Sitzung
BV7/0056/2020
Gremium
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Raum
Bezirksrathaus Porz, Matthias-Chlasta Saal (Raum 311), Friedrich-Ebert-Ufer 64 - 70, 51143 Köln
Zeit
17:00-19:47

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00

Ö
0 - Bestellung eines städtischen Bediensteten zum Schriftführer der Bezirksvertretung Porz

Beschluss: ungeändert beschlossen

0062/2020
Ö
A - Sachstand Porz Mitte
 
Ö
B - Sachstand Schulbau in Porz
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 2.1
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: zurückgestellt

2286/2019
Ö 2.2
Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Beschluss: ungeändert empfohlen

4192/2019
Ö 3
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 4
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 5
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 6.1
Herstellung einer Teilfläche in der Schubertstraße

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: zurückgestellt

1763/2019
Ö 6.1.1
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Grüne, Frau Bastian (FDP) zu TOP 6.1

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6.2
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten

Beschluss: ungeändert beschlossen

4151/2019
Ö 6.3
Bezirksorientierte Mittel - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: ungeändert beschlossen

4357/2019
Ö 6.4
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Zusatz: Wegen Verfristung zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: ungeändert beschlossen

4207/2019
Ö 7
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
Ö 7.1
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3841/2019
Ö 7.1.1
Nachtrag: 30.01.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 3841/2019 - Bebauungsplan Leidenhausener Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0191/2020
Ö 7.2
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

3843/2019
Ö 7.2.1
Änderungsantrag der Fraktion die Grünen zu TOP 7.9: Bebauungsplan, Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1700/2019
Ö 7.2.2
Nachtrag: 30.01.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 3843/2019 - Bebauungsplan Östlich im Falkenhorst

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0192/2020
Ö 7.3
Beschluss über Stellungnahmen, sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf 73370/04
Arbeitstitel: Nördlich Wielermaar in Köln-Porz-Zündorf, 1. Änderung

Beschluss: ungeändert empfohlen

4214/2019
Ö 7.4
Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan – An der Mühle – in Köln-Porz-Langel
Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches,
Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurfes

Beschluss: ungeändert empfohlen

4300/2019
Ö 7.5
Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Zusatz: Zurückgestellt aus der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: mit Änderungen empfohlen

2887/2019
Ö 7.5.1
Ergänzungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III– Empfehlungen zur Darstellung neuer Siedlungsbereiche (ASB und GIB) als Optionen zur Weiterentwicklung der wachsenden Stadt

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1496/2019
Ö 7.5.2
Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019, Regionalplanüberarbeitung, Modul III

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/0054/2020
Ö 7.5.3
Nachtrag: 28.01.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 2887/2019 - Regionalplanüberarbeitung Modull III

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0181/2020
Ö 7.6
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB): Gewässerentwicklungskonzept Köln 2020 bis 2026 (GEK 2020) - Erste Fortschreibung

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: zurückgestellt

3406/2019
Ö 7.6.1
Nachtrag: 27.01.2020
Änderungsantrag zur Vorlage 3406/2019, Gewässerentwicklungskonzept

Beschluss: zurückgestellt

AN/0177/2020
Ö 7.7
273. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Beschluss: ungeändert empfohlen

4246/2019
Ö 7.8
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2020 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten

Beschluss: ungeändert empfohlen

4022/2019
Ö 7.9
Herstellung von Barrierefreiheit auf Kölner Gehwegen

Zusatz: Zurückgestellt in der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
Ö 8.1
Parkdruck verringern durch Parkraumbewirtschaftung mit 24 Stunden frei parken in den Stadtteilen - Antrag der Fraktion die Grünen

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1413/2019
Ö 8.1.1
Nachtrag: 30.01.2020
gem. Änderungsantrag (CDU/FDP/Grüne BV 7) - Parkraumbewirtschaftung

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0189/2020
Ö 8.2
Vorstellung eines Konzeptes für ein geregeltes Parksystem am S-Bahnhof Wahn in Köln-Porz-Wahn - Antrag der CDU-Fraktion

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: endgültig zurückgezogen

AN/1644/2019
Ö 8.3
Genehmigung von mehr als einer Parkmöglichkeit und Gehwegüberfahrt pro Grundstück im Stadtgebiet Köln - Antrag von Frau Bastian (FDP)

Zusatz: Vertagt aus der Sitzung der BV Porz am 10.12.2019.

