SessionNet | 50. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses - 03.09.2020

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Sitzung

STA/0050/2020

Gremium

Stadtentwicklungsausschuss

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

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Zeit

15:09-19:15

Einladung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 1.1	Anfrage von RM Götz zu Pressemeldungen über Bauverzögerungen beim Projekt Porz-Mitte Beschluss: Kenntnis genommen	2023/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.2	Parkplatzerrichtung St. Heribert in Köln-Deutz hier: mündl. Anfrage in der Sitzung des StEA am 16.06.2020, TOP 18.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2232/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.3	Mündliche Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage 0957/2020 der SPD Fraktion (AN/0390/2020) „Starke Veedel – Starkes Köln“ - Haus-, Hof- und Fassadenprogramm Beschluss: Kenntnis genommen	2339/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss Statistik GRÜNhoch3 Stand 14.07.2020 STEA 03.09.2020 SVSK Fassadenprogramm Gesamtstatistik
Ö 1.4	Nachtrag: 26.08.2020 Beantwortung mündlicher Nachfragen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020 zur Vorlage 0382/2020 "Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)" Zusatz: (zugesetzt) Beschluss: Kenntnis genommen	2665/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 1.5	Nachtrag: 31.08.2020 Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Köln 2019" Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2612/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss) Wohnungsbau in Köln
Ö 1.6	Nachtrag: 01.09.2020 Beantwortung der mündlichen Anfrage des Herrn Brock-Mildenberger aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.05.2020 betr. Sachstand Bebauungsplanverfahren Heliosgelände Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2572/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 2	Schriftliche Anfragen
Ö 2.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020 betr. "Abweichungen vom Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1044/2020	Grüne Anfrage nach § 4
Ö 2.2	Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.08.2020 betr. "Anzahl der Bauanträge und -genehmigungen im ersten Halbjahr 2020" Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1092/2020	Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)
Ö	Nachtrag: 02.09.2020 Beantwortung der Verwaltung Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2722/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 3	Anträge
Ö 3.1	Nachtrag: 31.08.2020 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Entwicklung im Bereich nördlich und südlich Colonius" Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1183/2020	Gem. Dringlichkeitsantrag nach § 12 (Grüne)
Ö	Nachtrag: 02.09.2020 Änderungsantrag der SPD-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: geändert beschlossen	AN/1202/2020	SPD Änderungsantrag nach § 13
Ö 4	Stadtplanung - Projekte
Ö 4.1	Regionale Kooperation: Projekte
Ö 4.2	Umsetzung Masterplan
Ö 4.2.1	Betreff: Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert beschlossen	2100/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Analge 1 PS Dienstleistungsvertrag Kostenschätzung Anlage 2 PS Gutachten Inhousefähigkeit Anlage 3 PS Dienstleistungsvertrag Preisangebot Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 4.2.2	Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark) Beschluss: ungeändert beschlossen	1945/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Bedarfsprüfung Erläuterung Anlage 02 Bedarfsprüfung Kostenaufstellung Anlage 03 Stellungnahme RPA zur Bedarfsprüfung Anlage 04 Gutachten CBH Inhousefähigkeit Anlage 05 Stellungnahme FD zur Stellungnahme RPA vom 200730
Ö 4.2.3	Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1939/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Verfahrensschritte Anlage 2 PLanungsvarianten Anlage 3 Kostenorientierungswerte Anlage 4 Stellgungnahme Anlage 5 Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 6 Auszug aus der Niederschrift der BV 1 vom 08.12.2020 Anlage 7 Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift des VA 19.01.2021 Anlage 8 Anlage 9 Anlage 10 AN0150-2021 Anlage 11 Bauwerksgutachten Stellungnahme 69
Ö 4.2.4	Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021 Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	2156/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift StEA 03.09.2020 Anlage 1 - Zwischenbericht Ebertplatz 2020 Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit
Ö 5	Allgemeine Vorlagen
Ö 5.1	Clubkataster Köln Beschluss: ungeändert beschlossen	1920/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage1 zur Beschlussvorlage 1920-2020 Clubkataster
