Sitzung
BV1/0002/2020
Gremium
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Raum
Rathaus Spanischer Bau, Innenhof Spanischer Bau (neben dem Stadtmodell)
INFEKTIONSSCHUTZ: Bitte melden Sie sich unbedingt vorab bei der Schriftführung an!
Zeit
16:00-19:20

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
 
Ö 2
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
 
Ö 3
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 3.1
Sportentwicklungsplanung - Sponsoringvertrag mit der Firma SNIPES SE - Neubau eines Basketball- bzw. Streetballplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Venloer Straße und Vogelsanger Straße

Zusatz: erneut vertragt am 08.12.2020 (Die Linke) mit OT

Beschluss: zurückgestellt

1619/2020
Ö 3.2
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln
Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: geändert beschlossen

1939/2020
Ö 3.2.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag - Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Köln Umgestaltung des Ebertplatzes - Bedarfsfeststellungsbeschluss 1939/2020, Änderungsantrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1465/2020
Ö 3.2.2
Nachtrag: 08.12.2020
Gemeinsamer Änderungsantrag CDU und SPD - Umgestaltung Ebertplatz - Bedarfsfeststellungsbeschluss

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1481/2020
Ö 3.3
Ebertplatz: Fortführung der Zwischennutzung und Ausarbeitung eines Zwischennutzungskonzeptes für den Zeitraum nach Juni 2021
Arbeitstitel: Fortführung der Zwischennutzung Ebertplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

2156/2020
Ö 3.4
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Campus Kartause (Kartäuserwall 24b)" in Köln-Altstadt/Süd Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: ungeändert beschlossen

3053/2020
Ö 3.5
Erneuerung der elektrischen Unterverteiler im Bürgerhaus Stollwerck

Beschluss: ungeändert beschlossen

2152/2020
Ö 3.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss Interimsmaßnahmen Johannisstraße/Tunnelbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

2186/2020
Ö 3.7
Notwendige Anpassung der Blockrandbebauung im Rahmen der Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums (WRM) und Fondation Corboud

Beschluss: ungeändert beschlossen

1051/2020/3
Ö 3.8
Errichtung eines „Offenen Bücherschrankes“

Beschluss: ungeändert beschlossen

2780/2020
Ö 3.9
275. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

2105/2020
Ö 3.10
wurde zu TOP 9.22 verschoben, da Mitteilung

Beschluss: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt

 
Ö 3.11
Bewegungs Parcours im Hafenpark Deutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0667/2020
Ö 3.12
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Fünfte Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Kernbereich Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

2951/2020
Ö 3.13
Nachtrag: 26.11.2020
Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Zusatz: Sammelumdruck

Beschluss: ungeändert beschlossen

1480/2020
Ö 3.14
Nachtrag: 04.12.2020
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

3336/2020
Ö 4
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4.1
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen und Bürgereingabe "Überquerung Venloer Straße/Grüngürtel" (AZ.: 157/19) sowie Bürgereingabe "Verkehrsführung im Bereich Vogelsangerstr./Ludolf-Camphausen-Str./Venloer Str." (AZ.: 032/19)

Zusatz: HINWEIS: Anlagen 6 und 7 beinhalten jeweils ein Eingabe nach § 24 GO NRW
OT am 08.12.2020 (FDP) beschlossen

Beschluss: zurückgestellt

3240/2019
Ö 4.2
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (Az.: 02-1600-260/18)

Beschluss: zurückgestellt

0491/2020
Ö 4.2.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1475/2020
Ö 4.3
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

2351/2020
Ö 5
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
 
Ö 5.1
Anträge aus früheren Sitzungen
 
Ö 5.1.1
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße, Gem. Antrag Grüne, Die Linke, Gut, Deine Freunde

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0869/2020
Ö 5.1.2
Digitales Bürgerbeteiligungs-/Bürgeranhörungsverfahren zur Verkehrsführung Eigelstein, Antrag CDU

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0930/2020
Ö 5.1.3
Zebrastreifen am Eierplätzchen, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0889/2020
Ö 5.1.4
Poller im Kurvenbereich Darmstädter Straße / Kurfürstenstraße (Neustadt/Süd), Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0945/2020
Ö 5.1.5
Videobeobachtungsanlagen Ebertplatz Zwischenebene, Antrag CDU

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0941/2020
Ö 5.1.6
Kleinkinderspielplatz am Theodor-Heuss-Ring (Neustadt/Nord), Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0951/2020
Ö 5.2
Anträge zu dieser Sitzung
 
Ö 5.2.1
Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, gemeinsamer Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU) und OT (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1336/2020
Ö 5.2.1.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag - Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Straße/Ehrenstraße, Änderungsantrag FDP

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU) und OT (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1472/2020
Ö 5.2.1.2
Änderungsantrag – Steigerung der Aufenthaltsqualität und Nahmobilität durch Neuordnung der Verkehre im Bereich Breite Str./Ehrenstraße: AN/1336/2020 - Änderungsantrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (CDU) und OT (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1482/2020
Ö 5.2.2
Hilfe für obdachlose Menschen, Antrag Grüne

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1308/2020
Ö 5.2.2.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag - Hilfe für Obdachlose Menschen- Änderungsantrag FDP

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1473/2020
Ö 5.2.2.2
Nachtrag: 08.12.2020
Änderungsantrag zur Hilfe für Obdachlose, Antrag Die Linke

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1458/2020
Ö 5.2.3
Maskenpflicht - Mehr Klarheit gewünscht, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1310/2020
Ö 5.2.4
Zum Sachstand der BV-Beschlüsse, Antrag Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1307/2020
Ö 5.2.5
Sicherer Schulweg mittels Zebrastreifen über "Am Weidenbach", gemeinsamer Antrag Klima Freunde und Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1341/2020
Ö 5.2.6
Tempo 30 auf dem Gotenring, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1309/2020
Ö 5.2.7
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD

Zusatz: vertagt am 08.12.2020 (Grüne)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1311/2020
Ö 5.2.8
Gefahrenstelle Rathauszugang entschärfen, Antrag Die Linke

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1306/2020
Ö 5.2.9
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1321/2020
Ö 5.2.9.1
Nachtrag: 07.12.2020
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP

Beschluss: zurückgestellt

AN/1474/2020
Ö 5.2.10
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1312/2020
Ö 5.2.11
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße, Dreikönigenstraße und Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1322/2020
Ö 5.2.12
Querung des Rudolfplatzes während jeglicher Platznutzung, Antrag SPD

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1313/2020
Ö 5.2.13
Verbesserung der Barrierefreiheit und Radverkehr am südlichen Ubierring, Antrag Grüne

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1328/2020
Ö 6
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
 
Ö 6.1
Anfragen aus früheren Sitzungen
 
Ö 6.1.1
Aufwertung Ehrenstraße - Aktueller Stand, Gem. Anfrage Grüne, Linke, Deine Freuinde, FDP, GUT

Beschluss: zurückgestellt

AN/0027/2019
Ö 6.1.2
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt, Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/1701/2018
Ö 6.1.3
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord), Anfrage SPD

Beschluss: zurückgestellt

AN/0194/2019
Ö 6.1.4
Anfrage zum Beschluss der BV I / Tempo 50 auf der Inneren Kanalstraße
AN/0015/2019, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1120/2019
Ö 6.1.5
Kellertheater und Kartäuserwall, Anfrage Linke

Beschluss: zurückgestellt

AN/1173/2019
Ö 6.1.6
Sanierung des Bolzplatzes am Quäker Nachbarschaftsheim, Anfrage SPD

Zusatz: Die Sanierung ist beendet.

AN/1571/2019
Ö 6.1.7
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten, Anfrage SPD
AN/0085/2020
Ö 6.1.7.1
Umsetzung der Multifunktionszonen vor Veranstaltungsorten
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 30.01.2020, TOP 6.2.1
0326/2020
Ö 6.1.8
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf Alleestreifen und Fahrbahn, Anfrage SPD
AN/0249/2020
Ö 6.1.8.1
Nachtrag: 30.11.2020
Volksgartenstraße/Rolandstraße: Koordinierung der Arbeiten auf dem Alleestreifen und der Fahrbahn AN/0249/2020
hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 05.03.2020, TOP 6.2.1
3328/2020
Ö 6.1.9
Sachstand Verkehrsberuhigung Eborunenstraße, Anfrage Grüne
AN/0582/2020
Ö 6.1.9.1
Sachstand Verkehrsberuhigung Eburonenstraße
hier: Beantwortung einer Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.06.2020, TOP 6.2.1
2401/2020
Ö 6.1.10
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0925/2020
Ö 6.1.11
Planung der Linie 17 - Waidmarkt -, Anfrage CDU
AN/0944/2020
Ö 6.1.11.1
Planung der Linie 17 - Waidmarkt
hier: Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.08.2020, TOP 6.2.2
3215/2020
Ö 6.1.12
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU

Beschluss: zurückgestellt

AN/0949/2020
Ö 6.1.13
Lüftung und Klimatisierung von Klassenräumen, Dimensionierung von Schulhöfen, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/0970/2020
Ö 6.2
Anfragen zu dieser Sitzung
 
Ö 6.2.1
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Beschluss: zurückgestellt

AN/1315/2020
Ö 6.2.2
Nachtrag: 01.12.2020
Begrünung insbesondere des Ubierring, Karolingerring und Sachsenring, Anfrage Grüne

Beschluss: zurückgestellt

AN/1402/2020
Ö 7
Mündliche Fragen an die Verwaltung
 
Ö 8
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 9
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Platzfläche vor St. Heribert
hier: mündl. Anfrage von Herrn Fischer in der Sitzung der BV Innenstadt am 04.06.2020, TOP 7.1
2403/2020
Ö 9.2
Parkhaus Hochschule für Musik und Tanz für das Anwohnerparken freigeben

Beschluss: Kenntnis genommen

2139/2020
Ö 9.3
Änderung Parkordnung zur Gewährleistung der Barrierefreiheit auf Gehwegen in der Engelbertstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

2524/2020
Ö 9.4
Tätigkeitsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender für die Amtsperiode 2014-2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2366/2020
Ö 9.5
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf der Aachener Straße zwischen Brabanter Straße und Moltkestraße im Zuge des Radverkehrskonzeptes Innenstadt
hier: Umsetzung des Planungsbeschlusses 0473/2020

Zusatz: Anlage 5 neu

Beschluss: Kenntnis genommen

2653/2020
Ö 9.6
Regenbogen-Zebrastreifen
hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2688/2020
Ö 9.7
Behindertenparkplatz Metzer Straße
hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.06.2020, TOP 7.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2713/2020
Ö 9.8
Ampelpärchen Heumarkt
hier: Anfrage des HomoKlüngel e.V. in der Sitzung der Stadtarbeitsgemeinschaft Lesben, Schwule und Transgender am 01.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2613/2020
Ö 9.9
Poller auf der Plankgasse
hier: Geänderter Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt vom 26.08.2020, TOP 4.1

Beschluss: Kenntnis genommen

2881/2020
Ö 9.10
Stellungnahme der Verwaltung zum AN/0870/2020 der BV 1 (Innenstadt)

Beschluss: Kenntnis genommen

3021/2020
Ö 9.11
Hunde-WC Parkanlage Quentelstr. Südstadt

Beschluss: Kenntnis genommen

3022/2020
Ö 9.12
Reinigung Freizeitanlage Klingelpützpark

Beschluss: Kenntnis genommen

3122/2020
Ö 9.13
Corona-Testzentrum Hauptbahnhof AN/1140/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3143/2020
Ö 9.14
Klassifizierungsänderung Venloer Straße
hier: Nachfrage des BV-Mitgliedes Klemm in der Sitzung der BV Ehrenfeld am 15.06.2020, TOP 8.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1882/2020
Ö 9.15
Bundesprogramm "Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus"
Projekte des Mantelprojektes "Via Culturalis und die Quartiere der Domumgebung";
hier: Beschluss vom 21.05.2019 aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln, TOP 10.15, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0930/2019) sowie Beschluss vom 28.06.2018 aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses, TOP 5.2, Pkt. 3 (Vorlagen-Nr. 0950/2018)

Beschluss: Kenntnis genommen

2678/2020
Ö 9.16
Verbessertes Erscheinungsbild für die Haltestelle Hansaring (Neustadt/Nord)
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 04.06.2020, TOP 5.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

1899/2020
Ö 9.17
Stellungnahme zu einem Antrag der SPD-Fraktion der BV Innenstadt vom 26.08.2020, AN/0948/2020
Aufwertung des Dechant-Löbbel-Platzes (Altstadt / Nord)

Beschluss: Kenntnis genommen

3206/2020
Ö 9.18
Temporäres Buslinienkonzept an der Behelfsbrücke am Waidmarkt
hier: Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt am 26.08.2020, TOP 5.2.11

Beschluss: Kenntnis genommen

2987/2020
Ö 9.19
Tätigkeitsbericht der Ämter für Straßen und Verkehrsentwicklung und für Verkehrsmanagement 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

3138/2020
Ö 9.20
Nachtrag: 30.11.2020
Änderung und erneute Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfes Nr. 65450/05 nach § 3 Absatz 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Absatz 3 BauGB;
Arbeitstitel: Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Beschluss: Kenntnis genommen

3291/2020
Ö 9.21
Nachtrag: 01.12.2020
Jahresbericht der Bezirksvertretung Innenstadt 2018 - 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

3457/2020
Ö 9.22
Ergänzung des Reinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung.

Zusatz: Umdruck unter TOP 3.10 erfolgt

Beschluss: Kenntnis genommen

3371/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 2
Verwaltungsvorlagen
 
N 2.1
Wahl einer Schiedsperson (Bezirk 11)
 
N 3
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 4
Bericht aus den Beiräten
 
N 4.1
Bericht aus dem Gestaltungsbeirat
 
N 4.2
Bericht aus dem Kunstbeirat
 
N 5
Verschiedenes