Beschluss: zurückgestellt

AN/1650/2019
Ö 8.4
Veedelsmanager und Marketingkonzept für Porz Mitte - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP)

Zusatz: Der Einsatz des/der Veedelsmangers(in) soll bereits im Jahr 2020 realisiert werden.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0078/2020
Ö 8.5
Fußweg vor dem Alten Friedhof in Poll - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0062/2020
Ö 8.6
Sachstandsbericht zum Umbau der Kreuzung Hauptstraße/Steinstraße in Porz-Mitte - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0079/2020
Ö 8.7
Vervollständigung der Baumreihe Auf dem Sandberg in Köln-Poll - Antrag der Fraktion die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0037/2020
Ö 8.8
Pflege Porzer Pflanzkübel und -beete - Antrag von Frau Bastian (FDP)

Beschluss: zurückgestellt

AN/0072/2020
Ö 8.9
Sachvortrag über Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete im Stadtbezirk Porz - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie Frau Bastian (FDP)

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0080/2020
Ö 8.10
Umwidmung des Lärmschutzwalls im Bereich der Straße "Am Liburer Wall" in Libur - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0063/2020
Ö 8.11
Verbesserung der Verkehrssituation entlang der St.-Sebastianus-Str. in Porz-Wahn - Antrag der Fraktion die Grünen

Zusatz: Ergänzung der CDU-Fraktion:
Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob ein kombinierter Rad- und Fußweg entlang der Wahner Straße zwischen Wahn und Zündorf möglich ist.

Beschluss: geändert beschlossen

AN/0046/2020
Ö 8.12
Nachtrag: 21.01.2020
Verhinderung weiterer Wettbüros in Porz - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

AN/0124/2020
Ö 8.13
Nachtrag: 28.01.2020
Planungsstart zur Verlängerung der Linie 7 - Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0183/2020
Ö 9
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
Ö 9.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
Ö 9.1.1
Parkhaus Wahn am Bahnhof: Sachstandsbericht zur Ausnutzung
hier: mündliche Anfrage von Frau Bastian in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 05.11.2019, TOP 9.2.6

Beschluss: Kenntnis genommen

4156/2019
Ö 9.1.2
Absperrpfosten Fischerweg
hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 05.11.2019, TOP 9.2.7

Beschluss: Kenntnis genommen

4351/2019
Ö 9.1.3
Nachtrag: 27.01.2020
Zum Alten Paulshof 2 - 14
Mündliche Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 10.12.2019, TOP 9.2.4

Beschluss: Kenntnis genommen

0181/2020
Ö 9.1.3.1
Nachtrag: 27.01.2020
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion zu „Baumaßnahmen 665 Rückholrecht BV Dez 2019.xlsx ; ID 46.729; Zum alten Paulshof 2-14; Die vorgefundenen Parkstellplätze sind nicht deutlich zu“:
Die gepflasterten Parkplätze wurden weggenommen. Mit der Begründung: weil keine Wendemöglichkeit vorhanden ist.
Werden jetzt hier vergangene, gepflasterte Parklätze, die weggenommen wurden, wieder neu gepflastert? Wenn ja, wo ist die Wendemöglichkeit?

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1741/2019
Ö 9.1.4
Nachtrag: 27.01.2020
Parkplatz Glashüttenstraße
hier: Beantwortung einer mündlichen Nachfrage aus der Bezirksvertretung Porz am 10.09.2019, TOP 9.2.8

Beschluss: Kenntnis genommen

0087/2020
Ö 9.1.4.1
Nachtrag: 27.01.2020
Mündliche Anfrage der SPD-Fraktion: Parkplatz Glashüttenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/1235/2019
Ö 9.2
Neue Anfragen
 
Ö 9.2.1
Sachstand der Bebauung des B-Plan-Gebietes Poller Damm - Anfrage SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0059/2020
Ö 9.2.2
Generalsanierung des Schulzentrums Zündorf - Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

AN/0060/2020
Ö 9.2.3
Nachtrag: 21.01.2020
Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0127/2020
Ö 9.2.3.1
Nachtrag: 30.01.2020
AN/0127/2020 Schulsituation in Porz - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

0312/2020
Ö 9.2.4
Nachtrag: 21.01.2020
U 3 und Ü 3 Versorgung in Porz - Anfrage der Fraktion die Grünen

Beschluss: Kenntnis genommen

AN/0128/2020
Ö 9.2.4.1
Nachtrag: 27.01.2020
U3 und Ü3 Versorgung in Porz

Beschluss: Kenntnis genommen

0260/2020
Ö 9.2.5
Nachtrag: 23.01.2020
Tagesticket für den Parkplatz St.-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn

Beschluss: zurückgestellt

AN/0146/2020
Ö 9.2.6
Nachtrag: 27.01.2020
Umwandlung und Nutzungsänderung einer Garage in Grenzbebauung Lülsdorfer Str. 209

Beschluss: zurückgestellt

AN/0178/2020
Ö 9.2.7
Nachtrag: 28.01.2020
Spielhalle und vermüllte leere Ladenlokale im Kita Nahbereich Frankenstraße 4

Beschluss: zurückgestellt

AN/0180/2020
Ö 10
Mitteilungen
 
Ö 10.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
Ö 10.1.1
Nachtrag: 29.01.2020
Feststellungsklage beim Verwaltungsgericht zur Überprüfung einer möglichen Verletzung von Mitwirkungsrechten im Zusammenhang mit der Zentralisierung des städtischen Ordnungsdienstes

Beschluss: Kenntnis genommen

0330/2020
Ö 10.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 10.2.1
Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den einfachen Bebauungsplan Nr. 74410/02, Arbeitstitel: Eisenbahnersiedlung in Köln - Porz - Gremberghoven

Beschluss: Kenntnis genommen

3518/2019
Ö 10.2.2
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte
hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung

Beschluss: Kenntnis genommen

3907/2019
Ö 10.2.3
Verbreiterung der Mendener Straße in Poll
hier: Mitteilung in der Sitzung der Bezirksvertretung Porz am 26.03.2019, TOP 10.2.15

Beschluss: Kenntnis genommen

4039/2019
Ö 10.2.4
Notfallkonzept für den Verkehr im Porzer Süden
hier: Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 28.03.2017; TOP 6.10

Beschluss: Kenntnis genommen

4255/2019
Ö 10.2.5
Bevölkerungsprognose für Köln 2018 bis 2040
Mit kleinräumigen Berechnungen bis 2030

Beschluss: Kenntnis genommen

4108/2019
Ö 10.2.6
Kita- und Schulplätze in Zündorf und Langel

Beschluss: Kenntnis genommen

4257/2019
Ö 10.2.7
Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Beschluss: Kenntnis genommen

2484/2019
Ö 10.2.8
Altenberger Str. Porz Eil - Antrag auf Vorbescheid für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses in Porz-Eil - Stellplatzproblematik

Beschluss: Kenntnis genommen

4177/2019
Ö 10.2.9
Nachtrag: 21.01.2020
Niederschrift zum 11. Runden Tisch "Radverkehr" vom 02.12.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

0015/2020
Ö 10.2.10
Nachtrag: 21.01.2020
Lehrschwimmbecken der GGS Hohe Straße in Porz Ensen - Offener Brief der Vernetzung Porzer Bürgervereine und Statikgutachten

Beschluss: Kenntnis genommen

0151/2020
Ö 10.2.11
Nachtrag: 23.01.2020
20. Ehrenamtspreis "KölnEngagiert"

Beschluss: Kenntnis genommen

4439/2019
Ö 10.2.12
Nachtrag: 23.01.2020
Neue Mitte Porz, Belegung von Haus 1 mit einem Vollversorger

Beschluss: Kenntnis genommen

0017/2020
Ö 10.2.13
Nachtrag: 23.01.2020
Bebauung am Poller Marktplatz -Vollversorger für Poll (AN/1734/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0057/2020
Ö 10.2.14
Nachtrag: 30.01.2020
Mitteilung der Verwaltung zum Beschluss der Bezirksvertretung Porz vom 08.10.2019, TOP 8.9 (AN/1358/2019)

Beschluss: Kenntnis genommen

0280/2020
Ö 11
Annahme von Schenkungen
 
Ö 11.1
Annahme einer zweckgebundenen Spende und Umgestaltung des Spielplatzes An der Groov in Köln-Zündorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

4471/2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 12
Verwaltungsvorlagen
 
N 12.1
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
 
N 13
Anträge gemäß §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
 
N 14
Anfragen gem. §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
 
N 14.1
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
N 14.2
Neue Anfragen
 
N 15
Mitteilungen
 
N 15.1
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
 
N 15.2
Mitteilungen der Verwaltung
 
N 15.2.1
Niederschrift des Gestaltungsbeirates vom 10.12.2019