Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - 27.04.2020 - 16:00-18:03


Sitzung
BV1/0049/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Historisches Rathaus, Konrad-Adenauer Saal, Raum-Nr. 1.18
INFEKTIONSSCHUTZ: Aufgrund der Mindeststabstände stehen weniger Plätze für Gremienmitglieder und Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Zeit
16:00-18:03

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

 
Ö 1.1 
Ö 1.2

zurückgestellt: Informationen zum Projektstatus iResilience – Fokusgruppe Roadmapping Köln-Deutz, TU Bochum (Vorschlag H. Hupke)

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 1.3

zurückgestellt: Aktuelle Stunde: Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 2 
Ö 3

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 3.1 4397/2019
Ö 3.1.1 AN/0500/2020
Ö 3.2 0473/2020
Ö 3.2.1 AN/0499/2020
Ö 3.3 0418/2020
Ö 3.3.1 AN/0504/2020
Ö 3.4 0757/2020
Ö 3.5 0111/2020/1
Ö 3.6 0967/2020
Ö 3.7 1029/2020
Ö 3.8 1169/2020
Ö 4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4.1

zurückgestellt: Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verlagerung Bushaltestelle vor das Metropolis, Ebertplatz 19 (Az.: 02-1600-287/19)

Beschluss: zurückgestellt

0530/2020
Ö 4.2

zurückgestellt: Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz

Beschluss: zurückgestellt

0965/2020
Ö 4.3

zurückgestellt: Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Installation einer ganzjährigen, öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz

Beschluss: zurückgestellt

1047/2020
Ö 5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

 
Ö 5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

 
Ö 5.1.1

zurückgestellt: Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1281/2019
Ö 5.1.1.1

zurückgestellt: Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Beschluss: zurückgestellt

AN/1359/2019
Ö 5.1.2

zurückgestellt: Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1299/2019
Ö 5.1.3

zurückgestellt: Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0055/2020
Ö 5.1.4

zurückgestellt: Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0070/2020
Ö 5.1.5

zurückgestellt: Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0243/2020
Ö 5.2

Anträge zu dieser Sitzung

 
Ö 5.2.1

zurückgestellt: Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0251/2020
Ö 5.2.2

zurückgestellt: Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0282/2020
Ö 5.2.3

zurückgestellt: Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0459/2020
Ö 5.2.4

zurückgestellt: Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0252/2020
Ö 5.2.5

zurückgestellt: Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0460/2020
Ö 5.2.6

zurückgestellt: Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0445/2020
Ö 5.2.7

zurückgestellt: Parken auf dem Platz Apostelnkloster, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0268/2020
Ö 5.2.8

zurückgestellt: Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0412/2020
Ö 5.2.9

zurückgestellt: Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0446/2020
Ö 5.2.10 AN/0479/2020
Ö 6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

 
Ö 6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

 
Ö 6.1.1

Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3

Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4

Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.5

Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6

Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2019
Ö 6.1.7

Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.8

Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.1.9

Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2020
Ö 6.1.10

Leerstände Weyerstraße 49 und 51 (Altstadt/Süd), Anfrage SPD

AN/0153/2020
Ö 6.1.10.1

Leerstände in der Weyerstraße

0778/2020
Ö 6.1.11

Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0249/2020
Ö 6.1.12

Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0276/2020
Ö 6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

 
Ö 6.2.1

Leerstand Agrippinaufer, Anfrage Grüne

AN/0337/2020
Ö 6.2.1.1

Leerstand Agrippinaufer

1096/2020
Ö 6.2.2

Öffentliche Stationen / Ladesäulen in der Innenstadt, Anfrage Grüne

AN/0338/2020
Ö 6.2.2.1

Nachtrag: 22.04.2020
Öffentliche Ladestationen in der Innenstadt
hier: Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 27.04.2020, TOP 6.2.2

0986/2020
Ö 7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

 
Ö 7.1 
Ö 8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 9

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 9.1

Bau einer provisorischen Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen unterstromigen Seite der Hohenzollernbrücke Richtung Breslauer Platz und Planung einer dauerhaften Rampe am Rheinufer

0446/2020
Ö 9.2

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

0178/2020
Ö 9.3

Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Innenstadt

0733/2020
Ö 9.4

Ergebnis eines Prüfauftrages zu 0270/2020 Bürgereingabe nach § 24 GO - "Errichtung eines Erweiterungsbaus Gymnasium Alte Wallgasse"

0520/2020/1
Ö 9.5

Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses vom 05.12.2017, TOP 4.1, Radverkehrsführung an den Kölner Ringen, Vorlagen Nr. 2825/2017 -

0721/2020
Ö 9.6

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Ehemaliger Zurich-Campus"

0850/2020
Ö 9.7

Radverkehrskonzept Innenstadt
hier: Maßnahmenplanung Radverkehrsführung an den Kölner Ringen

0731/2020
Ö 9.8

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;
Contolling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

0299/2020
Ö 9.9

Flächenbericht 2019 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW), Stand 31.12.2019

0900/2020
Ö 9.10

Stellungnahme zu einem Antrag nach § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Bezirksvertretung 1 (Innenstadt) - AN/0071/2020
Installation „Kölsche Namenschilder“

0681/2020
Ö 9.11

Mainzer Straße

0996/2020
Ö 9.12

25 Jahre „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“

0925/2020
Ö 9.13

Grüne Infrastruktur
Handlungskonzept Trockenheitsphasen

1049/2020
Ö 9.14

Nachtrag: 22.04.2020
Baumpflanzungen August Sander Park
AN/1091/2019 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

1147/2020
Ö 9.15

Nachtrag: 22.04.2020
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen

0589/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 2

Verwaltungsvorlagen

 
N 3

Mitteilungen der Verwaltung

 
N 4

Bericht aus den Beiräten

 
N 4.1

Bericht aus dem Gestaltungsbeirat

 
N 4.2

Bericht aus dem Kunstbeirat

 
N 5

Verschiedenes