020
Ö 4.10	Nachtrag: 26.08.2020 Projektsachstand Personalrisikomanagement Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2463/2020	Mitteilung Ausschuss 3463 2017 Mitteilung Ausschuss Personalrisikomanagement 3639 2019 Mitteilung Ausschuss Personalrisikomanagement Personalrisikomanagement Konzept
Ö 5	Allgemeine Verwaltungsorganisation
Ö 5.1	Niedrigschwellige Eingliederungshilfe - Aufgabenübertragung von 50, Amt für Soziales, Arbeit und Senioren zu 53, Gesundheitsamt Beschluss: ungeändert beschlossen	2200/2020	Beschlussvorlage Rat
Ö 6	Schriftliche Anfragen
Ö 6.1	Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum" Zusatz: (zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0754/2020	CDU Anfrage nach § 4
Ö	Beantwortung der Anfrage AN/0754/2020 der CDU-Fraktion betreffend "Untersuchung der Auswirkungen von Sauberkeit auf die Sicherheitssituation im öffentlichen Raum" Beschluss: Kenntnis genommen	1734/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) PKS 2019 Stadtgebiet Köln
Ö 6.2	Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Einsatzkonzepte Karneval Streetwork und Ordnungsdienst" Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	AN/0364/2020	SPD Anfrage nach § 4
Ö 6.3	Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie-Genehmigungen in Corona-Zeiten" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1064/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 27.08.2020 Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Ausweitung der Außengastronomie - Genehmigungen in Corona-Zeiten" (AN/1064/2020) Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020) Beschluss: Kenntnis genommen	2696/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 6.4	Nachtrag: 26.08.2020 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Videoüberwachung am Ebertplatz" Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020) Beschluss: zurückgestellt	AN/1141/2020	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 6.5	Nachtrag: 26.08.2020 Anfrage der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Bürgerdienste – Wartezeiten bei Beantragung von Dokumenten" Zusatz: (zugesetzt am 26.08.2020) Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1142/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)
Ö 7	Mündliche Anfragen
Ö 7.1	Organisation/Personalausstattung im Büro OB
Ö 7.2	Brennende Autos in Nippes
Ö 7.3	Städtische Website des Gewerbezentralregisters
Ö 7.4	Weihnachtsmärkte
Ö 7.5	Öffentliche Berichterstattung zu den Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Nachtrag: 27.08.2020 Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Kölner Ordnungsdienst darf nicht an den Stadtrand verlagert werden – Die Zentrale muss auch zentral liegen/Mittelfristig Standorte in allen Stadtbezirken schaffen" Zusatz: (zugesetzt am 27.08.2020; die Unterlagen werden als Tischvorlage zur Verfügung gestellt) Beschluss: zurückgestellt	AN/1157/2020	SPD Dringlichkeitsantrag nach § 12
Ö 9	Platzvergaben
Ö 10	Allgemeine Vorlagen
Ö 10.1	Bleiberechtsperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln Beschluss: geändert beschlossen	1698/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Konzept Bleiberechtsprojekt Mai 2020 Anlage 2 Kooperationsvereinbarung-Bleiberechtsprojekt Anlage 3, Auszug Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 20.08.2020 Anlage 5, Auszug AVR 31.08.2020 Anlage 6, Auszug Finanzausschuss 07.09.2020
Ö 10.2	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: (nach erneuter Wiedervorlage aus der Sitzung vom 04.05.2020 zurückgestellt aus der Sitzung vom 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke betreffend TOP 10.2 "Stellplatzsatzung für Köln" (3217/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 10.3	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: (zurückgestellt aus den Sitzungen vom 02.12.2019, 27.01.2020, 16.03.2020, 04.05.2020 und 08.06.2020; bitte halten Sie die Unterlagen bereit) Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö	Änderungsantrag der SPD-Fraktion betreffend TOP 10.3 "Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen" (2763/2019) Beschluss: zurückgestellt	AN/0324/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13 SPD Änderungsantrag nach § 13 (Version Ausschuss Soziales und Senioren 05.03.2020)
Ö 10.4	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2030/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Erlass WiMi 09.07.2020 Anlage 3 Stadtweiter Antrag 19.07.2020 Anlage 4 Umfrage Corona KW28-29 Auswertung Anlage 5 Stellungnahme ver.di 23.07.2020 Anlage 6 Stellungnahme DGB 23.07.2020 Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 8 Evangelischer Kirchenverband Anlage 9, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 7.5 Anlage 10, Auszug BV 4 07.09.2020 Anlage 11 Anlage 12 RVO 2020 Anlage 13 Antrag Rodenkirchen 25.10.2020 Anlage 14 Angaben zum Hygiene- und Infektionsschutz Anlage 15 RVO 2020
Ö 10.5	Nachtrag: 21.08.2020 Interkommunale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Vergabe von Lieferungen und Leistungen Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020) Beschluss: ungeändert beschlossen	1586/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung 2020
Ö 10.6	Nachtrag: 21.08.2020 Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln): Abwassergebührensatzung 2021 Zusatz: (zugesetzt am 21.08.2020; die Unterlagen wurden mit Sammelumdruck vom 20.08.2020 zur Verfügung gestellt, bitte halten Sie diese bereit) Beschluss: ungeändert beschlossen	2214/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen 2021 Anlage 2 Abwassergebührensatzung 2021 Anlage 3 - 10
Ö 11	Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 12	Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
N 12.1	Nachtrag: 20.08.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 08.06.2020 betreffend "Verbundprojekt Bauprozesse"
N 12.2	Nachtrag: 31.08.2020 Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 04.05.2020 betreffend "Social Media Accounts der Oberbürgermeisterin"
N 13	Mitteilungen der Verwaltung
N 13.1	Mitteilung der Verwaltung über die Überstunden 2019
N 13.2	Erneuerung der Schließanlage im Museum Ludwig und in der Philharmonie
N 14	Schriftliche Anfragen
N 15	Mündliche Anfragen
N 15.1	Dienstanweisungen zum Thema Überstunden
N 16	Anträge
N 17	Allgemeine Vorlagen
N 17.1	Bedarfsfeststellung zur Neubeschaffung der Atemschutztechnik für die Feuerwehr Köln
N 17.2	Schulungsreihe "Qualifizierung kompakt für neue Führungskräfte" der Stadtverwaltung Köln
N 17.3	Nachtrag: 21.08.2020 Ausbau der "Neuen Eigenreinigung"
N 17.4	Nachtrag: 25.08.2020 Austausch von fünf mobilen Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: