Sitzung
BV1/0050/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-21:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 1.1
Gestaltung Zürich Areal Campus 1 und 2 I IG Neustadt Nord Villenviertel, auf Vorschlag CDU

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

 
Ö 1.2
Außengastronomie in Corona-Zeiten, auf Antrag SPD
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
274. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck vom 14.04.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

0905/2020
Ö 3.2
Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer

Beschluss: geändert beschlossen

0942/2020
Ö 3.2.1
Nachtrag: 29.05.2020
ÄA zur Vorlage 0942/2020 Dauerhafte Rampe Nordseite Hohenzollernbrücke, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0711/2020
Ö 3.2.2
Änderungsantrag - Planungsbeschluss für eine dauerhafte Fuß- und Radwegerampe an der linksrheinischen nördlichen Seite der Hohenzollernbrücke am Rheinufer, FDP

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0758/2020
Ö 3.2.3
Änderungsantrag -Hohenzollernbrücke - Rampe - CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0749/2020
Ö 3.3
zurückgezogen: Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2016 (Session-Nr. 1567/2016) zu einem Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
- Einleitungsbeschluss -
Arbeitstitel: "Nördlich Colonius" in Köln - Neustadt/Nord

Zusatz: -zurückgestellt-

Beschluss: zurückgestellt

0686/2020
Ö 3.4
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: "Hochpunkt Siegburger Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

0969/2020
Ö 3.5
Bedarfsfeststellungsbeschluss für die konzeptionellen Maßnahmen "Via Culturalis" im Rahmen des Bundesförderprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" im Zeitraum 2020 - 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

1083/2020
Ö 3.6
Stellplatzsatzung für Köln

Beschluss: geändert beschlossen

3217/2019
Ö 3.6.1
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0503/2020
Ö 3.7
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Abwicklung des Touristenbusverkehrs in der Adventszeit

Beschluss: geändert beschlossen

1247/2020
Ö 3.7.1
Änderungsantrag zu TOP 3.7, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0763/2020
Ö 3.8
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

1316/2020
Ö 3.9
Annahme einer Schenkung Sanierungskonzept Rheingarten

Beschluss: zurückgestellt

1058/2020
Ö 3.10
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Beschluss: zurückgestellt

0586/2020
Ö 3.11
Nachtrag: 25.05.2020
Planungsbeschluss für die Umgestaltung des Eifelwalls von der Luxemburger Straße bis zur Gabelsbergerstraße sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

1288/2020
Ö 3.12
Nachtrag: 25.05.2020
Neubau der Feuer- und Rettungswache 1 (Innenstadt), Agrippastraße 18
Hier: Grundsatz- und Planungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

0286/2020
Ö 3.13
Nachtrag: 25.05.2020
Aufbau eines On-Demand-Angebots im Rahmen eines Pilotprojekts als Ergänzung zum bestehenden ÖPNV-Angebot

Beschluss: ungeändert beschlossen

1089/2020
Ö 3.14
Nachtrag: 25.05.2020
Fahrplanwechsel 2020 - Taktverdichtungen an Samstagen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0705/2020
Ö 3.15
Nachtrag: 25.05.2020
Fahrplanwechsel 2020 - Angebotsausweitungen im Stadtbahn- und Busnetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0479/2020
Ö 3.16
Nachtrag: 27.05.2020
Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) während der COVID-19-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

1483/2020
Ö 3.17
Nachtrag: 28.05.2020
Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;
hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Beschluss: zurückgestellt

1152/2020
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verlagerung Bushaltestelle vor das Metropolis, Ebertplatz 19 (Az.: 02-1600-287/19)

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

0530/2020
Ö 4.2
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Spielplatz Von-Sandt-Platz in Deutz

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

0965/2020
Ö 4.3
Anregung gemäß § 24 GO NRW zur Installation einer ganzjährigen, öffentliche Toilette auf dem Rathenauplatz

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: geändert beschlossen

1047/2020
Ö 4.4
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsversuch Deutzer Freiheit (Az.: 02-1600-245/19)

Beschluss: geändert beschlossen

1212/2020
Ö 4.4.1
Nachtrag: 29.05.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 1212/2020: Bürgereingabe "Verkehrsversuch Deutzer Freiheit", Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0703/2020
Ö 4.5
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Poller auf der Plankgasse (Az.: 02-1600-49/20)

Beschluss: zurückgestellt

1347/2020
Ö 4.6
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: 24 Stunden Parken am Auenweg Deutz (Az.: 02-1600-61/20)

Beschluss: Alternative beschlossen

1213/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Countdown Ampel für Zufußgehende - Kreuzung Ubierring/Alteburger Straße, Antrag Grüne

Zusatz: zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1281/2019
Ö 5.1.1.1
Änderungsantrag CDU zu AN/1281/2019 Countdown Ampel für Zufußgehende

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1359/2019
Ö 5.1.2
Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, Antrag SPD

Zusatz: zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1299/2019
Ö 5.1.2.1
Neufassung - Neuorganisation der Verkehrsführung auf der Schmalbeinstraße, SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0762/2020
Ö 5.1.3
Kurzzeitparken in der Apostelnstraße (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Zusatz: zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0055/2020
Ö 5.1.4
Haltebucht für Krankentransporte und Taxen vor dem Ärztehaus Ebertplatz 2, Antrag CDU

Zusatz: zurückgestellt wegen Ortstermin

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0070/2020
Ö 5.1.5
Aufstellung einer Wanderbaumallee und des Gogomobils im öffentlichen Verkehrsraum, Gemeinsamer Antrag Deine Freunde, Grüne

Zusatz: zurückgestellt auf Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0243/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Neuregelung der Arbeitszeiten der Verkehrsüberwachung, Antrag Grüne

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0251/2020
Ö 5.2.2
Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0282/2020
Ö 5.2.3
Gefährliche Einmündung Eintrachtstraße/Cordulastraße in der Innenstadt-Nord entschärfen, Antrag CDU

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0459/2020
Ö 5.2.4
Verabschiedung einer Stellplatzsatzung durch den Rat gem. § 89 Abs. 1 Nr. 4 BauO NRW, Antrag Grüne
-zurückgezogen-

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0252/2020
Ö 5.2.5
Kiss & Go Zone vor Grundschulen, Antrag CDU

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0460/2020
Ö 5.2.6
Aufwertung der Mittelallee in der Sudermannstraße (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0445/2020
Ö 5.2.7
Parken auf dem Platz Apostelnkloster, Antrag Grüne

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.2.8
Keine Ruine in der City: Parkhausgrundstück Auf dem Hunnenrücken/Enggasse/Tunisstraße muss entwickelt werden (Altstadt/Nord), Antrag SPD

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0412/2020
Ö 5.2.9
Radspur auf der Komödienstraße, Antrag SPD

Zusatz: übernommen aus vorheriger Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

AN/0446/2020
Ö 5.2.10
Baumschutz bei Baumaßnahmen, Gem. Antrag Grüne, Linke, Deine Freunde, Gut

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0580/2020
Ö 5.2.11
Erweiterung Fahrradspur Agrippinaufer, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0579/2020
Ö 5.2.12
Pandemiebedingungen in der Innenstadt, Gem. Antrag Grüne, Deine Freunde, GUT

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0608/2020
Ö 5.2.12.1
Änderungsantrag - Pandemiebedingungen in der Innenstadt (Session-Nr: AN/0608/2020), Die Linke

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0746/2020
Ö 5.2.13
Ampel Überweg Rheinuferstraße Römerpark Richtung Rheinufer/Kap am Südkai, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0612/2020
Ö 5.2.14
Pandemiebedingungen erfüllen – Spielstraßen ermöglichen, Gem. Antrag Grüne, Deine Freunde, GUT

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0610/2020
Ö 5.2.15
Ausbau der haltestelle Reichenspergerplatz, gem. Antrag SPD und CDU

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0622/2020
Ö 5.2.16
Stadtverschönerungsmittel 2020, gem. Antrag Grüne, SPD, CDU, Linke, FDP, Deine Freunde

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0638/2020
Ö 5.2.17
Nachtrag: 29.05.2020
Dringlichkeitsantrag: Behelfsbrücke während der Sanierung der Deutzer Drehbrücke, Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0704/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.5
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6
Grundstück Obenmarspforten 9 – ebenerdiger Parkplatz neben Haus Neuerburg, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1333/2019
Ö 6.1.7
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1571/2019
Ö 6.1.8
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0085/2020
Ö 6.1.9
Leerstand Geschäftsflächen in der Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0152/2020
Ö 6.1.10
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0249/2020
Ö 6.1.11
Nutzung Gebäude Oberfinanzdirektion, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0276/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0582/2020
Ö 6.2.2
Zweckentfremdung in der Krise, Anfrage Die Linke
AN/0586/2020
Ö 6.2.2.1
Zweckentfremdung in der Krise
1638/2020
Ö 6.2.3
Taubenfütterungsverbot, Anfrage SPD
AN/0624/2020
Ö 6.2.3.1
Nachtrag: 28.05.2020
Beantwortung: Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretung: Taubenfütterungsverbot (AN/0624/2020)
1509/2020
Ö 6.2.4
Kellerfläche in Stadtmauer Gereonswall (Altstadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0625/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Platzfläche vor St. Heribert
 
Ö 7.2
Behindertenparkplatz Metzer Straße
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Information über die Berichtigungen des Flächennutzungsplans auf Grundlage von rechtskräftigen Bebauungsplänen in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a oder § 13b Baugesetzbuch;
hier: Pläne mit Bekanntmachung bis zum 31.08.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0572/2020
Ö 9.2
Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligungen und Offenlagen zu Bauleitplanverfahren in Zeiten von Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen durch die COVID-19-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

1322/2020
Ö 9.3
Welche Ideen hat die Verwaltung, um die Situation am Chlodwigplatz zu verbessern ?
hier: Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2020, TOP 5.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1031/2020
Ö 9.4
Ladeinfrastruktur zur Umstellung des KVB-Busverkehrs auf Elektroantriebe

Beschluss: Kenntnis genommen

1038/2020
Ö 9.5
Verbesserung der Parksituation am Caritas-Altenzentrum in Deutz
hier:Beschluss aus der Sitzung Bezirksvertretung Innenstadt vom 05.03.2020, TOP 5.2.2

Zusatz: Verwaltungsvortrag erwünscht

Beschluss: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

1190/2020
Ö 9.6
Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Kenntnis genommen

1102/2020
Ö 9.7
Online-Angebote für neuzugewanderte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene bis 27 Jahre

Beschluss: Kenntnis genommen

1299/2020
Ö 9.8
Zukunftskonzept "Kulturraum Kölner Friedhöfe 2025"

Beschluss: Kenntnis genommen

1409/2020
Ö 9.9
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1325/2020
Ö 9.10
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1364/2020
Ö 9.11
Stadtmagazin KölnerLeben: Wegweiser "Gut informiert älter werden" / Start des Podcast für Senioren

Beschluss: Kenntnis genommen

1458/2020
Ö 9.12
Verkehrsführungskonzept Altstadt;
hier: Sachstand zum Beschluss des Verkehrsausschusses vom 26.03.2019, TOP 3.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1360/2020
Ö 9.13
Nachtrag: 25.05.2020
Umgestaltung lrh. Uferpromenade von Deutzer Brücke bis Malakoffturm
hier: Verbreiterung Radweg Am Leystapel,Ratsbeschluss vom 09.07.2019, TOP 10.6

Beschluss: Kenntnis genommen

0518/2020
Ö 9.14
Nachtrag: 25.05.2020
Kenntnisnahme einer Dauerleihgabe: Bronzemodell von Kastell Divita für den sogenannten archäologischen Balkon in Köln Deutz

Beschluss: Kenntnis genommen

1013/2020
Ö 9.15
Nachtrag: 25.05.2020
Dienstzeiten der Verkehrsüberwachung

Beschluss: Kenntnis genommen

1477/2020
Ö 9.16
Nachtrag: 27.05.2020
Zeitraum der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

1459/2020
Ö 9.17
Einrichtung einer quartiersbezogenen Bewegungs-Station im Rahmen des ExWoSt-Modellvorhabens im Trude-Herr-Park in der Altstadt-Süd

Beschluss: Kenntnis genommen

1642/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes