SessionNet | Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen - 31.08.2020

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

BV2/0060/2020

Gremium

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Raum

Ort: Gymnasium Rodenkirchen Sürther Str. 55 50996 Köln - Aula

Zeit

17:05-21:35

Einladung Bezirksbürgermeister

Niederschrift Bezirksbürgermeister (Ö. Teil)

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05
Ö	Nachtrag: 24.08.2020 Top A Durchführung einer Aktuellen Stunde: Ausreichende Belüftung der Klassenräume in den Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen unter Corona-Bedingungen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: Sache ist erledigt	AN/1090/2020	Antrag nach § 5 (CDU BV2)
Ö	Nachtrag: 28.08.2020 Top A.1 Stellungnahme der Verwaltung zu AN/1090/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2709/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö	Nachtrag: 27.08.2020 TOP B Durchführung einer Aktuellen Stunde: Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Ansiedlung der Fa. Theo Steil, Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der FDP-Fraktion Beschluss: endgültig zurückgezogen	AN/1149/2020	Gem. Antrag nach § 5 (SPD BV2)
Ö 1	Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2	Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 2.1	Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße Höhe Finkens Garten (Az.: 02-1600-243/19) Beschluss: geändert beschlossen	1614/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Eingabe
Ö 3	Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 4	Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 5	Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 6	Annahme von Schenkungen
Ö 7	Anfragen
Ö 7.1	Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 7.1.1	Achtzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln 1325/2020 Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1905/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.2	Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2019 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beantwortung einer mündliche Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 11.05.2020, TOP 10.2.15 Beschluss: Kenntnis genommen	2027/2020	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.3	Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020, TOP 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	2037/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.4	PFC Grundwasserverunreinigungen Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Seniorenvertreterin Frau Dr. Köhler in der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2083/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.5	Verkehrsplanung rund um das Quartier Reiterstaffel Beantwortung einer Nachfrage der CDU-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020, TOP 10.2.7 Beschluss: Kenntnis genommen	2070/2020	Beantwortung e. mündl. Anfrage (BV)
Ö 7.1.6	Ersatz der vertrockneten Eiben am Südfriedhof, Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 09.12.2019, Top 7.2.2 Beschluss: Kenntnis genommen	2266/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.7	Anmeldungen an Schulen im Stadtbezirk Rodenkirchen 2020/2021 - Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0315/2020) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020; Top 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	2306/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) 2020-07-28 Mitteilung-BV2
Ö 7.1.8	Lärmschutzwand an der Josef-Kallscheuer-Straße in Sürth: Ausgleichsmaßnahmen Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0667/2020) aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020; Top 7.2.1 Beschluss: Kenntnis genommen	1683/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.1.9	Nachtrag: 27.08.2020 Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik. Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 11.05.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2656/2020	Beantwortung einer mündl. Anfrage Ausschuss
Ö 7.2	Neue Anfragen
Ö 7.2.1	Öffnungen des Rodenkirchener Hallenbades, Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/0999/2020	Anfrage (CDU BV2)
Ö 7.2.1.1	Nachtrag: 25.08.2020 Beantwortung der KölnBäder GmbH vom 24.08.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2687/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) Top 7.2.1 Schreiben KölnBäder vom 24.08.2020
Ö 7.2.2	Abdeckung Mobilfunk im Stadtteil Köln-Hahnwald, Anfrage der FDP-Fraktion Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1006/2020	Anfrage (FDP BV2)
Ö 7.2.2.1	Nachtrag: 24.08.2020 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2597/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.2.3	Nachtrag: 18.08.2020 Kölnstraße in Sürth: Sicherheit für Fußgänger und Radfahrende, Anfrage der Fraktion Die Grüne Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1015/2020	Anfrage (Grüne BV2)
Ö 7.2.4	Nachtrag: 20.08.2020 Übergangs-Bezirksrathaus: Getrennte Unterbringung von Politik und Verwaltung, Anfrage der Freien-Wähler Köln Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen	AN/1062/2020	Anfrage (FWK BV2)
Ö 7.3	Offene Anfragen
Ö 7.3.1	Neues Beleuchtungskonzept für den Eisenbahntunnel am Gottesweg, Offene Anfrage von Herrn Ilg aus der Sitzung vom 07.03.2016 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.2	Baustellen-Verkehr für den Abriss und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen, Offene gemeinsame Anfrage (AN/1577/2017) der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion aus der Sitzung 13.11.2017 (Zwischeninfo Mitteilung 3772-2019) Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.3	Verkehrsregelung am Nibelungenweg in Rodenkirchen, Offene Anfrage der SPD-Fraktion (AN/1759/2020) aus der Sitzung am 17.12.2018 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.4	Bahnhof Sürth: Vorplatz, Planung und Umsetzung, Offene gemeinsame Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP-Fraktion (AN/1337/2019) aus der Sitzung vom 11.11.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.5	Erhaltenswerte Bäume an Rändern von B-Plan-Gebieten: Stand des Auftrags, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/1602/2020) aus der Sitzung vom 09.12.2019 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6	Durchgangsverkehrs Sinziger Straße und Heidekaul, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0024/2020) aus der Sitzung am 20.01.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.6.1	Nachtrag: 19.08.2020 Beantwortung der offenen Anfrage der CDU Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 20.01.2020, TOP 7.2.3 Beschluss: Kenntnis genommen	1994/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.7	Emil-Hoffmann-Straße: Bushaltestelle, Sicherheit, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0279/2020) aus der Sitzung am 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.8	Top 2 der nicht realisierten ÖPNV-Verbindungen im Stadtbezirk 2, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0427/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9	Maßnahmen zur Reduzierung der Staus auf der Bonner Straße, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0428/2020) aus der Sitzung vom 23.03.2020 bzw 11.05.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.9.1	Nachtrag: 28.08.2020 Beantwortung der offenen Anfrage AN/0428/2020 der CDU-Fraktion Köln-Rodenkirchen zur Sitzung am 23.03.2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1788/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.10	Querung des Heinrich-Lübke-Ufers unter der Rodenkirchener Brücke, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0692/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11	Weyerstraßerweg in Zollstock: Abschluss der laufenden Bauarbeiten; Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0759/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.11.1	Nachtrag: 24.08.2020 Beantwortung der offenen Anfrage der Fraktion Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020, TOP 7.2.4 Beschluss: Kenntnis genommen	2553/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV)
Ö 7.3.12	Runder Tisch Radverkehr: Fortsetzung in 2020?, Offene Anfrage der Fraktion Die Grünen (AN/0760/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.12.1	Nachtrag: 26.08.2020 Beantwortung der Verwaltung Beschluss: Kenntnis genommen	2625/2020	Beantwortung einer Anfrage (BV) Anlage--Niederschrift 5.Runder Tisch Radverkehr Rodenkirchen
Ö 7.3.13	Öffentliche Erörterung zur Ansiedlung der Fa. Theo Steil GmbH in Godorf, Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0792/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 7.3.14	Erinnerung an Anfrage AN/0970/2016 Wasservögel am Kalscheurer Weiher; Offene Anfrage der CDU-Fraktion (AN/0794/2020) aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ö 8	Anträge
Ö 8.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.1.1	Aufwertung Rheinuferweg, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1000/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Top 8.1.1 Foto
Ö 8.1.2	Nord-Süd-Stadtbahn – Behinderungen, Umleitungen und Verkehrslenkung während der Realisierung der 3. Baustufe auf der Bonner Straße in Köln-Bayenthal und - Marienburg, Antrag der SPD-Fraktion Zusatz: zurückgestellter Antrag aus der Sitzung vom 15.06.2020 Beschluss: geändert beschlossen	AN/0383/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.2.1	Nachtrag: 31.08.2020 Modifizierter Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1165/2020	Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 8.1.3	UnterBuschweg in Sürth: mehr Sicherheit für Zu-Fuß-Gehende und Rad-Fahrende, Antrag der Fraktion Die Grünen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0982/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.4	Künstlerische Gestaltung der Lärmschutzwand des Flüchtlingswohnheims an der Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion mit Beitritt der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Die Grünen, mit Beitritt des Herrn Bronisz Beschluss: geändert beschlossen	AN/1005/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2)
Ö 8.1.5	Verbreiterung des Leinpfades in Rodenkirchen, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1001/2020	Antrag nach § 3 (CDU BV2) Top 8.1.5 Radweg Salzburg
Ö 8.1.6	Sanierung der Boulebahn an der Ecke Georgstraße/Weißer Hauptstraße in Köln Weiß, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: geändert beschlossen	AN/0974/2020	Sachstandsbericht Sachstandsbericht BV 2022 Sachstandsbericht BV 2023 Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.7	Bahnhofstraße in Sürth: mehr Sicherheit für alle und geringere Geschwindigkeiten, Antrag der Fraktion Die Grünen mit Beitritt der FWK-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0983/2020	Antrag nach § 3 (Grüne BV2)
Ö 8.1.8	Verbesserung Ausfahrt Unter Buschweg auf Industriestraße in Köln-Sürth, Antrag der FDP-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1003/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FDP BV2) AN-1003-2020 Foto
Ö 8.1.9	Verkehrskonzept Sürther Feld, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1002/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2)
Ö 8.1.10	PFC Belastung - Kölner Süden - Installationen von Filteranlagen, Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0994/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.1.10.1	Nachtrag: 20.08.2020 Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der SPD-Fraktion AN/0994/2020 Beschluss: Kenntnis genommen	2548/2020	Stellungnahme zu einem Antrag (BV)
Ö 8.1.11	Einrichtung eines Rathaus-Kioskes während der Bauzeit des neuen Bezirksrathauses, Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: zurückgestellt	AN/1007/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (CDU BV2) 8.1.11 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 AN-1007-2020
Ö 8.1.12	Nachtrag: 24.08.2020 Nutzungen des Maternusplatzes und des Marktsplatzes in Sürth 2021, Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag aller Fraktionen Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/1111/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD BV2)
Ö 8.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 8.2.1	Stärkung des Personalbestandes in der Jugendpflege und des Ordnungsamtes, Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und des Herrn Bronisz Beschluss: ungeändert beschlossen	AN/0973/2020	Sachstandsbericht BV Gem. Antrag nach § 3 (SPD BV2)
Ö 8.2.2	Rheinquerung südlich von Köln statt Neu-, und Ausbau von Brücken im Bezirk, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/0927/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FWK BV2)
Ö 8.2.3	Marktplatz-Modell der Bürgerwerkstatt Rondorf berücksichtigen, Antrag der Fraktion Freie-Wähler Köln Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0928/2020	Sachstandsbericht BV Antrag nach § 3 (FWK BV2)
Ö 9	Verwaltungsvorlagen
Ö 9.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.1.1	Nachträgliche Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 16.06.2020: 2. Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer Beschluss: ungeändert beschlossen	1474/2020/2	Dringlichkeitsvorlage Bezirksvertretung Anlage Ratsvorlage 1474 2020
Ö 9.1.2	Straßenunterhaltungsmaßnahme im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) Baumaßnahme: Fahrbahnsanierung Ringstraße hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens Beschluss: geändert beschlossen	1700/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage- Deckensanierungsplan Ringstr. in Sürth
Ö 9.1.3	Benennung von 2 Planstraßen im Baugbiet "Pastoratsstraße" in Köln-Rondorf Beschluss: ungeändert beschlossen	1782/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 9.1.4	Benennung einer Planstraße im Baugebiet "Innenentwicklung Heidelweg" in Köln-Sürth Beschluss: ungeändert beschlossen	1817/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage
Ö 9.1.5	Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“ Beschluss: ungeändert beschlossen	2541/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 - Starke Erziehung - Starkes Meschenich Anlage 2 - Street-Art-Kunstprojekt an der Schule IM Süden Anlage 3 - Workout Meschenich Anlage 4 - Mitfahrbänke für Köln-Meschenich Anlage 5 - Sonnenschutzsegel Spielplatz Meschenich
Ö 9.1.6	Nachtrag: 28.08.2020 Vergabe der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2020 im Stadtbezirk Rodenkirchen - 2. Runde Beschluss: ungeändert beschlossen	2522/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung
Ö 9.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ö 9.2.1	Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020 Beschluss: zurückgestellt	0423/2020	Sachstandsbericht 10/2022 Beschlussvorlage Rat Anlage 1 - Brücke Am Tannenhof - Lageskizze Anlage 2 - Brücke Am Tannenhof - Untersicht Bestandsbauwerk (Foto) Anlage 3 - Brücke Am Tannenhof - Bestandsübersichtsplan Anlage 4 - Bedarfsanerkennung Rechnungsprüfungsamt Anlage 5 - Auszug Verkehrsausschuss 26.05.2020 Anlage 6 - Auszug BV Rodenkirchen 15.06.2020 Anlage 7 - Stellungnahme zum Änderungsantrag Anlage 8 - Auszug Verkehrsausschuss 01.09.2020 Anlage 9 - Ortstermin Anlage 10 - Eingabe Am Tannenhof anonymisiert Anlage 11 - Auszug BV Rodenkirchen 09.11.2020 Anlage 12 - Auszug Verkehrsausschuss 19.01.2021 Anlage 13 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Achtelik (FA) Anlage 14 - Stellungnahme zur Rückfrage RM Wahlen (VA)
Ö 9.2.1.1	Gemeinsamer Änderungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Grünen Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020 Beschluss: Sache ist erledigt	AN/0813/2020	Gem. Änderungsantrag (SPD BV2)
Ö 9.2.2	Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Zusatz: zurückgestellter TOP aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen am 15.06.2020 Beschluss: mit Änderungen empfohlen	0586/2020	Sachstandsbericht (25.08.2022) Sachstandsbericht Rat /Ausschuss Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 Konzept SNW Köln Stand 13.02.2020 Anlage 3 - Anlage 1 zum Konzept Historie der SeniorenNetzwerke Anlage 4 - Anlage 2 zum Konzept Aktuelle Adressliste SNW Köln Stand 18.2.2020 Anlage 5 - Anlage 3 zum Konzept SNW Köln Übersichtskarte Anlage 6 Änderungsübersicht Seniorenvertretung Anlage 7 Stadtteile ohne SeniorenNetzwerk stadtweit Stand 19.02.2020 Anlage 8 Synopse alt neu Anlage 9 Konzept alt Stand 1.11.2009 Anlage 10 Raumnutzung SNW, Stand 30.04.2020 Anlage 11, Auszug BV Kalk 28.05.2020 TOP 8.2.4 (2) Anlage 13, Auszug BP BV Ehrenfeld 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 14, Auszug BP BV Porz 16.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerle Köln Anlage 15, Auszug BP BV Rodenkirchen 15.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 17, Auszug BP Innenstadt zu Vorlage 0586 2020 Anlage 18, 9.2.2 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 0586-2020 Anlage 19, BV3-BProt zu 0586-2020 Anlage 20, Auszug aus dem Beschlussprotokoll vom Integrationsrat 18.08.2020 Anlage 12, Auszug BP BV Chorweiler 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln Anlage 16, Auszug BP BV Nippes 04.06.2020 Konzept für die SeniorenNetzwerke Köln
Ö 9.2.3	Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung Beschluss: ungeändert empfohlen	2202/2020	Beschlussvorlage Bezirksvertretung Anlage 1 BV 2 Vorblatt Anlage 2 BV 2 Legende Anlage 3 BV 2 Zusammenfssung
Ö 9.2.4	Beschluss über die Aufstellung eines Teilbebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Parkstadt Süd – Sportpark Süd in Köln-Zollstock Beschluss: ungeändert empfohlen	2167/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Planungsraum Anlage 3 Erläuterungen Anlage 4 Kosten Bauleitplanung NEU
Ö 9.2.5	Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Kiesgrubenweg in Köln-Hahnwald, 1. Änderung Beschluss: ungeändert empfohlen	2218/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Anlage 2 Begründung
Ö 9.2.6	Bedarfsfeststellungsbeschluss für eine unterstützende Dienstleistung für das Gesamtprojekt Parkstadt Süd Beschluss: ungeändert empfohlen	2100/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Analge 1 PS Dienstleistungsvertrag Kostenschätzung Anlage 2 PS Gutachten Inhousefähigkeit Anlage 3 PS Dienstleistungsvertrag Preisangebot Anlage 4 Stellungnahme RPA
Ö 9.2.7	Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Rodenkirchen Arbeitstitel: Auenviertel in Köln-Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	2176/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 1 Plan Anlage 2 Satzung Anlage 3 Begründung
Ö 9.2.8	Städtebauliches Planungskonzept Rondorf Nord-West in Köln-Rondorf Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkirchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2191/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 Geltungsbereich Anlage 2 Städtebaulicher Entwurf Stand FÖB Juni 2018 Anlage 3 Städtebaulicher Entwurf Stand Juli 2020 Anlage 4 Quartiersplatz Variante Investor West 8 Anlage 5 Quartiersplatz alternative Variante Dorfgemeinschaft Anlage 6 Darstellung u Bewertung Quartiersplatz Anlage 7 Plakat zur Bürgerveranstaltung Anlage 8 Niederschrift FÖB 29.06.2018 mit Anlage Beantw. Fragen Anlage 9 Auswertung Stelln 3(1) Anlage 10 Abwägungstabelle TÖB
Ö 9.2.8.1	Nachtrag: 31.08.2020 Änderungsantrag der FWK-Fraktion Zusatz: Ersetzungsantrag Beschluss: endgültig abgelehnt	AN/1164/2020	Änderungsantrag (FWK BV2)
Ö 9.2.9	Parkstadt Süd: Bedarfsfeststellungsbeschluss für das Teilprojekt Sportpark Süd (Jean-Löring-Sportpark) Beschluss: ungeändert empfohlen	1945/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 01 Bedarfsprüfung Erläuterung Anlage 02 Bedarfsprüfung Kostenaufstellung Anlage 03 Stellungnahme RPA zur Bedarfsprüfung Anlage 04 Gutachten CBH Inhousefähigkeit Anlage 05 Stellungnahme FD zur Stellungnahme RPA vom 200730
Ö 9.2.10	Zweite Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen Beschluss: ohne Votum in nachfolgende Gremien	2030/2020	Beschlussvorlage Rat Anlage 0 Begründung der Dringlichkeit Anlage 1 RVO 2020 Anlage 2 Erlass WiMi 09.07.2020 Anlage 3 Stadtweiter Antrag 19.07.2020 Anlage 4 Umfrage Corona KW28-29 Auswertung Anlage 5 Stellungnahme ver.di 23.07.2020 Anlage 6 Stellungnahme DGB 23.07.2020 Anlage 7 Stellungnahme IHK Koeln Anlage 8 Evangelischer Kirchenverband Anlage 9, BV Porz 01.09.2020 Auszug aus dem Beschlussprotokoll TOP 7.5 Anlage 10, Auszug BV 4 07.09.2020 Anlage 11 Anlage 12 RVO 2020 Anlage 13 Antrag Rodenkirchen 25.10.2020 Anlage 14 Angaben zum Hygiene- und Infektionsschutz Anlage 15 RVO 2020
Ö 9.2.11	Änderung eines Planfeststellungsbeschlusses zur Herstellung eines Gewässers durch Auskiesung - Kiesgrube Brühl der Heidelberger Sand & Kies GmbH Beschluss: ungeändert empfohlen	2411/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 1 - Übersichtslageplan mit Stadtgrenze Anlage 2 - Luftbild Anlage 3 - Lageplan Abbauabschnitte 5 und 6 Anlage 4 - Rekultivierungsplan Abbauabschnitt 6 Anlage 5 - Schnitt Berme Bereich A-A Anlage 6 - Schnitt Berme Bereich B-B Anlage 7 - Stellungnahme
Ö 9.2.12	Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2020/2021 im Stadtbezirk Rodenkirchen Beschluss: ungeändert empfohlen	2454/2020	Beschlussvorlage Ausschuss
Ö 9.2.13	Nachtrag: 24.08.2020 Innerer Grüngürtel - Parkstadt Süd - Pionierpark Beschluss: mit Änderungen empfohlen	2062/2020	Beschlussvorlage Ausschuss Anlage 0 Dringlichkeitsbegründung Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung (nur UmweltA) Anlage 2 RPA - Prüfung der Kostenberechnung Anlage 3 Stellungnahme Amt für Landschaftspflege und Grünflächen Anlage 4 Kostenberechnung Pionierpark Anlage 5 Ausführungsplan Pionierpark Anlage 6 Auszug aus dem Beschlussprotokoll BV 2 31.08.2020 2062-2020
Ö 10	Mitteilungen
Ö 10.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Ö 10.2	Mitteilungen der Verwaltung
Ö 10.2.1	Projektskizze: "Floristische Aufwertung städtischer Streuobstwiesen durch Mahdgutübertragung zur Förderung der lokalen Insektenfauna" Beschluss: Kenntnis genommen	1319/2020	Mitteilung BV Anlage 1 - Projektskizze Aufwertung Obstwiesen
Ö 10.2.2	Arbeits- und Erfahrungsbericht der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik für die Zeit von September 2014 bis Juni 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	1589/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 3, Auszug Niederschrift 23062020 zu TOP 2-2-1 ArbeitsErfahrungsbericht Fazit Anlage 1 Arbeits-Erfahrungsbericht 2014-2020 Anlage 2 Fazit der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik
Ö 10.2.3	Stellungnahme der Bezirksregierung Köln zu dem Antrag der CDU-Fraktion mit Beitritt der SPD-Fraktion AN/0239/2017 aus der Sitzung der BV 2 vom 20.02.2017; Verbesserung der Ausschilderung zum P & R – Parkplatz Godorf Beschluss: Kenntnis genommen	2185/2020	Mitteilung BV Stellungnahme an St. Köln Hinweis P&R Platz Godorf auf A555
Ö 10.2.4	Status Quo der Zustände und Prioritätenliste zur Restaurierung und Pflege der Baudenkmäler und historischen Einrichtungen im Stadtbezirk Beschluss: Kenntnis genommen	2224/2020	Mitteilung BV 2020-06-08 Auflistung Denkmäler 48 2020-06-08 Einzelheiten Denkmäler 48
Ö 10.2.5	Planfeststellungsverfahren für die Sanierung der Hochwasserschutzeinrichtung Lindemauer in Köln-Sürth - 1. Planänderung Beschluss: Kenntnis genommen	2250/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Auszug Erläuterungsbericht Anlage 3 - Stellungnahme
Ö 10.2.6	Niederschrift des letzten Runden Tisch Radverkehr vom 01.10.2019 Beschluss: Kenntnis genommen	2512/2020	Mitteilung BV 01.10.2019 Niederschrift 5.Runder Tisch Radverkehr Rodenkirchen
Ö 10.2.7	Lichtmasterplan für die Stadt Köln Beschluss: Kenntnis genommen	1830/2020	Mitteilung Ausschuss Anlage - BroschüreLMP Anlage 2 Auszug Ausschuss Umwelt und Grün 27.08.2020
Ö 10.2.8	Nachtrag: 19.08.2020 Aktueller Sachstand zu Leerständen im "Wohnpark Bayenthal" (Alteburger Straße) Beschluss: Kenntnis genommen	2074/2020	Mitteilung Ausschuss Zusammenfassung Vermietungskonzept Bayenthal Vonovia
Ö 10.2.9	Nachtrag: 21.08.2020 Bauanträge zur Nachverdichtung auf den Grundstücken Schwalbacher Str.55-57 sowie Umbau und Sanierung des Gebäudes Vorgebirgstr.241 sowie Errichtung einer Tiefgarage mit 33 Stellplätzen. Beschluss: Kenntnis genommen	2584/2020	Mitteilung BV Schwalbacherstraße-Projektbeschreibung Projektbeschreibung Vorgebirgstr.241 Lageplan Außenanlagen Einfügungsnachweis Schwalbacherstraße und Fotodokumentation Einfügungsnachweis Vorgebirgstraße 241 Schwalbacherstraße Ansichten Nord und Ost Schwalbacherstraße Ansichten Süd und West Schwalbacherstraße-Visualisierung-Ansicht Nord Schwalbacherstraße-Visualisierung-Ansicht Ost Schwalbacherstraße-Visualisierung-Perspektive Innenhof Schwalbacherstraße-Visualisierung-Perspektive Park Schwalbacherstraße Ansicht Süd 2 Schwalbacherstraße Schnitte1 Schwalbacherstraße Schnitte2 Schnitte Vorgebirgstraße Schwalbacherstraße Grundrisse Vorgebirgstraße Grundrisse Baukennzahlen Schwalbacher Str., Vorgebirgstr.241
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:34
N 11	Anfragen
N 11.1	Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
N 11.2	Neue Anfragen
N 12	Anträge
N 12.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 12.2	Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13	Verwaltungsvorlagen
N 13.1	Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 13.1.1	Nachtrag: 19.08.2020 Wahl Schiedsperson (Schiedsamtsbezirk 22)
N 13.2	Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
N 14	Mitteilungen
N 14.1	Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
N 14.2	Mitteilungen der Verwaltung
N 14.2.1	Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 16.06.2020

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 17:05

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 21:34