SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 05.03.2020

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Sitzung

BV1/0048/2020

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal

Zeit

16:00-20:30

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Aktuelle Stunde zur Situation der Bäume in der Innenstadt und am Bahndamm Vortrag durch Amt für Landschaftspflege und Grünflächen, Herr Dr. Bauer, Umwelt- und Verbraucherschutzamt, Herr Peschen		BV Innenstadt aktuelle Stunde
Ö 1.2	Nachtrag: 05.03.2020 Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Neu: Anlage 6 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2805/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 10/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes Anlage 2 - Visualisierung Bogenbrückenvariante der Südseitenerweiterung Anlage 3 - Übersicht Maßnahmen an und um die Hohenzollernbrücke Anlage 4 - Vorabauszug Niederschrift StEA 30.01.2020 Anlage 5 - Verfahrensbeschreibung zur Vergabe der Planungsleistungen Anlage 6 - Auszug Verkehrsausschuss 21.01.2020 Anlage 7, Auszug BV 1, 05.03.2020
Ö 1.2.1	Nachtrag: 03.03.2020 Änderungsantrag Grüne zur Vorlage 2805/2019 - Erweiterung der Nord- und Südseite Hohenzollernbrücke Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0310/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 1.3	Verkehrsauswirkungen durch die geplante Erneuerung von Eisenbahnüberführungen über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz Zusatz: Amt für Verkehrsmanagement : Herr Stieler
Ö 1.4	Touristenbusse in der Innenstadt Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Frau Dietz Amt für Verkehrsmanagement: Herr Stieler	3971/2019	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Standort Gereonstraße
Ö 1.5	Nachtrag: 28.02.2020 Erneuerung der Interimsbrücke an Severinstraße/Waidmarkt Zusatz: Vortrag durch KVB und Arge Stadtbahn Süd (ab ca. 17.30 Uhr)		2020 03 05 BV1 Erneuerung Brücke Waidmarkt n
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung; Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung	3186/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Projektbeschreibung Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Visualisierung Anlage 4 - Planung Anlage 5 RPA Anlage 6 - Konzept Anlage 7 - Haltestellenabgang Anlage 8, Auszug aus der BV 1, 05.03.2020 Anlage 9 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 10 - Stellungnahme der Verwaltung (III) Anlage 11 - Auszug StEA 19.03.2020 Anlage 12, Auszug FA 23-03-2020 zu 3186-2019 (2)
Ö 3.1.1	Nachtrag: 03.03.2020 Änderungsantrag Grüne zur Verwaltungsvorlage 3186/2019 - Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Beschluss: geändert beschlossen	AN/0311/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.2	Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss Zusatz: Sammelumdruck vom 09.01.2020 Beschluss: ungeändert empfohlen	2414/2019	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Tabelle Einwendungen öffentliche Auslegung Anlage 2 Tabelle Einwendungen erneute öffentliche Auslegung Anlage 3 Satzungstext 12. Landschaftsplanänderung Anlage 4 Umweltprüfung Anlage 6, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.3 Anlage 7 Beschluss BV Ehrenfeld Anlage 8 Beschluss BV Rodenkirchen Anlage 9 Beschluss BV Nippes Anlage 10 Beschluss BV Mülheim Anlage 11 Beschluss BV Lindenthal Anlage 12 Beschluss BV Kalk Anlage 13 Beschluss BV Chorweiler Anlage 14 Stellungnahme Verwaltung Beschlüsse Porz Nippes Anlage 15 Vorabauszug Ausschuss für Umwelt und Grün 04.06.2020
Ö 3.3	Erweiterter Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz inklusive erforderlicher technischer Ausrüstung Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung, neue Anlage 4 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	1260/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Schreiben RPA vom 30.4.2019 Anlage 2.1 - Übersichtsplan: Überlagerung Oberfläche-Verteilerebene Anlage 2.2 - Übersichtsplan: Verteilerebene Anlage 2.3 - Übersichtsplan: Fahrebene 1 Anlage 2.4 - Übersichtsplan: Fahrebene 2 Anlage 3 - Auszug Verkehrsausschuss 02.12.2019 Anlage 4 - Antwort Fragestellung VA vom 02.12.2019 Anlage 5 - Auszug BV Innenstadt 05.03.2020
Ö 3.3.1	Änderungsantrag FDP zum erweiterten Planungs- und Feststellungsbeschluss zur Aufzugsnachrüstung der Stadtbahnhaltestelle Friesenplatz Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0163/2020	Änderungsantrag (FDP BV1)
Ö 3.4	Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2763/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 16.2.2017 Anlage 2 Anlage 3, Auszug StadtAG Behindertenpolitik 11.10.2019 Anlage 4, Auszug Ausschuss Soziales und Senioren 21.11.2019 Anlage 5 - Auszug AVR 02.12.2019 Anlage 6, Auszug Beschlussprotokoll BV Mülheim vom 09.12.2019 Anlage 7, Auszug Verkehrsausschuss vom 02.12.2019 Anlage 8, Auszug Ausschuss Anregungen und Beschwerden 21.01.2020 Anlage 9, Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 17.02.2020 Anlage 10, Auszug Beschlussprotokoll BV Ehrenfeld 03.02.2020 Anlage 11, Auszug Beschlussprotokoll BV Chorweiler 23.01.2020
Ö 3.4.1	Nachtrag: 03.03.2020 Änderungsantrag Grüne zu 3.4 Herstellung der Barrierefreiheit Beschluss: geändert beschlossen	AN/0304/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.5	Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel; Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterwei-terung" in Köln-Altstadt/Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	0112/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Auszug aus dem Fluchtlinienplan Nr. 3011 a Anlage 3 Auszug aus dem Fluchtlinienplan Nr. 121
Ö 3.6	Erneuerung der Lüftungsanlage (RLT) im Quäker Nachbarschaftsheim - Norbert-Burger-Bürgerzentrum Beschluss: ungeändert beschlossen	0144/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Kostenschätzung RLT Anlagen vom 17.06.2019
Ö 3.7	Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Waltharistr. und der Theodor-Hürth-Str. sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert beschlossen	4034/2019	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage - Lageplan
Ö 3.8	Erneuerung der Brandmeldeanlage im Bürgerhaus Stollwerck Beschluss: ungeändert empfohlen	0016/2020	Beschlussvorlage Ausschuss 2018-06-28-14078-Erläuterungsbericht-zum-Entwurf-SWA BMA Prüfung 14 Kostenberechnung DIN 276 Sep 2019 Stellungnahme 26
Ö 3.9	Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	0143/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1: Übersicht Veranstaltungen 2020
Ö 3.10	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Satzung über eine zweite Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Neustadt/Nord Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0309/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Plan Belgisches Viertel Anlage 2 Satzungstext Anlage 3 Begründung Anlage 4 Unterschriebene DE-BV 1
Ö 3.11	Haushaltsplan Doppelhaushalt 2020 / 2021 hier: Veranschlagung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 und 2021 gem. § 37 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Beschluss: ungeändert beschlossen	0588/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.12	Nachtrag: 26.02.2020 Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld" Beschluss: ungeändert empfohlen	0228/2020	Beschlussvorlage Rat Beschlussvorlage Rat - Version AVR 04.05.2020 Anlage 1 Übersichtsplan Spielstandorte Anlage 2 3. Verordnung Anlage 3 Vorabauszug AVR 04.05.2020 Anlage 4 Ergänzende Stellungnahme zu datenschutzrechtlichen Fragen Anlage 5 Protokollauszug UA Digitale Kommunikation und Organisation
Ö 3.13	Nachtrag: 27.02.2020 Instandsetzung der Straßen "Mühlenbach" und "An der Malzmühle" Beschluss: ungeändert empfohlen	4320/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 09/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Sanierungsfläche Mühlenbach - Malzmühle Anlage 2- Stellungnahme RPA Anlage 3- Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.14	Nachtrag: 02.03.2020 Fahrradfreundliche Querung des Salierrings Am Duffesbach/Am Weidenbach Zusatz: Beschlussvorlage ergänzt um Begründung der Dringlichkeit Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung: Herr Weischet Beschluss: ungeändert beschlossen	0556/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1- Zufahrt Am Duffesbach Anlage 2- Lageplan
Ö 3.15	Nachtrag: 02.03.2020 Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Deutzer Ringes zwischen östlichem Zubringer und der Severinsbrücke in beiden Fahrtrichtungen (Bauabschnitt 2 und 3) sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6605, Generalinstandsetzung von Straßen Beschluss: ungeändert empfohlen	0064/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Lageplan Anlage 2 - Prüfergebnis RPA Anlage 3 - Stellungnahme Amt für Straßen und Verkehrsentwicklung
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Zufahrt für Lieferfahrzeuge in Schildergasse und Hohe Straße (Az.: 02-1600-282/19) Beschluss: geändert beschlossen	0099/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	Überweg Fußgängerinnen und Radfahrerinnen Cäcilienstraße, Gem. Antrag Grüne, Linke Deine Freunde, GUT Beschluss: geändert beschlossen	AN/0470/2019	Sachstandsbericht 2022 Gem. Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.1.1	Übergang Neumarkt, Ergänzungsantrag Linke Beschluss: geändert beschlossen	AN/0638/2019	Änderungsantrag (Die Linke BV1)
Ö 5.1.2	Zurückgestellt: Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1281/2019	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.2.1	Zurückgestellt: Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende Beschluss: zurückgestellt	AN/1359/2019	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.1.3	Zurückgezogen: Fahrradabstellanlage auf der ehemaligen Bushaltestelle an der Johannisstraße, Antrag Grüne Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1296/2019	Antrag nach § 3 (Grüne BV1) Foto Johannisstr
Ö 5.1.4	Zurückgestellt: Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1299/2019	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.5	Zurückgestellt: Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0055/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.6	Zurückgestellt: Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0070/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0243/2020	Sachstandsbericht 2022 Gem. Antrag nach § 5 (DF BV1)
Ö 5.2.2	Nachtrag: 27.02.2020 Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz, Gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0270/2020	Sachstandsbericht 2023 Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.2	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Parkraumfreie Zone, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freunde, GUT	AN/0250/2019	Gem. Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.4.1	Nachtrag: 03.03.2020 Parkraumfreie Zone Innenstadt hier: Gem. Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, Fraktion Die Linke, Gruppe Deine Freunde und der Gruppe GUT in der Bezirksvertretung Innenstadt am 21.03.2019, TOP 6.2.2 Zusatz: geändert 3.3.20	2674/2019	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.5	Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße AN/0015/2019, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.6	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.7	Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1333/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.8	Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße - Antrag aus 2015 (0012/2015), Anfrage Grüne	AN/1516/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.8.1	Nachtrag: 05.03.2020 Sachstand Radabstellanlagen Trajanstraße hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 28.11.2019, TOP 6.2.1	0457/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.9	Tag des Büdchens - Sachstand, Anfrage SPD	AN/1570/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.9.1	Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der BV Innenstadt vom 28.11.2020 – AN/1570/2019	0302/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.1.10	Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1571/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.11	Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.12	Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0152/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.13	Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0153/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.14	Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum, Anfrage Linke	AN/0171/2020	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.14.1	Nachtrag: 26.02.2020 Nachfrage Zweckentfremdung von Wohnraum	0563/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Nachtrag: 26.02.2020 Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0249/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2	Nachtrag: 26.02.2020 Montessori-Grundschule Gilbachstraße (Neustadt/Nord) – Sachstand der Sanierung, Anfrage SPD	AN/0250/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.2.2.1	Nachtrag: 03.03.2020 Montessori-Grundschule Gilbachstraße - zu AN/0250/2020 Anfrage der SPD-Fraktion	0684/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2.3	Nachtrag: 27.02.2020 Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0276/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 9.1	Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung	4450/2019	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 9.2	Aufstellung eines visuellen Geschwindigkeitsmessgerätes am Venloer Wall	0514/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 9.3	Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind	0498/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Bezirksorientierte Mittel 2019 Anlage 2 Bezirksorientierte Mittel 2017 + 2018 Anlage 3 Bezirksorientierte Mittel 2015 + 2016
Ö 9.4	Nachtrag: 27.02.2020 Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"	0520/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Ergebnis Prüfauftrag
Ö 9.5	Nachtrag: 27.02.2020 Brüsseler Platz - Gerichtlicher Vergleich vor dem OVG NRW am 20. November 2019	0370/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Nachtrag: 27.02.2020 Teilnahme an der Earth Hour 2020	0461/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage- Aufruf Earth Hour
Ö 9.7	Nachtrag: 05.03.2020 Im Sionstal für Radverkehr in Gegenrichtung geöffnet	0725/2020	Mitteilung BV
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.1.1	Nachtrag: 28.02.2020 Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 04.02.2020
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: