Sitzung
BV1/0001/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Ratssaal
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-17:00

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung des Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 52 Abs. 1 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

 3066/2020
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln
 
Ö 3
Festlegung der Anzahl der Stellvertreter bzw. Stellvertreterinnen der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß § 36 Abs. 3 Satz 2 GO NRW
 
Ö 4
Wahl der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters und ihrer/seiner Stellvertreter/innen, gemäß §§ 36 Abs. 3 Satz 2, 67 Abs. 2 GO NRW
 
Ö 5
Einführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 6
Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterinnen/der stellvertretenden Bezirksbürgermeister gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, 67 Ans. 3 GO NRW und § 5 der Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 7
Einführung und Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung gemäß §§ 26 Abs. 5 Satz 2, 67 Abs. 3 GO NRW und § 5 Hauptsatzung der Stadt Köln
 
Ö 8
Beschlüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
Ö 9
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
 
Ö 9.1
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Beschluss: geändert beschlossen

 2774/2020
Ö 9.1.1
Erweiterter Planungsbeschluss für die Nachrüstung von zwei Zugangstreppen an der Stadtbahnhaltestelle Hans-Böckler-Platz im Rahmen der Brandschutzsanierung

Zusatz: ERLEDIGT durch Dringlichkeitsentscheitdung TOP 9.1

Beschluss: Sache ist erledigt

 3493/2019
Ö 9.2
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Vierte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

 2889/2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Beschlüsse zur Vermeidung von Dringlichkeitsentscheidungen
 
N 2
Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß §§ 36 Abs. 5 Satz 2, § 60 Abs. 1 Satz 5 GO NRW