SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt - 27.04.2020

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Sitzung

BV1/0049/2020

Gremium

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Raum

Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit

16:00-18:03

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ö 1.1	Offene Aussprache über die zukünftige Arbeit der BV 1 in Zeiten von Corona, auf Vorschlag H. Hupke
Ö 1.2	zurückgestellt: Informationen zum Projektstatus iResilience – Fokusgruppe Roadmapping Köln-Deutz, TU Bochum (Vorschlag H. Hupke) Beschluss: zurückgestellt
Ö 1.3	zurückgestellt: Aktuelle Stunde: Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU Beschluss: zurückgestellt
Ö 2	Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ö 3	Verwaltungsvorlagen
Ö 3.1	Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen Zusatz: 66- Herr Jusen Beschluss: geändert beschlossen	4397/2019	Sachstandsbericht Rat /Ausschuss 08/2023 Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Prüfergebnis RPA Anlage 2 Stellungnahme Amt Straßen u. Verkehrsentwicklung Anlage 3 Lageplan Anlage 4 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 4a - Änderungsantrag Linke Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 6 - Auszug BV Innenstadt 27.04.2020 Anlage 7 - Auszug Verkehrsausschuss 28.04.2020 Anlage 5 - ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ö 3.1.1	Nachtrag: 23.04.2020 Änderungsantrag zu TOP 3.1: Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburgerstraße Eifelwall, Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/0500/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.2	Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt Zusatz: 66- Herr Weischet Beschluss: geändert beschlossen	0473/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Auszug Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 1a - Änderungsantrag FDP Verkehrsausschuss 12.03.2020 Anlage 2- Bürgereingabe und Stellungnahme der Verwaltung Anlage 3 - Auszug BV Innenstadt 27.04.2020
Ö 3.2.1	Nachtrag: 23.04.2020 Änderungsantrag zu TOP 3.2: Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt, Grüne Beschluss: geändert beschlossen	AN/0499/2020	Änderungsantrag (Grüne BV1)
Ö 3.3	Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 Zusatz: Sammelumdruck vom 09.03.2020 Dez. IV- Herr Hofenbitzer Beschluss: geändert beschlossen	0418/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 - Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 - Fortschreibung SEP 2020 Anlage 2 - Stadtteil- und Stadtbezirksbewertung SEP 2020 Anlage 3 - Grundschulen SEP 2020 Anlage 4 - weiterführende Schulen SEP 2020 Anlage 5 - Vorabauszug BV 1 vom 27.05.2020 Anlage 6, Auszug BV 5 vom 07.05.2020 Anlage 7, BV 7 07.05.2020 - Auszug TOP 7.6 Anlage 8, 9.2.3 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 11.05.2020 0418-2020 Anlage 9, Auszug BV 4 Ehrenfeld vom 11.05.2020 Anlage 10, Ergebnisprotokoll Fachgespräch BV 6 SEP 12052020 Anlage 11 Stellungnahme der Bezirksregierung Köln Anlage 12 Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Kölnals untere Schulaufsicht Anlage 13 Stellungnahme der Stadtschulpflegschaft Köln Anlage 14 Stellungnahmen der kölner Schulen Anlage 15 Korrigierte Seiten der Anlagen Grundschulen und Weiterführende Schulen für den Stadtbezirk Rodenkirchen - Stand 20.05.2020 Anlage 16, Auszug BV Kalk 14.05.2020 TOP 1.2 Anlage 17 Stellungnahme Lise-Meitner-Gesamtschule - Eingang 22.05.2020 Anlage 18, 1.1 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 Sondersitzung 20.05.2020 0418-2020 Anlage 19 zu SEP - Mittendrin e.V. Anlage 20 zu SEP - Anmerkungen der Verwaltung zur Stellungnahme von mittendrin e.V Anlage 21, Auszug Beschlussprotokoll TOP 4 Anlage 23, Auszug Stadtentwicklungsausschuss vom 28.05.2020 Anlage 24, Auszug Finanzausschuss 15-06-2020 Anlage 22, Auszug BV6 zu 0418-2020
Ö 3.3.1	Änderungsantrag: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020 (0418/2020) Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0504/2020	Änderungsantrag (SPD BV1)
Ö 3.4	Pilotbeteiligung Quartiersplatz Am Salzmagazin Zusatz: 61- Frau Kuhnle Beschluss: Alternative beschlossen	0757/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 Anlage 2
Ö 3.5	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept "Laurenz-Carré" in Köln-Altstadt/Nord Beschluss: ungeändert beschlossen	0111/2020/1	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Städtebaulicher Vertrag inkl. Anlagen Anlage 2 Geltungsbereich Aufstellungsbeschluss Anlage 3 Städtebauliches Planungskonzept (Stand 2018) Anlage 4 Auszug Beschluss des StEA vom 21.09.2017 Anlage 5 Modellfotos
Ö 3.6	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Sanierung Salzgasse Beschluss: ungeändert beschlossen	0967/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung
Ö 3.7	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Weihnachtsmarkt auf dem Chlodwigplatz 2020 Beschluss: ungeändert beschlossen	1029/2020	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Antrag -Konzept Mena Anlage 2 Aufbauplan Mena Anlage 3 Antrag ABC Anlage 4 Konzept-Aufbauplan ABC
Ö 3.8	Nachtrag: 22.04.2020 Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt Beschluss: ungeändert beschlossen	1169/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Beschlussvorlage 2020 I neu
Ö 4	Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4.1	zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verlagerung Bushaltestelle vor das Metropolis, Ebertplatz 19 (Az.: 02-1600-287/19) Beschluss: zurückgestellt	0530/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 4.2	zurückgestellt: Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz Beschluss: zurückgestellt	0965/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Bürgereingabe Anlage 2 Luftbild Von-Sandt-Platz Anlage 3 Fotos Von-Sandt-Platz
Ö 4.3	zurückgestellt: Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Installation einer ganzjährigen, öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz Beschluss: zurückgestellt	1047/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 Anregung der Petenten Anlage 2 Flurkarte mit Toilettenangebot
Ö 5	Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Ö 5.1	Anträge aus früheren Sitzungen
Ö 5.1.1	zurückgestellt: Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1281/2019	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.1.1.1	zurückgestellt: Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende Beschluss: zurückgestellt	AN/1359/2019	Änderungsantrag (CDU BV1)
Ö 5.1.2	zurückgestellt: Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1299/2019	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.3	zurückgestellt: Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0055/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.1.4	zurückgestellt: Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0070/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.1.5	zurückgestellt: Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0243/2020	Sachstandsbericht 2022 Gem. Antrag nach § 5 (DF BV1)
Ö 5.2	Anträge zu dieser Sitzung
Ö 5.2.1	zurückgestellt: Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0251/2020	Sachstandsbericht 2021 Antrag nach § 3 (Grüne BV1) 191217 Überwachung des ruhenden Verkehrs
Ö 5.2.2	zurückgestellt: Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0282/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.3	zurückgestellt: Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0459/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.4	zurückgestellt: Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0252/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.5	zurückgestellt: Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0460/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV1)
Ö 5.2.6	zurückgestellt: Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0445/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.7	zurückgestellt: Parken auf dem Platz Apostelnkloster, Antrag Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/0268/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (Grüne BV1)
Ö 5.2.8	zurückgestellt: Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0412/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.9	zurückgestellt: Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0446/2020	Antrag nach § 3 (SPD BV1)
Ö 5.2.10	Nachtrag: 22.04.2020 Dringlichkeitsantrag: Flächen für Außengastronomie in Corona-Zeiten Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0479/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (Grüne BV1)
Ö 6	Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Ö 6.1	Anfragen aus früheren Sitzungen
Ö 6.1.1	Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT Beschluss: zurückgestellt	AN/0027/2019	Gem. Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.2	Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1701/2018	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.3	Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0194/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.4	Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße AN/0015/2019, Anfrage Grüne Beschluss: zurückgestellt	AN/1120/2019	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.1.5	Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke Beschluss: zurückgestellt	AN/1173/2019	Anfrage (Die Linke BV1)
Ö 6.1.6	Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1333/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.7	Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/1571/2019	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.8	Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0085/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.9	Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0152/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.10	Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD	AN/0153/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.10.1	Leerstände in der Weyerstraße	0778/2020	Mitteilung BV
Ö 6.1.11	Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD Beschluss: zurückgestellt	AN/0249/2020	Anfrage (SPD BV1)
Ö 6.1.12	Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU Beschluss: zurückgestellt	AN/0276/2020	Anfrage (CDU BV1)
Ö 6.2	Anfragen zu dieser Sitzung
Ö 6.2.1	Leerstand Agrippinaufer, Anfrage Grüne	AN/0337/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.1.1	Leerstand Agrippinaufer	1096/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 6.2.2	Öffentliche Stationen / Ladesäulen in der Innenstadt, Anfrage Grüne	AN/0338/2020	Anfrage (Grüne BV1)
Ö 6.2.2.1	Nachtrag: 22.04.2020 Öffentliche Ladestationen in der Innenstadt hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.04.2020, TOP 6.2.2	0986/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7	Mündliche Fragen an die Verwaltung
Ö 7.1	Baustellenmanagement in Coronazeiten- Einhaltung von Abständen
Ö 8	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 9	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 9.1	Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke Richtung Breslauer Platz und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer	0446/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Lageplan im Luftbild mit Kollisionspunkten der Rampe Anlage 2 - Bauwerksplan mit Leitungen und Schnitten
Ö 9.2	Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung	0178/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Niederschriften Gremien
Ö 9.3	Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Innenstadt	0733/2020	Mitteilung BV
Ö 9.4	Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"	0520/2020/1	Mitteilung BV Anlage 1 - Ergebnis Prüfauftrag
Ö 9.5	Radverkehrskonzept Innenstadt hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017, TOP 4.1, Radverkehrsführung an den Kölner Ringen, Vorlagen Nr. 2825/2017 -	0721/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.6	Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Ehemaliger Zurich-Campus"	0850/2020	Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)
Ö 9.7	Radverkehrskonzept Innenstadt hier: Maßnahmenplanung Radverkehrsführung an den Kölner Ringen	0731/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 Radwegemaßnahmen Ringe - 1. Akteurskonferenz 2020-02-18 Präsentation
Ö 9.8	Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen	0299/2020	Mitteilung Ausschuss HKB 2 fort 3 controlling 19-12-31 reduziert
Ö 9.9	Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019	0900/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Gebäudeflächen Anlage 2 - Monatliche Entwicklung der Gebäudeflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 3 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 4 - Gebäude Leerstandsflächen Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 5 - Übersicht Vermietung und Leerstand anhand gesamter Parkflächen Anlage 6 - Monatliche Entwicklung der Parkflächen nach den Leerstandsgründen Anlage 7 - Monatliche Entwicklung der Kosten nach den Leerstandsgründen Anlage 8 - Leerstandsflächen Parkraum Februar 2020 mit Leerstandsgrund, Fläche, Kosten und Bemerkung zum Leerstand Anlage 9 - Beantwortung von Fragen
Ö 9.10	Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - AN/0071/2020 Installation „Kölsche Namenschilder“	0681/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 9.11	Mainzer Straße	0996/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 9.12	25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“	0925/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.13	Grüne Infrastruktur Handlungskonzept Trockenheitsphasen	1049/2020	Mitteilung Ausschuss
Ö 9.14	Nachtrag: 22.04.2020 Baumpflanzungen August Sander Park AN/1091/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen	1147/2020	Mitteilung BV
Ö 9.15	Nachtrag: 22.04.2020 Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen	0589/2020	Mitteilung BV Anlage - Sachstände
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 2	Verwaltungsvorlagen
N 3	Mitteilungen der Verwaltung
N 4	Bericht aus den Beiräten
N 4.1	Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
N 4.2	Bericht aus dem Kunstbeirat
N 5	Verschiedenes

Informationen

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: