SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 30.01.2020

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Sitzung

BV1/0047/2020

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Theodor-Heuss-Saal, Raum-Nr. A 119

Zeit

16:00-21:35

Einladung

Tagesordnung

Niederschrift (Öffentlicher Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö	Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung: Herrn Michael Domgörgen, CDU
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Vorstellung der Ergebnisse der Ausstellung "Blick macht Klick - Entdecke die Sicht von Kindern auf den Ebertplatz" : Alte Feuerwache, Frau Breuer mit Kindern
Ö 1.2	Nachtrag: 28.01.2020 Vorstellung des ExWoSt-Modellvorhaben "aktive Mobilität in städtischen Quartieren Aufwertung des Straßenraumes mit örtlichen Nachbarschaften geplant Vortrag von: Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Herr Klaholz, Agora Köln: Herr Dr. Herrndorf	0251/2020	200130 BV1 ExWoSt Vorstellung2 Mitteilung BV
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk B) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Beschluss: ungeändert empfohlen	3789/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtskarte Anlage 2 - Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme Anlage 4 - Anlage zur Stellungnahme
Ö 3.2	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Beschluss: zurückgestellt	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö 3.3	Änderung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2476/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1: Neufassung der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln Anlage 2: Übersicht über die Änderungen der Geschäftsordnung (Synopse) Anlage 3, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.11.2019 2476-2019 Anlage 4, Auszug BV (7) Porz vom 05.11.2019 Anlage 5, Auszug BV 3 (Lindenthal) vom 04.11.2019 Anlage 6, Auszug BV 6 vom 14.11.2019 Anlage 7: Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen - Überholt Anlage 8, Auszug BV Kalk 28.11.2019 TOP 8.2.1 Anlage 9, Auszug aus der BV Nippes vom 05.12.2019 Anlage 10, Auszug BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 11, Auszug BV Ehrenfeld 09.12.2019 Anlage 12: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 13 Vorabauszug BV 1 30.01.2020 Anlage 14: Aktuelle Übersicht über die Beschlüsse der Bezirksvertretungen und aktualisierter Beschlussvorschlag Anlage 15, Vorabauszug AVR, 04.05.2020 zu TOP 10.1
Ö 3.4	Erweiterter Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz hier: Herstellung der Barrierefreiheit für die Stadtbahnlinien 16 und 18 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0330/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - gestalterische Machbarkeitsstudie Anlage 2 - Lageplan Seitenbahnsteige Anlage 3 - Lageplan Mittelbahnsteig Anlage 4 - Übersichtskarte Anlage 5 - Bedarfsanerkennung von Amt 14 Anlage 6 - ergänzende Stellungnahme zur Bedarfsanerkennung von Amt 69 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 8 - ergänzende Stellungnahme zu Sitzung VA 02.12.2019 Anlage 9 - Auszug BV Innenstadt 30.01.2020 Anlage 10 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020
Ö 3.4.1	Nachtrag: 27.01.2020 Änderungsantrag FDP zum Erweiterten Bedarfsfeststellungs- und Erweiterungsbeschluss zur Bahnsteiganhebung an der Stadtbahnhaltestelle Barbarossaplatz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0162/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 3.5	Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung Beschluss: zurückgestellt	1260/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA vom 30.4.2019 Anlage 2.1 - Übersichtsplan: Überlagerung Oberfläche-Verteilerebene Anlage 2.2 - Übersichtsplan: Verteilerebene Anlage 2.3 - Übersichtsplan: Fahrebene 1 Anlage 2.4 - Übersichtsplan: Fahrebene 2 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 4 - Antwort Fragestellung VA vom 02.12.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 05.03.2020
Ö 3.5.1	Nachtrag: 27.01.2020 Änderungsantrag FDP zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz Beschluss: zurückgestellt	AN/0163/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 3.6	Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt Beschluss: ungeändert empfohlen	2758/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 11/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1- Lageplan VE-Variante-A Anlage 2- Lageplan VE-Variante-B Anlage 3 - Bestandsplan Anlage 4 - Umgestaltung-Tunissstr.-Maßnahmenübersichtsplan Anlage 5 - Lageplan RVKI Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 6 Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.7	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Vergabe zentraler Innenstadtplätze - Neumarkt, Heumarkt und Roncalliplatz hier: Anträge der Stabsstelle Events der Stadt Köln/Projektbüro NRW-Tag 2020 auf Durchführung der Feierlichkeiten des "NRW Tages" vom 21.08. - 23.08.2020 und der Live in Time GmbH, Veranstaltungen-Promotion-Konzepte, auf Durchführung der Konzerte zum 50-jährigen Jubiläum der Bläck Fööss vom 14.08. - 16.08.2020 (zzgl. jeweils der erforderlichen Auf- und Abbauzeiten) Beschluss: ungeändert beschlossen	4390/2019	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Auflistung Veranstaltungen 2020
Ö 3.8	Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Beschluss: zurückgestellt	2805/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020
Ö 3.9	273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen Beschluss: ungeändert empfohlen	4246/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - 273 Satzung, Satzungstext Anlagen 1 - 9 - 273 Satzung, ergänzende Erläuterungen
Ö 3.10	Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten Zusatz: Sammelumdruck vom 16.1.20 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	4022/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Antrag Kernbereich Innenstadt Anlage 3 Antrag VOS Deutzer Familienfest Anlage 4 Neustadt-Süd Anlage 5 Rodenkirchen Anlage 6 Sülz-Klettenberg Anlage 7 Braunsfeld Antrag Martinsmeile 2020 Anlage 7.1 Belege Braunsfeld für 2020 Anlage 7.2 Belege Braunsfeld für 2020 Anlage 7.3 Belege Braunsfeld für 2020 Anlage 8 Lindenthal Anlage 9 Porz-Mitte Anlage 10 Antrag Rath-Heumar 2020 Anlage 11 Antrag VOS 2020 Kalk[26974] Anlage 12 Antrag 2020 Dellbrück Anlage 13 Ev. Kirchenverband 11.07.2019 Anlage 14 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 15 Stellungnahme ver.di 15.07.2019 Anlage 16 Stellungnahme Sonderöffnung Handelsverband 16.07 Anlage 17 Stellungnahme IHK Köln Anlage 18 Katholikenausschuss Anlage 19 Stellungnahme DGB-verdi 2019-12-18 Anlage 20, Auszug BV 1 (Innenstadt) 30.01.2020 Anlage 21 Vorabauszug Wirtschaftsausschuss 04.02.2020
Ö 3.11	Nachtrag: 28.01.2020 Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord Zusatz: neue Anlage(Plan) Beschluss: ungeändert beschlossen	4421/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Entwurf Wasserspielplatz
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Nachtrag: 28.01.2020 Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein sowie Bürgereingabe gem. 24 GO „Verkehrsberuhigung des Eigelsteins", AZ.:127/19 B Beschluss: geändert beschlossen	4202/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Bürgereingabe Eigelstein Anlage 2 - Bestand und Varianten
Ö 4.2	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradstellplätze Hauptbahnhof (Az.: 02-1600-251/18) Beschluss: geändert beschlossen	1277/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Eingabe 1 Anlage 2 Fotos zu Eingabe 1 Anlage 3 - Eingabe 2
Ö 4.2.1	Gem. Änderungsantrag zu 1277/2019 - Fahrradparken Hauptbahnhof Beschluss: geändert beschlossen	AN/1387/2019	Gem. Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 4.3	Bürgereingabe nach § 24 GO – "Ergänzung der Bebauungspläne im Eigelstein-Viertel mit dem Ziel, die Ansiedlung weiterer Kebap-Restaurants mit Holzkohlegrills zu verhindern" (AZ 194/19 B) Beschluss: geändert beschlossen	3523/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1
Ö 4.4	Bürgereingabe nach § 24 GO – "Sanierung der Bahnunterführung Johannisstraße am Bahnhof"Aktenzeichen 278/19 B Zusatz: siehe dazu auch Mitteilung unter Top 9.11 Beschluss: ungeändert beschlossen	4312/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Buergereingabe anonym TuJo geschwärzt Anlage 2 3628/2019 Sachstand VC Anlage 3 3630/2019 Anfrage SPD
Ö 4.5	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigung Moselstraße und Entschärfung Kreuzung Mosel-, Pfälzer- und Saarstraße (Az.: 02-1600-214/18) Beschluss: ungeändert beschlossen	3966/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe Anlage 2 - Eingabe Anlage 3- Eingabe Anlage 4- Polizeibericht
Ö 4.6	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Anwohnerparken am Kaiser-Wilhelm-Ring (Az.: 02-1600-255/19) Beschluss: ungeändert beschlossen	3993/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe
Ö 4.7	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Reduzierung des motorisierten Verkehrs an den Adventswochenenden (Az.: 02-1600-201/19) Beschluss: ungeändert beschlossen	3941/2019	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Eingabe
Ö 4.8	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gestaltung der Schutzwände anlässlich der Karnevalstage durch Künstler oder Fotografen Beschluss: ungeändert beschlossen	0020/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Eingabe Schutzwände
Ö 4.9	Nachtrag: 28.01.2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse" Beschluss: geändert beschlossen	0270/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Eingabe nach § 24 GO
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Verlegung des Parkscheinautomaten vom Gehweg der Erftstraße (gegenüber Tankstelle), Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0031/2020	Sachstandsbericht 2022 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.2	Instandsetzung der Spielgeräte auf dem Bebelplatz in Deutz, Antrag CDU Beschluss: geändert beschlossen	AN/1564/2019	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.3	Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0055/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.4	Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgeräts am Venloer Wall, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0032/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	Gestaltung des Alleestreifens auf der Volksgarten-/Rolandstraße, Antrag SPD Beschluss: geändert beschlossen	AN/0056/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.6	Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0070/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.7	Reinigung und Verschönerung des Platzes an der Bottmühle, Antrag Grüne Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0084/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	Installation "Kölscher Straßennamenschilder", Antrag CDU Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0071/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, FDP, GUT Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT Beschluss: zurückgestellt	AN/0250/2019	Gem. Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.5	Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße AN/0015/2019, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.7	Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1333/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.8	Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015), Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1516/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.9	Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1570/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.10	Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1571/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.11	Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz	AN/1517/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.11.1	Nachtrag: 23.01.2020 Sachstand Umgestaltung Maternuskirchplatz hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.11.2019, TOP 6.2.2	4407/2019	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 23.01.2020 Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0152/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 23.01.2020 Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.4	Nachtrag: 28.01.2020 Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/0171/2020	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Touristenbusse in der Innenstadt Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage	3971/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Standort Gereonstraße
Ö 9.2	Änderungen zum Fahrplanwechsel 2019 Beschluss: Kenntnis genommen	3149/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.3	Sachstand zur Umsetzung der Fahrradstraße im Eifelwall hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 11.12.2018, TOP 2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	3976/2019	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.4	Umsetzungsstand des Projektes Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe Beschluss: Kenntnis genommen	4200/2019	Mitteilung Ausschuss Mitteilung Ausschuss - Version bis 09.12.2019
Ö 9.5	Planfeststellungsbeschluss für die ICE Neubaustrecke Köln-Rhein/Main - Planfeststellungsabschnitt 11 Beschluss: Kenntnis genommen	4335/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 -Übersichtsplan
Ö 9.6	Sachstand Parkstadt Süd- Teilbereich Eifelwall Beschluss: Kenntnis genommen	4204/2019	Mitteilung Ausschuss Parkstadt Süd Teilbereich Eifelwall
Ö 9.7	Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck(Altstadt/Süd) - Vorlage wurde zurückgezogen
Ö 9.8	Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 Beschluss: Kenntnis genommen	4108/2019	Mitteilung Ausschuss Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040 - mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030 EW KSN 4 2019
Ö 9.9	Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers Beschluss: Kenntnis genommen	2484/2019	Mitteilung Ausschuss Umsetzungsstand ZMI Eckpunktepapier 2019 Tabelle
Ö 9.10	Änderung der Information der Stadt Köln zum Langzeitparken in der Innenstadt; hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 10.10.2019, TOP 5.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	0006/2020	Mitteilung BV
Ö 9.11	Nachtrag: 23.01.2020 Domumfeld: Kleine Maßnahmen mit großer Wirkung Beschluss: Kenntnis genommen	0131/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.12	Nachtrag: 23.01.2020 20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert" Beschluss: Kenntnis genommen	4439/2019	Mitteilung Ausschuss TeilnahmeB.KölnEngagiert2020
Ö 9.13	Nachtrag: 23.01.2020 Dauerhafte Sperrung Deutzer Drehbrücke (AN/1776/2017); Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt vom 12.09.2019; hier: Entscheidung des Hauptausschusses vom 13.01.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	0097/2020	Mitteilung BV Anlage: Auszug aus dem Entwurf der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.01.2020
Ö 9.14	Nachtrag: 28.01.2020 Sachstand über die Sanierung und Wiederinbetriebnahme des Parkcafés im Kölner Rheinpark Beschluss: Kenntnis genommen	0105/2020	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 2.1	Musical Dome Köln: Verlängerung des Gestattungsvertrages, 11. Änderungsvertrag
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 05.11.2019
N 4.1.2	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: