Sitzung
BV2/0060/2020
Gremium
Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Raum
Ort: Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula
Zeit
17:05-21:35

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Ö
Nachtrag: 24.08.2020
Top A Durchführung einer Aktuellen Stunde:
Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/1090/2020
Ö
Nachtrag: 28.08.2020
Top A.1 Stellungnahme der Verwaltung zu AN/1090/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2709/2020
Ö
Nachtrag: 27.08.2020
TOP B Durchführung einer Aktuellen Stunde: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Ansiedlung der Fa. Theo Steil,
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1149/2020
Ö 1
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO,
betr.: Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße Höhe Finkens Garten
(Az.: 02-1600-243/19)

Beschluss: geändert beschlossen

1614/2020
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Annahme von Schenkungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 7.1.1
Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1325/2020
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1905/2020
Ö 7.1.2
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen
Beantwortung einer mündliche Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.05.2020, TOP 10.2.15

Beschluss: Kenntnis genommen

2027/2020
Ö 7.1.3
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2037/2020
Ö 7.1.4
PFC Grundwasserverunreinigungen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Seniorenvertreterin Frau Dr. Köhler in der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2083/2020
Ö 7.1.5
Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel
Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020, TOP 10.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

2070/2020
Ö 7.1.6
Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof,
Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2019, Top 7.2.2

Beschluss: Kenntnis genommen

2266/2020
Ö 7.1.7
Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021 -
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0315/2020) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020; Top 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

2306/2020
Ö 7.1.8
Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0667/2020) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020; Top 7.2.1

Beschluss: Kenntnis genommen

1683/2020
Ö 7.1.9
Nachtrag: 27.08.2020
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik. Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2656/2020
Ö 7.2
Neue Anfragen
 
Ö 7.2.1
Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades,
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/0999/2020
Ö 7.2.1.1
Nachtrag: 25.08.2020
Beantwortung der KölnBäder GmbH vom 24.08.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2687/2020
Ö 7.2.2
Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald,
Anfrage der FDP-Fraktion

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1006/2020
Ö 7.2.2.1
Nachtrag: 24.08.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2597/2020
Ö 7.2.3
Nachtrag: 18.08.2020
Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende,
Anfrage der Fraktion Die Grüne

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1015/2020
Ö 7.2.4
Nachtrag: 20.08.2020
Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung,
Anfrage der Freien-Wähler Köln

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

AN/1062/2020
Ö 7.3
Offene Anfragen
 
Ö 7.3.1
Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg,
Offene Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung vom 07.03.2016

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.2
Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen,
Offene gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017
(Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019)

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.3
Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen,
Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1759/2020) aus der Sitzung am 17.12.2018

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.4
Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung,
Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.5
Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags,
Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6
Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0024/2020) aus der Sitzung am 20.01.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.6.1
Nachtrag: 19.08.2020
Beantwortung der offenen Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.3

Beschluss: Kenntnis genommen

1994/2020
Ö 7.3.7
Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit,
Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.8
Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9
Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0428/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.9.1
Nachtrag: 28.08.2020
Beantwortung der offenen Anfrage AN/0428/2020 der CDU-Fraktion Köln-Rodenkirchen zur Sitzung am 23.03.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1788/2020
Ö 7.3.10
Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.11
Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten;
Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0759/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.11.1
Nachtrag: 24.08.2020
Beantwortung der offenen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020, TOP 7.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

2553/2020
Ö 7.3.12
Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?,
Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0760/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.12.1
Nachtrag: 26.08.2020
Beantwortung der Verwaltung

Beschluss: Kenntnis genommen

2625/2020
Ö 7.3.13
Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf,
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 7.3.14
Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher;
Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

 
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.1.1
Aufwertung Rheinuferweg,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1000/2020
Ö 8.1.2
Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg,
Antrag der SPD-Fraktion

Zusatz: zurückgestellter Antrag aus der Sitzung vom 15.06.2020

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0383/2020
Ö 8.1.2.1
Nachtrag: 31.08.2020
Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1165/2020
Ö 8.1.3
UnterBuschweg in Sürth: mehr Sicherheit für Zu-Fuß-Gehende und Rad-Fahrende,
Antrag der Fraktion Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0982/2020
Ö 8.1.4
Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth,
Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, mit Beitritt des Herrn Bronisz

Beschluss: geändert beschlossen

AN/1005/2020
Ö 8.1.5
Verbreiterung des Leinpfades in Rodenkirchen,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1001/2020
Ö 8.1.6
Sanierung der Boulebahn an der Ecke Georgstraße/Weißer Hauptstraße in Köln Weiß,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0974/2020
Ö 8.1.7
Bahnhofstraße in Sürth: mehr Sicherheit für alle und geringere Geschwindigkeiten,
Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FWK-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0983/2020
Ö 8.1.8
Verbesserung Ausfahrt Unter Buschweg auf Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1003/2020
Ö 8.1.9
Verkehrskonzept Sürther Feld,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1002/2020
Ö 8.1.10
PFC Belastung - Kölner Süden - Installationen von Filteranlagen,
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0994/2020
Ö 8.1.10.1
Nachtrag: 20.08.2020
Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/0994/2020

Beschluss: Kenntnis genommen

2548/2020
Ö 8.1.11
Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses,
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/1007/2020
Ö 8.1.12
Nachtrag: 24.08.2020
Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktsplatzes in Sürth 2021,
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/1111/2020
Ö 8.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 8.2.1
Stärkung des Personalbestandes in der Jugendpflege und des Ordnungsamtes,
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und des Herrn Bronisz

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0973/2020
Ö 8.2.2
Rheinquerung südlich von Köln statt Neu-, und Ausbau von Brücken im Bezirk, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/0927/2020
Ö 8.2.3
Marktplatz-Modell der Bürgerwerkstatt Rondorf berücksichtigen, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0928/2020
Ö 9
Verwaltungsvorlagen
 
Ö 9.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.1.1
Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 16.06.2020:
2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer

Beschluss: ungeändert beschlossen

1474/2020/2
Ö 9.1.2
Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen)
Baumaßnahme: Fahrbahnsanierung Ringstraße
hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens

Beschluss: geändert beschlossen

1700/2020
Ö 9.1.3
Benennung von 2 Planstraßen im Baugbiet "Pastoratsstraße" in Köln-Rondorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

1782/2020
Ö 9.1.4
Benennung einer Planstraße im Baugebiet "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth

Beschluss: ungeändert beschlossen

1817/2020
Ö 9.1.5
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Beschluss: ungeändert beschlossen

2541/2020
Ö 9.1.6
Nachtrag: 28.08.2020
Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen
- 2. Runde

Beschluss: ungeändert beschlossen

2522/2020
Ö 9.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 9.2.1
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020

Beschluss: zurückgestellt

0423/2020
Ö 9.2.1.1
Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020

Beschluss: Sache ist erledigt

AN/0813/2020
Ö 9.2.2
Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln

Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

0586/2020
Ö 9.2.3
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung
hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2202/2020
Ö 9.2.4
Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock

Beschluss: ungeändert empfohlen

2167/2020
Ö 9.2.5
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

2218/2020
Ö 9.2.6
Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd

Beschluss: ungeändert empfohlen

2100/2020
Ö 9.2.7
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen
Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2176/2020
Ö 9.2.8
Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf
Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2191/2020
Ö 9.2.8.1
Nachtrag: 31.08.2020
Änderungsantrag der FWK-Fraktion

Zusatz: Ersetzungsantrag

Beschluss: endgültig abgelehnt

AN/1164/2020
Ö 9.2.9
Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark)

Beschluss: ungeändert empfohlen

1945/2020
Ö 9.2.10
Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen

Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien

2030/2020
Ö 9.2.11
Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH

Beschluss: ungeändert empfohlen

2411/2020
Ö 9.2.12
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen

Beschluss: ungeändert empfohlen

2454/2020
Ö 9.2.13
Nachtrag: 24.08.2020
Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2062/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna"

Beschluss: Kenntnis genommen

1319/2020
Ö 10.2.2
Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

1589/2020
Ö 10.2.3
Stellungnahme der Bezirksregierung Köln zu dem Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion AN/0239/2017 aus der Sitzung der BV 2 vom 20.02.2017;
Verbesserung der Ausschilderung zum P & R – Parkplatz Godorf

Beschluss: Kenntnis genommen

2185/2020
Ö 10.2.4
Status Quo der Zustände und Prioritätenliste zur Restaurierung und Pflege der Baudenkmäler und historischen Einrichtungen im Stadtbezirk

Beschluss: Kenntnis genommen

2224/2020
Ö 10.2.5
Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung

Beschluss: Kenntnis genommen

2250/2020
Ö 10.2.6
Niederschrift des letzten Runden Tisch Radverkehr vom 01.10.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

2512/2020
Ö 10.2.7
Lichtmasterplan für die Stadt Köln

Beschluss: Kenntnis genommen

1830/2020
Ö 10.2.8
Nachtrag: 19.08.2020
Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße)

Beschluss: Kenntnis genommen

2074/2020
Ö 10.2.9
Nachtrag: 21.08.2020
Bauanträge zur Nachverdichtung auf den Grundstücken Schwalbacher Str.55-57 sowie Umbau und Sanierung des Gebäudes Vorgebirgstr.241 sowie Errichtung einer Tiefgarage mit 33 Stellplätzen.

Beschluss: Kenntnis genommen

2584/2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:34

N 11
Anfragen
 
N 11.1
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
 
N 11.2
Neue Anfragen
 
N 12
Anträge
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 12.2
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Verwaltungsvorlagen
 
N 13.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13.1.1
Nachtrag: 19.08.2020
Wahl Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 22)
 
N 13.2
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 14
Mitteilungen
 
N 14.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 14.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 14.2.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020