Sitzung
BV2/0056/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Bezirksrathaus Rodenkirchen, großer Sitzungssaal, 1. Etage – Raum 119
Hauptstraße 85, 50996 Köln
Zeit
17:05-19:10

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Schwarz-Folien auf den Äckern im Kölner Süden; Entsorgung
Beantwortung der Anfrage (AN/1329/2019) der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung vom 07.10.2019; TOP 7.2.9

Beschluss: Kenntnis genommen

0165/2020
Ö 7.1.2
Bereitstellung von Fahrradboxen für Pendler aus dem Nahbereich der KVB-Haltestelle Bhf Rodenkirchen
Beantwortung der Anfrage (AN/1623/2019) der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 09.12.2019; TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0154/2020
Ö 7.1.3
Nachtrag: 12.02.2020
Container für die Grundschulen Annastraße und Franziskusschule Cäsarstraße,
Beantwortung der Anfrage (AN/1438/2019) der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 11.11.2019; TOP 7.2.5

Beschluss: Kenntnis genommen

0090/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Großmarkt, Verlagerung,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0081/2020
Ö 7.2.2
Kooperation zwischen der Stadt und dem Tennisclub Rodenkirchen,
Anfrage des Herrn Ilg

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0160/2020
Ö 7.2.3
Nachtrag: 07.02.2020
Hochwasserschutz in Köln und insbesondere Rodenkirchen: Stand,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0225/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 10.02.2020
Bezirksrathaus Rodenkirchen: Unterhaltskosten des Gebäudes,
Anfrage der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0226/2020
Ö 7.2.4.1
Nachtrag: 17.02.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

0487/2020
Ö 7.2.5
Nachtrag: 11.02.2020
Sachstand Schenkung Wohncontainer aus der Wohncontaineranlage für Geflüchtete am Standort Eygelshovener Straße 33 in 50999 Köln,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0227/2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Verkehrssicherheit auf der Westerwaldstraße in Köln - Rondorf,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0204/2020
Ö 8.1.2
Ausstattung des Spielplatzes an der Westerwaldstraße in Köln - Rondorf mit Spielgeräten,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0205/2020
Ö 8.1.3
Prüfen von Zwischenlösungen für das Bezirksrathaus,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0210/2020
Ö 8.1.3.1
Nachtrag: 17.02.2020
Stellungnahme der Verwaltung zu TOP 8.1.3 (AN/0210/2020)

Beschluss: Kenntnis genommen

0443/2020
Ö 8.1.4
Unterbuschweg in Sürth - geringere Geschwindigkeit,
u.a. durch breitere Bürgersteige;
Antrag der Fraktion Die Grünen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 20.01.2020

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0019/2020
Ö 8.1.4.1
Nachtrag: 17.02.2020
Ersetzungsantrag der Fraktion der Grünen mit Beitritt der FDP-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 8.1.5
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Bahnhofstraße in Köln-Sürth,
Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0208/2020
Ö 8.1.6
Bedienung der Busverbindung Linie 935 Hermülheim (Stadtbahn) —> Meschenich —> Brühl Mitte,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0211/2020
Ö 8.1.7
Quote von Ersatzpflanzungen bei künftigen Fällungen von Bäumen im Zusammenhang mit Bauprojekten im Stadtbezirk Köln-Rodenkirchen,
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0209/2020
Ö 8.1.8
Bereitstellung von Fahrradboxen für Pendler aus dem Nahbereich der KVB-Haltestellen Bhf Rodenkirchen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0212/2020
Ö 8.1.8.1
Nachtrag: 17.02.2020
Ergänzungsantrag des Herrn Ilg

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0239/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Bericht des Oberbürgermeisters gem. § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen;
hier Jahresbericht 2016 - 2018

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 20.01.2020

Beschluss: zurückgestellt

3553/2019
Ö 9.1.2
Nachtrag: 12.02.2020
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

0485/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Rondorf Nord-West, Entflechtungsstraße
Variantenentscheidung

Beschluss: zurückgestellt

4122/2019
Ö 9.2.1.1
Nachtrag: 17.02.2020
Gemeinsamer Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.1 der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

AN/0237/2020
Ö 9.2.2
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 20.01.2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

 
Ö 9.2.3
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Zusatz: vertagter TOP aus der Sitzung vom 20.01.2020

Beschluss: ungeändert empfohlen

3637/2019
Ö 9.2.4
Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0180/2020
Ö 9.2.5
Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan 66380/03
Arbeitstitel: Husarenstraße in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert empfohlen

0186/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Sachstand zur Teilmaßnahme 0.0.1 "Verfügungsfonds" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Beschluss: Kenntnis genommen

4415/2019
Ö 10.2.2
Verkehrskonzept Rondorf-Nord-West
hier: Beschluss des Verkehrsausschusses in der Sitzung am 29.01.2019, TOP 1.1

Beschluss: zurückgestellt

4152/2019
Ö 10.2.3
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2019
Ö 10.2.4
Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem denkmalgeschützten Grundstück Hitzeler Straße 125 in Köln Raderthal
Mitteilung zu Antrag (AN/1608/2019) der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 09.12.2019, TOP 8.1.3

Beschluss: Kenntnis genommen

0078/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:05

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.1.1
Ermittlungsstand zum Feuer in der Hans-Berge-Straße in Rondorf Beantwortung der Anfrage AN/0575/2018 der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 23.04.2018
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Minigolfanlage Köln Rodenkirchen
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Übertragung der Flächen Brühler Landstraße 1 aus dem Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln in das allgemeine Liegenschaftsvermögen