Ö 5.2	Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH Beschluss: ungeändert beschlossen	2411/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan mit Stadtgrenze Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Lageplan Abbauabschnitte 5 und 6 Anlage 4 - Rekultivierungsplan Abbauabschnitt 6 Anlage 5 - Schnitt Berme Bereich A-A Anlage 6 - Schnitt Berme Bereich B-B Anlage 7 - Stellungnahme
Ö 5.3	Nachtrag: 26.08.2020 Schaffung von stadtplanerischen Voraussetzungen für einen Ankauf der Flurstücke 2045/39, 513 und 540 Flur 72 Gemarkung 054963 Ehrenfeld für die Entwicklung eines Kulturbausteins Helios Zusatz: (Zugesetzt) Beschluss: geändert beschlossen	2279/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage zur BV 2279-2020 Historie und Nutzungsvarianten Kulturbaustein Helios
Ö	Nachtrag: 01.09.2020 Änderungs- bzw. Zusatzantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatz: (zugestzt) Tischvorlage Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1181/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)
Ö 6	Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen
Ö 6.1	Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1152/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Auszug Flächennutzungsplan Anlage 2 Bebauungsplan Anlage 3 Auszug Beschluss 2001 Anlage 4 Auszug Höhenkonzept 2007 Anlage 5 Auszug Ringkonzept Anlage 6 Studie Anlage 7 Blickbeziehungen Anlage 8 Auszug Niederschrift StEA 16.06.2020 Anlage 9 Stellungnahme der Verwaltung zu den Nachfragen und Anmerkungen aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 16.06.2020 Anlage 10, BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll StEA 29.04.2021
Ö	Nachtrag: 03.09.2020 Änderungsantrag der FDP-Fraktion Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: zurückgestellt	AN/1205/2020	FDP Änderungsantrag nach § 13
Ö 6.2	Realisierungswettbewerb für die beiden neuen Fuß- und Radwegbrücken über den Rhein auf Höhe des Ubierrings und der Bastei Beschluss: ungeändert beschlossen	0528/2020	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 07/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellungnahme Rechnungsprüfungsamt Anlage 2 Übersicht Rheinbrücken Anlage 3 Antrag der "Liberalen Demokraten" vom 25.07.2020 Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020
Ö 6.3	Erweiterter Planungsbeschluss rechtsrheinische Fuß- und Radwegerampe an der Hohenzollernbrücke zum Auenweg und Planungsbeschluss zur weiterführenden Fahrradtrasse MesseCity Beschluss: geändert beschlossen	0882/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Gesamtübersichtslageplan Bereich Hohenzollernbrücke Anlage 2 - Lageplan Variante 1 Anlage 3 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 1 Anlage 4 - Lageplan Variante 2 Anlage 5 - Ansicht und 3D-Ansicht Variante 2 Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 10.06.2020 Anlage 7 - Auszug BV Innenstadt 26.08.2020 Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Auszug StEA 03.09.2020 Anlage 10, Auszug aus FA 07-09-2020 zu 0882-2020
Ö 6.4	Neubau eines Brunnens am Neumarkt - Planungsbeschluss Beschluss: geändert beschlossen	0931/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug BV 1 vom 26.08.2020 Anlage 2 - Auszug aus der Niederschrift des Kunstbeirates vom 27.08.2020 Anlage 3 - Auszug aus Niederschrift des Auschusses Umwelt und Grün 27.08.2020 Anlage 4 - Auszug aus der Niederschrift des Bauausschusses am 31.08.2020 Anlage 5 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Ausschusses Kunst und Kultur vom 31.08.2020 Anlage 6 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Verkehrsausschusses vom 01.09.2020 Anlage 7 - Auszug aus dem Beschlussprotokoll des Stadtentwicklungsausschusses vom 03.09.2020
Ö	Nachtrag: 28.08.2020 Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1026/2020	Gem. Änderungsantrag nach § 13 (CDU)
Ö 6.5	Einführung eines Gottfried Böhm Stipendiums Beschluss: ungeändert beschlossen	2183/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Eckpunkte zum Gottfried-Böhm-Stipendium
Ö 6.6	Stellplatzsatzung für Köln Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	3217/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Stellplatzsatzungsentwurf Anlage 2 Modellrechnung Anlage 3 - Auszug Stadtentwicklungsausschuss 07.05.2020 Anlage 4, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.3 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 04.06.2020 Anlage 6 - Stellungnahme der Verwaltung Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 8 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 9, Auszug BV Mülheim vom 15.06.2020 Anlage 10, Auszug BV Porz vom 16.06.2020 Anlage 11, Auszug BV Lindenthal 08.06.2020 Anlage 12 - Auszug Wohnungsbauforum 15.06.2020 Anlage 13 - Auszug BV Nippes 03.09.2020 Anlage 14 - Auszug BV Ehrenfeld 05.10.2020 Anlage 15 kommentierte Stellungnahme der Köln ag und der WIK Anlage 16 Änderungsvorschläge zur Satzung Anlage 17 - Niederschrift Bauwirtschaft
Ö	Änderungsantrag der Fraktion Die Linke. vom 27.04.2020 Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der Sitzung vom 28.05.2020 zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	AN/0503/2020	Linke Änderungsantrag nach § 13 Linke Änderungsantrag nach § 13 - Version Verkehrsausschuss 28.04.2020
Ö 6.7	Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark Beschluss: ungeändert beschlossen	2062/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA - Prüfung der Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Anlage 4 Kostenberechnung Pionierpark Anlage 5 Ausführungsplan Pionierpark Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 2062-2020
Ö 6.8	Bedarfsfeststellungsvorlage: Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	2242/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 0 Anlage Dringlichkeitsbegründung 1 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 2 Anlage Bedarfsfeststellungsvorlage Leitbild Innenstadt 3 Anlage Bedarfsfestellungsvorlage Leitbild Innenstadt
Ö 7	Änderungen des Flächennutzungsplanes
Ö 7.1	4. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler, Arbeitstitel: Teilraum Nordwest, Wohnbauflächen in Köln-Esch/ Auweiler hier: Feststellungsbeschluss Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. -zurückgezogen- Beschluss: zurückgestellt	1102/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Anlage 5 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 20.08.2020
Ö 7.2	233. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: Ehrenfeldgürtel hier: Anhörung der Bezirksvertretung Ehrenfeld zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 233. Flächennutzungsplan-Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2142/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4
Ö 7.3	225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2216/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 bisherigeDarstellung Anlage 3 beabsichtigteDarstellung Anlage 4 Begründung Anlage 5 Auswertung Anlage 6 TöB Auswertung
Ö 8	Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 9	Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 9.1	Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Wohnbebauung Alsdorfer Straße in Köln Braunsfeld/-Ehrenfeld Anhörung der Bezirksvertretungen Ehrenfeld und Lindenthal zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Beschluss: geändert beschlossen	1356/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Konzept Anlage 3 Niederschrift Abendveranstaltung Alsdorfer Straße Anlage 4 Auswertung Stellungnahmen Öffentlichkeit Anlage 5 Tabelle Auswertung TÖB Anlage 6 Auszug Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld Müngersdorf Ehrenfeld
Ö 9.2	Städtebauliches Planungskonzept Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: ungeändert beschlossen	2033/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2.1 - Darstellung und Bewertung Beteiligung Öffentlichkeit Anlage 2.2 - Darstellung und Bewertung Beteiligung Behörden Anlage 3 - Städtebauliche Studie in der Fassung der vorl. abgestimmten Kubaturanpassung
Ö 9.3	Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: geändert beschlossen	2191/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Stand FÖB Juni 2018 Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Stand Juli 2020 Anlage 4 Quartiersplatz Variante Investor West 8 Anlage 5 Quartiersplatz alternative Variante Dorfgemeinschaft Anlage 6 Darstellung u Bewertung Quartiersplatz Anlage 7 Plakat zur Bürgerveranstaltung Anlage 8 Niederschrift FÖB 29.06.2018 mit Anlage Beantw. Fragen Anlage 9 Auswertung Stelln 3(1) Anlage 10 Abwägungstabelle TÖB
Ö 10	Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen
Ö 10.1	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: "Brombeergasse" in Köln-Worringen Zusatz: Die Angelegenheit wurde in der letzten Sitzung zurückgestellt. Beschluss: zurückgestellt	1284/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebauliches Planungskonzept Anlage 3 Erläuterung Anlage 4 Stellungnahme der Verwaltung Anlage 5 Auszug Bezirksvertretung 6
Ö 10.2	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Sicherung der Clubkultur im Bereich Lichtstraße/Grüner Weg in Köln-Ehrenfeld Beschluss: geändert beschlossen	2155/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Expertise Sicherung der Clubkultur in Köln Ehrenfeld Anlage 3 B-Pläne Aufstellungsbeschlüsse
Ö 10.3	Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert beschlossen	2167/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungsraum Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Kosten Bauleitplanung NEU
Ö 10.4	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Linder Höhe in Köln-Porz-Lind Beschluss: zurückgestellt	2182/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung Anlage 3 StrukturskizzeNEU Anlage 4 Stellungnahmen TöB 4 1 Anlage 3 UNGÜLTIG Linder Höhe Strukturskizze Anlage 5 Anlage 6 Anlage 7 Anlage 8 Vorabauszug Niederschrift BV Porz 11.02.2021
Ö 10.5	Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: "Aqualand" Köln-Chorweiler Beschluss: ungeändert beschlossen	2211/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Erläuterungstext Anlage 3 Städtebauliches Konzept Anlage 4 Bestandsplan
Ö 10.6	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Beschluss: ungeändert beschlossen	2218/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Begründung
Ö 11	Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren
Ö 12	Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen
Ö 12.1	Satzungsbeschluss betreffend die vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nummer 58480/03 Arbeitstitel: Widdersdorf Süd (neu) in Köln-Widdersdorf, 1. Änderung Tillmannsdörfchen Beschluss: ungeändert beschlossen	1240/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 (Plan) Anlage 2 Begründung Anlage 3 (Plan) bestehende Festsetzungen Anlage 4 (Plan) geplante Änderung Anlage 5 geänderte textliche Festsetzungen
Ö 12.2	Beschluss über Erweiterung des Geltungsbereiches, Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74407/02 Arbeitstitel: Hohenstaufenstraße / Steinstraße in Köln – Porz-Gremberghoven Beschluss: ungeändert beschlossen	1870/2020	Anlage 2 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange 4 1+2 Anlage 3 Niederschrift FöB 3 1 Anlage 4 Schriftliche Stellungnahmen FöB 3 1 Anlage 5 Stellungnahme zur Offenlage 3 2 Anlage 6 Stellungnahmen außerhalb der Frist Anlage 7 Satzungsbegründung Anlage 8 textl. Festsetzungen Anlage 9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7440702 Blatt 1 (verkleinert) Anlage 10 Vorhaben- u. Erschließungsplan 7440702 Blatt 2 (verkleinert) Anlage 11, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll Anlage 12 Stellungnahme Verwaltung Hohenstaufenstraße-Steinstraße SteA
Ö 12.3	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 7053/02 Arbeitstitel: Kurtekottener Straße in Köln Flittard Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	1984/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Stellungnahme der TÖB 4 1 Anlage 3 TÖB 4 2 Anlage 4 Öff 3 2 Anlage 5 Stellungnahmen nicht fristgerecht Anlage 6 Begründung Anlage 7 Textliche Festsetzungen und Hinweise Anlage 8 Ausschnitt-Bebauungsplan 7053 02 Anlage 9 Satzung
Ö 12.4	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 72498/02 Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus Beschluss: ungeändert beschlossen	2051/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Anregungen FÖB Anlage 3 Niederschrift anonymisiert § 3(1) Anlage 4 Stellungnahme Träger öffentlicher Belange § 4 (1) Anlage 5 Anregungen-TÖBS § 4 (2) Anlage 6 Anregungen Offenlage Anlage 7 Satzungsbegründung Anlage 8 Textliche Festsetzungen Anlage 9 VBP verkleinert Anlage 10 VEP verkleinert
Ö 12.5	Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 59570/06 Arbeitstitel: Further Straße / Gilleshof in Köln-Roggendorf/Thenhoven Zusatz: Sammelumdruck vom 11.08.2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	2084/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Beteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 01 - Geltungsbereich Anlage 2 - Beteiligung gem. § 4 Abs. 1 + § 4 Abs. 2 BauGB Anlage 3 - Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB Anlage 4 - Begründung Anlage 5 - Textliche Festsetzungen Anlage 6 - Planausschnitt
Ö 12.6	Nachtrag: 26.08.2020 Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 58463/03 Arbeitstitel: Am Nachtigallental in Köln-Weiden Zusatz: Sammelumdruck vom 25.08.2020 (Zugesetzt) Beschluss: ungeändert beschlossen	2267/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Darstellung und Bewertung der zur frühzeitigen Öffentlichkeitbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Anlage 3 Darstellung und Bewertung der zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen Anlage 4 Darstellung und Bewertung der zur ersten und erneuten Offenlage eingegangenen Stellungnahmen Anlage 5 Begründung Anlage 6 Vorhabenbezogener B.Plan Anlage 7 Vorhaben- und Erschließungsplan
Ö 13	Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen
Ö 14	Aufhebung von Bebauungsplänen
Ö 14.1	Beschluss über die Aufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07) Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2069/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Bebauungsplan 6645807 (664 Na 207) Anlage 3 Entwurf Begründung mit Umweltbericht Anlage 4 Städtebauliches Planungskonzept
Ö 14.2	Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung der Bebauungspläne 6644 Nd 1/16, 67454/09 und 67454/10 in Köln-Altstadt/Nord; Arbeitstitel: "Planungsrecht Historische Mitte" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	2077/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 2 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans Anlage 3 Geltungsbereich der Teilaufhebung des Bebauungsplans 67454 10 Anlage 4 Bebauungsplan 6644 Nd 1 16 (67453 16) Anlage 5 Bebauungsplan 67454 09 Anlage 6 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 1) Anlage 7 Bebauungsplan 67454 10 (Blatt 2) Anlage 8 Begründung Anlage 9 Weiterentwicklung des Wettbewerbsentwurfs - Lageplan Anlage 10 Weiterentwicklungs des Wettbewerbsentwurfs - Ansicht
Ö 15	Sonstige Satzungen
Ö 15.1	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert beschlossen	2176/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 16	Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen
Ö 17	Mitteilungen
Ö 17.1	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 04.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 17.2	Bericht des Behindertenbeauftragten 03/2020: Beschluss: Kenntnis genommen	1699/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.3	Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: Kenntnis genommen	1636/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Bebauungsplan-Entwurf Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 17.4	Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord; Hier: Ergebnis des Hochbauwettbewerbs Beschluss: Kenntnis genommen	2094/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Ergebnis des Hochbauwettbewerbs Anlage 2 Visualisierung vorläufige Kubaturanpassung
Ö 17.5	Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf 75391/04 Arbeitstitel: Kaiserstraße 95-99 in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	2128/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 textl. Festsetzungen Anlage 4 Ausschnitt-EHZK Anlage 5 verkl. Bebauungsplan-Entwurf
Ö 17.6	Offenlage nach §3 Abs. 2 BauGB zum Teilaufhebungsverfahren für den Bebauungsplan 75389/03 Arbeitstitel: Kaiserstraße in Köln-Porz Beschluss: Kenntnis genommen	2147/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Offenlagebegründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Ausschnitt-EHZK Anlage 4 Ausschnitt-vorh-B-Plan
Ö 17.7	Planfeststellung ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - 5. Planänderungsbeschluss für den Planfeststellungsabschnitt 12 Beschluss: Kenntnis genommen	2302/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan
Ö 17.8	Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Bahnhofs Köln-Süd Beschluss: Kenntnis genommen	2338/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - Übersichtsplan
Ö 17.9	"Für einen beschleunigten ÖPNV-Ausbau Doppelplanungen beenden und Ost-West-Achse oberirdisch ausbauen!" hier: Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der Gruppe GUT in der Sitzung des Rates am 18.06.2020, TOP 3.1.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2271/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 17.10	Lichtmasterplan für die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1830/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - BroschüreLMP Anlage 2 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 27.08.2020
Ö 17.11	Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfs 63451/03; Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld Beschluss: Kenntnis genommen	1919/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Begründung zu Anlage 2 URKUNDE Anlage 3 Anlage 4 Textliche Festsetzungen
Ö 17.12	Stadtstrategie "Kölner Perspektiven 2030+" Beschluss: Kenntnis genommen	1923/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage1 Stadtstrategie KoelnerPerspektiven2030+
Ö 17.13	EU Projekt GrowSmarter hier: Bericht zum Abschluss des Projektes Beschluss: Kenntnis genommen	1732/2020	Mitteilung Ausschuss 20200806 Anlage Ausschussmitteilung GrowSmarter-Flyer deutsch X3
Ö 17.14	Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	2074/2020	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Vermietungskonzept Bayenthal Vonovia
Ö 17.15	Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020 Zusatz: (zugesetzt) Tischvorlage Beschluss: Kenntnis genommen	2366/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Tätigkeitsbericht StadtAG LST Amtsperiode 2014-2020 Anlage 2 - Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der StadtAG LST vom 24.08.2020
Ö 18	Mündliche Anfragen
Ö 19	Gleichstellungsrelevante Themen
Nicht öffentlicher Teil:
N 20	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 21	Schriftliche Anfragen
N 22	Anträge
N 23	Stadtplanung - Projekte
N 24	Gestaltungsbeirat
N 24.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 19.05.2020
N 24.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020
N 25	Sonstige Vorlagen
N 26	Mitteilungen
N 26.1	Prüfbericht „Alternative Wärmeerzeugung, Realisierung und Wirtschaftlichkeit bei diversen Fachdienststellen“
N 26.2	Überbauung von Supermärkten und Parkplätzen
N 26.3	Nachtrag: 26.08.2020 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Deutzer Hafen
N 27	Mündliche Anfragen

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: