Bezirksvertretung 5 (Nippes) - 19.03.2020 - 17:00


Sitzung
BV5/0043/2020
Gremium
Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Raum
Bezirksrathaus Nippes, Sitzungssaal

Die Sitzung fällt aus!!!!!
Zeit
17:00

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einwohnerfragestunde

 
Ö 2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 6

Annahme von Schenkungen

 
Ö 7

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
Ö 7.1.1

Beantwortung einer Anfrage zum Umsetzungsstand des Eckpunktepapiers des Zentrums für Mehrsprachigkeit und Integration (ZMI) aus einer früheren Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

4450/2019
Ö 7.1.2

Allgemeine und spezielle Beratungs- und Unterstützungsangebote für EU-Bürgerinnen und -Bürger in Köln 3154/2019, 4332/2019

Beschluss: zurückgestellt

0524/2020
Ö 7.1.3

Bauvorhaben auf dem Gelände Getränkehandel Falko Merkenicher Str. 210 in Niehl

Beschluss: zurückgestellt

0372/2020
Ö 7.1.4

Grundstück Nordstr. 17 in Köln-Nippes

Beschluss: zurückgestellt

4081/2019
Ö 7.1.5

Nachtrag: 09.03.2020
Effektivität der App "Sag´s uns"
hier: Anfrage der FDP-Fraktion in der Sitzung am 30.01.2020, TOP 7.2.2

Beschluss: zurückgestellt

0404/2020
Ö 7.1.6

Nachtrag: 10.03.2020
Verwendung von Stellplatzablösemitteln
hier: mündl. Anfrage von Herrn Steinbach in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes am 05.12.2019, TOP 7.1.3

Beschluss: zurückgestellt

0459/2020
Ö 7.2

Neue Anfragen

 
Ö 7.2.1

Baumfällungen an der Wendeschleife der Linien 12 und 147
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0326/2020
Ö 7.2.2

Plastiktüten in Altkleidercontainern
- Anfrage der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0349/2020
Ö 7.2.3

Nachtrag: 12.03.2020
Renaturierung des Grüngeländes am Hl. Geist Krankenhaus
- Anfrage der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0414/2020
Ö 7.2.4

Nachtrag: 12.03.2020
Blumen- und Langgraswiesen
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0410/2020
Ö 8

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
Ö 8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.1.1

Vermeidung von Unfällen an der Kreuzung Mauenheimer Gürtel/ Geldernstraße
- Antrag der SPD -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0321/2020
Ö 8.1.2

Tempo 30 auf der Neusser Straße/Klimastraße
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0348/2020
Ö 8.1.3

Benennung des Platzes vor dem Nebeneingang des Zoos, Stammheimer Straße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0299/2020
Ö 8.1.4

Verkehrssicherheit an der Wagenhallenstraße und Bahnwärterweg gewährleisten
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0307/2020
Ö 8.1.5

Halteverbot auf der Kapuzinerstraße in Weidenpesch
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0322/2020
Ö 8.1.6

Renaturierung ehem. Containerstandort der Gesamtschule Longerich
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0289/2020
Ö 8.1.7

Einrichtung einer Querungshilfe auf der Höhe der Bushaltestelle Nievenheimer Straße/Geldernstraße
- Antrag der CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0319/2020
Ö 8.1.8

Anlegen einer Wegeverbindung im Lohsepark östlich der Neusser Straße
- Antrag der FDP -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0309/2020
Ö 8.1.9

Sitzen statt Parken
- Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0425/2020
Ö 8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 8.2.1

Planungsstrategie für künftige Bauvorhaben im Stadtbezirk Nippes
- Antrag der SPD-Fraktion -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0323/2020
Ö 8.2.2

Bauvorhaben Simonskaul
- Gemeinsamer Antrag von SPD und CDU -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0346/2020
Ö 8.2.3

Erweiterung der Anliegen-Kategorien des Online-Portals „Sag´s uns“
- Antrag der Grünen -

Beschluss: zurückgestellt

AN/0347/2020
Ö 9

Verwaltungsvorlagen

 
Ö 9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.1.1

Namensgebung der Gemeinschaftshauptschule Reutlinger Straße 49, 50739 Köln (Bilderstöckchen)

Beschluss: zurückgestellt

3998/2019
Ö 9.1.2

Beratung des Entwurfs des Doppelhaushalts 2020/2021 und Festsetzung der bezirksorientierten Mittel für die Haushaltsjahre 2020 und 2021

Beschluss: Sache ist erledigt

2874/2019/1
Ö 9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
Ö 9.2.1

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung)
Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete
hier: Beschluss über Bedenken und Anregungen sowie Satzungsbeschluss

Beschluss: zurückgestellt

2414/2019
Ö 9.2.2

Nachtrag: 09.03.2020
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Beschluss: zurückgestellt

0418/2020
Ö 10

Mitteilungen

 
Ö 10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
Ö 10.2

Mitteilungen der Verwaltung

 
Ö 10.2.1

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Beschluss: zurückgestellt

0178/2020
Ö 10.2.2

Errichtung eines Taubenhauses an der S-Bahn-Station Nippes
hier: Stellungnahme zu AN/1581/2019 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.11.2019

Beschluss: zurückgestellt

0522/2020
Ö 10.2.3

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2019, die dem Sport zugute gekommen sind

Beschluss: zurückgestellt

0498/2020
Ö 10.2.4

Teilnahme an der Earth Hour 2020

Beschluss: zurückgestellt

0461/2020
Ö 10.2.5

Nachtrag: 09.03.2020
Geestemünder Straße von Neusser Landstraße bis Industriestraße
hier: Rückbau von freilaufenden Rechtsabbiegern

Beschluss: zurückgestellt

0720/2020
Ö 10.2.6

Nachtrag: 09.03.2020
Fertiggestellte Baumaßnahmen auf öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen 2018/2019 im Bezirk Nippes

Beschluss: zurückgestellt

0756/2020
Ö 10.2.7

Nachtrag: 10.03.2020
Sachstand zu den von der Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB) übernommenen P+R-Anlagen auf Kölner Stadtgebiet

Beschluss: zurückgestellt

4468/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 11

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 11.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

 
N 11.2

Neue Anfragen

 
N 12

Anträge gemäß §§ 3 und 40 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

 
N 12.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 12.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13

Verwaltungsvorlagen

 
N 13.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 13.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

 
N 14

Mitteilungen

 
N 14.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

 
N 14.2

Mitteilungen der Verwaltung